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BZR    Kategorie: themen/definitionen

Bundeszentralregister BZR Das Bundeszentralregister ( BZR ) ist ein deutsches, bundesweit beim Bundesamt für Justiz geführtes Register. Die Aufsicht führt das Bundesministerium der ...

Open Source Verschlüsselung - 32_Glossar    Kategorie: osv

Glossar Kryptographie Glossar Kryptographie● Quelle: Tenzer, Theo - Sonderausgabe mit einem Vorwort von "Aktion Freiheit statt Angst e.V.": Open-Source ...

12.10.2023 FragdenStaat untersucht Registermodernisierungsgesetz    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse

"Überstürzt und ohne Nachdenken" Das Registermodernisierungsgesetz sollte Anfang 2021 ganz schnell eingeführt werden. Es sollte die verschiedenen Datenbanken von Bund, Ländern und ...

06.09.2023 Selbstbestimmungsgesetz mit Überwachungsanhängsel    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse

Intime Neugier des Sicherheitsapparats Über das neue Selbstbestimmungsgesetz war man sich eigentlich schon seit dem Frühjahr einig, da preschte plötzlich das Innenministerium ...

29.04.2023 "Ich weiß, wo dein Haus wohnt"    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse

Melderegisterauskunft sperren Der Verein HateAid weist darauf hin, dass Menschen, die befürchten müssen Opfer von Verfolgung oder Hass-Kriminalität zu werden, verhindern können, dass ...

04.04.2022 CSC war immer dabei    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse

Sicherheitsinteressen deutscher IT-Projekte in US-Hand Eigentlich geht es überhaupt nicht um den vermummten unbekannten Hacker, sondern um eine "angesehene" Beratungsfirma aus den USA. Die ...

24.08.2021 Gemeinwohl stärken - Lobbytransparenz schaffen    Kategorie: themen/zensur-a-informationsfreiheit

Aufruf von 52 Organisationen zur Bundestagswahl Gemeinsam mit mehr als 50 zivilgesellschaftlichen Organisationen fordert Aktion Freiheit statt Angst von den Parteien und den von ihnen zur Wahl ...

27.03.2021 Klare Kante gegen Lobby-Skandale    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse

CDU und CSU: Masken-Deals, bestechliche Abgeordnete, geheime Parteispenden Langsam gerät die CDU/CSU Führung ins Schwitzen, plötzlich ist man gemeinsam mit der SPD für ein ...

29.01.2021 "Profilbildung" von allen ist nun möglich    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse

Wie 2007 vorausgesagt: Steuer-ID wird Personenkennziffer "Mit der Menschenwürde wäre es nicht zu vereinbaren, wenn der Staat das Recht für sich in Anspruch nehmen ...

26.08.2020 Nun also doch die totale Personenkennziffer    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse

"Registermodernisierung" hört sich unverdächtig an "Mit der Menschenwürde wäre es nicht zu vereinbaren, wenn der Staat das Recht für sich in Anspruch nehmen ...

28.10.2019 Gesundheitsminister Spahn hebelt Datenschutz aus    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse

Vor Fürsorge den Datenschutz unter den Teppich gekehrt " Gesundheitsminister Spahn sorgt sich um die kranken Menschen im Land." So will uns die CDU aber auch die Medien den in letzter Zeit sehr ...

27.06.2019 Ausländerzentralregister verletzt Datensparsamkeit und Zweckbindung    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse

Bundesrat übergeht Bedenken der Ausschüsse Schon zum 2. Mal läuft uns innerhalb von wenigen Tagen etwas wie die verbotene "Reichspersonalnummer" über den Weg. Diesmal ist es der ...

24.06.2019 Steuer-ID soll zur verbotenen Personenkennziffer werden    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse

Reichspersonalnummer soll wieder aufleben Seit Jahren warnen wir davor, dass eine lebenslang zugeordnete Nummer der Wunsch aller Überwachungs- und Datenbank-Fetischisten ist. Vor 2 Tagen ...

22.02.2018 Transparenz kommt weltweit kaum voran    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse

Deutschland rutscht durch "Nichtstun" ab Als Mitglied in der Initiative Transparente Zivilgesellschaft von Transparency International haben wir, Aktion Freiheit statt Angst,  die ...

07.12.2017 Einsortiert und abgestempelt    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse

Bürgerregister soll das Verhalten der Menschen bewerten Wir kennen das auch - für ein kleines Werbegeschenk gibt man seine Kontaktdaten preis. In China stellt man dafür bereitwillig den ...

16.07.2017 Elektronische "Gleichstellung" von Flüchtlingen und EU-Bürgern    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse

"Jetzt kriegen wir alle!" - Die neue EU Datenbank Biometrische Erkennung, sei es Gesicht, Iris, Handflächen oder Fingerabdruck, das waren Mittel in der Medizin, um körperliche Veränderungen ...

04.01.2017 Lawful Interception künftig auch in Sozialen Netzen    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse

Neuer ETSI-Standard zur Überwachung Sozialer Netze ... und von Clouds Die automatische "Bestandsdatenabfrage" , eingeführt in Deutschland im Jahr 2013 soll europaweit genutzt und auch ...

26.12.2016 Auf dem Weg zu einem Bevölkerungsregister    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse

EU-Kommission skizziert Fahrplan für „verknüpfte Datentöpfe“ Mit dem Satz „Datenschutz ist schön, aber in Krisenzeiten wie diesen hat Sicherheit Vorrang“ forderte der deutsche ...

22.12.2016 IBM und das Moslem-Register    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse

IT-Firmen müssen sich gegen Trump's Idee eines Moslem Registers stellen Trump No. 7: Auf die Frage, ob sie helfen würden und sich gegen Trump und die computergestützte ...

06.06.2016 Für Direkte Demokratie und Transparenz    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse

Konferenz „Demokratie für Alle" der Bundestagsfraktion DIE LINKE Aktion Freiheit statt Angst hat heute an der interessanten Diskussion zu Gesetzesvorschlägen der Fraktion DIE LINKE im ...

15.04.2016 Öffentliches Register für Kameradrohnen?    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse

Politiker fordert öffentliches Register mit Fluggenehmigungen für Kameradrohnen Für Kameradrohnen sollen mindestens dieselben Datenschutzvorschriften wie für andere Überwachungskameras ...

12.03.2016 Assads-Melderegister beim BKA    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse

Syrische Opposition schickt Assad-Melderegister an BKA Angeblich haben syrische Oppositionelle den deutschen Sicherheitsbehörden ein nahezu vollständiges Einwohner-Melderegister der ...

26.02.2014 Hessens Innenminister soll Videokameras beschränken    Kategorie: themen/schule-ohne-militaer

Videoüberwachung des öffentlichen Straßenraums in Hessen – ein Schreiben an den Hessischen Innenminister Die Bürgerrechtsgruppe die Datenschützer Rhein-Main hat in einem Schreiben ...

02.01.2010 Scharfe Kritik am neuen Datenregister Elena    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse

02.01.2010: Scharfe Kritik am neuen Datenregister Elena Bundesregierung kündigt Änderungen an Nur die zur Berechnung von Sozialleistungen zwingend erforderlichen Informationen sollten ...

20.10.2009 Stockholm-Programm: Fakten und Hintergründe    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse

Fakten und Hintergründe zum EU-Stockholm-Programm, zusammengestellt von Statewatch:   EU JUSTICE AND HOME AFFAIRS: DRAFT STOCKHOLM PROGRAMME from the Council Presidency: Draft ...

19.10.2009 Stockholm-Programm EU rüstet massiv bei Innerer Sicherheit auf    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse

Stockkholm-Programm der EU: Das große Aufrüsten - taz.de Das große Aufrüsten Im Dezember wird auf EU-Ebene wohl das "Stockholm-Programm" beschlossen werden. Der europäische ...

31.08.2009 Sexualstraftäterdatei in Bayern: Wiedereinführung des Prangers?    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse

Abendzeitung - Register von Sexualstraftätern: Für jeden einsehbar? Register von Sexualstraftätern: Für jeden einsehbar? Wer soll auf die Liste der Sexualstraftäter zugreifen ...

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