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- ACTA Kategorie: themen/flucht-a-migration
- Anti-Counterfeiting Trade Agreement Das Anti-Counterfeiting Trade Agreement , abgekürzt ACTA , ist ein multilaterales Handelsabkommen. Die Staaten wollen mit ACTA, auf ...
- Gesetzestexte Kategorie: themen/definitionen
- Gesetzestexte Hier eine kleine Sammlung von Links zu Gesetzestexten, die unsere Themen berühren. Wir sind für jeden Hinweis auf noch fehlende Texte dankbar. ;-)) Inhalt: ...
- Zugangserschwerungsgesetz Kategorie: themen/definitionen
- Zugangserschwerungsgesetz Das Gesetz zur Erschwerung des Zugangs zu kinderpornographischen Inhalten in Kommunikationsnetzen (Zugangserschwerungsgesetz – ZugErschwG) soll den Zugang zu ...
- 13.12.2023 Förderung von Open Source in Kinderschuhen Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- Weiter Milliarden für die Internet-Giganten Als man noch Opposition war, versicherten Grüne und SPD, dass sie Open-Source-Software in der Entwicklung aber vor allem im Einsatz in ...
- 26.02.2021 Datenlecks in der Schul-Cloud Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- Open Source Software kann überprüft werden Dass wir heute, nach dem Bericht über die katastrophalen Zustände im Bereich eHealth , schon wieder auf die Computer Zeitschrift ct hinweisen, ...
- 25.02.2021 Gesundheitsdaten sicher ... für 10 Minuten Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- Alles ist hackbar, manches auch sehr schnell "Unsere Gesundheitsdaten sind sicher" betont der Gesundheitsminister immer wieder, wenn er uns die neuesten Errungenschaften seiner ...
- 23.10.2019 Mikrochip für Mitarbeiter bei TUI, Schweden Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- "Meine Hand verliere ich nie" Jeder 5. Mitarbeiter bei TUI in Schweden hat sich einen reiskorngroßen Mikrochip unter diie Haut spritzen lassen - natürlich freiwillig. Auch wenn die anderen ...
- 03.10.2018 Hacker wollten "Facebook aus der Sicht anderer sehen" Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- 50 Millionen Facebook-Nutzer kompromittiert ... und waren damit sehr erfolgreich. Denn diese Funktion in Facebook, das "Anzeigen aus der Sicht von"-Feature, enthielt eine gefährliche ...
- 19.06.2018 Das BKA und die neue VDS-Propaganda Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- Nutzen der Vorratsdatenspeicherung auch mit falschen Zahlen nicht belegbar Mit falschen Zahlen hat das Bundeskriminalamt (BKA) erneut Propaganda für die Wiedereinführung der ...
- 21.04.2018 Erpressersoftware auf dem Fernseher Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- Falscher "Big Brother" kommt auch ins Wohnzimmer Einige können sich vielleicht noch an das Bild von " Zensursula " aus dem Jahr 2009 erinnern, die mit dem "Zugangserschwerungsgesetz" und ...
- 12.03.2018 Für Informationsfreiheit und gegen Zensur Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- Welttag gegen Internetzensur Während Deutschland mit dem "Netzwerkdurchsetzungsgesetz" noch auf der Stufe der Schulanfänger agiert, sind andere Staaten schon in der hohen Liga der ...
- 02.05.2017 Nur ein "Haltungsproblem" in der Bundeswehr? Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- Jetzt Stopp-Schild für Triebtäter, Machos, Nazis und Herrenmenschen? Wir erinnern uns? 2009 erließ die damals als Familienministerin Tätige das Zugangserschwerungsgesetz und wir fragten ...
- 13.05.2016 Twitter kündigt Geheimdienstzugang Kategorie: themen/schule-ohne-militaer
- Twitter kappt Analyse-Zugang der US-Geheimdienste Das Unternehmen Dataminr ist das einzige, das direkten Zugriff auf den gesamten Datenstrom an Tweets bekommt und diesen an Kunden ...
- 26.06.2015 Jugendschutz - aber richtig Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- Neue Runde beim Online-Jugendschutz lässt Zensursula wieder aufleben In einem neuen Anlauf zum Jugendmedien-Staatsvertrag (JMStV) wollen die Bundesländer alle Webseitenbetreiber ihre ...
- 15.06.2015 In Ramstein anklopfen! Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- Aktionsbündnis "Stoppt den US-Drohnenkrieg via Ramstein" unterstützt Aktion am 15. Juni 2015 Als Mitglied in der Anti-Drohnen Kampagne unterstützt auch Aktion Freiheit statt Angst ...
- 18.03.2014 Petitionsausschuss auf Seiten der GEMA Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- Petitionsausschuss sieht GEMA-Vermutung durch C3S gefährdet Unschuldig bis zum Beweis des Gegenteils - nicht so beim Urheberrecht in §13c. Dieser "GEMA-Paragraf" oder die so genannte ...
- 15.02.2014 USA wollen Schweizer Provider zu Hilfspolizisten machen Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- Druckversuche der USA gegen Schweizer Urheberrecht Die USA versuchen in der Schweiz eine Änderung des Urheberrechts durchzusetzem. Dazu haben sie in Bern das Staatssekretariat für ...
- 13.02.2014 Erst umleiten Kategorie: themen/verbraucher-a-arbeitnehmerinnen-datenschutz
- World Wide Watching - Auch der Richtervorbehalt ist ein untaugliches Mittel Der Kölner Anwalt Christian Solmecke hat Mandanten, die kannten die Site Redtube nicht einmal. Trotzdem sollten ...
- 14.02.2013 Zensurinfrastrukturen stets umgehbar Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- # Youtube wegen # GEMA -Sperren mit Proxy zu sehen ist das neue Westfernsehen ... dieser Tweet hat es mal wieder gezeigt. Die Versuche von Staaten, Firmen oder auch der Gema ...
- 13.12.2012 ITU leakte sich selbst Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- Leibesvisitation für das Internet steht im ITU Protokoll Der australische Journalist und Internetaktivist Asher Wolf bekam auf Anfrage das eigentlich vertrauliche Protokoll 30-E einer ...
- 26.09.2012 CleanIT - der Filter im Internet Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- Acta ist Tot - Lang lebe CleanIT Wenn schon kein ACTA kommt, so möchte EU-Kommissarin Cecilia Malmström einen ganzen Katalog von Maßnahmen zur Überwachung der Bevölkerung im Internet ...
- 11.02.2012 Warum ist ACTA so umstritten? Kategorie: themen/zensur-a-informationsfreiheit
- Warum ist ACTA so umstritten? Und warum sich Politiker und Bürger dafür interessieren sollten! Accessnow, EDRi und TACD haben gemeinsam eine Broschüre mit Fakten und Argumenten zum ...
- 11.02.2012 ContrACTA statt ACTA Kategorie: themen/definitionen
- Ein Gegenvorschlag zur Beendigung der Urheberrechtsdiskussionen - ACTA ContrACTA entgegen setzen! ACTA ContrACTA entgegen setzen! Julia Reda hat auf ihrer Internetseite ...
- 05.02.2012 Gutachten zu Three-Strikes Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- Staatssekretär begrüßt neue Studie zur Bekämpfung von Internetpiraterie Pressemitteilung des BMWi vom 03.02.2012 bewertet "Warnhinweise bei Urheberrechtsverletzungen": Die ...
- 28.12.2011 White-IT aus der Mottenkiste Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- 28.12.2011: Netzfilter ohne Anlass und Verdacht An Zensursula und das Zugangserschwerungsgesetz kann man/frau sich dunkel erinnern. Der dem niedersächsischen Innenministerium angegliederte ...
- 23.10.2011 Kauder will Netzsperren Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- 23.10.2011: Vorsitzender des Bundesverbandes der deutschen Musikverbände fordert 3-Strikes In einem Interview der Süddeutschen Zeitung spricht sich Siegfried Kauder (CDU) für ein ...
- 15.08.2011 Persönlichkeitsrecht vs. Strafverfolgung Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- 15.08.2011: Plünderer am Hightech-Pranger Auf der Suche nach "vermuteten" Straftätern bei den Krawallen in Großbritannien setzt man nun mehr als sechs Quadratmeter große Bildschirme auf ...
- 05.06.2011 Sonderbeauftragter der UN kritisiert wachsende Zensur des Internets Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- 05.06.2011: UN-Bericht kritisiert Zensur, Überwachung und Three-Strikes-Regelungen Der Sonderbeauftragte der Vereinten Nationen zum Schutz der Meinungsfreiheit, Frank La Rue, kritisiert die ...
- 19.05.2011 Internetsperren in der Türkei Kategorie: presse/pressespiegel
- 19.05.2011: EU kritisiert türkische Pläne zur Netz-Zensur Die Europäische Union und die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) haben die türkische Regierung für ...
- 07.04.2011 Aus für "Zensursula" und Websperren Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- 07.04.2011: Zugangserschwerungsgesetz am Ende Internetprovider, Bürgerrechtler und Vertreter von Missbrauchsopfern haben erleichtert auf den Beschluss der Spitzen der schwarz-gelben ...
- 06.04.2011 Internetsperren gekippt! Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- Zugangserschwerungsgesetz abgeschafft Schon der Name des Gesetzes war eine Katastrophe. Schlimmer war jedoch der Inhalt. Das Zugangserschwerungsgesetz, welches Frau von der Leyen als ...
- 24.03.2011 Zensursula-Gesetz vor dem Aus? Kategorie: presse/pressespiegel
- 24.03.2011: Leutheusser-Schnarrenberger für Aufhebung des Websperren-Gesetzes Nachdem "Löschen statt sperren" nun auch nach Angaben des BKA ein Erfolg ist, hat Bundesjustizministerin ...
- 19.03.2011 BKA-Zahlen beweisen Erfolg von "Löschen statt Sperren" Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- 19.03.2011: Sogar Zahlen des BKA beweisen - "Löschen statt Sperren" funktioniert Im offiziellen Blog der Linken schreibt Blogger Sebastian Koch : " Das Bundeskriminalamt und konservative ...
- 28.02.2011 CDU wieder für wegschauen und zudecken Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- 28.02.2011: Union fordert Wiedereinführung der Internetsperren Die CDU fordert Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) auf, die für ein Jahr ausgesetzten Internet-Sperren gegen ...
- 24.02.2011 Verfassungsbeschwerde gegen Netzsperren Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- 24.02.2011: Klage gegen Zugangserschwerungsgesetz Der AK Zensur hat gestern die seit einiger Zeit angekündigte Verfassungsbeschwerde gegen das Zugangserschwerungsgesetz erhoben . Das auf ...
- 24.02.2011 Irische Regierung macht vor Rücktritt Gesetz gegen "illegale Downloads" Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- 24.02.2011: Droht "Three Strikes" in Irland? Irish Govt pushing through ‘illegal downloads’ changes to copyright law In den letzten Tagen der irischen Regierung versucht sie ...
- 17.02.2011 Überwachung und Zensur in Frankreich Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- 17.02.2011: Loppsi 2 in Frankreich endgültig verabschiedet Das Loppsi 2-Gesetz (Loi d'orientation et de programmation pour la performance de la sécurité intérieure) wurde in der letzten ...
- 28.01.2011 Ägypten vom Netz abgeschnitten Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- 28.01.2011: Ägyptische Behörden nehmen der Protestbewegung ein wichtiges Standbein Wie netzpolitik.org berichtet hat die Zensur in Ägypten mit einer Sperrung aller SMS und ...
- 27.01.2011 Statistik über Informationsfreiheit im Netz Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- 27.01.2011: Webseitensperren in Deutschland Herdict ist ein Projekt des Berkman Center for Internet & Society an der Harvard University. Es geht Meldungen nach, wenn Nutzer Webseiten nicht ...
- 26.01.2011 Löschen statt sperren ein Erfolgsmodell Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- 26.01.2011: Kampf gegen Kinderpornographie 2010 - Erfolgsquote über 99% Frau von der Leyen wundert sich und die Verfechter von "Löschen statt sperren" können sich ...
- 06.01.2011 Saudi-Arabien: Von Ungarn lernen heißt ... perfekt zensieren Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- 06.01.2010: Saudi Arabia announces new registration law for online media While the Saudi government already controls the print and television media, they do not yet control most of the ...
- 14.12.2010 Über 616.000 Stimmen für Wikileaks Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- 14.12.2010: Über 616.000 Menschen haben sich gegen die Einschüchterungs-Kampagne gegen Wikileaks ausgesprochen Rechtsexperten sind der Meinung, dass möglicherweise nicht einmal das ...
- 08.12.2010 Wikileaks löst Internet-Zensur-Debatte aus Kategorie: themen/verbraucher-a-arbeitnehmerinnen-datenschutz
- 08.12.2010: Weder Internetsperren noch "das Internet sperren" Haben wir noch vor 3 Tagen geschrieben Wikileaks stärkt Datenschutz weil selbst schwarz-gelb nach besserem Schutz ihrer ...
- 08.12.2010 Petition für Presse- und Informationsfreiheit Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- Schon über 400.000 Unterschriften gegen Zensur im Internet - Informationsfreiheit ist ein Grundrecht Update 15.12.2010 10h: 645.000 Unterschriften! So gut, wie ...
- 25.10.2010 BKA hat Probleme mit USA und Russland Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- 25.10.2010: Manchmal klappt das Löschen 1.407 kinderpornografische Seiten auf ausländischen Servern hat das BKA entdeckt. In 56 Prozent der Fälle waren sie nach einer Woche aus dem ...
- 28.09.2010 Offener Brief von Privacy International an EU Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- 28.09.2010: Privacy International listet Argumente gegen Internetsperren auf Privacy International hat gestern in einem offenen Brief an die Mitglieder des Europaparlaments appelliert auf ...
- 20.07.2010 Internetzugang nur gegen Ausweis? Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- 20.07.2010: BKA/BDK als Sicherheitsfanatiker Der Bund Deutscher Kriminalbeamten (BDK) hat der Bundesregierung ein 15-Punkte-Programm zum Kampf gegen Netzkriminalität vorgelegt. Darin ...
- 25.02.2010 SPD und Grüne bringen Gesetzesentwürfe zur Aufhebung des Zugangserschwerungsgesetzes ein Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- SPD-Fraktion verlangt Aufhebung des Internet-Sperrgesetzes Wirtschaft und Technologie/Gesetzentwurf Berlin: (hib/HLE) Das Gesetz zur Bekämpfung der Kinderpornographie in ...
- 18.02.2010 Anhörung zu Internetsperren am Montag im Ausschuss Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- Unsere Chance vor dem Petitionsausschuss am 22.02.2010 von Franziska Heine am 18.02.10 16:00 Vor fast zehn Monaten wurde die Petition "Keine Indizierung und Sperrung von Internetseiten" ...
- 17.02.2010 Bundespräsident Köhler unterzeichnet Netzsperren-Gesetz Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- Netzsperren-Gesetz Köhler torpediert Koalitionsplan Bundespräsident Horst Köhler hat das äußerst umstrittene Gesetz zur Sperrung kinderpornografischer Inhalte im Web unterzeichnet. ...
- 08.02.2010 Bundesregierung will zukünftig doch löschen statt sperren Kategorie: themen/flucht-a-migration
- Koalition plant "Löschgesetz" Schwarz-Gelb rückt von Internetsperren ab Von Stefan Berg und Marcel Rosenbach Kurswechsel nach monatelangem Hickhack: In einem Brief an Bundespräsident ...
- 19.01.2010 Bundespräsident hat Zugangserschwerungsgesetz noch nicht unterzeichnet Kategorie: kampagnen/anti-ueberwachung
- 19.01.2010: Bundespräsident hat Zugangserschwerungsgesetz noch nicht unterzeichnet Der Bundespräsident hat die Bundesregierung um eine ergänzende Stellungnahme zum ...
- 25.12.2009 Das Jahr Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- 25.12.2009: Das Jahr, in dem der Widerstand erwachte So schlecht war das Jahr gar nicht. Gut, es brachte ein "Zugangserschwerungsgesetz", Arbeitnehmerüberwachung dank "Elena" und ...
- 05.12.2009 Internetsperren: "So bekommt man Schund nicht aus dem Netz" Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- Internetsperren:"So bekommt man Schund nicht aus dem Netz" Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger hat "intensive Gespräche" mit Staaten angekündigt, die nicht gegen Anbieter von ...
- 13.11.2009 First international forum on free culture and access to knowledge Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- Erstes internationale Forum für freie Kultur und Wissen In Barcelona hat das 1. Internationale Forum für freien Zugang zu Kultur und Wissen stattgefunden. Dort wurde eine Charta mit ...
- 27.09.2009 EU-DSB Hustinx: Datenschutz in der EU steht vor großen Aufgaben Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- 27.09.2009: EU-DSB Hustinx: Datenschutz in der EU steht vor großen Aufgaben Peter Hustinx in seinem nun veröffentlichten Jahresbericht 2008 . Hustinx erwartet, dass der Lissabon-Vertrag ...
- 25.09.2009 Richtlinien für Internetzensur sollen geheim verhandelt werden Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- Netzsperren: BKA bastelt heimlich am Zensurgesetz | Digital | ZEIT ONLINE Netzsperren BKA bastelt heimlich am Zensurgesetz Das Netzsperrgesetz ist noch nicht in Kraft, die Umsetzung ...
- 20.09.2009 USA wollen angeblich Netzneutralität durchsetzen Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- 20.09.2009: USA wollen angeblich Netzneutralität durchsetzen Egal ob Video, VoIP-Telefonat oder Onlinespiel: Künftig sollen Internetprovider alle über ihre Netze übertragenen ...
- 19.08.2009 BKA-Chef: merkwürdiges Rechtsverständnis bei Netzsperren Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- heise online - 19.08.09 - BKA-Chef: Umgehen von Kinderporno-Sperren ist strafbar BKA-Chef: Umgehen von Kinderporno-Sperren ist strafbar Meldung vorlesen und MP3-Download Der Präsident ...
- 06.08.2009 Zypries: keine Web-Sperren auf Vertragsbasis Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- 06.08.2009 Zypries: keine Web-Sperren auf Vertragsbasis Bundesjustizministerin Brigitte Zypries (SPD) hat der Ansicht des Familienressorts widersprochen, wonach das spätere ...
- 23.07.2009 Provider dementieren Gerüchte über bereits aktive Web-Sperren Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- 23.07.2009: Provider dementieren Gerüchte über bereits aktive Web-Sperren Arcor/Vodafone und die Deutsche Telekom haben eine Meldung aus dem Umkreis des Chaos Computer Clubs (CCC) ...
- 23.07.2009 Provider dementieren Gerüchte über bereits aktive Web-Sperren Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- 23.07.2009: Provider dementieren Gerüchte über bereits aktive Web-Sperren Arcor/Vodafone und die Deutsche Telekom haben eine Meldung aus dem Umkreis des Chaos Computer Clubs (CCC) ...
- 21.06.2009 EU-Kommission will das Internet regieren Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- 21.06.2009: EU-Kommission will das Internet regieren In der Mitteilung " Verwaltung des Internet: Die nächsten Schritte " stellte die EU-Kommission am vergangenen Donnerstag ihr ...
- 19.06.2009 Zugangserschwerungsgesetz formell verfassungswidrig? Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- 19.06.2009: Internetsperren - Zugangserschwerungsgesetz formell verfassungswidrig? via HiB kam folgende Meldung : Nicht durchsetzen konnte sich die FDP-Fraktion mit ...
- 18.06.2009 Bundesdatenschützer will Kinderporno-Sperrliste nicht überwachen Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- 18.06.2009: Bundesdatenschützer will Kinderporno-Sperrliste nicht überwachen Der Bundesdatenschutzbeauftragte Peter Schaar hat erneut kritisiert, dass seine Behörde die geplanten ...
- 16.06.2009 Gesetzentwurf für Web-Sperren enttäuscht Kritiker Kategorie: presse/pressespiegel
- 17.06.2009: Gesetzentwurf für Web-Sperren enttäuscht Kritiker oder "Hurra - das Zugangserschwerungsgesetz ist da (ZugErschwG)" Es heißt wirklich so! Unsere Regierung will es uns also ...
- Protesten in Ramstein am 26.09.15 Fr, 25. Sep 00:00 CEST 2015
- Demo: 26.09. Beginn 12 Uhr Aktionsberatung: 25.09. 18-21 Uhr, Pauluskirche, Hahnenbalz 38, 67663 Kaiserslautern Demo: 26.09. Beginn 12 Uhr Get together: 26.09. ab 18 Uhr im ...
- Wasser ist ein Menschenrecht - Kundgebung Do, 21. Jun 10:00 CEST 2012
- ver.di startet erste europäische Bürgerinitiative Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) startet in dieser Woche gemeinsam mit anderen Organisationen die erste europäische ...
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