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Gesucht wurde nach 'verbot'
erneut suchen                22.10.2017 22:07:37

    Ausweiskopie    Kategorie: themen/verbraucher-a-arbeitnehmerinnen-datenschutz
      Dürfen Ausweise kopiert werden? Bis vor einigen Jahren hätten wir noch gesagt, dass jedes Verlangen nach einer Kopie des Personalausweises (z.B. in Hotels oder bei der Ausleihe von ...

    Widerruf zur Speicherung von Daten    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
      Widerruf der Genehmigung zur Speicherung meiner Daten für werbliche Zwecke Wir werden oft gefragt, was kann man denn machen, wenn man denkt Opfer von Spammails oder -anrufen zu sein oder ...

    30.09.2017 G20-Einsatz: Erstmals Urteil gegen Polizei     Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
      Erst nackte Jugendliche wurden von der Polizei als friedlich erkannt Nach den "polizeilichen Maßnahmen" zum G20 Gipfel in Hamburg hat die Staatsanwaltschaft gegen die Polizei (mehrfach) ...

    17.09.2017 Repression gegen links    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
      Die autoritäre deutsche Welle "Und die deutlichen Beweise sind zehn leere Flaschen Wein. Und zehn leere Flaschen können schnell zehn Mollis sein." Ton Steine ...

    15.09.2017 Computer sagt nach einem Foto ob du schwul bist    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
      Kamera erkennt Schwule mit hoher Wahrscheinlichkeit Der angebliche "Kampf gegen den Terror" treibt seltsame Blüten. Bei fast allen Maßnahmen haben wir nachweisen können, dass diese ...

    26.08.2017 Indymedia - Verbot von Internetauftritt und Verein    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
      Linkes unteres Internet vom Innenminister geschlossen Mit lautem Wahlkampfgetöse hat der Bundesinnenminister gestern die Mail- und Webserver von de.indymedia.org schließen lassen. Auch diie ...

    13.07.2017 "Hamburgs Polizei arbeitet mit Fake News"    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
      Bericht des anwaltlichen Notdienstes zu den G20 Demos Der reißende Strom wird gewalttätig genannt. Aber das Flussbett, das ihn einengt, nennt keiner gewalttätig. Berthold ...

    09.07.2017 UN verbieten Atomwaffen    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
      Atomwaffen werden endlich verboten! Die Vereinten Nationen haben einen Verbotsvertrag beschlossen! ICAN schreibt: Dies ist ein historisches Ereignis. Auf diesen Moment haben wir seit ...

    08.07.2017 Demo gegen den G20 Gipfel in Hamburg    Kategorie: aktivitaeten-a-news/aktivitaeten
      Grenzenlose Solidarität statt G20 ! Aktion Freiheit statt Angst e.V. ist Unterstützer der Demo gegen den G20 Gipfel in Hamburg. Update 11.08.2017: Ein Polizeivideo und Berichte von ...

    19.06.2017 Mobilisieren gegen den G20-Gipfel!    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
      G-20 in Hamburg - große Protestaktionen der Friedensbewegung in 2 Wochen ist es soweit, die auch von uns unterstützen Aktionen gegen den G20-Gipfel in Hamburg werden starten. Dazu wollen wir ...

    09.05.2017 Druck auf Arbeitnehmerrechte wächst durch Trump    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
      KAMPAGNE WE EXPECT BETTER Trump No. 27 : Schon vor einem Jahr hatten wir über Probleme von ArbeitnehmerInnen bei T-Mobile US (dessen Hauptanteilseigner mit rund 66 Prozent die Deutsche ...

    02.04.2017 Gleichschaltung privater Medien in Ungarn    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
      "Normaler Eigentümerwechsel" unterstützt staatliche Kontrolle Im Dezember 2010 verordnete die Regierung Orban Ungarn das berüchtigte Mediengesetz - alle öffentlich-rechtlichen Sender wurden ...

    21.02.2017 Puppe Cayla, getarnte Sendeanlage im Kinderzimmer    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
      Bundesnetzagentur verbietet sprechende Puppe Nach einem  Rechtsgutachten ist die Herstellung, der Vertrieb und sogar der Besitz einer internetfähigen sprechenden Puppe namens „My Friend ...

    24.12.2016 Demonstrationsrecht auch bei uns bedroht    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
      Entsetzen über jetzt veröffentlichtes BVerfG-Urteil ist groß Rechtfertigt das Bundesverfassungsgericht die Einkesselung von unliebsamen Demonstrierenden? Aktion Freiheit ...

    21.11.2016 Berufsverbotspolitik in Bayern     Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
      Zum Promovieren muss man in München einen Gesinnungscheck bestehen Jedenfalls ist das so, wenn man als 30-jähriger hervorragender Master-Absolvent der Münchner ...

    25.09.2016 Polen beschließt komplettes Abtreibungsverbot    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
      "Kultur"kampf um Schwangerschaftsabbrüche in Polen Der Rechtsruck in Polen treibt immer schrecklichere Blüten. Das neue Gesetz könnte Abtreibungen in dem mehrheitlich katholischen Land ...

    23.08.2016 Verschlüsselungsverbote sind nutzlos    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
      Verschlüsselungsverbote machen unser Leben unsicher, schränken die Freiheit ein – und sind nutzlos Im Blog von Digitalcourage gibt es einen ausführlichen Artikel über die ...

    29.07.2016 Verfassungsschutzämter mit Feindbild "Kommunist"    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
      Lehrer darf vom Verfassungsschutz überwacht werden, wenn er Versammlungen von Linken besucht Im April 2016 hat das Verwaltungsgericht Karlsruhe entschieden, dass die Bespitzelung und ...

    29.07.2016 Hohe Strafen für VPN Nutzer    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
      Bis zu einer halben Million Euro Strafe für VPN Nutzung In den Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) wurden eine Reihe von Gesetzen gegen IT-Verbrechen erlassen, darunter eine ...

    29.05.2016 Angriff auf Verschlüsselung und Anonymisierung    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
       ... vom Großen Bruder lernen Sicherheitsbehörden starten neuen Angriff auf Verschlüsselung und Anonymisierung Verfassungsschutzpräsidenten Maaßen bedauert in einem Interview mit ...

    12.12.2015 Japan verbietet Drohnen über Städten    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
      In Japan ist das Fliegen von Drohnen über dicht besiedelten Stadtgebieten künftig verboten Mit einer speziellen Einsatztruppe wird die Polizei in der Hauptstadt Tokio die seit dieser ...

    02.11.2015 Drohnen im zivilen Luftverkehr?    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
      EU-Premiere: Drohne fliegt im kontrollierten Luftraum Am 30. September hatten wir eine vielleicht fatale Premiere. Eine Drohne vom Typ Thales Watchkeeper flog erstmals drei Stunden lang im ...

    28.08.2015 Sachsen kuscht mit Demoverbot vor Rechten    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
      Landratsamt verbietet am Wochenende alle Versammlungen in der Stadt Im gesamten Stadtgebiet von Heidenau hat das Landratsamt Sächsische Schweiz-Osterzgebirge ein Demoverbot verhängt. Von ...

    25.07.2015 Demoverbot wegen "massiver Ablehnung"    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
      Einschüchterung und Diskreditierung von antirassistischen Protesten Zu einer skandalösen Untersagung der für morgen geplanten Demonstration zur Unterstützung der Flüchtlinge in ...

    19.05.2015 Lehrerin wegen Briefen an Mumia entlassen    Kategorie: themen/verbraucher-a-arbeitnehmerinnen-datenschutz
      Lehrerin gefeuert weil sie ihre Schüler aufforderte Genesungswünsche zu verschicken Eine Schule in New Jersey hat eine Lehrerin entlassen , die ihre Grundschüler ...

    23.03.2015 Orwells Neusprech staatlich verordnet    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
      Maulkorb für Staatsangestellte: Worte wie "Klimawandel" und "Klimaerwärmung" verboten Nachdem der rechte Republikaner Rick Scott Chef des staatlichen Department of Environmental ...

    11.12.2014 Berufsverbot für Gebrüder Grimm    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
      König Ernst August von Hannover entlässt die "Göttinger Sieben" Aus der Frühzeit der Berufsverbote: Heute vor 177 unterschrieb Ernst August I. von Hannover die ...

    24.10.2014 Redeverbot für Gefangene    Kategorie: themen/verbraucher-a-arbeitnehmerinnen-datenschutz
       Zensur-Gesetz für Gefangene in Pennsylvania Am Dienstag dieser Woche unterzeichnete Pennsylvanias Gouverneur Tom Corbett (Republikaner) unter lautstarkem Protest ein Gesetz, dass ...

    24.05.2014 Gefängnis    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
      Es darf kein Verbrechen sein über Fracking-Chemikalien zu reden Was kommt nach Chlorhühnern und Genmais mit TTIP aus den USA auf uns zu? Republicans say: Reveal fracking ...

    20.12.2013 Können BITCOINS verboten werden?    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
      Vorratsdatenspeicherung und BitcoinVerbot "Die größte und einzige Gefahr sehe ich im Verbot von Bitcoin." schreibt ein Blogger im Forum von Bitcoin Deutschland . Nach der ...

    05.10.2013 Redeverbot für Angeklagten und Anwalt    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
      Ungewöhnliches Behörden-Vorgehen gegen Snowdens E-Mail-Dienst Lavabit Einen Tag nachdem Edward Snowden sich als NSA-Whistleblower offenbarte,stand  das Federal Bureau of Investigation ...

    10.08.2013 "Supergrundrecht auf Sicherheit"    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
      „Die ich rief, die Geister, werd’ ich nun nicht los.“ Bundesinnenminister Friedrich hat auf alle Fragen zur Überwachung von einem „Supergrundrecht auf Sicherheit“ gesprochen. ...

    11.10.2012 Rechtswidriges Versammlungsverbot     Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
      VG Frankfurt: Versammlungsverbot rechtswidrig Die Arbeitsgruppe Polizei, Geheimdienste, Militär in Aktion Freiheit statt Angst e.V . freut sich mit dem Komitee für Grundrechte und ...

    04.08.2012 Verfassungsschutz beobachtet weiter    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
      Berufsverbot abgewehrt - Land muss Lehrer 33.000 Euro zahlen Nach vielen Jahren hatte das Urteil des Landgerichts Karlsruhe einen vermeintlichen Schlusspunkt für ein ...

    05.04.2012 Gesichtserkennung als Fahndungshilfsmittel    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
      Hooligan-Datei wächst weiter Von 11.000 Personen in der Datenbank "Gewalttäter Sport" beim Bundeskriminalamt (BKA) im Jahr 2009, ist diese mittlerweile bereits auf über 13.000 Einträge ...

    31.10.2011 Kritik am Staatenbericht Deutschlands zur Folter    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
      Beweisverwertungsverbot bei Folter in Deutschland unzureichend Deutsche Geheimdienstzusammenarbeit in der Terrorismusbekämpfung Die Arbeitsgruppe Polizei, Geheimdienste und Militär von ...

    08.08.2011 CSU fordert Überwachung der Linken    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
      08.08.2011: CSU mit Beißreflex aus Kalten-Kriegs-Zeiten CSU-Generalsekretär Dobrindt im BILD Interview: "Das muss eine verschärfte Beobachtung dieser Partei durch den Verfassungsschutz zur ...

    19.05.2011 Blutbad in Afghanistan    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
      19.05.2011: Nicht mal eine Flugverbotszone über Berlin Mitte... In der afghanischen Stadt Talokan sind zwölf Menschen getötet und mehr als 80 verletzt worden als afghanische Polizisten auf ...

    18.05.2011 Deutsche misstrauen der Volkszählung    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
      18.05.2011: Das geht Sie gar nichts an! Der neue Zensus ist bei den Befragten unbeliebt: Im Internet kursieren Tipps, wie man die Erhebung per Eilverfahren verzögern kann, ...

    18.01.2011 Prozess gegen Verfassungsschutz    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
      18.01.2011: Verfassungsschutz - Schlapphüte sehen rot Ein absurder Rekord: Seit den 70ern beobachtet der Verfassungsschutz den Bremer Juristen Rolf Gössner. Nun wehrt ...

    18.09.2010 Atomkraft - Schluß jetzt!    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
      An die Hunderttausend Menschen gegen AKW-Laufzeitverlängerungen Das Regierungviertel war schon umzingelt bevor alle Demonstranten den Platz vor dem Berliner Hauptbahnhof überhaupt verlassen ...

    02.09.2009 Bayerns Innenminister droht mit Umfrage-Verbot    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
      02.09.2009: Bayerns Innenminister droht mit Umfrage-Verbot Wenn die Politiker unsere persönlichen Daten  haben wollen sind sie großzügig. Wenn es jedoch um unsere Meinung über sie ...

Kategorie: Events

    Info-Veranstlung zu G20 Mo, 27. Feb 19:00 CET 2017
      „Wer sich nicht bewegt, der spürt seine Fesseln nicht“ (Rosa Luxemburg) VORTRAG UND DISKUSSION 27. FEBRUAR 2017 Haus der Demokratie und Menschenrechte 19 Uhr mit Alexis Passadakis ...

    Verboten-Verfolgt-Vergessen Fr, 19. Okt 19:30 CEST 2012
      Unterdrückung der politischen Opposition im Westdeutschland der Adenauerzeit Bereits kurz nach Ende des 2. Weltkriegs begann der „Kalte Krieg“. Vor diesem Hintergrund plante die Regierung ...

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