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Gesucht wurde nach 'partei'
erneut suchen 14.08.2024 06:32:13
19.06.2024 Lobbycontrol kämpft gegen illegale Großspender Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Die PARTEI klagt gegen Immobilenspende LobbyControl, die Initiative für Transparenz und Demokratie e.V. schreibt uns zu einer Petition, die auch viele aus unserem Verein unterstützt ...
20.02.2024 Mentale Kriegstüchtigkeit Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Journalismus auf Abwegen Tagtäglich arbeiten die Medien daran uns "kriegstüchtig" zu machen. Die Parole dafür hat der Generalinspekteur der Bundeswehr, General Carsten Breuer, erst ...
20.06.2023 Nur ein "alter Skandal"? Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Einflussnahme durch die Medien Zumindest von den öffentlich-rechtlichen Medien erwartet man eine neutrale und ausgewogene Berichterstattung. Das klappt manchmal aber sicher nicht immer. ...
06.04.2023 Grüne nur gegen deutsche AKW? Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Atomausstieg weltweit! Was ist an dieser Forderung nicht zu verstehen? Und worin unterscheidet sie sich von den Forderungen im grünen Parteiprogramm? Sicher ist es richtig, dass die Grünen ...
27.03.2023 Blick in den Parteispendensumpf Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Parteispenden aus 2021 bis heute nicht öffentlich Die Verwaltung ist nicht eine der Schnellsten, aber nach mehr als eineinhalb Jahren kann man doch wohl eine Liste der Spenden an die ...
26.01.2023 Eskalationsspirale dreht sich weiter Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Sind "wir" jetzt Kriegspartei? Zwei von 84 Millionen Bewohnern dieses Landes haben sich gestern nacheinander vor dem Kanzleramt "versammelt", um gegen den Kriegseintritt der Bundesrepublik ...
10.01.2023 Polizisten beim Lügen erwischt II Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Gelöschtes Überwachungsvideo wieder hergestellt Vor recht genau einem Monat hatten wir berichten müssen, wie falsche Beschuldigungen durch Polizeibeamte gegenüber einem Feuerwehrmann durch ...
08.12.2022 Polizisten beim Lügen erwischt Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Beamte beschuldigen Beamten Leider gibt es wieder einen Fall, in dem Polizisten eine Beschuldigung erfanden, um ihre Gewaltanwendung gegen Unbeteiligte zu rechtfertigen. Mit einer Anzeige ...
30.11.2022 Die Polizei twittert auch "inkorrekt" Kategorie: pressei/unsere-themen-in-der-presse
Stimmungsmache in den (a-)sozialen Medien Die offizielle Beteiligung der Polizei auf (a-)sozialen Medien, insbesondere auf Twitter sollte eigentlich befriedend wirken. Sie sollte ...
05.10.2022 EU untersucht Rechsstaatlichkeit in Spanien Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Spaniens Gewaltenteilung steht in Frage Bei Problemen mi der Rechtsstaatlichkeit in der EU schauen wir oft nach Ungarn, Polen und demnächst nach dem Sieg der neo-faschistischen Parteien ...
26.06.2022 Polizei beschlagnahmt Server der Piratenpartei Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Parteienprivileg - nie gehört ... Die Piratenpartei und ihr Europaabgeordneter Patrick Breyer berichten: "Nachdem als vertraulich eingestufte Dokumente der Polizei zum G7-Einsatz von ...
28.01.2022 Kundgebung vor dem Grünen-Parteitag Kategorie: themen/schule-ohne-militaer
Antrag gegen Drohnenbewaffung auf Grünen Parteitag Der Antrag 47 bdk A-06 muss beschlossen werden. Er steht auf der Tagesordnung beim Grünen Parteitag, der heute um 17h beginnt. Die ...
25.01.2022 SAGT NEIN ZU BEWAFFNETEN DROHNEN! Kategorie: themen/schule-ohne-militaer
Kundgebung vor dem Grünen-Parteitag Am Donnerstag, 27. Januar wollen wir vor der Bundesgeschäftsstelle der Grünen diese auffordern auf ihrem Parteitag am Wochenende dem Antrag A-06 ...
08.01.2022 Aufruf der Drohnen-Kampagne Kategorie: themen/schule-ohne-militaer
AKTIONSMONAT JANUAR 2022 Aktueller Aufruf der Drohnen-Kampagne im Vorfeld der Abstimmung bei der 47. Bundesdelegiertenkonferenz (BDK) von Bündnis 90/Die Grünen am 28./29. Januar 2022 über ...
01.12.2021 Jusos gegen Drohnenbewaffnung Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Erster Koalitionskrach innerhalb der SPD Die Formulierung im Koaltionsvertrag "... wollen die Bewaffnung von Drohnen ermöglichen" stößt bei der Grünen Jugend und bei den Jusos auf ...
14.10.2021 Klimawende - nicht Antriebswende Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
"Nationale Plattform Zukunft der Mobilität" hat Thema verfehlt Fake News können nicht nur "Verschwörungstheoretiker", Politiker und die Boulevardpresse, auch die dreijährigen Arbeit der ...
26.08.2021 Friedenspolitische Wahlprüfsteine Kategorie: presse/pressemitteilungen
Fragenkatalog und Infragestellung der westlichen Außenpolitik Einen Monat vor der Bundestagswahl ist es wichtig, mehr als die nichtssagenden Gesichter auf den Wahlplakaten zu sehen. Aus ...
24.08.2021 Gemeinwohl stärken - Lobbytransparenz schaffen Kategorie: themen/zensur-a-informationsfreiheit
Aufruf von 52 Organisationen zur Bundestagswahl Gemeinsam mit mehr als 50 zivilgesellschaftlichen Organisationen fordert Aktion Freiheit statt Angst von den Parteien und den von ihnen zur Wahl ...
27.03.2021 Klare Kante gegen Lobby-Skandale Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
CDU und CSU: Masken-Deals, bestechliche Abgeordnete, geheime Parteispenden Langsam gerät die CDU/CSU Führung ins Schwitzen, plötzlich ist man gemeinsam mit der SPD für ein ...
23.02.2021 Anforderungen an die Parteien zur Bundestagswahl Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Ver.di veröffentlicht Forderungen In gut einem halben Jahr ist Bundestagswahl - aber eigentlich haben alle nur Corona im Kopf. Das ist erstens nicht gesund und zweitens auch nicht gut für ...
28.01.2021 Index wahrgenommener Korruption Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Transparency International stellt Korruptionswahrnehmungsindex vor Das Internationale Sekretariat von Transparency International erstellt jedes Jahr einen Bericht über die in Politik und ...
29.11.2020 SPD Parteitag: 80% gegen Drohnenbewaffnung Kategorie: themen/schule-ohne-militaer
Vorpreschen der Verteidigungsministerin kommt nicht gut an Bei unserer Aktion am 5. Oktober auf der Marschallbrücke hatten wir vor allem an die SPD Abgeordneten im Verteidigungsausschuss ...
21.01.2020 Geheime Wahlkampfunterstützung verbieten Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
AfD liess sich Wahlwerbung durch anonyme Geldgeber finanzieren Bei zehn Landtagswahlen und der Bundestagswahl profitierte die AfD von anonymer Wahlkampfunterstützung in zweistelliger ...
21.12.2018 Wer sponsert die AfD? Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Illegale Parteienfinanzierung meist rechts von der Mitte zu finden Diese Frage beschäftigt uns und andere seit einiger Zeit. Ein wenig Aufklärung bringt das Interview mit Ulrich Müller von ...
31.10.2017 Geheime Geldgeschäfte gehören aufgeklärt Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Der neue Präsident des Deutschen Bundestages und die 100.000 Mark Aktion Freiheit statt Angst ist seit einem Jahr Mitglied in der Initiative Transparente Zivilgesellschaft . Deshalb sind ...
03.03.2017 Rechtem Gedankengut entschlossen entgegentreten Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Protesten gegen den AfD-Bundesparteitag Heute haben wir eine Mail des AStA der Universität Köln bekommen mit einem Aufruf gegen den AfD Parteitag in Köln zu protestieren. Diesen Aufruf geben ...
26.07.2016 Sanders fast vom DNC ausgeschlossen Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Clinton präsentiert nur Washingtoner Establishment ... und spielt damit Trump in die Hände Während sich Hillary Clinton mit dem konservativen Kaine als Kandidat für die ...
02.05.2016 Parteitag der Ostlandreiter Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Wirre Rechtsaußen-Partei: Gegen Islam, den Euro, für Fracking, CO2, AKWs und die Wehrpflicht Wir hatten das "vorläufige Parteiprogramm" schon im März kritisiert . Nun steht nach ...
13.12.2015 Die SPD im Krebsgang Kategorie: themen/schule-ohne-militaer
SPD Parteitag: Wettbewerb um die Steigerung des Wortes Rückschritt Außer den Jusos hat fast kein Delegierter auf die Zeit nach der derzeitigen Regierungskoalition geschaut. In fast allen ...
10.12.2015 Keine Kampfdrohnen für die Bundeswehr! Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Pressemitteilung: Keine Kampfdrohnen für die Bundeswehr! Aktion Freiheit statt Angst hat gemeinsam mit über 50 weiteren Organisationen den SPD Parteivorsitzenden in einem offenen Brief ...
20.06.2015 SPD an Grundrechte erinnern Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Mit Willy Brandt hätte es diese Politik nicht gegeben Freiheit statt Angst Tour vor dem Willy Brandt Haus Mit Campact, de m Ak Vorrat, Greenpeace und ver.di haben wir heute Vormittag ...
19.05.2014 Pressmitteilung zur EU-Wahl Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Presseerklärung von Aktion Freiheit statt Angst zu den Antworten der Parteien zu unseren Wahlprüfsteinen Am 25. Mai 2014 ist Europawahl, deshalb hatten wir rechtzeitig vor der ...
04.09.2013 Wahlprüfsteine zu Drohnen beantwortet Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Parteien antworten auf Wahlprüfsteine zu Drohnen Anlässlich des heutigen 4. Jahrestags des Bombardements eines Tanklastzugs bei Kunduz auf Anweisung der Bundeswehr wollen wir einerseits ...
08.08.2011 CSU fordert Überwachung der Linken Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
08.08.2011: CSU mit Beißreflex aus Kalten-Kriegs-Zeiten CSU-Generalsekretär Dobrindt im BILD Interview: "Das muss eine verschärfte Beobachtung dieser Partei durch den Verfassungsschutz zur ...
21.05.2011 Wahlkampf für oder gegen die Piraten? Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
21.05.2011: Server der Piraten von BKA beschlagnahmt Ein französisches Rechtshilfeersuchen hat dazu geführt, dass das BKA eine Vielzahl von Servern eines Offenbacher Anbieters ...
23.08.2010 Lötzsch hofft auf Verfassungsgericht Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
"Überwachung der Linkspartei ist Armutszeugnis" Die Parteivorsitzende der Linke, Gesine Lötzsch setzt darauf, dass das Bundesverfassungsgericht die Überwachung ihrer Partei durch den ...
02.09.2009 Parteien schlampen beim Datenschutz im Netz Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
02.09.2009: Parteien schlampen beim Datenschutz im Netz Die Parteien missachten mit ihren Internetangeboten geltendes Datenschutzrecht. Das ist das Ergebnis einer Studie , bei der 48 ...
Kategorie: Events
Gegendemo: Martin Sellner in Lichterfelde Ost Fr, 12. Jul 17:00 CEST 2024
Sellner abschieben 12. Juli 2024 17:00 Uhr Ort: Jungfernstieg 4B, 12207 Berlin Am 12. Juli inszenieren die Faschisten A. Wild (AfD) und M. Sellner (Identitäre Bewegung) die Wiederholung des ...
Community-Picknick am Tempelhofer Feld So, 21. Apr 12:00 CEST 2024
Picknick an der frischen Luft Sei dabei am 21. April, ab 12 Uhr, für ein gemeinschaftliches Picknick voller Kreativität und Austausch. Ein Tag zum Verbinden, Spielen und die Vielfalt unseres ...
Berlin vs. AfD So, 21. Jan 16:00 CET 2024
Zusammen gegen Rechtsextremismus Sei dabei gegen Nazis: Die Proteste der letzten Tage gegen die Umsturz- und Deportationspläne von AfD-Politikern sind nur der Anfang. Am Wochenende ...
Züge statt Flüge Sa, 04. Dez 10:30 CET 2021
Kleine Bildaktion Züge statt Flüge Komm zur Aktion in Berlin! Los geht’s um 10.30 Uhr vor dem Willy-Brandt-Haus (Wilhelmstraße 140, 10963 Berlin). Bitte bringe deine ...
Demonstration am 10.09.21 in Karlsruhe So, 10. Sep 10:00 CEST 2021
Menschenrechte wahren & stärken – Würde schützen: Neustart Drogenpolitik! Die PIRATEN haben für *Freitag, den 10. September 2021* in Karlsruhe eine Demonstration und Kundgebung in Nähe ...
Protest gegen den AfD-Bundesparteitag in Augsburg Sa, 30. Jun 09:00 CEST 2018
Aufstehen gegen Rassismus! Samstag 30. Juni 09 Uhr Kundgebung vor Messegelände (vor dem AfD-Bundesparteitag) 11 Uhr Demo vom Messegelände zum Rathausplatz Aufruf Erstmalig seit ...
Keine Kampfdrohnen für die Bundeswehr! Do, 10. Dez 10:00 CET 2015
Kundgebung vor dem Bundesparteitag der SPD Eines der wichtigsten Themen, das dem ordentlichen Bundesparteitags der SPD vom 10. bis 12. Dezember vorliegt, ist die immer noch ungeklärte Position ...
Verboten-Verfolgt-Vergessen Fr, 19. Okt 19:30 CEST 2012
Unterdrückung der politischen Opposition im Westdeutschland der Adenauerzeit Bereits kurz nach Ende des 2. Weltkriegs begann der „Kalte Krieg“. Vor diesem Hintergrund plante die Regierung ...
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