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search once more                19.8.2018 6:17:27

    GTAZ    Category: themen/definitionen
      Gemeinsames Terrorismusabwehrzentrum (GTAZ) Im Gemeinsamen Terrorismusabwehrzentrum ( GTAZ ), welches am 14. Dezember 2004 die Arbeit aufnahm, tauschen insgesamt 220 Beamte aus dem ...

    20.10.2017 agent provocateur? VP-01 war mehr als ein IM    Category: presse/unsere-themen-in-der-presse
      V-Mann des Landeskriminalamts NRW fuhr Amri nach Berlin Noch im letzten März hatte Prof. Kretschmer von der Justus Liebig Universität in Gießen im Auftrag des Landes NRW allen Behörden ...

    14.06.2017 Einsatz von Polizeispitzeln in Hamburg    Category: presse/unsere-themen-in-der-presse
      Film "Im inneren Kreis" über den Einsatz von Polizeispitzeln Notizen aus dem Überwachungsstaat notiert die junge Welt über den Dokumentarfilm " Im inneren Kreis ". Im Zentrum des Films ...

    22.03.2017 Keine Kriminalisierung von Kirchenasyl!    Category: presse/unsere-themen-in-der-presse
      Pfarrer im Visier der Justiz Gerade in Bayern, wo die "Christ"sozialen regieren, werden plötzlich Geistliche verfolgt. Nicht der sexuelle Missbrauch ist das Thema - den hatte man in der CSU ...

    06.03.2016 Versammlungsrecht in Berlin "begrenzt"    Category: presse/unsere-themen-in-der-presse
      Anmeldung einer Versammlung nur mit „Ja“ zu Vorratsdatenspeicherung Das Versammlungsrecht ist ein Grundrecht - na ja, nicht so unbedingt in Berlin. Das Land Berlin erlaubt eine ...

    30.12.2015 Wer Briefe zuklebt ist terrorverdächtig    Category: presse/unsere-themen-in-der-presse
      LKA: Verschlüsselte Kommunikation erschwert Terror-Ermittlungen "Bei der Bekämpfung schwerer und schwerster Kriminalitätsformen, beispielsweise des Terrorismus, müssen wir ...

    21.11.2015 Kleiner Schritt Richtung direkter Demokratie    Category: presse/unsere-themen-in-der-presse
      Brandenburger Volksbegehren können auf Plakaten werben Brandenburger Bürgerinitiativen dürfen von der kommenden Woche an für ihre Anliegen mit Straßenplakaten werben. Diese ...

    07.05.2014 Verwendungszweck "Bin Laden" führt ins Raster    Category: presse/unsere-themen-in-der-presse
      Bayerischer Datenschutzbeauftragter kritisiert Überwachung von Überweisungen "Die Speicherfrist gilt sogar ganz explizit für Personen, bei denen sich ein Verdacht als unbegründet ...

    07.06.2013 Zivilklausel an FU Fachbereich gescheitert    Category: presse/unsere-themen-in-der-presse
      Forschung - nicht nur - für den Frieden Die Arbeitsgruppe SchülerInnen-Themen in Aktion Freiheit statt Angst bedauert den Beschluss des Fachbereichs Politik an der Freien ...

    29.06.2012 NSU-Akten geschreddert    Category: presse/unsere-themen-in-der-presse
      Innenminister Friedrich will Aufklärung über Akten-Vernichtung Vor dem Untersuchungsausschuss musste ein Vertreter des Bundesinnenministeriums bestätigten, dass die Vernichtung von ...

    05.03.2012 Datenschützer prüft Umgang mit LKA-Akten     Category: presse/unsere-themen-in-der-presse
      Aktenmanagement des Thüringer LKA nicht korrekt? 9.000 Blatt Papier in 24 Aktenordnern vom LKA Thüringen werden beim Generalbundesanwalt ausgewertet. Sie wurden zwischen 1997 und 2003 ...

    02.12.2011 Wollte Verfassungsschutz keine Ermittlungen?    Category: presse/unsere-themen-in-der-presse
      02.12.2011: Terroristen-Fahnder klagten über Behinderungen In den Jahren 2000-2002 soll es "ein halbes Dutzend Aktenvermerke" geben, die vom Thüringer Justizminister Holger ...

    15.09.2009 Telekommunikationsüberwachung - Feind hört mit    Category: presse/unsere-themen-in-der-presse
      15.09.2009: Telekommunikationsüberwachung - Feind hört mit Inzwischen sichern Experten auch die Leitungen staatlich autorisierter Lauscher - damit die nicht ihrerseits belauscht werden. ...

    14.06.2009 Zensursula-Aktion an der Uni Hannover    Category: presse/unsere-themen-in-der-presse
      14.06.2009:  Zensursula-Aktion an der Uni Hannover Erst wenn die letzte Kritik zensiert, die letzte Satire gelöscht und der letzte Intenet-User erfasst werdet ihr merken, dass es im ...

Category: Events

    Friedensaktionen Kalkar/Essen3.10. Mo, 03. Okt 12:00 CEST 2016
      3. Oktober 2016 in Kalkar+Essen Auch in 2016 demonstriert die Friedensbewegung wieder am 3. Oktober im niederrheinischen Kalkar gegen die dortige Bundeswehr- und NATO-Kommandozentrale. In ...

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