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Gesucht wurde nach 'vertrag'
erneut suchen                16.07.2018 21:05:13

    06.04.2018 Keine Verringerung der Waffenexporte in Sicht    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
      Waffen für 285 Millionen für Ägyptens Militärherrscher Er foltert zwar seit Jahren und schießt auch mal eine Demo zusammen , aber er ist kein Islamist. Deshalb wurden im letzten halben ...

    03.04.2018 Autonome Mord-Roboter ächten!    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
      Deutschland und Frankreich auf Abwegen Ein Verbot fordern wir seit Jahren in unserem Kampf gegen die Anschaffung von bewaffneten Drohnen durch die Bundeswehr. Aber auch renommierte ...

    16.02.2018 Keine Kampfdrohnen, kein Wettrüsten    Kategorie: themen/schule-ohne-militaer
      Kampfdrohnen erst anschaffen, dann ethische und rechtliche Fragen prüfen? In unserer Untersuchung der schwarz-roten Koalitionsvereinbarung hatten wir mit Grausen festgestellt, dass die ...

    09.07.2017 UN verbieten Atomwaffen    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
      Atomwaffen werden endlich verboten! Die Vereinten Nationen haben einen Verbotsvertrag beschlossen! ICAN schreibt: Dies ist ein historisches Ereignis. Auf diesen Moment haben wir seit ...

    16.08.2015 Abschottung und Aufrüstung    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
      Ungarn beschleunigt Zaunbau und USA bilden zusätzliche Kräfte in der Ukraine militärisch aus und Milliarden-Rechenfehler im Verteidigungsministerium Die ...

    30.10.2014 Solidarität mit den Flüchtlingen in Berlin    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
      Berlinerinnen und Berliner bleiben offen und solidarisch Aktion Freiheit statt Angst unterstützt als Mitglied im Flüchtlingsrat Berlin die Flüchtlinge in Berlin, die nach monatelangem ...

    01.10.2014 CIA - Businesspartner von Amazon?    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
      Amazon is now implementing a $600 million contract with its new business partner -- the CIA Amazon hat nun die Mittel, Motiv und Gelegenheit, seinen riesigen Fundus an Informationen ...

    14.09.2014 Piratin pocht auf Koalitionsvertrag    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
      Videoüberwachung als "Sicherheitsmaßname" nicht vorgesehen Die Regensburger Stadträtin der Piraten, Tina Lorenz, will keine Video-Überwachung im Hauptbahnhof, wie sie der Bürgermeister ...

    01.05.2011 GRÜNE für Vorratsdatenspeicherung?    Kategorie: themen/schule-ohne-militaer
      01.05.2011: Grün-roter Koalitionsvertrag in BW eindeutig negativ Folgen die Grünen der FDP als Umfallerpartei? "Die GRÜNEN in Baden-Württemberg haben sich in ihrem Koalitionsvertrag ...

    26.04.2010 Nutzer halten Internet-Sperren für unwirksam    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
      26.04.2010: Nutzer halten Internet-Sperren für unwirksam Die deutschen Internet-Nutzer halten mit großer Mehrheit (über 95%) Internet-Sperren für wenig sinnvoll, so das Ergebnis der ...

    15.04.2010 Drei Minister für den Datenschutz    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
      15.04.2010: Drei Minister für den Datenschutz Die meisten Ziele aus dem Koalitionsvertrag warten noch auf ihre Umsetzung. Das mag auch daran liegen, dass sich mindestens drei Minister bei ...

    20.03.2010 Was haben die Internetsperren gekostet?    Kategorie: themen/verbraucher-a-arbeitnehmerinnen-datenschutz
      20.03.2010: Was haben die Internetsperren gekostet? - Arbeit für den Mülleimer Vor drei Wochen hat Malte Spitz von den Grünen einige der Unternehmen angeschrieben, die letztes Jahr einen ...

    01.02.2010 USA schaut auf unsere Überweisungen    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
      01.02.2010: USA schaut auf unsere Überweisungen SWIFT Abkommen liefert europäische Verbraucher ans US Heimatschutzministerium Seit Montag ist das SWIFT-Abkommen mit den USA in Kraft, das ...

    25.01.2010 Analyse des Jugendmedienschutz-Staatsvertrages    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
      Zensur im Namen des Jugendschutzes: Stellungnahme zum Jugendmedienschutz-Staatsvertrag von Alvar Freude am 25.01.10 16:20 Am kommenden Mittwoch findet in der Staatskanzlei in Mainz eine ...

    15.11.2009 SWIFT-Abkommen: Deutschland    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
      15.11.2009  SWIFT-Abkommen: Deutschland, Frankreich und andere stellen sich quer Mehrere EU-Mitglieder wollen den Entwurf für ein Abkommen zur Übermittlung von Banktransaktionsdaten ...

    26.10.2009 Datenschutz    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
      26.10.2009: Datenschutz, Überwachung, Innere Sicherheit bleiben der Tenor Streng genommen ändert sich mit der neuen Regierung: gar nichts. Die Vorratsdatenspeicherung wird bis zur ...

    29.09.2008 Wo ist die gelbe Verteidigung der Bürgerrechte?    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
      29.09.2009: Wo ist die gelbe Verteidigung der Bürgerrechte geblieben? Sachsens FDP-Chef Holger Zastrow hat die Kritik der Opposition am Koalitionsvertrag mit der CDU zurückgewiesen. ...

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