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03.05.2023 D-Ticket mit "Anlaufschwierigkeiten"    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse

"Digitalisierung" mit vielen kleinen Unzulänglichkeiten Auch wenn wir uns nach dem Ende des 9€-Tickets gewünscht hätten, dass es eine Nachfolgeregelung für einen akzeptableren ...

05.11.2022 Steigerung von 2 auf 8 Kriege pro Jahr    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse

Fortschritt sieht anders aus Der "Congressional Research Service" (CRS) ist in den USA so etwas ähnliches wie bei uns der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages. Der CRS hat nun unter dem ...

18.07.2021 Selbstbeschränkung der Auslandsberichterstattung    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse

Rechtswende bei der ARD? Unliebsame (linke) politische Magazine sollen auf spät in der Nacht oder auf Speizalkanäle verschoben werden. Dagegen wehren sich die Macher der Sendungen.Betroffen ...

01.07.2021 Letzte Soldaten der Bundeswehr aus Afghanistan zurück    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse

Der teuerste, verlustreichste und ergebnisloseste Auslandseinsatz ... ist nach 20 Jahren beendet. Gestern sind die letzten deutschen Soldaten von ihrem Einsatz in Afghanistan ...

07.09.2019 Appell an SPD Abgeordnete    Kategorie: presse/pressemitteilungen

AKK will weiter in Syrien mitmischen Gleich nach ihrer Ernennung als Verteidigungsministerin machte sich AKK stark für eine Verlängerung des Einsatzes der Bundeswehr im Irak und über Syrien. ...

15.09.2018 "abrüsten statt aufrüsten" übergibt 90.000 Unterschriften    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse

#Aufstehen: Keine deutsche Beteiligung am Krieg gegen Syrien! Kollegen von “ abrüsten statt aufrüsten ” übergaben symbolisch am 13.09.2018 die bislang gesammelten weit über 90.000 ...

12.09.2018 Stoppt den Krieg!    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse

Verhandeln ist das Gebot der Stunde - keine weitere deutsche Kriegsbeteiligung Die Meldung in der Presse, dass man im Verteidigung sministerium darüber nachdenkt, wie man deutsche Waffen in ...

10.07.2018 Schon wieder: Fitness-Tracker und nationale Sicherheit    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse

Wen interessiert Privatsphäre - aber bei Staatsgeheimnissen wird's brenzlig Mehrfach hatten wir davor gewarnt, die eigenen Daten Fitness-Trackern zur Verfügung zu stellen. Selbst der ...

05.02.2018 Wer joggt denn da am Hindukusch?    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse

Fitness App zeichnet Wege von Soldaten nach Der Militärische Abschirmdienst (MAD) ist sicher "not amused" und Schuld daran ist diesmal die Datensammelwut von Fitness Trackern. Soldaten nutzen ...

05.06.2016 Bundeswehr will Polizeiaufgaben    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse

Soldaten auf Schleuserjagd – Anmerkungen zu einem Irrweg deutscher Sicherheitspolitik Der untaugliche Versuch, aus Soldaten Polizisten zu machen Es gab bereits viele Versuche die ...

17.12.2015 Auslandseinsätze der Bundeswehr beenden!    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse

Protest vor dem Bundestag: Keine Militarisierung der Außenpolitik! Zum 16. Mal in diesem Jahr haben wir uns vor dem Bundestag mit anderen Friedensaktivisten von attac, den Naturfreunden, ...

01.09.2015 Über Hundertausend für den Frieden    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse

Hunderttausend Japaner demonstrieren gegen mögliche Auslandseinsätze und militärisches Muskelspiel Über 120.000 Menschen demonstrierten in Tokio gegen eine Gesetzesreform, die ...

29.01.2015 Verfassungsbruch stoppen!    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse

Keine Soldaten in den Nord-Irak! - Verfassungsbruch der Bundesregierung stoppen! Zur Entscheidung über die Entsendung von Bundeswehrsoldaten in Kriegsgebiete soll der Bundestag heute ...

28.11.2014 "Natürliche Person"    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse

So biegt sich der BND das Recht zurecht Wenn der BND im Beifang seiner Spionage Daten von G10-Grundrechtsträgern, also von deutschen Staatsbürgern, in die Finger bekommt, muss er sie ...

31.01.2014 61% gegen Leyens "Auswärtsverteidigung"    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse

61% der Deutschen lehnen Ausweitung der Bundeswehreinsätze ab Nach einer Umfrage von ARD Deutschlandtrend lehnen 61% der Deutschen einen Ausbau der Bundeswehr-Auslandseinsätze in ...

01.09.2010 Antikriegstag    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse

01.09.2010: Aktion zum Antikriegstag Mit anderen Friedensgruppen in Berlin und den Gewerkschaften haben wir zum Weltfriedens- und Antikriegstag an der Gedächtniskirche ...

30.08.2010 Bundeswehr für "freie" Handelswege?    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse

DIHK: "Bundeswehr für die Interessen deutscher Unternehmen" Zu den neuen Aufgaben der Bundeswehr gehöre auch die Wahrung der wirtschaftlichen Interessen, sagte der Präsident des Deutschen ...

02.03.2010 Parl. Anfrage: Straf- und Ermittlungsverfahren beim §129    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse

Im Bundestag notiert: Straf- und Ermittlungsverfahren Recht/Kleine Anfrage Berlin: (hib/BOB/STO) Zu den Straf- und Ermittlungsverfahren nach Paragraf 129 ("kriminelle Vereinigung"), 129a ...

19.01.2010 Berlin gegen Krieg    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse

19.01.2010: Berlin gegen Krieg Berlin-gegen-Krieg.de ist eine Initiative von Unterzeichnern der internationalen Petition war-is-illegal.org, in der über 3.000 Menschen, ...

Protest vor Bundestag: Keine Bundeswehr nach Mali! Do, 26. Feb 13:00 CET 2015
Keine Bundeswehr nach Mali! Am 26. Februar soll der Bundestag über die Vergrößerung des Bundeswehrausbildungseinsatzes EUTM Mali abstimmen: Angefangen mit einer Obergrenze bis zu 180 ...

Für den sofortigen Abzug der „Patriots“ aus der Türkei! Do, 29. Jan 13:00 CET 2015
Verfassungsbruch der Bundesregierung stoppen! Keine Soldaten in den Nord-Irak! Protest vor dem Bundestag: Für den sofortigen Abzug der „Patriots“ aus der Türkei! Verfassungsbruch der ...

Nein zum Krieg: Auslandseinsätze der Bundeswehr beenden! Do, 18. Dez 12:00 CET 2014
Protest vor dem Bundestag: Nein zum Krieg! Am Donnerstag wird der Deutsche Bundestag über zwei bewaffnete Auslandseinsätze der Bundeswehr abstimmen. Mit dem NATO-geführten Einsatz „Resolute ...

Aktion Friedensband – Friedenspolitik statt Militäreinsätze Sa, 06. Sep 11:00 CEST 2014
Aufruf zur Aktion Friedensband Nie wieder Krieg! Friedenspolitik statt Militäreinsätze und Waffenexporte Am 6. September verbinden wir das bekannteste Denkmal militaristischer Politik, die ...

Kundgebung und Demo am Antikriegstag/Weltfriedenstag Mo, 01. Sep 16:00 CEST 2014
Solidarität gegen Kriege und Militarisierung am Antikriegstag 1. September 2014 ab 16:00Uhr Kundgebung # 18:00 Uhr Demonstration Wuppertal Elberfeld, von-der-Heydt-Platz vor dem C&A Der 1. ...

Gedenken heißt: Nein zum Krieg – Waffenexporte verbieten! Mo, 01. Sep 13:00 CEST 2014
Protest vor dem Bundestag Gedenken heißt: Nein zum Krieg – Waffenexporte verbieten! Am Antikriegstag wird sich der Deutsche Bundestag zu einer Sondersitzung treffen, um im Rahmen einer ...

Anhörung zu Kampfdrohnen Mo, 30. Jun 12:00 CEST 2014
Mahnwache Liebe Mitstreiterinnen und Mitstreiter, anlässlich der öffentlichen Anhörung des Verteidigungsausschusses zur Beschaffung von Kampfdrohnen für die Bundeswehr rufen wir zu einer ...

Protest vor dem Bundestag: Auslandseinsätze der Bundeswehr beenden! Mi, 25. Jun 12:00 CEST 2014
Auslandseinsätze der Bundeswehr beenden! Der Bundestag will am 25. Juni 2014 die nächsten beiden Auslandseinsätze der Bundeswehr beschließen. Auf der Tagesordnung des Bundestages steht: ...

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