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Gesucht wurde nach 'staat'
erneut suchen                25.07.2017 01:37:34

    Aufbau der Gerichtsbarkeit in Deutschland    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
      Aufbau der Gerichtsbarkeit in Deutschland   Titel : Aufbau der Gerichtsbarkeit in Deutschland Kategorie : Demokratie & ...

    BZR    Kategorie: themen/definitionen
      Bundeszentralregister BZR Das Bundeszentralregister ( BZR ) ist ein deutsches, bundesweit beim Bundesamt für Justiz geführtes Register. Die Aufsicht führt das Bundesministerium der ...

    Gemeinsame Erklärung    Kategorie: das-aktionsbuendnis/finanzen
      Gemeinsame Erklärung gegen Massen-Überwachung und Massen-Datenspeicherung Überall in der Welt werden seit Jahren Massen-Überwachung und zentralisierte Massen-Datenspeicherung ...

    11.03.2017 Kazaguruma Demo für FUKUSHIMA    Kategorie: themen/zensur-a-informationsfreiheit
      AKWs und Atomförderung abschalten! Im Gedenken an die Atomkatastrophe von Fukushima heute vor 6 Jahren mit über 18.000 Toten und einem strahlenden Erbe für die nächsten Jahrhunderte ...

    07.11.2016 Untätige deutsche Behörden?    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
      US-Behörde entdeckt neue Betrugssoftware bei Audi Eine Betrugssoftware , die auch in Diesel- und Benzin-Autos in Europa zum Einsatz kommen soll, hat die kalifornische Umweltbehörde Carb ...

    25.07.2016 Widerliches Spekulieren und Angst schüren    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
      Peter Altmaier in der Tagesschau: "Wir schließen keine Hypothese aus" ... das heißt "Wir wissen nichts" aber sie nutzen die Gelegenheit im Fernsehen auftreten zu können bedenkenlos ...

    12.07.2016 BÜPF-Referendum hauchdünn gescheitert    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
      "Randdatenspeicherung" und "Staatstrojaner" ... das waren die Reaktionen der bürgerlichen Regierung in der Schweiz,  gegen die Terroranschläge von Paris und Brüssel. Die als ...

    31.05.2016 "Terrorverdacht" gegen Religionskritiker    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
      Das 11. Gebot: "Du sollst deinen Kirchentag selbst bezahlen" Eine Moses-Figur und eine Steintafel mit diesem Gebot wollten Kirchenkritiker der Giordano-Bruno-Stiftung zum ...

    17.04.2016 SP gegen BÜPF-Trojaner    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
      Schweizer Sozialdemokraten gegen Parteiführung Das ist eine Entwicklung, die bei uns in Deutschland wohl noch etwas braucht. Mit 76 zu 75 Stimmen beschlossen die Delegierten, das ...

    09.04.2016 Staatstrojaner auch für Österreich?    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
      Grüne warnen vor "Polizeistaat in der Schublade" Gerade Österreich mit fast 30% rechter FPÖ im Lande sollte sich überlegen ob sie so ein Polizeistaats-Tool einführen. Nach der BRD, wo ...

    29.03.2016 WhatsApp soll mitgelesen werden    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
      Werden in Zukunft WhatsApp Nachrichten überwacht? In der Schweiz ist der Staatstrojaner kürzlich mit dem BÜPF zum Gesetz geworden. Jetzt denkt man auch in Österreich über ähnliches ...

    24.03.2016 Handyüberwachung im Geheimen    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
      Handynutzer erfahren nichts von Überwachung Der NDR meldet: "Generalstaatsanwalt Wolfgang Zepter erklärte am Mittwoch vor dem Innen- und Rechtsausschuss, Handynutzer hätten meistens kein ...

    21.03.2016 Türkei Deal widerspricht Menschenrechten    Kategorie: bildungsangebote
       Gutachten zur Obergrenze für Flüchtlinge Flüchtlinge werden in "Kontigenten getauscht" - das widerspricht dem Menschenrecht auf Asyl, wie es in der Charta der Vereinten Nationen ...

    01.02.2016 Österreich will Bundestrojaner    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
      Nach Einrichtung eines Inlandsgeheimdienstes nun auch Bundestrojaner Nach dem neuen Staatsschutzgesetz , welches einen Inlandsgeheimdienst mit vielen fragwürdigen Rechten geschaffen hat, ...

    24.01.2016 Namentliche Erfassung    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
      Staatsschutzgesetz hat weitreichende Konsequenzen für Journalisten und Rechtsanwälte Auch in Deutschland hat man diesen Spagat zwischen Überwachung und Freibrief vergeblich versucht. In ...

    04.10.2015 Keine NSA in der Schweiz!    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
      Linke wehrt sich gegen strengere Überwachung Über 50.000 Unterschriften wollen eine Allianz aus JUSO-, Grünen- und SP-Vertretern zusammen mit überwachungskritischen NGOs sammeln, um in ...

    21.06.2015 "Randdatenspeicherung" und "Staatstrojaner"    Kategorie: themen/verbraucher-a-arbeitnehmerinnen-datenschutz
      Schweizer Nationalrat stimmt für Verschärfung des Überwachungsgesetzes Politiker werden immer phantasievoller ... oder ist es nur Plattheit? In der Schweiz nennt man die ...

    15.05.2015 Richter kritisieren Staatsschutzgesetz    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
      Richter und Anwälte warnen lautstark vor Staatsschutzgesetz Die österreichische Richtervereinigung spricht gemeinsam mit der gewerkschaftlichen Bundesvertretung Richter und ...

    23.03.2015 Orwells Neusprech staatlich verordnet    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
      Maulkorb für Staatsangestellte: Worte wie "Klimawandel" und "Klimaerwärmung" verboten Nachdem der rechte Republikaner Rick Scott Chef des staatlichen Department of Environmental ...

    09.12.2014 Paranoia-Tuningwerkstatt    Kategorie: themen/verbraucher-a-arbeitnehmerinnen-datenschutz
      Wir treffen uns zur Paranoia-Tuningwerkstatt Blauäugig oder vom Verfolgungswahn überwältigt ? Wir haben uns am Di., 09.12.2014 ab 19h zu einem Diskussionsforum im Café COOP ...

    30.08.2014 Demonstration Freiheit statt Angst    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
      Aufruf zur Freiheit statt Angst: Am 30. August 2014 um 14 Uhr vor dem Brandenburger Tor in Berlin. Stoppt den Überwachungswahn! Update 30.08.2014:  Am Samstag ...

    15.08.2014 Neuer Bundestrojaner ist einsatzbereit    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
      "DAS BKA HAT EINE NEUE SOFTWARE ZUM AUSSPIONIEREN VON COMPUTERPROGRAMMEN FERTIGGESTELLT. " Wie Andrej Hunko, Bundestagsabgeordneten der Linkspartei, auf eine Anfrage erfuhr,  die neue ...

    18.01.2014 Zahlt NSA an RSA für "Zufallszahlen"-generator?    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
      Sicherheitsexperte "Jeder Überwachungsapparat kann leicht missbraucht werden" In einem Interview mit der Zeit berichtet der Staatstrojaner-Jäger Morgan Marquis-Boire vom Citizen ...

    09.02.2013 "Schwarze Sheriffs" Teil 4 - Polizeigewalt    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
      Wenn die Vertreter des Rechtsstaats austicken Haben wir uns bisher unter dem Thema "Schwarze Sheriffs" mit zivilen Hilfspolizisten beschäftigt, so liegt uns inzwischen einiges an Material ...

    05.02.2013 BKA-Präsident spionierte für CIA    Kategorie: themen/verbraucher-a-arbeitnehmerinnen-datenschutz
      "Plan B. - Bonn, Berlin und ihre Regierungsbunker" ... dieses Buch von Jörg Diester und Michaela Karle erscheint am 1. März und beschreibt das geheimste Bauwerk Deutschlands, den ...

    20.01.2013 Überwachtes Deutschland    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
      Weihnachtslektüre ausgelesen: Überwachungsstaat alte BRD Die Arbeitsgruppe Zensur & Informationsfreiheit in Aktion Freiheit statt Angst e.V . hat die  Pause über den ...

    18.11.2012 "Schwarze Sheriffs" als Hilfspolizisten    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
      Offene Fragen und Antworten Nachdem wir in Teil 1 die allgemeinen Fragen des staatlichen Gewaltmonopols angerissen hatten und in Teil 2 über einen konkreten Fall in Berlin berichtet ...

    30.08.2012 "Schwarze Sheriffs" als Hilfspolizisten    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
      Sheriffs in Berlin Dies ist Teil 2 unserer Recherche über private Hilfspolizisten. Teil 1 gibt es hier . In diesem Bericht beschreibt ein Betroffener das Wirken von "Schwarzen ...

    17.08.2012 "Schwarze Sheriffs" als Hilfspolizisten?    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
      Der Staat darf das Gewaltmonopol nicht privatiseren! Die Arbeitsgruppe Polizei, Geheimdienste & Militär in Aktion Freiheit statt Angst hat sich auf dem letzten Treffen mit dem ...

    19.11.2011 Stoppt illegale Staatstrojaner    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
      DEMO GEGEN STAATLICHE COMPUTERÜBERWACHUNG Aktion Freiheit statt Angst e.V. ruft gemeinsam mit der Initiative gegen Staatstrojaner auf zur Demonstration Stoppt Illegale S ...

    29.05.2011 Mit 160.000 gegen AKWs    Kategorie: themen/verbraucher-a-arbeitnehmerinnen-datenschutz
      Abschalten jetzt! Die Arbeitsgruppe Polizei, Geheimdienste und Militär in Aktion Freiheit statt Angst e.V. hat gestern mitdemonstriert für den Atomausstieg. Gemeinsam mit Tausenden ...

    27.03.2011 Größte Demonstration gegen Atomkraftwerke     Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
      26.03.2011: Über 250.000 demonstrieren gegen unbeherrschbare Großtechnologien Nach Polizeiangaben beteiligten sich allein in Berlin 120.000, in Hamburg 50.000, in Köln 40.000 und ...

    23.09.2010 Geodaten-Weitergabe an die Wirtschaft    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
      23.09.2010: Wenn der Staat zum Datenhändler wird Das Google-Auto mit den Kameras auf dem Dach fürchtet mancher, aber wenn man mit dem eigenen Auto zur Kfz-Anmeldung fährt, rechnet kaum ...

    18.09.2010 Atomkraft - Schluß jetzt!    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
      An die Hunderttausend Menschen gegen AKW-Laufzeitverlängerungen Das Regierungviertel war schon umzingelt bevor alle Demonstranten den Platz vor dem Berliner Hauptbahnhof überhaupt verlassen ...

    06.09.2010 Atomstaat = Überwachungsstaat    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
      06.09.2010: Die Überwachung des kritischen Atomwissenschaftlers Dr. Klaus Traube Anlässlich des unvertretbaren "Atom-Kompromisses" der rückwärts gewandten schwarz-gelben Koalition wollen ...

    26.06.2010 Durchbruch im Streit um Swift-Abkommen    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
      26.06.2010: EU Beamter schaut USA auf die Finger Die EU Abgeordneten geben ihre Blockade unter der Bedingung auf, dass Europa in spätestens fünf Jahren über ein eigenes Programm zur ...

    01.04.2010 Kampagne gegen die Dublin-II-Verordnung    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
      01.04.2010:  Kampagne gegen die Dublin-II-Verordnung »Wir sehen eine reale Chance, das Bundesinnenministerium (BMI) mit einer inhaltlich wie praktisch gut vorbereiteten und breiter ...

    16.02.2010 Frankreich auf dem Weg in den Überwachungsstaat    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
      16.02.2010: Nach HADOPI kommt nun Loppsi 2 Internetsperren, Spähaktionen auf Privatrechnern, Video-Überwachung - Frankreichs Präsident Sarkozy stattet die Behörden mit umfangreichen ...

    25.01.2010 Analyse des Jugendmedienschutz-Staatsvertrages    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
      Zensur im Namen des Jugendschutzes: Stellungnahme zum Jugendmedienschutz-Staatsvertrag von Alvar Freude am 25.01.10 16:20 Am kommenden Mittwoch findet in der Staatskanzlei in Mainz eine ...

    18.01.2010 Umfrage: 90% gegen ELENA    Kategorie: themen/zensur-a-informationsfreiheit
      18.01.2010: Umfrage im Tagesspiegel: 90% gegen ELENA In einer noch laufenden Umfrage im Tagesspiegel haben über 90% der Beteiligten angekreuzt: " das ist nur ein weiterer Schritt in den ...

    18.01.2010 Nackt in den Überwachungsstaat    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
      18.01.2010: Nackt in den Überwachungsstaat Die Nullerjahre mit all ihrem ermüdenden Terror-Irrsinn sind vorbei, und wir trotten noch immer nackt und schicksalsergeben wie geschorene Schafe ...

    18.01.2010 Die Welt als Panic-Room?    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
      18.01.2010: Die Welt als Panic-Room? Big Brother ist längst Realität, die freiheitliche Demokratie auf dem Weg in einen neuen Überwachungsstaat, das behaupten Ilija Trojanow ...

    06.12.2009 Marsch gegen den «Überwachungsstaat»    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
      06.12.2009: Marsch gegen den «Überwachungsstaat» Am Samstag hat in Bern eine Demonstration gegen den «Überwachungsstaat» und die Entnahme von DNS- Proben bei Festgenommenen ...

    27.11.2009 Bankkunde aus Glas    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
      27.11.2009: Bankkunde aus Glas Die FDP ist einen Monat an der Macht, da droht sie ihren schlechten Ruf als Umfaller-Partei zu bestätigen. Sie hatte eigentlich versprochen, ein Abkommen ...

    15.11.2009 SWIFT-Abkommen: Deutschland    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
      15.11.2009  SWIFT-Abkommen: Deutschland, Frankreich und andere stellen sich quer Mehrere EU-Mitglieder wollen den Entwurf für ein Abkommen zur Übermittlung von Banktransaktionsdaten ...

    14.11.2009 Bundesbeauftragter für Propaganda    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
      14.11.2009: Bundesbeauftragter für Propaganda Staatsminister Bernd Neumann hat eine Ausstellung im Deutschen Historischen Museum zensieren lassen. Eigentlich sollte der Staatsminister für ...

    18.10.2009 Löschen statt Hinweisen    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
      18.10.2009: Löschen statt Hinweisen Freiburger Polizei lässt eigenmächtig linke Webseite abschalten Letzten Dienstag hatte die Firma Heinlein Professional Linux Support GmbH ...

    11.10.2009 Freiheit versus Überwachungsstaat     Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
      11.10.2009: Freiheit versus Überwachungsstaat Diskussionsveranstaltung der Deutschen Welle Online-Durchsuchungen von Computern, genetischer Fingerabdruck, Lauschangriff, ...

    05.08.2009 Kaum Vertrauen in Datenschutz    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
      05.08.2009:  Kaum Vertrauen in Datenschutz Durch die Meinungsforscher von Emnid hat Symantec im Juli eine Umfrage ( PDF ) durchführen lassen. Die Aufgabenstellung für die 1000 ...

    30.06.2009 “Zensursula” und die 95 KiPo-Schurkenstaaten    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
      30.06.2009: “Zensursula” und die 95 KiPo-Schurkenstaaten Nachtrag zu “ Länder zählen mit “Zensursula” ” von gestern Nachmittag. Von der Leyens Aussage, in 95 Ländern der ...

    04.05.2009 Schwere staatsgefährdende Gewalttaten    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
      ColoRadio: Interview zum Gesetz zu Verfolgung der Vorbereitung von schweren staatsgefährdenden Gewalttaten Der Rechtsausschuß des Bundestages beriet am Mittwoch, den 22.04.09, das von ...

    29.09.2008 Wo ist die gelbe Verteidigung der Bürgerrechte?    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
      29.09.2009: Wo ist die gelbe Verteidigung der Bürgerrechte geblieben? Sachsens FDP-Chef Holger Zastrow hat die Kritik der Opposition am Koalitionsvertrag mit der CDU zurückgewiesen. ...

    Suchen im Themenbaum    Kategorie: themen
      Suchen im Themenbaum Auf dieser Seite sind die Themen aus unserer Begriffswolke aufgeteilt auf die 3 Rubriken Menschenrechte und Grundrechte Überwachung durch den Staat Überwachung ...

    20090830 Schaar warnt vor staatlicher Überwachung    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
      30.08.2009: Schaar warnt vor staatlicher Überwachung Berlin/Bonn - Vor einer Ausweitung der heimlichen Überwachung von Telefon und Internet hat der Bundesdatenschutzbeauftragte Peter ...

Kategorie: Events

    Die Zukunft der informationellen Selbstbestimmung Do, 26. Nov 09:00 CET 2015
      Interdisziplinäre Konferenz des Forums Privatheit 26. November 2015, 9:00 Uhr - 27. November, 16:30 Uhr Kalkscheune, Johannisstraße 2, 10117 Berlin Donnerstag, 26. November ab 9:00 ...

    „Weltmacht IWF – Chronik eines Raubzugs“ So, 04. Okt 13:00 CEST 2015
      Gespräch mit dem Autor von „Weltmacht IWF – Chronik eines Raubzugs“ Sonntag, 4. Oktober, 13.00 Uhr Studio im Acud, Veteranenstraße 21, 10119 Berlin (der Eintritt ist frei, ...

    Paranoia-Tuningwerkstatt Di, 09. Dez 19:00 CET 2014
      Blauäugig oder vom Verfolgungswahn überwältigt ? Wir wollen uns am 09.12.2014 ab 19h zu einem Diskussionsforum im Café COOP zusammensetzen, um unsere Vorbehalte und Strategien an den realen ...

    Demonstration Freiheit statt Angst Sa, 30. Aug 14:00 CEST 2014
      Aufruf zur Freiheit statt Angst: Am 30. August 2014 um 14 Uhr vor dem Brandenburger Tor in Berlin. Stoppt den Überwachungswahn! Die grenzenlose Überwachung ist Realität. Die ...

    Die Polizei des Neoliberalismus Do, 02. Mai 19:00 CEST 2013
      Die Polizei des Neoliberalismus Pünktlich zu den Polizeifestspielen rund um den ersten Mai wird die fünfte Veranstaltung unserer Reihe "Kapitalismus am Rande des Nervenzusammenbruchs" am ...

    Aktionstag für deine Privatssphäre Sa, 23. Feb 00:00 CET 2013
      Anonymous - Aktionstag für deine Privatssphäre Siehe http://www.youtube.com/watch?v=Qr9320RJhZc Aktion Freiheit statt Angst ruft in Berlin zu einer Kundgebung gegen das EU ...

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