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FAQ Liste    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse

FAQ Liste - - Viele Fragen und einige Antworten Diese Seite hat leider den Stand von Ende 2012 - ein Update wäre willkommen ;-) 1 Fragen stellen 2 ...

31.07.2024 Nagelprobe für die DSGVO    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse

Wer zahlt die Schäden für Microsofts Absturz? Vor 2 Wochen hatten wir nach dem weltweiten Zusammenbruch des unter Microsoft Windows laufenden Crowdstrike Netzes ( Milliarden Schäden ...

20.07.2024 Milliarden Schäden durch Microsoft Update    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse

Aus Schaden wird man klug? Nicht so die EU Kommission - im Gegenteil : Obwohl der EU-Datenschutzbeauftragte (EDSB) der EU-Kommission mehrmals vorwarf Microsoft-Produkte rechtswidrig zu ...

26.04.2024 Bericht der Brandenburger Datenschutzbeauftragten    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse

Auch Behinderte haben Recht auf Datenschutz Datenschutz ist kein abstraktes Recht, sondern eine Voraussetzung, die erfüllt sein muss, um unbehellligt leben zu können und zu wissen, ...

03.06.2023 Wehrbeauftragte will alle für Bundeswehr mustern    Kategorie: themen/schule-ohne-militaer

"Augen geradeaus" ist kein Lockangebot "Augen geradeaus" und den Finger des Musterungsarztes im Hintern sind keine Lockangebote, um sich bei der Bundeswehr zu verpflichten. Trotzdem meint ...

14.11.2022 Verdeckte Ermittler im Netz    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse

Bestimmte Beamte dürfen kriminell sein ... ... z.B., wenn sie undercover für den Geheimdienst arbeiten - oder doch nicht? Diese juristische Frage stellen Aktive von der Gesellschaft ...

07.11.2022 Der Staat ist digital völlig überfordert    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse

... und bleibt doch unbelehrbar Aus einem " Gespräch mit der Aktivistin Lilith Wittmann über Verwaltungs­murks " auf dem Schweizer Newsblog republik.ch kann man viel lernen über die ...

23.04.2022 182 Millionen in 13 Sekunden "verdient"    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse

Auch ein rechtliches Konstrukt kann ausgenutzt werden Hacker, die rechtlich gesehen noch nicht einmal etwas Illegales getan haben, konnten auf der Digitalwährungsplattform "Bean" in wenigen ...

10.04.2022 Beamte auf Abwegen?    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse

Zum Zeitvertreib Fake-News verbreitet? Nach einem Bericht der Frankfurter Allgemeinen Zeitung über den wiederum Heise.de berichtet wurden in den vergangenen Jahren mehr als 17.000 ...

22.09.2021 Gesundheitsminister behinderte die Presse    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse

"Rechtlich unzulässige Handlungen" Wenn ein Gesundheitsminister solche begeht, muss man schon mal nach den Konsequenzen fragen. Im Zusammenhang mit der Aufklärung der Maskendeals hat ein vom ...

09.02.2021 Probleme mit der elektronischen Patientenakte    Kategorie: themen/verbraucher-und-arbeitnehmerinnen-datenschutz

SID21 - Zusammenfassung von Diskussionsveranstaltungen zur ePA Dies ist die Zusammenfassung von Diskussionsveranstaltungen zum Thema "elektronische Patientenakte" (ePA) von Aktiven von Aktion ...

01.01.2021 Elektronische Patienakte geht in Betrieb    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse

Gesundheitsdaten hacken leicht gemacht Eigentlich könnten wir uns jeden Tag freuen, dass wir mal wieder recht gehabt haben. Aber so richtig Freude kommt bei uns nicht auf, wenn der ...

09.12.2020 Informationspflicht zur ePA nach PDSG erfüllen!    Kategorie: themen/verbraucher-und-arbeitnehmerinnen-datenschutz

Dürfen darfst net? Aber müssen müsst ihr! Im Sommer wurde das PDSG, das Patientendatenschutzgesetz, ohne große Anhörungen und Diskussionen verabschiedet. Danach kann(!) sich Jede/r ...

16.09.2020 Gesünder durch Digitalisierung?    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse

"Gesundheitsgesetze" helfen eigentlich nur der IT-Industrie Corona-App, DVG, PDSG, ePA ... - das Gesundheitsministerium in Person sein Minister, Herr Spahn überrascht uns mindestens monatlich ...

10.09.2020 Elektronische Patientenakte - Top oder Flop?    Kategorie: themen/verbraucher-und-arbeitnehmerinnen-datenschutz

Diskussionsveranstaltung im Rahmen der Engagementwoche Am 14.9. haben wir in einer Online Diskussionsveranstaltung im Rahmen der Engagementwoche über die Elektronische Patientenakte (ePA) ...

03.09.2020 Herr Spahn will die Verantwortlichkeiten verwischen    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse

PDSG schützt die Täter statt der Opfer Unter Patientendatenschutzgesetz (PDSG) stellt man sich eigentlich eine Regelung vor, die die Gesundheitsdaten der Versicherten gegen Missbrauch ...

08.08.2020 Gesundheitsdaten: Einwilligungserfordernis wurde heimlich gestrichen    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse

PDSG ist nun ein Datenschutz-Aushebelungsgesetz Ein weiterer GroKo-Skandal: Die erst im November im Digitale-Versorgung-Gesetz (DVG) ( Wie man Datenschutz als Versorgungsinnovation framet ) ...

22.12.2019 Berliner Datenschutzbeauftragte kritisiert Polizei    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse

"Schwere Mängel mit zentraler Polizei-Datenbank" Schon mehrfach hatten wir über Versäumnisse bei den Datenschutzvorgaben beim Betrieb der Berliner Polizei Datenbanken berichtet (s. z.B. ...

06.08.2019 BeA kann keine Umlaute    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse

Deutscher Rechtsverkehr ohne deutsche Umlaute? Wer BeA, also das "Besondere elektronische Anwaltspostfach" nutzt - und das müssen leider immer mehr Menschen, sollte vorsichtig sein. Dennn auch ...

13.05.2019 Vertrauliche anwaltliche Kommunikation mit Löchern    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse

Keine Definition zu "Ende-zu-Ende-Verschlüsselung" Um obiger Falschaussage auf die Schliche zu kommen, müssen wir kurz mit ein paar Abkürzungen um uns werfen. Das Elektronische Gerichts- und ...

01.04.2019 "Nur mal privat in den Polizei-Datenbanken schnüffeln"    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse

"Ich kann nicht berichten, dass die Polizei sehr kooperativ war" Das musste die Berliner Datenschutzbeauftragte Maja Smoltczyk über ihre Nachforschungen bei der Berliner Polizei sagen. Sie ...

07.11.2018 Eine Ohrfeige für den Kanzler    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse

Heute vor 50 Jahren ohrfeigte Beate Klarsfeld Kiesinger Nachdem 11 Jahre in Deutschland aus vielen Fenstern die Fahne mit dem Hakenkreuz hing, waren "die Nazis" nach dem 8. Mai 1945, auf jeden ...

28.04.2018 Bionic Beaver: Neue Ubuntu Linux Version verfügbar    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse

Bionic Beaver ist da, das Ubuntu 18.04 mit Langzeitunterstützung Langzeitunterstützung (LTS) bietet Bionic Beaver, das ist das erste Mal seit acht Jahren, dass es wieder eine Variante mit ...

09.04.2016 Datenschutzbeauftragte: Gegen "Privacy Shield" klagen    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse

Konferenz der Datenschutzbeauftragten: Notfalls gegen Privacy Shield klagen Die deutschen Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder haben vor wenigen Tagen über Privacy Shield, ...

26.08.2015 "Genfer Konvention" gegen Überwachung    Kategorie: presse/pressemitteilungen

UN-Sonderbeauftragter: "Genfer Konvention" gegen Überwachung notwendig Die Welt braucht einen völkerrechtlichen humanitären Vertrag im Stil der Genfer Konventionen , um die ...

15.11.2014 Datenschützer gegen Pkw-Maut    Kategorie: themen/schule-ohne-militaer

Datenschützer vereint gegen elektronische Überwachung bei Pkw-Maut Eine deutlichen Entschließung der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder vom 14. November 2014 hat ...

05.05.2014 Datenschützer definiert "dumme Terroristen"    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse

Warum muss man zwischen Kriminalitäts- und Terrorismusbekämpfung unterscheiden? Der hessische Datenschutzbeauftragte Michael Ronellenfitsch hat neue Definitionen eingeführt, um die ...

24.03.2014 Regelmäßig Privatleben von Staatsdienern "prüfen"    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse

Pauschale Überwachung von Staatsdienern in Ungarn verfassungswidrig Das ungarische Verfassungsgericht hat, n achdem es kürzlich einen Passus des neuen BGB annullierte , der die ...

13.02.2014 Erst umleiten    Kategorie: themen/verbraucher-a-arbeitnehmerinnen-datenschutz

World Wide Watching - Auch der Richtervorbehalt ist ein untaugliches Mittel Der Kölner Anwalt Christian Solmecke hat Mandanten, die kannten die Site Redtube nicht einmal. Trotzdem sollten ...

13.08.2012 ELENA häppchenweise?    Kategorie: themen/flucht-a-migration

Das Datenprojekt Elena ist tot, jetzt kommt Bea Über 700 Millionen Datensätze konnten im Laufe des Frühjahrs gelöscht werden, nachdem vor einem Jahr das Bundeswirtschaftsministerium die ...

18.10.2011 KFN-Studie zu Jugendkriminalität mit gravierenden Datenschutzverstößen durchgeführt    Kategorie: themen/verbraucher-a-arbeitnehmerinnen-datenschutz

Die Aktion Freiheit statt Angst e.V. (im Folgenden: Aktion FsA) kritisiert den Inhalt und die Art der Durchführung der KFN-Studie " Jugendliche als Opfer und Täter von Gewalt ", die morgen, ...

17.11.2010 "Quick Freeze" vs "Vorratsdatenspeicherung light" Teil 2    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse

17.11.2010: Offener Brief des Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung an den Bundesbeauftragten für den Datenschutz Den Kompromissvorschlag für eine "Vorratsdatenspeicherung light" des ...

05.04.2010 EU-Datenschutzbeauftragter kritisiert das EU-Überwachungsprojekt INDECT    Kategorie: themen/flucht-a-migration

05.04.2010: EU-Datenschutzbeauftragter kritisiert das EU-Überwachungsprojekt INDECT Beim Projekt INDECT (Intelligent Information System Supporting Observation, Searching and Detection for ...

04.04.2010 Berliner Datenschutzbeauftragter gegen Überwachung an Schulen    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse

Berliner Datenschutzbeauftragter gegen Überwachung an Schulen Der Berliner Datenschutzbeauftragte Alexander Dix ist gegen eine Videoüberwachung an Berliner Schulen. Eine Überwachungstechnik ...

11.03.2010 Datenschutzbeauftragter kritisiert zunehmende Videoüberwachung    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse

11.03.2010: Datenschutzbeauftragter kritisiert zunehmende Videoüberwachung Der rheinland-pfälzische Datenschutzbeauftragte Edgar Wagner fordert strengere gesetzliche Regeln für den ...

04.03.2010 Bewerberbögen für das Land Berlin weiterhin mangelhaft    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse

Bewerberbögen für das Land Berlin weiterhin mangelhaft Der Berliner Datenschutzbeauftragte behauptet: Der Gesundheitsfragebogen ist jetzt datenschutzgerecht gestaltet Nachdem im ...

03.03.2010 Datenschutzbeauftragter warnt vor "gläsernem Autofahrer“    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse

Datenschutzbeauftragter warnt vor „gläsernem Autofahrer“ 03.03.2010, DerWesten Berlin. Peter Schaar, Datenschutzbeauftragter des Bundes, hat vor einer Überwachung von Autofahrern ...

26.02.2010 Hamburger Datenschützer zur exzessiven Videoüberwachung in Hamburg    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse

Wenn der Nachbar Big Brother spielt SANDRA SCHÄFER Ob auf dem Weg zur Arbeit, mittags im Restaurant oder beim Dildo-Kauf nach Dienstschluss, die Überwachung mit Videokameras ist ...

26.02.2010 Auch Kultusministerium Rheinland-Pfalz kooperiert mit der Bundeswehr zur Rekrutierung Jugendlicher    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse

Hier eine Pressemitteilung im Wortlaut, die die Aktion Freiheit statt Angst e.V. vollinhaltlich unterstützt: Pressemitteilung der Arbeitsgemeinschaft Frieden Trier ...

22.02.2010 EU-Datenschützer Hustinx warnt vor ACTA    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse

EU-Datenschützer warnt vor ACTA 22.02.2010|Erstellt um 12:41 Uhr In einer ungewöhnlich direkt formulierten Aussendung hat der oberste EU-Datenschutzbeauftrauftragte Peter Hustinx am ...

18.02.2010 Bundesdatenschützer mahnt wegen illegaler Web-Analysedienste (z.B. Google Analytics)    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse

Datenschützer geht gegen Web-Analysedienste vor Der Bundesdatenschutzbeauftragte Peter Schaar hat bei einer stichprobenartigen Prüfung der Webseiten gesetzlicher Krankenkassen ...

07.02.2010 Datenschutzbeauftragter Peter Schaar im Radiointerview    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse

Peter Schaar, Bundesbeauftragter für den Datenschutz Wo liegt die Grenze zwischen Freiheit und Sicherheit? Im so genannten Kampf gegen den Terror gibt es immer neue Vorschläge, die für ...

10.01.2010 Einsatz von DNA-Duschen    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse

10.01.2010:  Einsatz von DNA-Duschen Das Projekt 'künstliche DNA' war Mitte Oktober unter großer Beachtung der Medien ins Leben gerufen worden. Die Bremer Polizei wird damit ...

08.01.2010 Neues Gesetz regelt Einsatz von Videokameras in Hamburg    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse

08.01.2010: Neues Gesetz regelt Einsatz von Videokameras in Hamburg Der Datenschutz soll in diesem Jahr in Hamburg, im öffentlichen wie im privaten Bereich, stärkeres Gewicht bekommen. Ein ...

28.12.2009 Österreich: Opposition dünnt Datenschutz-Novelle aus    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse

28.12.2009  Österreich: Opposition dünnt Datenschutz-Novelle aus Zum Jahreswechsel tritt in Österreich die umfassendste Novellierung des Datenschutzrechts seit dem Jahr 2000 in Kraft. ...

17.12.2009 Polizei nahm unberechtigt Hunderte DNA-Proben    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse

17.12.2009: Polizei nahm unberechtigt Hunderte DNA-Proben Bei der Hatz auf die virtuelle Phantommörderin in Süddeutschland liefen die Polizisten nicht nur in die falsche Richtung, sie ...

15.12.2009 Datenschutzbeauftragter: Datenschutz wird oft missachtet    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse

15.12.2009 Datenschutzbeauftragter:  Datenschutz wird oft missachtet "Polizei und Schulen in Baden-Württemberg verstoßen massiv gegen den Datenschutz", sagte der ...

16.11.2009 Datenschutzbeauftragter und Justizministerin in einem Boot?    Kategorie: presse/pressemitteilungen

16.11.2009: Datenschutzbeauftragter und Justizministerin in einem Boot? Die frischgebackene Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) kündigte kürzlich an, sie wolle ...

12.11.2009 EU will Bankdaten aller BürgerInnen an die USA weitergeben    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse

Geplante Datenweitergabe an USA: Datenschützer nennt Bankdaten-Transfer "beispiellose" Aktion - SPIEGEL ONLINE - Nachrichten - Netzwelt Datenschützer nennt Bankdaten-Transfer ...

10.11.2009 EU-Kommission rügt mangelnde Unabhängigkeit der Datenschutzbehörden    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse

Datenschutz: Österreich vor EuGH-Verfahren - futurezone.ORF.at Datenschutz: Österreich vor EuGH-Verfahren 10.11.2009|Erstellt um 11:23 Uhr Kommission rügt mangelnde Unabhängigkeit ...

07.11.2009 Tausende Überwachungskameras illegal betrieben    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse

07.11.2009: Tausende Überwachungskameras illegal betrieben In Niedersachsen werden Tausende Videokameras zur Überwachung öffentlicher Plätze illegal betrieben. Der Datenschutzbeauftragte ...

04.11.2009 Filmindustrie lobbyiert Polizeigewerkschaft für Abbau der Bürgerrechte    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse

heise online - Filmindustrie fordert Maßnahmen gegen Verlinkung illegaler Streaming-Seiten Filmindustrie fordert Maßnahmen gegen Verlinkung illegaler Streaming-Seiten Vertreter der ...

16.10.2009 "No to war - no to NATO"    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse

Berlin: "No to war - no to NATO", International Working Conference       von Freitag, 16. Oktober 2009 -  ...

09.10.2009 Datenschützer fordern "Generalrevision"    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse

Konferenz zum Datenschutz in Berlin | tagesschau.de Konferenz in Berlin Datenschützer fordern "Generalrevision" Die Datenschutzbeauftragten von Bund und Ländern fordern die künftige ...

08.10.2009 Gema raus!    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse

08.10.2009: Gema raus! Im Internet ist ein Netz aus freien Labels entstanden – jetzt präsentieren die sich in Berlin in der Maria Netlag, die erste komplett Gema-freie ...

27.09.2009 Schaar kritisiert Sicherheitspapier    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse

27.09.2009: Schaar kritisiert Sicherheitspapier Der Bundesdatenschutzbeauftragte Peter Schaar hat das Sicherheitspapier aus dem Bundesinnenministerium kritisiert. «Das Papier enthält ...

19.09.2009 Illegale Videokameras in Hamburg    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse

19.09.2009: Illegale Videokameras in Hamburg Einen Tag nach der Kritik des Hamburger Datenschutzbeauftragten Johannes Caspar an illegalen Videokameras innerhalb und außerhalb von ...

09.09.2009 Fußball: 1:0 für den Datenschutz    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse

09.09.2009 Fußball: 1:0 für den Datenschutz Aggressiv ist der 1. FSV Mainz 05 nach seinem Aufstieg in die erste Bundesliga mit der Datenschutz-Thematik umgegangen und hat hierfür ...

04.08.2009 Bundesdatenschutzbeauftragter warnt vor Bundesabhörzentrale    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse

Datenschutzbeauftragter: Schaar warnt vor staatlicher Überwachung - SPIEGEL ONLINE - Nachrichten - Netzwelt Schaar warnt vor staatlicher Überwachung Peter Schaar, der ...

15.07.2009 Datenschutzbeauftragte kritisieren Stockholmer Programm    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse

15.07.2009: Datenschutzbeauftragte kritisieren Stockholmer Programm der EU Innenminister Zitat (ORF)   "Mit ungewöhnlich offenen Worten hat der Europäische ...

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