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Gesucht wurde nach 'polen'
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    16.02.2024 EMGR-Urteil: Grundrecht auf Privatsphäre    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
      Hintertüren in Messengern verstoßen gegen Menschenrechte So urteilte der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte in dem Fall einer Klage eines russischen Bürgers gegen seinen ...
    09.02.2024 Italiens Postfaschisten gegen LGBT    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
      AfD schaut auch nach Italien Nicht nur "ausländisch aussehende" Menschen werden unter einer AfD geführten Regierung ein Problem bekommen. Auch Händchen-haltende gleichgeschlechtliche ...
    26.10.2023 Polens Frauen haben Regierungswechsel erreicht    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
      Absturz von 43,6% auf jetzt 35,4% Die Stimmen der Frauen (74,7%) und eine hohe Wahlbeteiligung (74,4%) haben den Absturz der PIS Partei in Polen von 43,6% im Jahr 2019 auf jetzt 35,4% ...
    26.04.2023 My telephone was bugged with Pegasus spyware    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
      Polens Regierung hackt Opposition vor den Wahlen Zumindest für den Bürgermeister von Sopot gilt diese Aussage. Jacek Karnowski erzählt vor dem PEGA-Ausschuss des EU Parlaments über seine ...
    10.04.2023 Schlägertrupps greifen Streikversammlung an    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
      Mafiöse Verhältnisse auf deutschen Autobahnen? Bei organisierter Kriminalität denkt man eher an bestimmte Gegenden in Großstädten und mit dem üblichen Vorurteil an süditalienische oder ...
    05.02.2023 Zweiterlei Maß an EU-Außengrenzen    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
      Geflüchteten zu helfen bedeutet Knast oder Auszeichnung Früher gab es für Fluchthelfer schon mal ein Bundesverdienstkreuz, heute kommt es ganz drauf an. Hilft man Kriegsflüchtlingen aus ...
    09.12.2022 Schüsse auf Flüchtling(e) nach Europa    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
      Auch ohne Schießbefehl ... ... sind die Grenzen in die EU gefährlich geworden. Monitor berichtete gestern über Gewalt und schwere Misshandlungen gegen Flüchtende an den Außengrenzen der ...
    09.09.2022 Geflüchtete 2. und 3. Klasse    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
      Menschenrechte und internationale Flüchtlingskonvention einhalten! Unter dem Titel Gleiche Menschen, gleiche Rechte! hatten wir im Frühjahr angemahnt, allen geflüchteten Menschen die ...
    25.05.2022 Gleiche Menschen, gleiche Rechte!    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
      Es gibt ein Asylrecht und das muss für alle Menschen gelten Wie Pro Asyl protestieren auch wir gegen die Ungleichbehandlung von Geflüchteten. Alle Menschen haben die gleichen Rechte. Daran ...
    31.01.2022 Überwachungssoftware läuft auch in Ungarn    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
      Noch mehr PEGASUS ... Über die Spionagesoftware PEGASUS haben wir bereits mehrmals berichtet . Inzwischen gab es den großen Skandal in Polen, nachdem bekannt wurde, dass die PIS Regierung ...
    18.01.2022 "Wertegeleitete" deutsche Außenpolitik?    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
      Schlimmer als zu Merkels Zeiten? Bereits nach ihren Antrittsbesuchen in Polen und Großbritannien hatten wir die angeblich "wertegeleitete" Außenpolitik der neuen Außenministerin kritisiert ...
    23.12.2021 "Wertegeleitet" nur gegen Russland und China?    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
      Erste Eindrücke grüner Außenpolitik enttäuschend Eigentlich sollten Politiker eine Schonfrist von 100 Tagen nach Amtsübernahme erhalten, wenn sie jedoch vorher groß Reklame machen, dass ...
    28.09.2021 Geflüchtete gefangen im Niemandsland    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
      Das Ende jeden menschlichen Mitgefühls Polen hat den Ausnahmezustand an seiner Ostgrenze erneut verlängert. Es ist das 2. Mal in der jüngeren Geschichte Polens, dass die Grundrechte in ...
    05.07.2021 Pressefreiheit auch in der EU bedroht    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
      Öffentlich-Rechtliche Sendeanstalten werden in Frage gestellt Reporter ohne Grenzen (RoG) haben wieder eine Liste der Länder veröffentlicht, in denen die Pressefreiheit mit Füssen ...
    23.11.2020 Kritik am Regierungshandeln    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
      Maßnahmen sind unsozial und unserer Werte unwürdig Aus ganz verschiedenen Richtungen kommt die Kritik am Regierungshandeln der letzten Monate. Erst vor einer Woche hatten wir Beispiele ...
    15.11.2020 Uploadfilter vor dem EuGH    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
      Jeder gegen Jeden und Wenige für Meinungsfreiheit Am letzten Dienstag fand eine öffentliche Anhörung vor dem EuGH zur Klage der Regierung Polens gegen Upload Filter, genauer gesagt ...
    13.11.2020 Menschenrechte auch in Europa bedroht!    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
      Rechtsstaat in Ungarn und Polen in Gefahr! Vor 3 Wochen hatten wir die Präsidentin der Europäischen Bewegung Deutschland e.V. zitiert, die die "Werteunion EU" in Gefahr sieht. Die ...
    16.05.2020 Defender-Fortsetzung - Allied Spirit    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
      Corona konnte das Manöver nur reduzieren Einige der wenigen guten Folgen von Corona, neben der guten Luft durch weniger Staus und Flugverkehr, war das Scheitern des NATO Manövers ...
    17.02.2020 Datenbanken - lebenslang gespeichert    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
      Das Recht auf Vergessen ist ein Menschenrecht Selbst das Verhalten als Kind kann einen Menschen in den USA für das ganze Leben stigmatisieren. Nehmen wir die verkorksten Sexualvorstellungen ...
    03.05.2019 Letzmalig "Tag der Pressefreiheit"?    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
      Auch in vielen Ländern der EU ist die Pressefreiheit bedroht Wir alle in der EU sind am 26. Mai bei den Wahlen zum EU Parlament aufgerufen unsere Werte zu verteidigen. Schauen wir heute am ...
    17.01.2017 Eine NATO Operation, die keine ist    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
      US-Militärgerät auf dem Weg nach Osten Eigentlich wollten wir dieses Thema ignorieren, so sehr uns die Vergeudung von (finanzielle und menschlichen) Ressourcen auch aufregt. Wir hatten ...
    03.12.2016 Verkapptes Demoverbot für die Opposition    Kategorie: themen/schule-ohne-militaer
      Polen schränkt Demonstrationsfreiheit ein Nein, es soll natürlich kein Demonstrationsverbot sein, das würde ja Ärger mit der EU geben. Damit sollen nur Zusammenstöße verhindert ...
    25.09.2016 Polen beschließt komplettes Abtreibungsverbot    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
      "Kultur"kampf um Schwangerschaftsabbrüche in Polen Der Rechtsruck in Polen treibt immer schrecklichere Blüten. Das neue Gesetz könnte Abtreibungen in dem mehrheitlich katholischen Land ...
    08.06.2016 NATO-Panzer rollen durch Polen gen Osten    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
      Manöver "Anakonda" mit 25.000 Soldaten in Polen "Nein, die Überschrift ist völlig falsch" - die Panzer und die 25.000 31.000 NATO-Soldaten aus 24 Ländern beim derzeitigen Manöver ...
    17.01.2016 Polen weitet Überwachung aus    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
      Gleichschaltung und Kontrolle bei Journalisten und Anwälten in rasendem Tempo Das Parlament in Warschau hat nur wenige Wochen nach der Wahl der rechtspopulistischen Regierung ein ...
    25.01.2015 Sechs EU-Staaten wollen Fluggastdaten austauschen    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
      Flugreisedatenspeicherung kommt scheibchenweise Großbritannien will mit Belgien, Frankreich, Polen, Holland und Spanien in Eigenregie Fluggastdaten untereinander austauschen, solange sich ...
    07.07.2013 Auch bei uns werden Postsendungen fotografiert    Kategorie: das-aktionsbuendnis/ueber-uns
      Deutsche Post arbeite nur " in seltenen Fällen " mit den Sicherheitsbehörden der USA zusammen ... aber trotzdem würden alle Postsendungen gescannt, die von Unternehmen aufgegeben werden. ...
    13.11.2012 "INDECT hält sich an Gesetze"    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
      "EU-Überwachungsprojekt soll auch Datenschutz stärken" 22 Monate nach einem offenen Brief des linken Bundestagsabgeordneten Andrej Hunko an die Projektverantwortlichen in Polen mit ...
    04.04.2012 Polen: 1    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
      Überwachung durch Geheimdienste nimmt zu Die Stiftung Panoptykon, ein Mitglied der Organisation European Digital Rights (EDRi), hat gezeigt, dass die polnischen Polizeibehörden und ...
    19.01.2011 EU-Überwachungsprojekts "Indect"    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
      19.01.2011: Der Rechner als Polizist Computer sollen Verbrecher erkennen und die Polizei verständigen. So der Inhalt des EU-Projekts Indect. In Polen soll das Projekt jetzt in der Realität ...

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