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15.12.2023 Volksbewegung schafft neue Grundrechte    Kategorie: themen/verbraucher-und-arbeitnehmerinnen-datenschutz

40 Jahre Volkzählungsurteil Heute vor 40 Jahren erklärte das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) das Gesetz zu einer Volkszählung in der Bundesrepublik für nichtig. Vorangegangen ...

23.08.2023 Polizistin bei der Letzten Generation    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse

Disziplinarverfahren wegen Vorträgen in der Freizeit Nachdem eine Polizistin im Juni vor Kollegen an der Deutschen Hochschule der Polizei (DHPol) in Münster einen Vortrag über ihr ...

21.02.2023 Erdbebentote klagen an    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse

Aufarbeitung massenhafter Korruption dringend notwendig Das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) berichtet über ein  grau-blaues Gebäude mit der Aufschrift TMMOB inmitten eines ...

13.02.2023 Keine EU Gelder mehr an Ungarn!    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse

Das Schloss vom Ministerpräsidentenhund Zwischen dem Ibiza-Skandal-Land Österreich und der Ukraine, in der Rangliste der Korruption auf Platz 122 von 180, liegt die Nr. 1 bei der Korruption ...

06.05.2022 Willkürliche Verhaftungen von Frauenrechtlerinnen    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse

Hausdurchsuchungen und Verhaftungen in der Türkei Erst am letzten Sonntag konnten wir verfolgen, wie brutal die türkische Polizei gegen DemonstrantInnen am 1. Mai vorgegangen ist. Nun ...

28.04.2022 Urteil: Verfassungsschutz verstößt gegen Grundgesetz    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse

"Terroristische Bedrohung" wird leichtfertig von Amts wegen festgestellt Wie wir schon seit Jahren beklagen, verstößt der Verfassungsschutz gegen die geltenden Grundrechte. Das wurde uns ...

31.12.2021 Fünfzig Jahre Berufsverbote in der BRD    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse

"Datenkraken im Öffentlichen Dienst" Vor einem Jahre titelten wir noch " Fast 50 Jahre Berufsverbote ", nun ist es soweit. Am 28. Januar 1972 unterzeichnete der damalige Bundeskanzler Willy ...

18.09.2021 Gemeinsam auf die Straße    Kategorie: aktivitaeten-a-news/aktivitaeten

Öffentlich statt Privat ! Aktion Freiheit statt Angst e.V. ruft zusammen mit vielen andern Organisationen dazu auf heute in Berlin Gemeinsam auf die Straße zu gehen. Seid ...

09.05.2021 Wissenschaftliche Dokumentationsstelle oder 4. Geheimdienst?    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse

Mißbrauch der STASI-Unterlagenbehörde Jeder Bundesbürger kann in der Stasi-Unterlagenbehörde "seine Akte" einsehen, um die Akten von anderen einzusehen muss man entweder ein ...

19.04.2021 Wo bleiben die Konsequenzen für den "Verfassungsschutz"?    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse

Urteilsbegründung nach 40 Jahren Überwachung liegt vor Viermal haben wir über das persönliche Schicksal des Menschenrechtsaktivisten und Rechtsanwalts Dr. Rolf Gössner berichtet. Vor 4 ...

22.02.2021 Fast 50 Jahre Berufsverbote    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse

Aufruf zur Erinnerung und Wiedergutmachung Das ist doch ein Thema der 70-iger Jahre wird so mancher meinen. Richtig ist, dass am 28. Januar 1972 der damalige Bundeskanzler Willy Brandt den ...

18.12.2020 Vier Jahrzehnte "Verfassungsschutz"-Skandal rechtskräftig beendet    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse

Bundesamt für Verfassungsschutz wegen vier Jahrzehnte langen Rechtsbruchs verurteilt ... titelten wir vor 9 Jahren am 4. Februar 2011 - nun fast noch ein Jahrzehnt danach können wir dieses ...

24.04.2020 Die Krisengewinnler machen Kasse    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse

Corona bringt Milliarden ... zumindest Herrn Bezos von Amazon. 24 Milliarden US $ extra hat ihm die Corona Krise eingebracht. In der "Übersicht" über die Risiken aber auch die ...

23.04.2020 Versammlungsrecht muss verteidigt werden    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse

Als Einzelner von Einzelnen distanzieren? Das Kommitee für Grundrechte und Demokratie hat uns wieder einmal von Polizeiwillkür berichtet. Diesmal kommt der Bericht nicht aus Berlin, sondern ...

27.01.2020 Berufsverbote - das war einmal?    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse

Geheimdienst als Einstellungsbehörde Die Berufsverbote-Politik der 1970er/80er Jahre wird von einigen noch erinnert als nicht aufgearbeitetes Kapitel bundesdeutscher Geschichte, ist den ...

06.01.2019 "Wir sind mit fast allem nicht einverstanden"    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse

Demonstrationen mit über 50.000 Menschen in Ungarn Wenn 50.000 Menschen in Ungarn mit dieser Haltung auf die Straße gehen, dann muss die Regierung sich schon recht(s) weit vom Bürgerwillen ...

29.11.2018 Ungleichland Deutschland    Kategorie: aktivitaeten-a-news/aktivitaeten

Die Einhaltung sozialer Menschenrechte als Grundlage für soziale Gerechtigkeit In 2 Wochen, am 10. Dezember jährt sich die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte zum 70. Mal. Aktion ...

17.05.2018 Menschenrechtspreis für Flüchtlingsorganisation in Ungarn    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse

Pro Asyl zeichnet HHC aus Ende April protestierten in Budapest Zehntausende gegen die Politik von Viktor Orbán und seine Pläne in einem EU Land einen Obrigkeitsstaat einzurichten. Aktion ...

26.04.2018 Der bayerische Kreuzfahrer    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse

"Nicht das Kreuz ist das Problem, sondern der Söder" ... schreibt der Stern . Diesem Statement können wir uns nur anschließen und glücklicherweise hat er mit seiner Ankündigung, dass ab ...

29.03.2018 Hartz IV als Repressionsinstrument    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse

Hartz IV ist die Antwort auf Armut und zwar die falsche Auf den Spruch unseres "Gesundheitsministers Jens Spahn, dass Etwas schließlich besser als gar nichts sei, wollen wir besser nicht ...

28.03.2018 Grundsatzerklärung für gute Arbeitsbedingungen in der US-Telekom    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse

Statement of Principles Vor ein paar Wochen haben sich mehr als 300 Beschäftigte der drei großen Mobilfunkbetreiber AT&T, Verizon und T-Mobile getroffen, um sich auf einer von der ...

10.10.2017 Zusatzprotokoll zum UN-Sozialpakt endlich ratifizieren!    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse

Umsetzung der sozialen Menschenrechte bleibt eine wichtige Aufgabe Gern brüsten sich unsere Politiker damit, dass "wir im Westen" als Verteidiger der Menschenrechte auf der Welt auftreten ...

28.09.2017 Grenzüberschreitender Datenaustausch und Einreisesperren zum G20 Gipfel    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse

Nach Flugreisedaten werden Bahnreisedaten Realität "Wenige Tage vor Abfahrt des Sonderzugs zum G20 Gipfel von Basel nach Hamburg hatte die Bundespolizei den Zugbetreiber aufgefordert, doch ...

19.09.2017 Gegen Bespitzelung - Solidarität mit Silvia Gingold    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse

Zu spät für einen Veranstaltungshinweis ... erreichte uns gestern die Meldung zu einem Prozess- und Veranstaltungshinweis für KASSEL Gegen Bespitzelung - Solidarität mit Silvia ...

15.09.2017 Computer sagt nach einem Foto ob du schwul bist    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse

Kamera erkennt Schwule mit hoher Wahrscheinlichkeit Der angebliche "Kampf gegen den Terror" treibt seltsame Blüten. Bei fast allen Maßnahmen haben wir nachweisen können, dass diese ...

11.08.2017 Videos und Berichte von Demonstrationsbeobachtung in Hamburg    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse

Polizei-Video kann keine Gewalt auf Seiten der Demonstranten zeigen Wurde der Rechtsstaat bei den G20-Demos statt von einigen Randalierern von der Polizeiführung in Frage gestellt? Auf ...

13.07.2017 "Hamburgs Polizei arbeitet mit Fake News"    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse

Bericht des anwaltlichen Notdienstes zu den G20 Demos Der reißende Strom wird gewalttätig genannt. Aber das Flussbett, das ihn einengt, nennt keiner gewalttätig. Berthold ...

08.07.2017 Demo gegen den G20 Gipfel in Hamburg    Kategorie: aktivitaeten-a-news/aktivitaeten

Grenzenlose Solidarität statt G20 ! Aktion Freiheit statt Angst e.V. ist Unterstützer der Demo gegen den G20 Gipfel in Hamburg. Update 11.08.2017: Ein Polizeivideo und Berichte von ...

02.07.2017 Kümmert euch endlich um das Überleben der Menschheit!    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse

Bundesinnenminister de Maiziere rief zu friedlichen Protesten gegen den G-20 Gipfel in Hamburg auf ... meldet Inforadio.de. Ansonsten kündigte er ein hartes Vorgehen an ... Alles ...

19.06.2017 Mobilisieren gegen den G20-Gipfel!    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse

G-20 in Hamburg - große Protestaktionen der Friedensbewegung in 2 Wochen ist es soweit, die auch von uns unterstützen Aktionen gegen den G20-Gipfel in Hamburg werden starten. Dazu wollen wir ...

09.05.2017 Druck auf Arbeitnehmerrechte wächst durch Trump    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse

KAMPAGNE WE EXPECT BETTER Trump No. 27 : Schon vor einem Jahr hatten wir über Probleme von ArbeitnehmerInnen bei T-Mobile US (dessen Hauptanteilseigner mit rund 66 Prozent die Deutsche ...

02.04.2017 Gleichschaltung privater Medien in Ungarn    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse

"Normaler Eigentümerwechsel" unterstützt staatliche Kontrolle Im Dezember 2010 verordnete die Regierung Orban Ungarn das berüchtigte Mediengesetz - alle öffentlich-rechtlichen Sender wurden ...

27.01.2017 Gesicht zeigen gegen die Feinde der Demokratie    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse

DGB verurteilt erneuten Anschlag gegen Auto von Gewerkschafter Solidarität mit Opfer von Brandanschlägen/Bündnis ruft zur Demo "Gesicht zeigen gegen die Feinde der ...

19.01.2017 Aktiver Schwarzfahrer und die "Leistungserschleichung"    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse

„Wenn Unrecht zu Recht wird, wird Widerstand zur Pflicht“ Grundrechtes auf Mobilität durchsetzen Auf den nachdenkseiten gibt es ein interessantes Interview mit Manfred ...

24.12.2016 Demonstrationsrecht auch bei uns bedroht    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse

Entsetzen über jetzt veröffentlichtes BVerfG-Urteil ist groß Rechtfertigt das Bundesverfassungsgericht die Einkesselung von unliebsamen Demonstrierenden? Aktion Freiheit ...

21.11.2016 Berufsverbotspolitik in Bayern    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse

Zum Promovieren muss man in München einen Gesinnungscheck bestehen Jedenfalls ist das so, wenn man als 30-jähriger hervorragender Master-Absolvent der Münchner ...

18.10.2016 Unbelauschtes Verteidigergespräch nicht für Kommunisten    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse

Verdacht auf Weiterleitung von Verteidigerpost an türkische Behörden Das Komitee für Grundrechte und Demokratie berichtet uns über die Weitergabe von vertraulicher Verteidigerpost im ...

29.07.2016 Verfassungsschutzämter mit Feindbild "Kommunist"    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse

Lehrer darf vom Verfassungsschutz überwacht werden, wenn er Versammlungen von Linken besucht Im April 2016 hat das Verwaltungsgericht Karlsruhe entschieden, dass die Bespitzelung und ...

19.05.2015 Lehrerin wegen Briefen an Mumia entlassen    Kategorie: themen/verbraucher-a-arbeitnehmerinnen-datenschutz

Lehrerin gefeuert weil sie ihre Schüler aufforderte Genesungswünsche zu verschicken Eine Schule in New Jersey hat eine Lehrerin entlassen , die ihre Grundschüler ...

11.12.2014 Berufsverbot für Gebrüder Grimm    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse

König Ernst August von Hannover entlässt die "Göttinger Sieben" Aus der Frühzeit der Berufsverbote: Heute vor 177 unterschrieb Ernst August I. von Hannover die ...

10.08.2013 "Supergrundrecht auf Sicherheit"    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse

„Die ich rief, die Geister, werd’ ich nun nicht los.“ Bundesinnenminister Friedrich hat auf alle Fragen zur Überwachung von einem „Supergrundrecht auf Sicherheit“ gesprochen. ...

04.08.2012 Verfassungsschutz beobachtet weiter    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse

Berufsverbot abgewehrt - Land muss Lehrer 33.000 Euro zahlen Nach vielen Jahren hatte das Urteil des Landgerichts Karlsruhe einen vermeintlichen Schlusspunkt für ein ...

18.05.2011 Deutsche misstrauen der Volkszählung    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse

18.05.2011: Das geht Sie gar nichts an! Der neue Zensus ist bei den Befragten unbeliebt: Im Internet kursieren Tipps, wie man die Erhebung per Eilverfahren verzögern kann, ...

18.01.2011 Prozess gegen Verfassungsschutz    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse

18.01.2011: Verfassungsschutz - Schlapphüte sehen rot Ein absurder Rekord: Seit den 70ern beobachtet der Verfassungsschutz den Bremer Juristen Rolf Gössner. Nun wehrt ...

Berufsverbote und politische Disziplinierung in West-Berlin Do, 18. Aug 18:00 CEST 2022
Eröffnung der Ausstellung der AG Berufsverbote in der GEW Berlin Es werden Ziele und Inhalte der Ausstellung präsentiert und in einer szenischen Lesung aus Verhörprotokollen die ...

Antifaschismus und Berufsverbote – damals (1972) und heute Fr, 20. Mai 19:00 CEST 2022
"Berufsverbote und politische Disziplinierung in West-Berlin" Lieeb Friedensfreundinnen und Friedensfreunde, angesichts der unglaublichen Einschränkungen unserer Rechte (nicht erst, aber ganz ...

#UNTEILBAR-Demo am 4.9. in Berlin Sa, 04. Sep 13:00 CEST 2021
Für solidarische Politik für die Menschen Die gesellschaftlichen Missstände haben sich im vergangenen Jahr dramatisch zugespitzt. Immer mehr Menschen sind von Armut betroffen oder fürchten um ...

Film: Schuh- und Textilarbeiter*innen in Indien Di, 30. Jun 18:00 CEST 2020
Die Schuh- und Textilarbeiter*innen in Indien werden besonders hart von den Folgen der Corona-Pandemie getroffen: Viele Arbeiter*innen haben ihre Jobs von einem Tag auf den anderen verloren. ...

Lichtenberger Armutskonferenz Di, 26. Nov 17:00 CET 2019
ARMUT IN LICHTENBERG KONKRET DAS PODIUM FINDET AM 26.11.2019 UM 17 UHR IN DER WERKSKÜCHE STORKOWER BOGEN, STORKOWER STRAßE 207 IN 10369 BERLIN STATT. Armut in Deutschland hat viele ...

Black Lives Matter, Gelbwesten und die Venezuela-Solidaritätsbewegung? Do, 14. Feb 19:00 CET 2019
Podiumsdiskussion (deutsch) mit Dr. Nancy Larenas Ojeda, Rene Lichtman, Darnell Stephen Summers und Victor Grossman. Sprechsaal, Marienstraße 26 10117 Berlin-Mitte ...

Film "Finally got the News (1970) - deutsche UT" Mi, 13. Feb 19:00 CET 2019
Kino Babylon mit anschliessender Diskussion Ein Film, der die politische Arbeit der League of Revolutionary Black Workers in den 60er und 70er Jahren dokumentiert. Zeitlose politische ...

Solikundgebung Gelbwesten Sa, 29. Dez 13:00 CET 2018
Aufruf zur Solidaritätskundgebung am 29. Dezember 2018 um 13.00 Uhr auf dem Pariser Platz am Brandenburger Tor. Angesichts der Entwicklungen in Frankreich hat sich trotz des Jahreswechsels ...

Viel Konsum für Nichts – viel Tanz um Alles! So, 16. Dez 16:00 CET 2018
Gloria von Thurn und Taxis – Welcome to Hell! Nehmen wir uns die Stadt zurück und bauen gemeinsam Stück für Stück eine solidarische und lebenswerte Zukunft auf, in welcher der Mensch sein ...

Diskussion: 70 Jahre Menschenrechte Di, 11. Dez 19:00 CET 2018
UNO klagt Deutschland wegen Verletzung an 10.12.1948 Erklärung der allgemeinen Menschenrechte 16.12.1966 Erweiterung um soziale, kulturelle und wirtschaftliche Rechte 12.10.2018 UN Report on ...

Diskussion: Lateinamerikas Linke in Bedrängnis Mi, 13. Jun 19:30 CEST 2018
Wahlrückschläge und eine aggressive neoliberale Rechte – mit Rückdeckung der imperialen Mächte - haben die Linke in Lateinamerika in die Defensive gebracht. Venezuela steht vor strategischen ...

Marx is muss 2018 Do, 10. Mai 10:00 CEST 2018
MIM 18 Kongress und Netzwerk für internationalen ...

Erinnerung als Widerstand - Malerei, Musik, Poesie Do, 03. Mai 19:30 CEST 2018
Griechischer Salon am 3. Mai 2018 am Donnerstag, 3. Mai 2018, um 19.30 Uhr in der Regenbogenfabrik, Berlin-Kreuzberg, Lausitzer Str. 22. Der Maler Till Neu und der Soziologe Skevos ...

85. Jahrestages der Erstürmung der Gewerkschaftshäuser Mi, 02. Mai 13:30 CEST 2018
Gedenkveranstaltung anlässlich des 85. Jahrestages der Erstürmung der Gewerkschaftshäuser 2. Mai 2018 ab 13.30 Uhr Am 2. Mai 2018 jährt sich die Zerschlagung der deutschen ...

DIE NSU-MONOLOGE - NSU-MONOLOGLARI Di, 31. Nov 19:30 CET 2017
Der Kampf der Hinterbliebenen um die Wahrheit Heimathafen Neukölln Karl-Marx-Straße 141, 12043 Berlin Preis: 15€/10€ Während im Münchner NSU-Prozess gerade die Plädoyers gegen ...

DIE NSU-MONOLOGE - NSU-MONOLOGLARI Di, 31. Okt 19:30 CET 2017
Der Kampf der Hinterbliebenen um die Wahrheit Heimathafen Neukölln Karl-Marx-Straße 141, 12043 Berlin Preis: 15€/10€ Während im Münchner NSU-Prozess gerade die Plädoyers gegen ...

Lernen von Jeremy Corbyn, Jean-Luc Mélenchon und Bernie Sanders? Do, 24. Aug 18:00 CEST 2017
Einladung zur Diskussionsveranstaltung Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen , wir möchten Euch auf eine interessante Veranstaltung des Beirates der Partei DIE LINKE Hessen aufmerksam machen ...

Info-Veranstlung zu G20 Mo, 27. Feb 19:00 CET 2017
„Wer sich nicht bewegt, der spürt seine Fesseln nicht“ (Rosa Luxemburg) VORTRAG UND DISKUSSION 27. FEBRUAR 2017 Haus der Demokratie und Menschenrechte 19 Uhr mit Alexis Passadakis ...

Verboten-Verfolgt-Vergessen Fr, 19. Okt 19:30 CEST 2012
Unterdrückung der politischen Opposition im Westdeutschland der Adenauerzeit Bereits kurz nach Ende des 2. Weltkriegs begann der „Kalte Krieg“. Vor diesem Hintergrund plante die Regierung ...

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