Erweiterte Suche

Ergebnis der Suche

28.04.2023 Erster Bericht des Unabhängigen Kontrollrats    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse

Die Überwacher überwachen - Teil 2 Vor 2 Monaten hatten wir berichtet, dass der Unabhängige Kontrollrat seine Arbeit aufgenommen hat. Der UK musste eingerichtet werden, nachdem ...

09.02.2023 Unabhängiger Kontrollrat hat Arbeit aufgenommen    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse

Die Überwacher überwachen Seit einem Jahr versucht der "Unabhängige Kontrollrat" (UK) zu arbeiten. Die meisten haben wohl bereits vergessen, dass das BVerfG die unkontrollierte ...

05.10.2022 EU untersucht Rechsstaatlichkeit in Spanien    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse

Spaniens Gewaltenteilung steht in Frage Bei Problemen mi der Rechtsstaatlichkeit in der EU schauen wir oft nach Ungarn, Polen und demnächst nach dem Sieg der neo-faschistischen Parteien ...

07.06.2015 Normenkontrollrat gegen VDS-Gesetz    Kategorie: themen/verbraucher-a-arbeitnehmerinnen-datenschutz

Normenkontrollrat legt sich bei der Vorratsdatenspeicherung quer So berichtet heise: Mit ungewöhnlich scharfen Worten hat der Nationale Normenkontrollrat ( NKR ) den ...

15.12.2008 Arbeitskreis fordert "Grundrechtskontrollrat"    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse

15.12.2008 25 Jahre Datenschutz-Grundrecht: Arbeitskreis fordert "Grundrechtskontrollrat" In der Bundesregierung sollen ausgerechnet Herr Schäuble und Frau Zypries, die für ...

5 Treffer gefunden