20100208 Bundesregierung will zukünftig doch löschen statt sperren

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Kategorie: Unsere Themen in der Presse

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Koalition plant "Löschgesetz"
Schwarz-Gelb rückt von Internetsperren ab
Von Stefan Berg und Marcel Rosenbach

Kurswechsel nach monatelangem Hickhack: In einem Brief an Bundespräsident Köhler geht die Regierung nach Informationen des SPIEGEL auf Distanz zum umstrittenen Internet-Sperrgesetz. Schwarz-Gelb kündigt nun eine neue Initiative für ein "Löschgesetz" an.

Noch bereist der Bundespräsident Südkorea, doch wenn Horst Köhler Mitte der Woche an seinen Amtssitz im Berliner Schloss Bellevue zurückkehrt, erwartet ihn auf seinem Schreibtisch ein brisantes Schreiben. Auf fünf Seiten distanziert sich die schwarz-gelbe Bundesregierung darin vom sogenannten Zugangserschwerungsgesetz, mit dem die Große Koalition gegen Kinderpornografie im Internet vorgehen wollte: Danach sollte das Bundeskriminalamt (BKA) tagesaktuell geheime Sperrlisten mit einschlägigen Seiten an die Internetanbieter weitergeben, die diese dann technisch blockieren sollten.