SPD-Basis soll TTIP und CETA stoppen
Beginn: Sa, 20. Sep 09:00 CEST 2014Ende: Sa, 20. Sep 11:00 CEST 2014
Ort: Berlin-Kreuzberg, SPD Zentrale, Wilhelmstr. /Stresemannstr.
Geodaten: (N52.4995),(E13.3885)
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Kontakt: https://www.campact.de/
Tags: Überwachung, Schiedsgerichte, soziale Standards, TTIP, ACTA, CETA, Urheberrecht, Chlorhühner, Genmais,
TTIP und CETA stoppen
die SPD-Abgeordneten im Europaparlament und viele weitere Sozialdemokrat/innen kritisieren das EU-Kanada-Abkommen CETA. Ein Grund dafür: Mit CETA droht uns TTIP durch die Hintertür. Dennoch: Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel lehnt das Abkommen bisher nicht eindeutig ab. Sein Votum entscheidet, ob die Bundesregierung dem Abkommen zustimmt.
Am Samstag trifft sich die SPD-Basis zu einem Parteikonvent im Berliner Willy-Brandt-Haus. Vier Anträge der SPD-Basis gegen TTIP und CETA will Gabriel mit einem eigenen Text wegwischen. Er soll ihm die Zustimmung zu diesen Abkommen offen lassen.
Wir wollen die Delegierten bitten, dabei nicht mitzumachen: Wir drücken ihnen unsere brandneue Studie "TTIP vor Ort" über die Folgen der Abkommen für Bundesländer und Kommunen in die Hand, dazu Stopp-TTIP-Anstecker und rote Rosen. So können wir Gabriels Kurs ins Wanken bringen.
Seien Sie dabei, kommen Sie zum Parteikonvent:
Zeit: Samstag, 20. September 2014, 9 bis 11 Uhr
Ort: Willy-Brandt-Haus, Wilhelmstraße / Ecke Stresemannstraße, 10963 Berlin
Wir bilden vor dem Eingang eine Reihe, um den eintreffenden Delegierten die Materialien in die Hand zu geben. Mit den Blumen zeigen wir, dass wir auf ihren Mut und ihre Unterstützung setzen. So wollen wir möglichst viele dazu bewegen, die TTIP-kritischen Anträge zu unterstützen, die Broschüre zu lesen und den Sticker zu tragen.
Draußen wird ein riesiger CETA-Hammer drohend über einem Verfassungsrichter in roter Robe schweben und die Kameras der Medien auf sich ziehen. So machen wir dem Parteichef und Bundeswirtschaftsminister gemeinsam unsere Erwartung klar: Stimmen Sie CETA nicht zu, Herr Gabriel!
Bitte teilen Sie uns mit einer kurzen Mail an aktion@campact.de mit, wenn Sie kommen, dann können wir Sie über eventuelle Änderungen informieren.
Wir würden uns sehr freuen, Sie am Samstag zu sehen.
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