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05.07.2024 Haushaltsstreit auf Minimalniveau "gelöst"    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse

Ungleichheit in Deutschland wird weiter wachsen Es ist mit der Ampel wie man es oft in einem Traum erlebt. Es ist wie das Schwimmen im Honig oder beim Joggen mit Gummibändern. Man kommt ...

19.11.2019 Rechteinhaber streiten über Uploadfilter    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse

Artikel13: Musikindustrie will Lizenzgebühren, Filmindustrie Sperren Im Frühjahr sind wir noch auf die Straße gegangen um die berüchtigten Uploadfilter im  Artikel 13 zu verhindern . Sie ...

20.06.2018 Trump's Weltraum-Kampftruppe    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse

Präsidentenbefehl ignoriert die US-Verfassung Trump No 50 : Er darf es zwar nicht - aber er macht es einfach und lobt sich dabei auch gleich noch selbst. "Sehr wichtigerweise befehle ich ...

17.02.2012 Blankettnorm für den Krieg    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse

Militärischem Handeln sollen gerichtliche Konsequenzen genommen werden Die Bundeswehr ist an die Grundrechte gebunden (Art. 1 Abs. 3 GG). So eine Grundrechtsbindung ist aber nicht ...

11.03.2009 taz: Heftiger Streit unter Datenschützern    Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse

Heftiger Streit unter Datenschützern Vom Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung (AK Vorrat) spaltet sich ein Aktionsbündnis ab - wegen Streitigkeiten unter den Aktivisten. Der Newcomer ...

Streitgespräch: Zero-Covid - Solidarischer Lockdown oder autoritäre Phantasie? Mo, 01. Feb 19:00 CET 2021
Corona und linke Kritik(un)fähigkeit, Teil 7 Montag, 01.02.2021, 19:00 Uhr, Online Ist die gesellschaftliche Linke staatstreu geworden und reiht sich nur noch ein ins "Gemeinsam gegen ...

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