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Gesucht wurde nach 'innenminister'
erneut suchen                22.10.2017 21:57:28

    26.08.2017 Indymedia - Verbot von Internetauftritt und Verein    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
      Linkes unteres Internet vom Innenminister geschlossen Mit lautem Wahlkampfgetöse hat der Bundesinnenminister gestern die Mail- und Webserver von de.indymedia.org schließen lassen. Auch diie ...

    07.12.2015 FRONTEX soll die europäische Mauer sichern    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
      Frontex soll Außengrenzen eigenverantwortlich schützen und Griechenland fürchtet Entmachtung durch Frontex Zwei Überschriften zum gleichen Thema. Deutschland und ...

    23.06.2015 Pressespiegel zur SPD-VDS Entscheidung    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
      Warum unsere Demokratie Freiheit statt Angst braucht Die fatale Entscheidung der SPD auf ihrem Konvent am letzten Samstag und die die Grundrechte verhöhnende Twitternachricht des ...

    22.06.2015 Innenminister verhöhnt Verfassungsrechte    Kategorie: themen/flucht-a-migration
      Das KiPo-Totschlagargument an der völlig falschen Stelle Reinhold Gall , Innenminister von Baden-Würtemberg "Ich verzichte gerne auf vermeintliche Freiheitsrechte wenn ...

    21.05.2014 Verfassungsschutz hält Papier für geduldig    Kategorie: themen/schule-ohne-militaer
      Verfassungsschutz: Weiter gute Beziehungen zu Geheimdiensten der USA In Deutschland ist der Verfassungsschutz laut Gesetz für die Abwehr von ausländischer Spionage zuständig. Für das ...

    18.05.2013 "Überwachen und ausweisen"    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
      IMK-Chef bremst Hans-Peter Friedrich - Mehr Besonnenheit ist gefragt Der Vorsitzende der Innenministerkonferenz, Boris Pistorius (SPD), hat Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich zu mehr ...

    30.10.2011 "Aufstacheln" als neue Gesinnungsstraftat    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
      30.10.2011: Kreide für den bösen Wolf  Innenminister Friedrich auf "Kuschelkurs" Einerseits gibt sich Innenminister Hans-Peter Friedrich in einem Zeit-Interview ungewohnt sanftmütig. ...

    23.12.2010 De Maiziere's Mini-Kompromiss     Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
      23.12.2010: Innenminister zu kleinen Zugeständnissen bei der Vorratsdatenspeicherung bereit Bundesinnenminister Thomas de Maizière zeigt sich zu Mini-Kompromissen im Streit um die ...

    15.11.2010 Aus der geheimen Tagesordnung der IMK    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
      15.11.2010: Geheimbund oder Innenministerkonferenz? Die geheime Tagesordnung der IMK (Innenministerkonferenz) liegt der taz vor und umfasst 35 Tagesordnungspunkte. Darunter sind so brisante ...

    06.02.2010 Keine gemeinsame Abhörzentrale von BKA und VS?    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
      Absage für nationale deutsche Abhörzentrale 06.02.2010|Erstellt um 13:28 Uhr Polizei und Verfassungsschutz sollen räumlich getrennt bleiben Der deutsche Innenminister Thomas de ...

    27.11.2009 Bankkunde aus Glas    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
      27.11.2009: Bankkunde aus Glas Die FDP ist einen Monat an der Macht, da droht sie ihren schlechten Ruf als Umfaller-Partei zu bestätigen. Sie hatte eigentlich versprochen, ein Abkommen ...

    27.09.2009 Schaar kritisiert Sicherheitspapier    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
      27.09.2009: Schaar kritisiert Sicherheitspapier Der Bundesdatenschutzbeauftragte Peter Schaar hat das Sicherheitspapier aus dem Bundesinnenministerium kritisiert. «Das Papier enthält ...

    02.09.2009 Bayerns Innenminister droht mit Umfrage-Verbot    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
      02.09.2009: Bayerns Innenminister droht mit Umfrage-Verbot Wenn die Politiker unsere persönlichen Daten  haben wollen sind sie großzügig. Wenn es jedoch um unsere Meinung über sie ...

    28.08.2009 Bundesabhörzentrale: Schäuble schafft Fakten    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
      Telefon- und Internetüberwachung: Schäubles Abhörzentrale - taz.de Schäubles Abhörzentrale In Köln hat der Innenminister eine Abhörzentrale eingerichtet. Bald sollen Polizei und ...

    27.08.2009 Schäuble will Bundeswehr im Inneren - nach der Wahl    Kategorie: aktivitaeten-a-news/buendnistreffen-protokolle
      Bundeswehr im Inneren: Schäuble will Grundgesetzänderung nach der Wahl - SPIEGEL ONLINE - Nachrichten - Politik Schäuble will Grundgesetzänderung nach der Wahl Die Bundeswehr soll ...

    12.08.2009 Bilanz von Schäubles Sicherheitsagenda    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
      Wolfgang Schäuble: Provokante Positionen - SPIEGEL ONLINE - Nachrichten - Politik Provokante Positionen Von Marcel Rosenbach Für Bürgerrechtler ist seine Bilanz ein Katalog des ...

    15.06.2009 EU-Komission: Vorschlag für Stockholm-Programm    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
      15.06.2009: EU-Komission: Vorschlag für Stockholm-Programm Statewatch hat aktuelle Papiere zum sogenannten “Stockholm-Programm” veröffentlicht. In einer Mitteilung der EU-Kommission an ...

    01.05.2009 ECLN Declaration on Stockholm Program    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
       Widerstand gegen das “Stockholm-Programm” Als Mitglied im ECLN dokumentieren wir hier die aktuelle Erklärung  zum Stockholm Programm der EU Innenminister.   ...

Kategorie: Events

    Bleiberechtsdemo zur IMK in Bonn Do, 12. Jun 17:00 CEST 2014
      Willkommenskultur! Bleiberecht für ALLE, jetzt sofort! Demonstration anlässlich der Innenminiterkonferenz 12.06.2014 um 17 Uhr am Münsterplatz Bonn Bleiberecht jetzt! Die fundamentalen ...

    Fahrt zur Demo "IMK versenken" am 1.12. und am 5.12. Sa, 01. Dez 08:00 CET 2012
      Refugee Protest goes ROSTOCK - Demonstrationen am 1.12. Der Kampf der Geflüchteten geht weiter Wir tragen unseren Protest zur Innenminister_innen Konferenz nach Rostock Gemeinsame ...

    IMK versenken Sa, 01. Dez 00:00 CET 2012
      Aktionswoche IMK versenken Aktionswoche in und um Rostock Die diesjährige Herbstkonferenz der Innenminister_innen findet vom 5.12. bis 7.12. im Hotel Neptun in Warnemünde statt. Wir haben ...

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