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Gesucht wurde nach 'abkommen'erneut suchen 18.01.2026 12:23:27
- 25.09.2025 Deutschland verliert vor Schiedsgericht Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- ECT hat 20 Jahre "Nachwirkung" Wir erinnern uns alle noch an den massiven Widerstand gegen die sogenannten "Freihandelsabkommen", wie ACTA, TTIP, TISA, CETA, Mercosur, bei denen es u.a. um ...
- 22.04.2025 Datenschutz in der EU Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- Verbessern oder verschlimmbessern? Eigentlich könnte die EU immer noch stolz auf ihre inzwischen 7 Jahre alte Datenschutzgesetzgebung sein. Trotz aller Versuche der Lobbyverbände von ...
- 28.05.2024 Forderungen zur EU-Wahl Kategorie: aktivitaeten-a-news/aktivitaeten
- "Gerechter Handel jetzt!" Das Non des französischen Senats vor einem Monat hat uns gefreut und damit an einen fast vergessenen Dinosaurier, das sogenannte Freihandelsabkommen CETA ...
- 24.04.2024 Frankreich gegen CETA Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- Das Non des französischen Senats freut uns ... schreibt Mehr Demokratie e.V. in seinem aktuellen Newsletter und erinnert damit an einen fast vergessenen Dinosaurier. Vor mehr als 10 ...
- 28.08.2023 USA wollen angeblich EU DSGVO achten Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- Danke Max Schrems! Schon vergessen? Nein, Max Schrems hat ja der EU der Reihe nach ein "Datenschutzabkommen" ( Safe Harbor , Privacy Shield) nach dem anderen mit den USA ...
- 05.08.2023 Getreideabkommen wäre zu retten gewesen Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- Abhängigkeit afrikanischer Staaten "Gratisgetreide aus Moskau anzunehmen würde nur neue Abhängigkeiten schafften", sagt EU-Kommissar Joseph Borrell mit Blick auf das Angebot aus ...
- 29.07.2023 Noch kein Wille zu Verhandlungslösungen Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- 18 Monate Krieg und kein wenig weiser Der Krieg in der Ukraine ist aus den Medien verschwunden. Die Kosten und die Opfer wachsen jedoch täglich weiter. Selbst das von der Türkei ...
- 06.10.2022 Petition an die UN-Klimakonferenz COP27 Kategorie: themen/schule-ohne-militaer
- Stop Excluding Military Pollution from Climate Agreements Wenn man alle Menschen mit Nahrung, Wasser sowie Wohnraum versorgen möchte und ihnen ...
- 02.08.2022 Militär weltweit für 5% der Emissionen verantwortlich Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- Ein Leopard-2-Panzer braucht vier Liter Diesel - pro Kilometer Wenn man alle Menschen mit Nahrung, Wasser sowie Wohnraum versorgen möchte und ihnen ...
- 30.10.2021 Einsatz bewaffneter Drohnen im Donbass Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- Ukraine bricht Minsker Abkommens Warum sind unsere Mainstreammedien wieder einmal so schweigsam? Entgegen dem Minsker Abkommen hat die Ukraine Kampfdrohnen vom Typ Bayraktar aus der Türkei ...
- 20.12.2019 Umständlicher statt sicherer mit PSD2 Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- Der langsame Tod der SMS-TAN Heute wollen wir auf die am 14. September dieses Jahres verbindlich gewordene europäische Payment Service Directive PSD2 zurückblicken. Die Auswirkungen auf das ...
- 17.04.2019 PSD2 gilt ab 14. September Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- TAN Listen landen auf dem Müllhaufen der Geschichte In 150 Tagen gilt EU-weit die PSD2, die Payment Service Directive 2. Dann sind TAN Listen auch als iTAN nicht erlaubt. Die Bankkunden ...
- 27.09.2018 EU-"Partnerschafts"-abkommen sind auch Fluchtursachen Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- EU holt Entwicklungshilfe an Afrika dreifach wieder rein - die Menschen verhungern Seit Jahren will sich die Bundesregierung "um die Fluchtursachen" kümmern und meinen damit Grenzsicherung um ...
- 11.08.2018 Wirkungsloses Rücknahmeabkommen mit Spanien Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- Seehofer's Flüchtlingspolitik bleibt (glücklicherweise) ein Papiertiger "Flüchtlinge können binnen 48 Stunden abgeschoben werden." So hatte Innenminister Seehofer das morgen in Kraft ...
- 05.06.2017 EU Richtlinie zum Kontozugriff von Drittanbietern Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- EU zwingt Banken Drittanbietern Zugriff auf Kontodaten zu geben Kürzlich haben wir über die neue EU Richtlinie (PSD2) berichtet, die die Banken zwingen soll, fremden Unternehmen Zugriff auf ...
- 15.05.2017 Wie Brüssel Bankkunden gläsern macht Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- Künftig haben wir auf unserem Konto "nichts mehr zu verbergen" Wir erinnern uns dunkel an Safe Harbor, das Datenaustausch-Abkommen mit den USA, welches der EuGH als nichtig erklärt hat und ...
- 24.12.2016 Demonstrationsrecht auch bei uns bedroht Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- Entsetzen über jetzt veröffentlichtes BVerfG-Urteil ist groß Rechtfertigt das Bundesverfassungsgericht die Einkesselung von unliebsamen Demonstrierenden? Aktion Freiheit ...
- 08.11.2016 Bank registriert gleichzeitig 20.000 illegale Abbuchungen Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- 20.000 Tesco-Kunden wurde Geld entwendet Die BBC berichtet, dass bei rund 20.000 Kunden der britischen Bank Tesco Angreifer illegal Geld von Kundenkonten transferiert haben. Die Bank hat ...
- 12.10.2016 CCC: "BND rechtlich sauber ist technisch unmöglich" Kategorie: themen/verbraucher-a-arbeitnehmerinnen-datenschutz
- CCC erklärt dem Bundestag das Internet In einem Gutachten für den NSA-Ausschuss des Bundestags hat der Chaos Computer Club (CCC) versucht den Abgeordneten zu erklären, warum ...
- 07.06.2016 Erste Bußgelder gegen US-Speicherer Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- Erste Bußgelder rechtskräftig wegen unzulässiger Datenübermittlungen in die USA Der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Prof. Dr. Johannes Caspar teilt ...
- 02.06.2016 EU-Datenschutzbeauftragter gegen Safe-Harbor Nachfolger Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- Privacy Shield: Auch EU-Datenschutzbeauftragter weist Safe-Harbor-Nachfolger zurück Der EU-Datenschutzbeauftragte Giovanni Buttarelli ist unzufrieden mit dem sogenannten Privacy Shield, ...
- 01.06.2016 SPD-Mitglieder gegen CETA und TTIP Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- SPD-Mitglieder gegen CETA & TTIP für eine ökologisch-soziale Handels- und Wirtschaftspolitik Die SPD Genossinnen und Genossen in Deutschland sind aufgerufen ihre Unterschrift gegen ...
- 25.03.2016 Rasterfahndung mit unseren Bankdaten Kategorie: themen/schule-ohne-militaer
- Rasterfahndung in Vorratsdaten: Die unterschätzten Finanzermittlungen Unter "Finanzermittlungen" stellen wir uns häufig die Verfolgung und Beschlagnahme von Vermögen oder Erlösen aus ...
- 18.02.2016 DS-Rahmenabkommen EU-USA rechtswidrig Kategorie: themen/flucht-a-migration
- Gutachten: Transatlantisches Rahmenabkommen zum Datenschutz ist rechtswidrig Das jahrelang mit den USA ausgehandelte Rahmenabkommen für den Datenschutz entspricht nicht den rechtlichen ...
- 31.12.2015 Überwachung allgegenwärtig Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- Kanzlerin Merkel bestritt die "komplette" Überwachung nach Snowden ... weil nur 80% unserer Kommunikation überwacht werde. Sie "übersah" dabei, dass es eine große Vielfalt an ...
- 09.10.2015 Wie reagieren Firmen auf das Ende von Safe Harbor? Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- Die arvato Systems GmbH, die elektronische Gesundheitskarte (eGk), das Safe-Harbor-Abkommen und das Urteil des EuGH vom 06.10.2015 Arvato Systems GmbH, ein Unternehmen des ...
- 29.11.2014 Die Drohne über dem Fußball-Feld Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- Italiens Luftwaffe und die Polizei wollen Fußball-Spiele künftig mit Drohnen überwachen Drohnen vom Typ "Predator" sollen in Italien demnächst bei Großereignissen wie gut besuchten ...
- 14.07.2014 EU-Bürger für USA Bürger 2. Klasse Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- USA wollen transatlantisches Datenschutz-Abkommen verwässern Die USA wollen EU-Bürger auch beim Datenaustausch zur Strafverfolgung als Menschen zweiter Klasse behandeln. Bei Daten für ...
- 20.06.2014 Wer sind die Flaschenhals-Lieferanten? Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- Wie freiwillig ist die Zusammenarbeit zwischen IT-Konzernen und dem US-Geheimdienst NSA? "Wir geben keine Nutzerdaten ohne gerichtliche Anordnung heraus und schon gar nicht freiwillig ...
- 19.06.2014 BND handelt klar verfassungswidrig Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- Überwachung: BND handelt laut Experten klar verfassungswidrig Die Gutachter, die ehemaligen Mitglieder des Bundesverfassungsgerichtes Hans-Jürgen Papier und Wolfgang Hoffmann-Riehm sowie ...
- 24.05.2014 Europawahl entscheidet über neue Vorratsdatenspeicherung Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- Europawahl entscheidet über neue Vorratsdatenspeicherung und Überwachungspläne Wir dokumentieren hier die heutige Presseerklärung des AK Vorrat zur morgigen Europa-Wahl: ...
- 20.05.2014 Bundesregierung muss NSA-Schüffelei verurteilen Kategorie: themen/schule-ohne-militaer
- Klarstellung der Regierung zur Nutzung von NSA-Daten durch deutsche Behörden Wir dokumentieren hier eine Pressemitteilung des Arbeitskreises Vorratsdatenspeicherung zu der beschönigenden ...
- 07.05.2014 Verwendungszweck "Bin Laden" führt ins Raster Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- Bayerischer Datenschutzbeauftragter kritisiert Überwachung von Überweisungen "Die Speicherfrist gilt sogar ganz explizit für Personen, bei denen sich ein Verdacht als unbegründet ...
- 06.03.2014 Späht CIA Senats-Computer aus? Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- CIA wegen Spähangriff auf Senatscomputer in Verdacht Die CIA lasse intern untersuchen, ob seine Agenten die Computer von Assistenten der Senatoren angezapft haben, berichtet die New York ...
- 19.01.2014 EU Parlament: Safe Harbor aufheben Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- EU-Parlament bei Datenschutz gegen Safe-Harbor-Abkommen Im EU-Parlament haben Abgeordnete der beiden großen Parteien Konservative und Sozialdemokraten, sowie Liberale und Grüne die ...
- 28.11.2013 NSA unter der Gürtellinie Kategorie: presse/pressespiegel
- NSA überwacht Pornokonsum und Durch NSA-Spionage droht US-Firmen 35 Mrd. Dollar Umsatzverlust ... wieder 2 Meldungen über die Schizophrenie von Geheimdiensten. Wie ...
- 21.11.2013 Nur 5 von 100 kennen 1984 Kategorie: themen/verbraucher-a-arbeitnehmerinnen-datenschutz
- "Vier Indizen, warum uns die totale Überwachung droht" The telescreen received and transmitted simultaneously. Any sound that Winston made, above the level of a very low whisper, would ...
- 06.12.2011 Offener Brief an EU-Parlamentarier zum Fluggastdatenabkommen EU-USA Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- Open letter to Members of the European Parliament on EU-US PNR agreement Das Identity Project und 20 andere NGOs aus Europa und den USA haben in einem gemeinsamen Brief ...
- 23.11.2011 Das PNR Abkommen EU-USA Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- Abkommen zwischen der Europäischen Union und den Vereinigten Staaten von Amerika über die Verwendung von Fluggastdatensätzen Am 17.11.2011 wurde das PNR Abkommen der EU mit den USA ...
- 29.10.2011 Erstes PNR Abkommen ist leider durch Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- 29.10.2011: EU-Parlament nickt Fluggastdaten-Abkommen ab Das Europäische Parlament hat am Donnerstag mit 463 zu 96 das so genannte PNR-Abkommen über die Übermittlung von Fluggastdaten ...
- 11.09.2011 Kauder gegen Leutheusser-Schnarrenberger Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- 11.09.2011:Justizministerin ein Problem für die Union? Unionsfraktionschef Volker Kauder hat Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger ein "Problem" genannt und wieder bekräftigt, dass ...
- 15.09.2010 Steuer-ID wird zum eindeutigen Schlüssel Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- 15.09.2010: Gericht erlaubt Kontrollen durch Steuer-ID Die aktuellen Plänen im Entwurf zum Jahressteuergesetz 2010, wodurch die Steuer-ID bei der Kapitalanlage wichtige zusätzliche ...
- 27.05.2010 EU will USA zu mehr Datenschutz drängen Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- Washington soll Datenschutzbehörde einrichten Die EU-Kommission will ein grundsätzliches Abkommen mit der US-Regierung schließen, das die künftigen Standards für den Datenschutz regelt. ...
- 12.03.2010 USA lobbyieren in Brüssel für Fluggastdaten-Abkommen Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- USA bewerben ihr Terror-Orakel Zur Bankdaten-Weitergabe hat das EU-Parlament Nein gesagt. Nun fürchten die USA, dass die Ablehnung eines Flugdaten-Abkommens - und schicken Beschwichtiger. ...
- 03.03.2010 Justizministerin will Surf-Verbote im Rahmen von ACTA verhindern Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- Justizministerin will Surf-Verbot für Raubkopierer verhindern Von Konrad Lischka Kommt die Internetsperre für Raubkopierer? Darüber streiten 39 Staaten bei Geheimverhandlungen zum ...
- 22.02.2010 EU-Datenschützer Hustinx warnt vor ACTA Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- EU-Datenschützer warnt vor ACTA 22.02.2010|Erstellt um 12:41 Uhr In einer ungewöhnlich direkt formulierten Aussendung hat der oberste EU-Datenschutzbeauftrauftragte Peter Hustinx am ...
- 12.02.2010 SWIFT-Abkommen: USA erwägen bilaterale Abkommen Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- Veto gegen Swift-Abkommen Europas Machtdemonstration verblüfft die USA Von Gregor Peter Schmitz, Washington Watsche für Washington: Die USA reagieren verschnupft auf das Veto ...
- 11.02.2010 EU-Parlament stimmt gegen SWIFT-Abkommen Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- Swift-Abkommen - Geheimsache Bankkonto - Europa brüskiert USA - Finanzen - sueddeutsche.de Geheimsache Bankkonto - Europa brüskiert USA 11.02.2010, 15:272010-02-11T15:27:00 ...
- 08.02.2010 CDU/CSU signalisiert Zustimmung für Bankdatenabfrage durch USA (SWIFT) Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- Doch noch Zustimmung für das Swift-Abkommen? Von Nikolas Busse, Brüssel 08. Februar 2010 Deutsche Europaabgeordnete zeigen Bereitschaft, im Streit über das sogenannte ...
- 07.02.2010 Datenschutzbeauftragter Peter Schaar im Radiointerview Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- Peter Schaar, Bundesbeauftragter für den Datenschutz Wo liegt die Grenze zwischen Freiheit und Sicherheit? Im so genannten Kampf gegen den Terror gibt es immer neue Vorschläge, die für ...
- 05.02.2010 EU-Ausschuss lehnt SWIFT-Abkommen ab Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- Swift-Abkommen vor dem Scheitern: USA sauer auf die EU - n-tv.de Donnerstag, 04. Februar 2010 Swift-Abkommen vor dem ScheiternUSA sauer auf die EU Nachdem sich im EU-Parlament ...
- 15.11.2009 SWIFT-Abkommen: Deutschland Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- SWIFT-Abkommen: Deutschland, Frankreich und andere stellen sich quer Mehrere EU-Mitglieder wollen den Entwurf für ein Abkommen zur Übermittlung von Banktransaktionsdaten an die USA ...
- 12.11.2009 EU will Bankdaten aller BürgerInnen an die USA weitergeben Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- Geplante Datenweitergabe an USA: Datenschützer nennt Bankdaten-Transfer "beispiellose" Aktion - SPIEGEL ONLINE - Nachrichten - Netzwelt Datenschützer nennt Bankdaten-Transfer ...
- 11.11.2009 ACTA Abkommen berührt Netzneutraltät und Providerhaftung Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- 11.11.2009: ACTA Abkommen berührt Netzneutraltät und Providerhaftung Führende Industrienationen einschließlich der EU sowie aufstrebende Länder wie Mexiko und Marokko auf ...
- 21.10.2009 Anti-Piraterieabkommen ACTA gegen Filesharing Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- 21.10.2009: Anti-Piraterieabkommen ACTA gegen Filesharing Die Whistleblower-Plattform Wikileaks hat am Wochenende mehrere Entwürfe (PDF-Datei) für ein internationales, heftig ...
- 16.10.2009 USA und EU wollen Bankdatenüberwachung ausweiten Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- EU will USA mehr Bankdaten liefern - Politik - International - Handelsblatt.com 16.10.2009, 07:24 Uhr Terrorabwehr EU will USA mehr Bankdaten liefern von Eric Bonse Die ...
- 28.05.2009 Neues Abkommen zur Datenübermittlung an USA hochbrisant Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- Im Bundestag notiert: vertiefte Zusammenarbeit bei der Bekämpfung schwerwiegender Kriminalität Inneres/Gesetzentwürfe Berlin: (hib/STO) Die Bundesregierung hat die Entwürfe eines ...
- Wir pfeifen auf Poroschenko Mo, 24. Aug 17:00 CEST 2015
- Aufruf zum Protest in Berlin Bitte kommt, wer es nur möglich machen kann, morgen zum Protest gegen Poroschenko und dessen Kriegspolitik. Unterstützen wir die Menschen, die sich gegen ...
- 6 Monate Nicht-Umsetzung der Oranienplatz-Vereinbarung Mi, 08. Okt 14:00 CEST 2014
- 6 months eviction of Oranienplatz – 6 months non-implementation of Oranienplatz Agreement Am Mittwoch, den 8.10.2014 sollen symbolisch für die Nicht-Umsetzung der Vereinbarung durch den ...
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