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11.01.2012 EU-Studie hält Schnüffelei für sinnlos    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse

Evaluierung der Vorratsdatenspeicherung bisher ein Reinfall Intern stellt die EU inzwischen fest, dass die Überwachung nichts bringt. Noch schlimmer, grundlegende Fragen sind innerhalb der ...

06.01.2012 Schwachstellen der VDS-Richtlinie    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse

EU-weite Vorratsdatenspeicherung zurücknehmen! In einer Mitteilung vom 15.12.11  mit dem Titel "Emerging themes and next steps" listet die EU-Kommission Schwachstellen der Richtlinie zur ...

24.04.2011 Druck aus Brüssel für Vorratsdatenspeicherung    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse

24.04.2011: Vorratsdatenspeicherung in nationale Gesetze pressen bevor EU-Gerichtshof die Richtlinie kassiert Die EU-Kommission will also weiterhin alle Bürger total überwachen lassen, ohne ...

20.04.2011 Vorratsdatenspeicherung - Die Auseinandersetzung beginnt neu    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse

Zerreißprobe um Vorratsdatenspeicherung Nachdem die EU-Kommission in ihrem Evaluierungsbericht zwar feststellen musste, dass die Richtlinie für die Sicherheit nichts bringt und in fast jedem ...

19.04.2011 Vorratsdatenspeicherung - Zur Not mit Zwang    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse

19.04.2011: EU Bericht inhaltsleer und mit dem Kopf durch die Wand Die EU-Kommission entdeckt zwar Mängel bei der Vorratsdatenspeicherung, hält aber an ihr fest. Bürgerrechtler werfen der ...

18.04.2011 Für ein europaweites Vorratsdatenspeicherungs-Verbot    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse

18.04.2011: EU Kommission legt Evaluierungsbericht mit Verspätung vor Die EU-Kommission stellt heute um 12 Uhr in Brüssel ihren lange erwarteten Evaluierungsbericht zur Vorratsdatenspeicherung ...

22.11.2010 EU untersucht Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung    Kategorie: presse/newsletter

22.11.2010: Keine Daten bei Evaluierung der umstrittenen Vorratsdatenspeicherungs-Richtlinie Am 3. Dezember treffen in Brüssel hochrangige Vertreter der EU-Kommission und des Ministerrats mit ...

21.09.2010 EU Kommission verschiebt Bericht zur Vorratsdatenspeicherung    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse

21.09.2010: Alvaro wirft Brüssel Rechtsbruch bei der Vorratsdatenspeicherung vor Alexander Alvaro, innenpolitischer Sprecher der FDP im EU-Parlament, hat die EU-Kommission des Bruchs der heftig ...

03.05.2010 Vorratsdatenspeicherung auf dem EU-Prüfstand    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse

EU arbeitet am Evaluierungsbericht zur Vorratsdatenspeicherung Die seit März 2009 laufende Evaluation hat ergeben, dass sich 70 Prozent der Abfragen der Verbindungs- und ...

25.10.2009 Was die Koalition beschloss    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse

25.10.2009: Was die Koalition beschloss Um 2.12 Uhr gestern früh einigten sich CDU, CSU und FDP in der Landesvertretung von Nordrhein-Westfalen auf ihr Regierungsprogramm. Zum Thema innere ...

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