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    Aufbau der Gerichtsbarkeit in Deutschland    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
      Aufbau der Gerichtsbarkeit in Deutschland   Titel : Aufbau der Gerichtsbarkeit in Deutschland Kategorie : Demokratie & ...
    Ausweiskopie    Kategorie: themen/verbraucher-a-arbeitnehmerinnen-datenschutz
      Dürfen Ausweise kopiert werden? Bis vor einigen Jahren hätten wir noch gesagt, dass jedes Verlangen nach einer Kopie des Personalausweises (z.B. in Hotels oder bei der Ausleihe von ...
    Digital - Analog    Kategorie: definitionen
      Digital - Analog Immer wieder wird gefragt, wo eigentlich das Digitale beginnt, denn in einer Schaltung fließen die Elektronen recht kontinuierlich - oder anders gesagt, wir leben in ...
    Widerruf zur Speicherung von Daten    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
      Widerruf der Genehmigung zur Speicherung meiner Daten für werbliche Zwecke Wir werden oft gefragt, was kann man denn machen, wenn man denkt Opfer von Spammails oder -anrufen zu sein oder ...
    07.08.2024 Atomwaffen ächten!    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
      Atomwaffenverbotsvertrag unterschreiben Verboten sind die Herstellung, Lagerung und Weiterverbreitung von Atomwaffen bereits. Nun kommt es darauf an, die restlichen Staaten, darunter ...
    24.02.2024 Grenzen des Sagbaren    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
      Offizielle Denkverbote und die im eigenen Kopf Telepolis hat in seiner Rückschau auf die Gestaltung der "Kriegstüchtigkeit" in unserem Land und anderen Staaten in Europa einiges ...
    16.01.2024 Auch Forschungsdaten sind schützenswert    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
      Wichtiges Signal aus Karlsruhe Von einem Psychologen erhobene Forschungsdaten dürfen nicht von der Polizei beschlagnahmt werden. Das hat das BVerfG in seiner Entscheidung (l BvR ...
    27.12.2023 CCC Kongress wieder analog    Kategorie: themen/verbraucher-und-arbeitnehmerinnen-datenschutz
      CCC in Hamburg wieder zum "Anfassen" So richtig analog und zum Anfassen startet in den letzten Tagen des Jahres wieder der CCC Kongress und diesmal (wieder) in Hamburg. Trotzdem ...
    15.12.2023 Volksbewegung schafft neue Grundrechte    Kategorie: themen/verbraucher-und-arbeitnehmerinnen-datenschutz
      40 Jahre Volkzählungsurteil Heute vor 40 Jahren erklärte das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) das Gesetz zu einer Volkszählung in der Bundesrepublik für nichtig. Vorangegangen ...
    27.10.2023 Stopp für autonome Taxis in San Francisco    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
      Autonomes Taxi schleift Passantin mit Bei einem Unfall am 2. Oktober hat ein autonomes Taxi der GM Tochter Cruise in der Innenstadt San Franciscos eine Frau angefahren. Sie wurde unter ...
    01.09.2023 Internationaler Tag gegen Atomtests    Kategorie: themen/schule-ohne-militaer
      Atomwaffenverbotsvertrag unterschreiben und einhalten! Heute ist Antikriegstag, von vielen auch Weltfriedenstag genannt, vor 2 Tagen, am 29. August, war der von den Vereinten Nationen ...
    23.08.2023 Polizistin bei der Letzten Generation    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
      Disziplinarverfahren wegen Vorträgen in der Freizeit Nachdem eine Polizistin im Juni vor Kollegen an der Deutschen Hochschule der Polizei (DHPol) in Münster einen Vortrag über ihr ...
    07.08.2023 Ex-BND-Chefs fordern mehr Befugnisse    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
      Trennungsgebot nur noch eine leere Hülle Komisch, eigentlich erwischt man sie ständig, dass sie ihre bereits ausgedehnten Befugnisse überschreiten, in dem sie ...
    06.08.2023 Gedenken und Protest gegen Atomwaffen    Kategorie: themen/schule-ohne-militaer
      Atomwaffenverbotsvertrag umsetzen! Angesichts der 78. Wiederkehr des verbrecherischen Abwurfs der Atombombe über Hiroshima ist es an der Zeit, die Atommächte aufzufordern dem ...
    04.08.2023 Erneut Durchsuchungen gegen Linksunten Indymedia    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
      Nur der nichtexistente Verein dürfte klagen Die deutsche Bürokratie ist manchmal dem Vorgehen der Bürger von Schilda ebenbürtig. Sechs Jahre nach der Durchsuchung mehrerer Räume in ...
    27.07.2023 Werbeverbot für Meta in Norwegen    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
      Norwegen zieht die Reißleine Schon viele Gerichtsurteile und Beschlüsse europäischer DatenschützerInnen haben versucht dem Geschäftsmodell von Meta einen Riegel vorzuschieben - ...
    07.06.2023 GLOBAL BAN ON WEAPONIZED DRONES    Kategorie: themen/schule-ohne-militaer
      KAMPAGNE FÜR EIN GLOBALES VERBOT VON BEWAFFNETEN DROHNEN Als langjähriger Unterstützer in der Drohnen-Kampagne ruft auch Aktion Freiheit statt Angst e.V. dazu auf, die ...
    14.05.2023 Manchmal geht es - manchmal nicht    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
      Wenn der Roboter nicht mehr weiter weiß Wir reden ja gerne über Zwangsdigitalisierung , es geht aber auch eine Nummer kleiner, wie das folgende Erlebnis zeigt. Nennen wir es ...
    19.04.2023 Immer noch ein Backup in petto    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
      Disketten stabiler als USB Sticks? Überzeugt hat mich der Artikel von Brian Rotter auf t3n nicht, denn gerade vor einer Woche wollte ich ein eigenes Programm aus den späten 80-iger ...
    28.03.2023 Mitbestimmung nicht genutzt    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
      BerlinerInnen fehlt das "Schweizer GEN" 442.210, das waren 51 % die für den Klimavolksentscheid in Berlin stimmten. Mindestens  607.518 wahlberechtigte Berlinerinnen und Berliner hätten ...
    27.03.2023 Blick in den Parteispendensumpf    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
      Parteispenden aus 2021 bis heute nicht öffentlich Die Verwaltung ist nicht eine der Schnellsten, aber nach mehr als eineinhalb Jahren kann man doch wohl eine Liste der Spenden an die  ...
    26.03.2023 Reisefreiheit nur für Patrioten?    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
      "Das Ansehen der Bundesrepublik Deutschland im Ausland erheblich schädigen ..." Schon die DDR war stets daran interessiert, dass ihre Staatsbürger, wenn sie denn ins Ausland fahren durften, ...
    24.03.2023 Klimaneutral so schnell wie möglich    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
      Umweltschutz per Gesetz damit Sekundenkleber überflüssig wird Das ist sicher eine Aussage, der niemand außer den nicht wenigen Trumps, Öl- und Gas-Oligarchen u.ä. widersprechen werden. Ob ...
    28.02.2023 KI-Chatbot als manipulativer Lügner    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
      KI läuft Microsoft aus dem Ruder Der Erfolg bei der Erzeugung von künstlicher Intelligenz wäre das bedeutendste Ereignis in der Geschichte des Menschen. Unglücklicherweise ...
    21.02.2023 Erdbebentote klagen an    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
      Aufarbeitung massenhafter Korruption dringend notwendig Das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) berichtet über ein  grau-blaues Gebäude mit der Aufschrift TMMOB inmitten eines ...
    13.02.2023 Keine EU Gelder mehr an Ungarn!    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
      Das Schloss vom Ministerpräsidentenhund Zwischen dem Ibiza-Skandal-Land Österreich und der Ukraine, in der Rangliste der Korruption auf Platz 122 von 180, liegt die Nr. 1 bei der Korruption ...
    11.01.2023 Einsatz einer KI vor Gericht    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
      Viel wissend aber nicht empathisch Erstmals soll in den nächsten Wochen eine Künstliche Intelligenz (KI) die Verteidigung in einem Prozess vor einem US Gericht übernehmen. Natürlich ist ...
    25.12.2022 Bewegungsprofile von Journalisten abgerufen    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
      "Überwachung ist Verfehlung einzelner Mitarbeiter" ... behauptet das chinesische Unternehmen Bytedance zu den Überwachungen durch die TikTok App. Mittels der App waren die Bewegungen ...
    05.12.2022 Wer kann ins Schengen Informationssystem schauen?    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
      Trennungsgebot zwischen Polizei und Geheimdienst ist dahin Auf jeden Fall viele mehr als bisher, denn mit SIS-3, der 3. Ausbaustufe des europaweiten Schengen Informationssystems, erhalten ...
    26.11.2022 Deep Fake ersetzt Gesichter durch andere    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
      Ungewollt im Porno muss verboten werden Jahrelang haben wir gegen Gesichtserkennung protestiert, nun geht die Technik einen Schritt weiter. Die aufgenommenen und analysierten Gesichter können ...
    02.11.2022 "Monetarisierung" von Twitter    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
      Blaues Häkchen für 8 Dollar im Monat Bei diesem Preis muss Elon Musk 5,5 Milliarden Menschen auf der Erde ein Abo verkaufen, um seine 44 Milliarden Investition für Twitter in einem Monat ...
    28.10.2022 Elon Musk hat Twitter gekauft    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
      Zwitschern mit Nullen und Einsen Telepolis titelt: " Twitter-Nutzer fliehen in Scharen, Elon Musk zahlt dennoch Rekordsumme " Nun ist das Hin und Her um den Kauf von Twitter durch Elon ...
    22.10.2022 Wieder Kabel durchtrennt    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
      Auch in Frankreich Anschläge auf wichtige Kabel Vor drei Tagen gab es eine massive Störung des Internetverkehrs nachdem in Marseille nachts um 3 Uhr wichtige Glasfaserkabel des Anbieters ...
    16.10.2022 Saugt er nur oder schaut er auch?    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
      Wir umgeben uns mit Wanzen Nach dem Fernseher , dem Kühlschrank, der Microwelle, dem Smartphone wird nun auch der Staubsauger "digital" und bekommt Augen, Ohren und ein kleines Gedächtnis. ...
    21.08.2022 Tesla kommt Eichgesetz nicht nach    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
      Alle sind gleich, manche sind gleicher Der Satz ist aus George Orwells Buch "Farm der Tiere" ist bekannt und er gilt scheinbar auch in Deutschland. So ist den Behörden seit langem bekannt, ...
    08.08.2022 Weitere Ermittlungen gegen Klimaaktivisten    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
      Nun geht es um "verbotenen Mitteilungen über die Gerichtsverhandlungen" Im Mai hatten wir über völlig überzogene Polizeiaktionen in Augsburg berichtet . Wegen Sprühkreide Parolen kam es ...
    16.07.2022 Bewohner wurden zu Versuchskaninchen    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
      Atombomben sind leider doch Realität Nachdem wir vor einer Woche auf die Aktionen gegen die Stationierung von Atombomben im Bundeswehr-Standort Büchel aufmerksam gemacht haben, erhielten ...
    09.07.2022 Aktionen gegen Atomwaffen in Büchel    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
      Bundeswehr kauft Protest-Wiese Gestern vor 5 Jahren haben sich die Staaten des Globalen Südens gegen die Atomwaffenstaaten behauptet und ein Zeichen gesetzt: 122 Staaten stimmten für die ...
    04.07.2022 Unangemeldete Versammlung durch autonome Autos    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
      Auch Roboter lieben Gemeinsamkeit ;-) Heute vor einer Woche kam es zu einem gemeinsamen "Drive-In" auf einer Kreuzung in San Francisco. Mehr als 6 selbstfahrende Wagen der zum US-Autokonzern ...
    03.07.2022 Wir zahlen nicht für eure Kriege!    Kategorie: themen/schule-ohne-militaer
      Demo für eine soziale und zivile Zeitenwende Mehr als 100 Organisationen hatten mit dem Bündnis „Zivile Zeitenwende“ dazu aufgefordert, die Mittel für die Bundeswehr in den Ausbau ...
    24.06.2022 Tesla Auto ist ein Video-Überwachungsgerät    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
      Wer kauft sich seinen eigenen Überwacher? Die Kritik an Tesla ist inzwischen auch bei der Berliner Polizei angekommen. Fahrzeuge des Herstellers Tesla dürfen künftig nicht mehr auf die ...
    15.04.2022 AUFRUF DER DROHNEN-KAMPAGNE    Kategorie: presse/pressemitteilungen
      ... ANLÄSSLICH DER OSTERMÄRSCHE 2022 14. April 2022 Friedenslogik statt Eskalation – JA zu einer menschenwürdigen Zukunft, NEIN zur Aufrüstung und zur nuklearen ...
    05.01.2022 Gefahren durch Hirn-Computer-Schnittstellen    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
      Müssen wir doch zu Maschinenstürmern werden? Bisher hatten wir im Rahmen des Themas " Zwangsdigitalisierung " stets betont, dass nicht die technische Entwicklung das Problem darstellt, ...
    31.12.2021 Fünfzig Jahre Berufsverbote in der BRD    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
      "Datenkraken im Öffentlichen Dienst" Vor einem Jahre titelten wir noch " Fast 50 Jahre Berufsverbote ", nun ist es soweit. Am 28. Januar 1972 unterzeichnete der damalige Bundeskanzler Willy ...
    10.11.2021 Keine Rüstungsgüter über den Hamburger Hafen!    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
      Initiative gegen Rüstungsexporte erfolgreich 13.000 Unterschiften - also mehr als das erforderliche Quorum von 10 000 hinaus - konnten Mitte 15. September auf den Listen der " Volksinitiative ...
    18.09.2021 Gemeinsam auf die Straße    Kategorie: aktivitaeten-a-news/aktivitaeten
      Öffentlich statt Privat ! Aktion Freiheit statt Angst e.V. ruft zusammen mit vielen andern Organisationen dazu auf heute in Berlin Gemeinsam auf die Straße zu gehen. Seid ...
    06.09.2021 Büchel: Menschenkette gegen Atomwaffen    Kategorie: aktivitaeten-a-news/aktivitaeten
      Menschenkette gegen Atomwaffen Pressemitteilung des BBU Der Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz (BBU) weist darauf hin, dass gestern, am Sonntag, mit einer ...
    29.08.2021 Tesla gibt Fahrdaten an die Polizei weiter    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
      Auto verpetzt seinen Fahrer in Ermangelung eines Roboterautos und dem Unwillen Werbung für Tesla zu machen, muss unsere Roboterdame "Robbi" als Bild zu diesem Artikel über das Verhältnis ...
    08.08.2021 Roboterhund im Polizeieinsatz    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
      Wenn der Robot 3-mal bellt US-Polizeibehörden setzen erstmals Roboter als eine Art Polizeihund ein. Die Firma Boston Dynamics hat die Polizei im US-Bundesstaat Massachusetts dazu ...
    24.07.2021 Atomwaffen aus Büchel abziehen    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
      Bundestagsbeschluss von 2013 endlich umsetzen! In wenigen Tagen jährt sich der verbrecherische Abwurf von 2 Atombomben auf die japanischen Städte Hiroshima und Nagasagi zum 76. Mal.  Der ...
    08.07.2021 Vier Jahre UN-Atomwaffenverbotsvertrag    Kategorie: themen/schule-ohne-militaer
      Protest in Büchel zu vier Jahren Atomwaffenverbot Die Friedensnobelpreisträger von ICAN setzen sich weiter dafür ein, dass endlich auch Deutschland seine Abrüstungsversprechen wahr macht ...
    27.05.2021 Bundeswehr übt Atomkrieg    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
      Nur eine Partei im Bundestag konkret für Abschaffung der Atomwaffen Die Alternative wäre, einfach den Atomwaffenverbotsvertrag zu unterschreiben - aber das ist der Bundesregierung zu billig. ...
    26.03.2021 Impfanmeldung mit Datenklau    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
      Impfanmeldung interagiert auch mit Facebook, Instagram und Twitter Warum eigentlich? Es geht doch nur um eine Impfanmeldung. Erst vor wenigen Tagen hatten wir berichtet, dass " ...
    22.03.2021 Wenn uns die (a)sozialen Netze ausperren    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
      Sie können uns die Lebensadern abschneiden " Ich werde mein Konto wohl nie zurückerhalten. " Das wird immer häufiger der Ausruf eines Nutzers von Google, Facebook oder WhatsApp. Von ...
    12.03.2021 Welttag gegen Internetzensur    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
      Meinungsfreiheit im Netz muss verteidigt werden Jedes Jahr zum " Welttag gegen Internetzensur " veröffentlichen Reporter ohne Grenzen (ROG) eine Liste der Fälle von Internetzensur. Danach ...
    22.02.2021 Fast 50 Jahre Berufsverbote    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
      Aufruf zur Erinnerung und Wiedergutmachung Das ist doch ein Thema der 70-iger Jahre wird so mancher meinen. Richtig ist, dass am 28. Januar 1972 der damalige Bundeskanzler Willy Brandt den ...
    20.02.2021 Google geht das doch nichts an!    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
      Unsichere Corona Impfung ... das gilt zumindest für die Anmeldung zur Impfung und den Datenschutz! So haben wir uns das nicht vorgestellt.  Wenn wir uns zu einer Corona-Impfung anmelden ...
    15.02.2021 Deutschland fehlt noch beim Atomverbotsvertrag    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
      Appell unterschreiben! Das muss geändert werden, denn Deutschland steht seit dem 22.1.21 auf der dunklen Seite der Macht . Der Atomwaffenverbotsvertrag ist nun gültiges Völkerrecht und ...
    22.01.2021 Deutschland nun auf der dunklen Seite der Macht    Kategorie: themen/schule-ohne-militaer
      Atomwaffenverbotsvertrag ist nun gültiges Völkerrecht Vorbei ist es mit der Selbstbeweihräucherung der Bundesrepublik, dass sich Deutschland für die Menschenrechte und das Völkerrecht ...
    10.12.2020 Zwänge zur Nutzung digitaler Geräte    Kategorie: Zwangsdigitalisierung
      Zwangsdigitalisierung, Teil 1 Dies ist die Mitschrift einer Sendung auf AlexTV, dem Offenen Kanal Berlin , über die Zwänge zur Nutzung digitialer Geräte, um am öffentlichen Leben ...
    26.10.2020 Atomwaffenverbotsvertrag tritt in Kraft    Kategorie: themen/schule-ohne-militaer
      Atomwaffen nun endlich international geächtet Die internationale Friedensbewegung und der Träger des Friedensnobelpreises 2017, ICAN, die Internationale Kampagne zur Abschaffung von ...
    24.08.2020 Global Appeal to Nine Nuclear Governments    Kategorie: aktivitaeten-a-news/aktivitaeten
      Globaler Appell an neun Atommächte "Dies ist die größte moralische Krise unserer Zeit: Die Regierungen sind bereit, einen Atomkrieg zu entfesseln, der die ...
    09.08.2020 Beitritt zum UN-Atomwaffenverbot jetzt!    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
      75 Jahre Hiroshima und Nagasaki mahnen Vor 75 Jahren richteten zwei Atombomben in Hiroshima und Nagasaki entsetzliches Leid und Zerstörung an. Unter dem Motto “Erinnern, Mahnen, Handeln” ...
    24.05.2020 Wer zu Corona twittert ist zu 50% ein Bot    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
      Software "Bot or Not" prüft Tweets Das meinen Forscher der Carnegie-Mellon-Universität herausgefunden zu haben. Dabei wenden sich Tweets von Bots meist gegen Corona-Beschränkungen. ...
    24.04.2020 Die Krisengewinnler machen Kasse    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
      Corona bringt Milliarden ... zumindest Herrn Bezos von Amazon. 24 Milliarden US $ extra hat ihm die Corona Krise eingebracht. In der "Übersicht" über die Risiken aber auch die ...
    23.04.2020 Versammlungsrecht muss verteidigt werden    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
      Als Einzelner von Einzelnen distanzieren? Das Kommitee für Grundrechte und Demokratie hat uns wieder einmal von Polizeiwillkür berichtet. Diesmal kommt der Bericht nicht aus Berlin, sondern ...
    21.04.2020 KI soll über unsere Gesundheit wachen    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
      Rüstungsfirmen wittern neues Geschäftsfeld Nach diversen Vorschlägen für Corona-Apps kommen auch aus anderen Entwicklungsrichtungen "Ideen" zur Seuchenbekämpfung. Selbst die aus ...
    08.03.2020 Büchel ist überall! atomwaffenfrei.jetzt    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
      Dem Atomwaffenverbotsvertrag beitreten Bei den Vorbereitungen zu den diesjährigen Ostermärschen ist uns aufgefallen, wie weit wir vor 10 Jahren schon einmal waren, als der Bundestag ...
    26.02.2020 FriedensaktivistInnen bei der Berlinale    Kategorie: themen/schule-ohne-militaer
      Empfang für die "blutige Hillery" auf der Berlinale Noch gut können wir uns an die Bilder aus dem Krieg gegen Libyen im Jahr 2011 erinnern. Auf Wunsch der USA hat sich der UN ...
    16.02.2020 KI wird zu oft überschätzt    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
      Lineale als Indiz für Hautkrebs Mmh, das hört sich verdammt nach Übersinnlichem an - ist aber nur das Ergebnis künstlicher Intelligenz (KI). Mit Kollegen an der US-amerikanischen Uni ...
    27.01.2020 Berufsverbote - das war einmal?    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
      Geheimdienst als Einstellungsbehörde Die Berufsverbote-Politik der 1970er/80er Jahre wird von einigen noch erinnert als nicht aufgearbeitetes Kapitel bundesdeutscher Geschichte, ist den ...
    22.11.2019 Aufwachsen in überwachten Umgebungen    Kategorie: themen/verbraucher-und-arbeitnehmerinnen-datenschutz
      Für ein "Recht auf offene Zukunft" "Aufwachsen in überwachten Umgebungen – Wie lässt sich Datenschutz in Schule und Kinderzimmer umsetzen?" Das war der Titel der heute zu Ende ...
    03.11.2019 Julian Assange in Lebensgefahr    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
      Gesundheitszustand des Whistleblowers ernsthaft gefährdet Nicht nur im Fall einer Auslieferung an die USA besteht Lebensgefahr für den Whistleblower. Er hatte auf Wikileaks geheimes Material ...
    31.10.2019 Bundeswehr will beim Roboterkrieg mitspielen    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
      "TaUAS können Übersättigungsangriffe ausführen" Dabei werden sie den Gegner nicht durch ihre Schönheit blenden, wie die nette Roboterin auf dem Bild. Die Bundeswehr will ihre ...
    18.10.2019 Lieber KI als einen Menschen als Chef?    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
      Misstrauen die Menschen sich selbst? In einer Studie von Oracle und Future Workplace wurden 8370 Angestellte in 10 Ländern befragt, ob sie lieber einen Roboter oder eine Menschen als Chef ...
    19.06.2019 Wer liefert sich einem "intelligenten Bett" aus?    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
      Die "Intelligenz" greift um sich *) Alle wollen nur unser Bestes - nämlich unsere Daten. Wollte uns und die Kanzlerin gestern der BDI für die Digitalisierung begeistern , so haben wir heute ...
    14.06.2019 Kritik zur Bezeichnung "Künstliche Intelligenz"    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
      ... und warum wir diese Bezeichnung nicht nutzen sollten! Von Beate Baum für Aktion Freiheit statt Angst Es gibt einiges, was ich nicht nachvollziehen kann. Ja, ich kann es verstehen, ...
    14.05.2019 Zensur durch Upload Filter greift um sich    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
      Politiker empört über Sperrpraxis ... die sie selbst mit ihrer Diskussion und Gesetzesinitiativen über Upload Filter angestoßen haben. Kaum sind Upload Filter in Brüssel beschlossen ...
    06.05.2019 Ethische Grundsätze für vertrauenswürdige KI    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
      Ethics guidelines for trustworthy AI Unter dem Kapitel "Strategie" haben wir auf der Webseite der EU Kommision bemerkenswerte Überlegungen zum Design und Gebrauch von Programmen und Tools ...
    02.04.2019 Endlich: Schulfrei für die Bundeswehr!    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
      Berliner SPD will das Militär aus den Schulen fernhalten Unsere Arbeit der letzten 10 Jahre vor Schulen und bei Messen mit Auftritten der Bundeswehr hat sich  gelohnt! Die SPD hat am ...
    18.03.2019 Breitseite gegen Trumps Treffen mit Kim Jong Un    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
      Spielt die CIA gegen den Präsidenten? Trump No 55 : Von der Öffentlichkeit fast unbemerkt gab es am Nachmittag des 22. Februar gegen 15 Uhr einen Überfall auf die nordkoreanische Botschaft ...
    03.02.2019 Wettbewerb ums strengste Abtreibungsverbot    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
      Streng, strenger am strengsten Es scheint ein Wettbewerb ausgebrochen zu sein, wer das strengste Abtreibungsrecht auf den Weg bringt. War es vor 2 Jahren Polen ( Polen beschließt ...
    11.01.2019 Modell "Pepper" wurde erstes Gewerkschaftsmitglied    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
      "Elektronische Person" wurde Gewerkschaftsmitglied Der nebenstehende Roboter, den wir 2010 auf dem Linuxtag in Berlin getroffen hatten, blickt traurig, weil er noch kein Gewerkschaftsmitglied ...
    06.01.2019 "Wir sind mit fast allem nicht einverstanden"    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
      Demonstrationen mit über 50.000 Menschen in Ungarn Wenn 50.000 Menschen in Ungarn mit dieser Haltung auf die Straße gehen, dann muss die Regierung sich schon recht(s) weit vom Bürgerwillen ...
    20.12.2018 Dieselfahrer fotografieren wäre verfassungswidrig    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
      "Automatisierte Kfz-Überwachung unverhältnismäßig" Die Fans von "mehr Überwachung" in der Regierung haben beim Problem Diesel-Fahrverbote sofort den Vorschlag für eine automatisierte ...
    29.11.2018 Ungleichland Deutschland    Kategorie: aktivitaeten-a-news/aktivitaeten
      Die Einhaltung sozialer Menschenrechte als Grundlage für soziale Gerechtigkeit In 2 Wochen, am 10. Dezember jährt sich die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte zum 70. Mal. Aktion ...
    27.11.2018 Zwei Petitionen für den Frieden    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
      Höchste Steigerung des Militärhaushalts seit Gründung der Bundeswehr 1955 Wollte die Bundesregierung 1991 nicht große Schritte zur Abrüstung machen und Liegenschaften der Bundeswehr und ...
    15.10.2018 "Der" Roboter ist männlich    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
      KI diskriminiert auf Grund des Geschlechts Amazon wollte sich die Arbeit leichter machen, ein Wunsch, der schon den Zauberlehrling im Faust an den Rand der Verzweiflung gebracht hat. Mit einem ...
    28.08.2018 Gewaltverzeicht im Völkerrecht verankert    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
      Gestern vor 90 Jahren wurde Krieg verboten Vor 90 Jahren wurde in Paris der Kellogg-Briand-Pakt oder Pariser Vertrag unterzeichnet. Es war der erste völkerrechtliche Vertrag zur Ächtung ...
    26.05.2018 EU will autonome Waffensysteme fördern    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
      EU missachtet expliziten Beschluss des Parlaments Im Jahr 2014 hat das Europäische Parlament (EP) in einem gemeinsamen Entschließungsantrag mit Konservativen, Sozialdemokraten, Liberalen, ...
    26.04.2018 Der bayerische Kreuzfahrer    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
      "Nicht das Kreuz ist das Problem, sondern der Söder" ... schreibt der Stern . Diesem Statement können wir uns nur anschließen und glücklicherweise hat er mit seiner Ankündigung, dass ab ...
    03.04.2018 Autonome Mord-Roboter ächten!    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
      Deutschland und Frankreich auf Abwegen Ein Verbot fordern wir seit Jahren in unserem Kampf gegen die Anschaffung von bewaffneten Drohnen durch die Bundeswehr. Aber auch renommierte ...
    29.03.2018 Hartz IV als Repressionsinstrument    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
      Hartz IV ist die Antwort auf Armut und zwar die falsche Auf den Spruch unseres "Gesundheitsministers Jens Spahn, dass Etwas schließlich besser als gar nichts sei, wollen wir besser nicht ...
    18.01.2018 Datenschutz-Webseite für Grundschulkinder    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
      Helmine von und zu Privatus ... versucht Grundschulkindern Begriffe wie Privatheit und Datenschutz zu erklären. Die Berliner Datenschutzbehörde stellt auf ihrer Webseite www.data-kids.de ...
    04.12.2017 Bottom Up oder Top Down?    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
      Code of Survival Wie wollen wir zukünftig leben? Bottom up oder top down? Wie auch in der Politik ist es für das Überleben der Menschheit entscheidend ob wir uns von multinationalen ...
    21.11.2017 UN berät über autonome Waffensysteme    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
      Nachdenken über Killerroboter in Genf Nein, es ist mehr als Nachdenken, es sind ernsthafte Diskussionen unter Experten der Vereinten Nationen (UN), die in Genf zur Zeit stattfinden. Nur wie ...
    29.10.2017 EU Kommission macht Politik aus der Filterblase    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
      EU-Datenschützer wurden zu Privacy Shield nicht gefragt Fefe fragt: "Ratet mal, wen die EU-Kommission lieber nicht gefragt hat, bevor sie den Privacy Shield (den inhaltlich weitgehend ...
    04.10.2017 Verbot von Killerrobotern muss kommen    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
      Trump will illegale US-Drohnen-Tötungen via Ramstein erheblich erweitern Trump No 31 : Neue "Principles, Standards and Procedures" (P.S.P.) für eine Ausweitung der unbemannten ...
    30.09.2017 G20-Einsatz: Erstmals Urteil gegen Polizei    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
      Erst nackte Jugendliche wurden von der Polizei als friedlich erkannt Nach den "polizeilichen Maßnahmen" zum G20 Gipfel in Hamburg hat die Staatsanwaltschaft gegen die Polizei (mehrfach) ...
    17.09.2017 Repression gegen links    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
      Die autoritäre deutsche Welle "Und die deutlichen Beweise sind zehn leere Flaschen Wein. Und zehn leere Flaschen können schnell zehn Mollis sein." Ton Steine ...
    15.09.2017 Computer sagt nach einem Foto ob du schwul bist    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
      Kamera erkennt Schwule mit hoher Wahrscheinlichkeit Der angebliche "Kampf gegen den Terror" treibt seltsame Blüten. Bei fast allen Maßnahmen haben wir nachweisen können, dass diese ...
    26.08.2017 Indymedia - Verbot von Internetauftritt und Verein    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
      Linkes unteres Internet vom Innenminister geschlossen Mit lautem Wahlkampfgetöse hat der Bundesinnenminister gestern die Mail- und Webserver von de.indymedia.org schließen lassen. Auch diie ...
    13.07.2017 "Hamburgs Polizei arbeitet mit Fake News"    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
      Bericht des anwaltlichen Notdienstes zu den G20 Demos Der reißende Strom wird gewalttätig genannt. Aber das Flussbett, das ihn einengt, nennt keiner gewalttätig. Berthold ...
    09.07.2017 UN verbieten Atomwaffen    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
      Atomwaffen werden endlich verboten! Die Vereinten Nationen haben einen Verbotsvertrag beschlossen! ICAN schreibt: Dies ist ein historisches Ereignis. Auf diesen Moment haben wir seit ...
    08.07.2017 Demo gegen den G20 Gipfel in Hamburg    Kategorie: aktivitaeten-a-news/aktivitaeten
      Grenzenlose Solidarität statt G20 ! Aktion Freiheit statt Angst e.V. ist Unterstützer der Demo gegen den G20 Gipfel in Hamburg. Update 11.08.2017: Ein Polizeivideo und Berichte von ...
    19.06.2017 Mobilisieren gegen den G20-Gipfel!    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
      G-20 in Hamburg - große Protestaktionen der Friedensbewegung in 2 Wochen ist es soweit, die auch von uns unterstützen Aktionen gegen den G20-Gipfel in Hamburg werden starten. Dazu wollen wir ...
    18.05.2017 Nationale Datenbank für biometrische Fotos    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
      Automatisierter Lichtbildabruf bei jeder Gelegenheit Wie war es denn bei der Einführung der biometrischen Fotos auf Pass und Ausweis ? Damals wurde hoch und heilig versprochen, dass die ...
    09.05.2017 Druck auf Arbeitnehmerrechte wächst durch Trump    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
      KAMPAGNE WE EXPECT BETTER Trump No. 27 : Schon vor einem Jahr hatten wir über Probleme von ArbeitnehmerInnen bei T-Mobile US (dessen Hauptanteilseigner mit rund 66 Prozent die Deutsche ...
    19.04.2017 Milizei oder Politär für die EU und die Welt?    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
      EUROGENDFOR bedroht das Trennungsgebot Nach den Erfahrungen des Faschismus gaben die Alliierten im Polizeibrief von 1948 den Deutschen auf: Keine erneute Vermischung von Polizei, Geheimdiensten ...
    02.04.2017 Gleichschaltung privater Medien in Ungarn    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
      "Normaler Eigentümerwechsel" unterstützt staatliche Kontrolle Im Dezember 2010 verordnete die Regierung Orban Ungarn das berüchtigte Mediengesetz - alle öffentlich-rechtlichen Sender wurden ...
    27.02.2017 KI nimmt Aussagen von Menschen wörtlich    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
      "Probleme" bei der Fake-News-Erkennung Der Erfolg bei der Erzeugung von künstlicher Intelligenz wäre das bedeutendste Ereignis in der Geschichte des Menschen. ...
    21.02.2017 Puppe Cayla, getarnte Sendeanlage im Kinderzimmer    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
      Bundesnetzagentur verbietet sprechende Puppe Nach einem  Rechtsgutachten ist die Herstellung, der Vertrieb und sogar der Besitz einer internetfähigen sprechenden Puppe namens „My Friend ...
    24.12.2016 Demonstrationsrecht auch bei uns bedroht    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
      Entsetzen über jetzt veröffentlichtes BVerfG-Urteil ist groß Rechtfertigt das Bundesverfassungsgericht die Einkesselung von unliebsamen Demonstrierenden? Aktion Freiheit ...
    21.11.2016 Berufsverbotspolitik in Bayern    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
      Zum Promovieren muss man in München einen Gesinnungscheck bestehen Jedenfalls ist das so, wenn man als 30-jähriger hervorragender Master-Absolvent der Münchner ...
    16.10.2016 Berliner Senat sabotiert Volksentscheid Fahrrad    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
      Verschleppung statt Bürgernähe Als Unterstützer der beiden inzwischen erfolgreichen Volksentscheide " 100% Volksentscheid " und " Volksentscheid Fahrrad " müssen wir leider berichten, ...
    28.09.2016 EU-Parlament berät über "elektronische Personen"    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
      Rechte und Pflichten für Roboter? Spätenstens, wenn autonome Fahrzeuge gleichberechtigt(?) am Straßenverkehr teilnehmen oder Drohnen immer mehr Entscheidungen bei ihren Flügen selbst ...
    27.09.2016 Internet of Things gefährdet das freie Netz    Kategorie: themen/verbraucher-a-arbeitnehmerinnen-datenschutz
      Botnetz aus Routern, Kameras und Videorekordern greift an Kürzliche Ereignisse um die Webseite des IT-Security-Journalisten Brian Krebs müssen für jeden, dem das freie Internet am ...
    25.09.2016 Polen beschließt komplettes Abtreibungsverbot    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
      "Kultur"kampf um Schwangerschaftsabbrüche in Polen Der Rechtsruck in Polen treibt immer schrecklichere Blüten. Das neue Gesetz könnte Abtreibungen in dem mehrheitlich katholischen Land ...
    01.09.2016 Menschenkette zum Antikriegstag    Kategorie: presse/newsletter
      Nein zum Krieg! Kooperation statt NATO-Konfrontation Mit einer über 600m langen Menschenkette vom Bundestag über das Brandenburger Tor bis zur russischen Botschaft Unter den Linden ...
    23.08.2016 Verschlüsselungsverbote sind nutzlos    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
      Verschlüsselungsverbote machen unser Leben unsicher, schränken die Freiheit ein – und sind nutzlos Im Blog von Digitalcourage gibt es einen ausführlichen Artikel über die ...
    29.07.2016 Verfassungsschutzämter mit Feindbild "Kommunist"    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
      Lehrer darf vom Verfassungsschutz überwacht werden, wenn er Versammlungen von Linken besucht Im April 2016 hat das Verwaltungsgericht Karlsruhe entschieden, dass die Bespitzelung und ...
    29.07.2016 Hohe Strafen für VPN Nutzer    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
      Bis zu einer halben Million Euro Strafe für VPN Nutzung In den Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) wurden eine Reihe von Gesetzen gegen IT-Verbrechen erlassen, darunter eine ...
    05.06.2016 Bundeswehr will Polizeiaufgaben    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
      Soldaten auf Schleuserjagd – Anmerkungen zu einem Irrweg deutscher Sicherheitspolitik Der untaugliche Versuch, aus Soldaten Polizisten zu machen Es gab bereits viele Versuche die ...
    29.05.2016 Angriff auf Verschlüsselung und Anonymisierung    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
       ... vom Großen Bruder lernen Sicherheitsbehörden starten neuen Angriff auf Verschlüsselung und Anonymisierung Verfassungsschutzpräsidenten Maaßen bedauert in einem Interview mit ...
    12.12.2015 Japan verbietet Drohnen über Städten    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
      In Japan ist das Fliegen von Drohnen über dicht besiedelten Stadtgebieten künftig verboten Mit einer speziellen Einsatztruppe wird die Polizei in der Hauptstadt Tokio die seit dieser ...
    02.11.2015 Drohnen im zivilen Luftverkehr?    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
      EU-Premiere: Drohne fliegt im kontrollierten Luftraum Am 30. September hatten wir eine vielleicht fatale Premiere. Eine Drohne vom Typ Thales Watchkeeper flog erstmals drei Stunden lang im ...
    28.08.2015 Sachsen kuscht mit Demoverbot vor Rechten    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
      Landratsamt verbietet am Wochenende alle Versammlungen in der Stadt Im gesamten Stadtgebiet von Heidenau hat das Landratsamt Sächsische Schweiz-Osterzgebirge ein Demoverbot verhängt. Von ...
    16.08.2015 Abschottung und Aufrüstung    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
      Ungarn beschleunigt Zaunbau und USA bilden zusätzliche Kräfte in der Ukraine militärisch aus und Milliarden-Rechenfehler im Verteidigungsministerium ...
    25.07.2015 Demoverbot wegen "massiver Ablehnung"    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
      Einschüchterung und Diskreditierung von antirassistischen Protesten Zu einer skandalösen Untersagung der für morgen geplanten Demonstration zur Unterstützung der Flüchtlinge in ...
    19.05.2015 Lehrerin wegen Briefen an Mumia entlassen    Kategorie: themen/verbraucher-a-arbeitnehmerinnen-datenschutz
      Lehrerin gefeuert weil sie ihre Schüler aufforderte Genesungswünsche zu verschicken Eine Schule in New Jersey hat eine Lehrerin entlassen , die ihre Grundschüler ...
    09.04.2015 Schnüffelmaschinen für EU-Grenzen    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
      Sniffer-Projekt soll von Frontex eingesetzte Spürhunde ersetzen "Hunde können nur eine kleine Auswahl von bestimmten Düften erschnüffeln, sie werden rasch müde und werden in der ...
    23.03.2015 Orwells Neusprech staatlich verordnet    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
      Maulkorb für Staatsangestellte: Worte wie "Klimawandel" und "Klimaerwärmung" verboten Nachdem der rechte Republikaner Rick Scott Chef des staatlichen Department of Environmental ...
    13.01.2015 Roboter entscheiden über dein Leben    Kategorie: themen/verbraucher-a-arbeitnehmerinnen-datenschutz
      Anti-Terror-Algorithmen entscheiden: "Sie sind die Bombe!" Sehen Sie im Internet aus wie ein Terrorist? Oder gibt der Rhythmus (und Inhalt) Ihrer Eingaben nur falsche Signale? Die ...
    11.12.2014 Berufsverbot für Gebrüder Grimm    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
      König Ernst August von Hannover entlässt die "Göttinger Sieben" Aus der Frühzeit der Berufsverbote: Heute vor 177 unterschrieb Ernst August I. von Hannover die ...
    24.10.2014 Redeverbot für Gefangene    Kategorie: themen/verbraucher-a-arbeitnehmerinnen-datenschutz
       Zensur-Gesetz für Gefangene in Pennsylvania Am Dienstag dieser Woche unterzeichnete Pennsylvanias Gouverneur Tom Corbett (Republikaner) unter lautstarkem Protest ein Gesetz, dass ...
    23.09.2014 Änderung des Gesetzes zur Antiterrordatei    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
      Anhörung zur Änderung des Gesetzes zur Antiterrordatei im Innenausschuss  Am Montag wurde im Innenausschuss über den von der Bundesregierung vorgelegten Gesetzentwurf „zur Änderung ...
    15.08.2014 Monstergehirn kann allein zurückschießen    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
      Snowden berichtet über geheimes Cyberkriegs-Programm In einem Gespräch mit dem US-Magazin "Wired" berichtet der Enthüller Snowden, dass die USA an einem Programm namens "MonsterMind" ...
    24.05.2014 Gefängnis    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
      Es darf kein Verbrechen sein über Fracking-Chemikalien zu reden Was kommt nach Chlorhühnern und Genmais mit TTIP aus den USA auf uns zu? Republicans say: Reveal fracking ...
    19.03.2014 Drohnen bald allgegenwärtig und autonom    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
      Autonomie droh(n)t - Flugkörper sollen selbst über Tod und Leben entscheiden Vor einem Jahr haben Vertreter aller im Bundestag vertretenen Parteien, also auch die CDU , versichert, sie ...
    24.01.2014 Zugangsdaten von 16 Millionen gestohlen    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
      16 Millionen E-Mail-Zugangsdaten gestohlen Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) warnt vor einem "großflächigen Identitätsdiebstahl" in Deutschland . 16 ...
    20.12.2013 Können BITCOINS verboten werden?    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
      Vorratsdatenspeicherung und BitcoinVerbot "Die größte und einzige Gefahr sehe ich im Verbot von Bitcoin." schreibt ein Blogger im Forum von Bitcoin Deutschland . Nach der ...
    05.10.2013 Redeverbot für Angeklagten und Anwalt    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
      Ungewöhnliches Behörden-Vorgehen gegen Snowdens E-Mail-Dienst Lavabit Einen Tag nachdem Edward Snowden sich als NSA-Whistleblower offenbarte,stand  das Federal Bureau of Investigation ...
    10.08.2013 "Supergrundrecht auf Sicherheit"    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
      „Die ich rief, die Geister, werd’ ich nun nicht los.“ Bundesinnenminister Friedrich hat auf alle Fragen zur Überwachung von einem „Supergrundrecht auf Sicherheit“ gesprochen. ...
    12.07.2013 Ermittungen wegen "United Stasi of America"    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
      Lichtaktion an US-Botschaft hat polizeiliches Nachspiel Ein Internet-Aktivist aus Neuss hatte in der Nacht am letzten Montag mittels Beamer den Spruch „United Stasi of America“ an die ...
    11.10.2012 Rechtswidriges Versammlungsverbot    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
      VG Frankfurt: Versammlungsverbot rechtswidrig Die Arbeitsgruppe Polizei, Geheimdienste, Militär in Aktion Freiheit statt Angst e.V . freut sich mit dem Komitee für Grundrechte und ...
    04.08.2012 Verfassungsschutz beobachtet weiter    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
      Berufsverbot abgewehrt - Land muss Lehrer 33.000 Euro zahlen Nach vielen Jahren hatte das Urteil des Landgerichts Karlsruhe einen vermeintlichen Schlusspunkt für ein ...
    05.04.2012 Gesichtserkennung als Fahndungshilfsmittel    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
      Hooligan-Datei wächst weiter Von 11.000 Personen in der Datenbank "Gewalttäter Sport" beim Bundeskriminalamt (BKA) im Jahr 2009, ist diese mittlerweile bereits auf über 13.000 Einträge ...
    12.01.2012 Pro Tag 33000 deutsche PCs betroffen    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
      Millionen Rechner nach Hackerangriff infiziert Nach Angaben des FBI werden täglich über 33000 PCs aus Deutschland von einem Botnetz aus den USA infiziert, das die DNS Abfragen zu Online ...
    01.01.2012 Spionagedrohnen    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
      US-Armee schickt Superspäher nach Afghanistan Künftig wird die US-Armee drei Helikopter-Drohnen des Typs A-160T "Hummingbird" in Afghanistan einsetzen. Die unbemannten Flugzeuge von ...
    31.10.2011 Kritik am Staatenbericht Deutschlands zur Folter    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
      Beweisverwertungsverbot bei Folter in Deutschland unzureichend Deutsche Geheimdienstzusammenarbeit in der Terrorismusbekämpfung Die Arbeitsgruppe Polizei, Geheimdienste und Militär von ...
    08.08.2011 CSU fordert Überwachung der Linken    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
      08.08.2011: CSU mit Beißreflex aus Kalten-Kriegs-Zeiten CSU-Generalsekretär Dobrindt im BILD Interview: "Das muss eine verschärfte Beobachtung dieser Partei durch den Verfassungsschutz zur ...
    15.06.2011 Verstoß gegen das Trennungsgebot befürchtet    Kategorie: themen/zensur-a-informationsfreiheit
      15.06.2011: Deutschland eröffnet ein "Cyber-Abwehrzentrum" Ein gemeinsames "Cyber-Abwehrzentrum"   aus Poliei, BKA, Verfassungsschutz und anderen Geheimdiensten birgt die Gefahr, dass ...
    19.05.2011 Blutbad in Afghanistan    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
      19.05.2011: Nicht mal eine Flugverbotszone über Berlin Mitte... In der afghanischen Stadt Talokan sind zwölf Menschen getötet und mehr als 80 verletzt worden als afghanische Polizisten auf ...
    18.05.2011 Deutsche misstrauen der Volkszählung    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
      18.05.2011: Das geht Sie gar nichts an! Der neue Zensus ist bei den Befragten unbeliebt: Im Internet kursieren Tipps, wie man die Erhebung per Eilverfahren verzögern kann, ...
    18.01.2011 Prozess gegen Verfassungsschutz    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
      18.01.2011: Verfassungsschutz - Schlapphüte sehen rot Ein absurder Rekord: Seit den 70ern beobachtet der Verfassungsschutz den Bremer Juristen Rolf Gössner. Nun wehrt ...
    08.11.2010 Datenschutz wird deutschlandweit Schulprojekt    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
      08.11.2010: Datenschützer im Klassenraum Der Datenschutz wird in der gesamten Bundesrepublik zum Schulprojekt. Dabei sind professionelle Datenschützer ehrenamtlich an Schulen in Nürnberg, ...
    18.09.2010 Atomkraft - Schluß jetzt!    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
      An die Hunderttausend Menschen gegen AKW-Laufzeitverlängerungen Das Regierungviertel war schon umzingelt bevor alle Demonstranten den Platz vor dem Berliner Hauptbahnhof überhaupt verlassen ...
    25.09.2009 Geheimpolizei    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
      Pläne aus dem Bundesinnenministerium - Verfassungsschutz soll zur Polizei werden - Politik - sueddeutsche.de Verfassungsschutz soll zur Polizei werden Pläne aus dem ...
    02.09.2009 Bayerns Innenminister droht mit Umfrage-Verbot    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
      02.09.2009: Bayerns Innenminister droht mit Umfrage-Verbot Wenn die Politiker unsere persönlichen Daten  haben wollen sind sie großzügig. Wenn es jedoch um unsere Meinung über sie ...
    28.08.2009 Bundesabhörzentrale: Schäuble schafft Fakten    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
      Telefon- und Internetüberwachung: Schäubles Abhörzentrale - taz.de Schäubles Abhörzentrale In Köln hat der Innenminister eine Abhörzentrale eingerichtet. Bald sollen Polizei und ...
Kategorie: Events
    Gegendemo: Martin Sellner in Lichterfelde Ost Fr, 12. Jul 17:00 CEST 2024
      Sellner abschieben 12. Juli 2024 17:00 Uhr Ort: Jungfernstieg 4B, 12207 Berlin Am 12. Juli inszenieren die Faschisten A. Wild (AfD) und M. Sellner (Identitäre Bewegung) die Wiederholung des ...
    Community-Picknick am Tempelhofer Feld So, 21. Apr 12:00 CEST 2024
      Picknick an der frischen Luft Sei dabei am 21. April, ab 12 Uhr, für ein gemeinschaftliches Picknick voller Kreativität und Austausch. Ein Tag zum Verbinden, Spielen und die Vielfalt unseres ...
    Berlin vs. AfD So, 21. Jan 16:00 CET 2024
      Zusammen gegen Rechtsextremismus Sei dabei gegen Nazis: Die Proteste der letzten Tage gegen die Umsturz- und Deportationspläne von AfD-Politikern sind nur der Anfang. Am Wochenende ...
    #UNTEILBAR-Demo am 4.9. in Berlin Sa, 04. Sep 13:00 CEST 2021
      Für solidarische Politik für die Menschen Die gesellschaftlichen Missstände haben sich im vergangenen Jahr dramatisch zugespitzt. Immer mehr Menschen sind von Armut betroffen oder fürchten um ...
    Der Atomwaffenverbotsvertrag Fr, 16. Apr 19:00 CEST 2021
      Eine globale Verantwortung und lokale Aufgabe Freitag, 16. April 2021, 19.00 Uhr Der Atomwaffenverbotsvertrag: Eine globale Verantwortung und lokale Aufgabe Online-Gesprächsabend via ...
    Film: Schuh- und Textilarbeiter*innen in Indien Di, 30. Jun 18:00 CEST 2020
      Die Schuh- und Textilarbeiter*innen in Indien werden besonders hart von den Folgen der Corona-Pandemie getroffen: Viele Arbeiter*innen haben ihre Jobs von einem Tag auf den anderen verloren. ...
    Lichtenberger Armutskonferenz Di, 26. Nov 17:00 CET 2019
      ARMUT IN LICHTENBERG KONKRET DAS PODIUM FINDET AM 26.11.2019 UM 17 UHR IN DER WERKSKÜCHE STORKOWER BOGEN, STORKOWER STRAßE 207 IN 10369 BERLIN STATT. Armut in Deutschland hat viele ...
    Autotopia Mi, 01. Mai 20:00 CEST 2019
      Diskussion um Künstliche Intelligenz Die Diskussion um Künstliche Intelligenz, Predictive Policing / Massenüberwachung, Industrie 4.0, Hochfrequenzhandel, autonome Kriegsführung und andere ...
    Film "Finally got the News (1970) - deutsche UT" Mi, 13. Feb 19:00 CET 2019
      Kino Babylon mit anschliessender Diskussion Ein Film, der die politische Arbeit der League of Revolutionary Black Workers in den 60er und 70er Jahren dokumentiert. Zeitlose politische ...
    Solikundgebung Gelbwesten Sa, 29. Dez 13:00 CET 2018
      Aufruf zur Solidaritätskundgebung am 29. Dezember 2018 um 13.00 Uhr auf dem Pariser Platz am Brandenburger Tor. Angesichts der Entwicklungen in Frankreich hat sich trotz des Jahreswechsels ...
    Viel Konsum für Nichts – viel Tanz um Alles! So, 16. Dez 16:00 CET 2018
      Gloria von Thurn und Taxis – Welcome to Hell! Nehmen wir uns die Stadt zurück und bauen gemeinsam Stück für Stück eine solidarische und lebenswerte Zukunft auf, in welcher der Mensch sein ...
    Diskussion: 70 Jahre Menschenrechte Di, 11. Dez 19:00 CET 2018
      UNO klagt Deutschland wegen Verletzung an 10.12.1948 Erklärung der allgemeinen Menschenrechte 16.12.1966 Erweiterung um soziale, kulturelle und wirtschaftliche Rechte 12.10.2018 UN Report on ...
    Diskussion: Lateinamerikas Linke in Bedrängnis Mi, 13. Jun 19:30 CEST 2018
      Wahlrückschläge und eine aggressive neoliberale Rechte – mit Rückdeckung der imperialen Mächte - haben die Linke in Lateinamerika in die Defensive gebracht. Venezuela steht vor strategischen ...
    Marx is muss 2018 Do, 10. Mai 10:00 CEST 2018
      MIM 18 Kongress und Netzwerk für internationalen ...
    Erinnerung als Widerstand - Malerei, Musik, Poesie Do, 03. Mai 19:30 CEST 2018
      Griechischer Salon am 3. Mai 2018 am Donnerstag, 3. Mai 2018, um 19.30 Uhr in der Regenbogenfabrik, Berlin-Kreuzberg, Lausitzer Str. 22. Der Maler Till Neu und der Soziologe Skevos ...
    DIE NSU-MONOLOGE - NSU-MONOLOGLARI Di, 31. Nov 19:30 CET 2017
      Der Kampf der Hinterbliebenen um die Wahrheit Heimathafen Neukölln Karl-Marx-Straße 141, 12043 Berlin Preis: 15€/10€ Während im Münchner NSU-Prozess gerade die Plädoyers gegen ...
    DIE NSU-MONOLOGE - NSU-MONOLOGLARI Di, 31. Okt 19:30 CET 2017
      Der Kampf der Hinterbliebenen um die Wahrheit Heimathafen Neukölln Karl-Marx-Straße 141, 12043 Berlin Preis: 15€/10€ Während im Münchner NSU-Prozess gerade die Plädoyers gegen ...
    Info-Veranstlung zu G20 Mo, 27. Feb 19:00 CET 2017
      „Wer sich nicht bewegt, der spürt seine Fesseln nicht“ (Rosa Luxemburg) VORTRAG UND DISKUSSION 27. FEBRUAR 2017 Haus der Demokratie und Menschenrechte 19 Uhr mit Alexis Passadakis ...
    Anti-Todesstrafen Kundgebung am 1. März in Berlin So, 01. Mar 15:00 CET 2015
      Demo gegen die geplante Hinrichtung von Rodney Reed Wir möchten hiermit vor allem um die Hilfe der Mumia-Unterstützer*innen und Todesstrafen Gegner*innen im Bereich Berlin, Potsdam und ...
    Den Verfassungsschutz in Rente schicken! Fr, 07. Nov 11:00 CET 2014
      „Verfassungsschutz“ wird 64 Jahre alt am Freitag, den 7. November wird der deutsche Inlandsgeheimdienst mit dem irreführenden Namen „Verfassungsschutz“ 64 Jahre alt. Wir schicken ihn in ...
    Verboten-Verfolgt-Vergessen Fr, 19. Okt 19:30 CEST 2012
      Unterdrückung der politischen Opposition im Westdeutschland der Adenauerzeit Bereits kurz nach Ende des 2. Weltkriegs begann der „Kalte Krieg“. Vor diesem Hintergrund plante die Regierung ...

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