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Gemeinsame Erklärung Kategorie: das-aktionsbuendnis/finanzen
Gemeinsame Erklärung gegen Massen-Überwachung und Massen-Datenspeicherung Überall in der Welt werden seit Jahren Massen-Überwachung und zentralisierte Massen-Datenspeicherung ...
23.07.2024 Nigerias Datenschützer gegen Meta Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Meta soll Bußgeld von 220 Millionen $ zahlen Reuters berichtet, dass nachdem die nigerianische Wettbewerbsbehörde festgestellt hatte, dass die gemeinsame Nutzung von Daten auf ...
12.07.2024 Mit JOGIDA gegen PEDIGA Kategorie: aktivitaeten-a-news/aktivitaeten
Rote Karte gegen Re-Migrationsphantasien JOGIDA, die "Jodel-Offensive gegen Idiotisierung durch Angst", heizte die Stimmung der fast 1000 Demonstranten im beschaulichen Jugfernstieg ...
18.06.2024 Verbraucherzentrale NRW mahnt Meta ab Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Wir sollen Versuchskaninchen für KI-Tools werden Haben wir nun eine Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) in der EU oder nicht? Der US Internetkonzern Meta mit Facebook, Instagram und ...
19.05.2024 Menschen sollten ihren Verstand benutzen Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Glauben ist Privatsache ... und sollte es auch bleiben - deshalb lehnen wir "Staatsreligionen" grundsätzlich ab - auch in der Ukraine, wenn man dort einfach eine neue (orthodoxe) ...
09.05.2024 Wer verdient beim Militär nicht genug? Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Hacker in Gehaltsdatenbank des britischen Militärs Das wollten Hacker wohl genauer wissen und sind in das System für Gehaltsabrechnungen des britischen Militärs eingedrungen. Dabei ...
08.03.2024 Smartphone sicherer machen Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Bedrohungen erkennen und stoppen Wir sollten es wissen und wir sollten auch etwas dagegen tun: Mindestens die Big5 (GAFAM = Google, Amazon, Facebook, Apple, Microsoft), auch Kriminelle ...
06.03.2024 Monopole lachen über DSGVO Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Wer übertrifft wen? Meta verletzt diverse Prinzipien der Datenschutzgrundverordnung. Apple hat seine Marktmacht missbraucht und gegen EU-Kartellrecht verstoßen. Zwei ...
11.02.2024 AfD lässt Tabus fallen Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Rassengenetik - neues Wort für Rassenlehre Dominik Lenze berichtet auf Zeit.de, wie inzwischen bei der AfD die letzten Vorhänge vor ihrem rechtsradikalen Kern fallen. So hat ...
01.02.2024 Samstag: Demo gegen rechts! Kategorie: aktivitaeten-a-news/aktivitaeten
Mehr als 1400 Organisationen rufen auf "Wir sind die Brandmauer - Zeigt der AfD die rote Karte! Aktion Freiheit statt Angst e.V. ruft zusammen mit aktuell 1401 Organisationen auf ...
22.01.2024 Aufstand gegen neue Nazis Kategorie: aktivitaeten-a-news/aktivitaeten
Berlin vs AfD - Zusammen gegen Rechtsextremismus In fast jeder Stadt gab es in den letzten Tagen Demos, die vor der Gefahr durch die AfD warnen. Gestern Nachmittag in Berlin waren ...
20.01.2024 Wir haben es satt! Kategorie: aktivitaeten-a-news/aktivitaeten
Für umweltgerechte Landwirtschaft – ohne Hass und Hetze! Im Aufruf zur Demo heißt es: Als Bäuerinnen und Bauern, konventionell und bio, Imker*innen, Umwelt- und ...
31.12.2023 Plädoyer für Ehrlichkeit Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Wann hören wir auf, uns etwas vorzumachen? Das ist der Titel eine Essays, das der US-amerikanische Schriftsteller Jonathan Franzen geschrieben hat und welches er im taz ...
20.12.2023 Was droht uns 2024? Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Rechtsextreme Ansichten werden unheimlich schnell "normal" Rieke Wiemann berichtet für die taz aus Sonneberg, dem ersten Ort in Deutschland, wo am 26. Juni der AfD-Politiker Robert ...
19.10.2023 UNO warnt vor Mercosur Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Klima und Menschenrechte in Gefahr Trotz dieser beiden ganz konkreten Meldungen Dürre in Spanien: Europas Obst- und Gemüsegarten vertrocknet Globales ...
09.10.2023 Erst denken, dann handeln Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Auch Populismus führt zum Faschismus Bei der CDU kann man zumindest beim ersten Thema entschuldigend noch sagen, dass es für sie "Neuland" war. Aber warum die SPD in der GroKo ...
25.09.2023 Der "Schweigepapst" Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Aus den Geheimarchiven von Papst Pius XII Gemeint damit ist Papst Pius XII, der sich bis zum Kriegsende nie öffentlich zu den Verbrechen der Nazis geäußert hatte, was der Dramatiker ...
27.07.2023 Werbeverbot für Meta in Norwegen Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Norwegen zieht die Reißleine Schon viele Gerichtsurteile und Beschlüsse europäischer DatenschützerInnen haben versucht dem Geschäftsmodell von Meta einen Riegel vorzuschieben - ...
06.07.2023 VS Akte Alois Brunner endlich öffentlich Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Nach 8 Jahren war der Kampf endlich erfolgreich Im Jahr 2018 hatte der damalige Präsident des Verfassungsschutzes intern erklärt, dass er das Bundesarchivgesetz ändern lassen wird, ...
02.07.2023 Twitters neue Regeln Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Wer nicht zahlt wird begrenzt Twitter führt neue Nutzerregeln ein. Wer nicht zahlt, bekommt weniger zu lesen. Auch die Auswahl, was einem angezeigt wird, ist nicht nachvollziehbar. ...
26.06.2023 Opfer wählen weiter ihre Schlächter Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Gegen regierende Neo-Nazis! Mehr noch, eigentlich sollte es nach den Menschheitsverbrechen der Nazis überhaupt keine Neo-Nazis mehr geben. Warum wird trotzdem ein Vertreter einer ...
29.05.2023 Opfer als Täter festgenommen Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
"Braunschweiger Modell" in der Kritik Nach dem im Sommer 2020 vorgestellten und seit dem praktizierten „Braunschweiger Modell“ werden vermutlich Betrunkene oder sonst unter ...
15.05.2023 Geheimsache Polizeiausbildung Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Polizisten sind nicht die besseren Sozialarbeiter Im Gegenteil! Eine Recherche von FragdenStaat.de offenbart sogar, dass Polizisten oft nicht einmal grundlegende Befähigungen haben, um ...
11.05.2023 TikTok überwacht Journalistin Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Interview mit überwachter Journalistin TikTok überwacht Journalistin ... und entschuldigt sich bei ihr. Das ist natürlich nicht die ganze Geschichte und die Tatsache bleibt - genau ...
14.11.2022 Verdeckte Ermittler im Netz Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Bestimmte Beamte dürfen kriminell sein ... ... z.B., wenn sie undercover für den Geheimdienst arbeiten - oder doch nicht? Diese juristische Frage stellen Aktive von der Gesellschaft ...
31.10.2022 Akten aus 120 Jahre Dornröschenschlaf befreit Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Bericht über Versagen des Geheimdienstes "jetzt gratis verfügbar" Die Geschichte des NSU ist auch eine Geschichte der jahrelangen Vertuschung durch Geheimdienste, schreibt FragdenStaat.de ...
13.10.2022 Fünf Vorschläge an Nutzer von WhatsApp Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Der Unterschied zwischen "notwendig" und "hinreichend" Jede/r hat in der Schule gelernt, dass es notwendige und hinreichende Bedingungen z.B. in der Mathematik gibt. Die Siftung Warentest ...
14.09.2022 "Scharfer Einsatz im Inland" verfassungsgemäß? Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Wer hatte den Hut auf? Bundeswehr oder LKA Der Spiegel berichtet über einen mindestens "seltsamen Einsatz" einer Feldjägereinheit in Hannover am 7. März diesen Jahres. Bekannt wurde dem ...
17.07.2022 Franco A. zu 5,5 Jahren Haft verurteilt Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Master mit "radikalnationalistischem rassistischen Appell"? Bereits im Jahr 2014 hatte, wie Telepolis schreibt, ein von der Bundeswehr beauftragter Gutachter die Masterarbeit von Franco A. ...
10.07.2022 "Frag den Staat" klagt gegen das EU Parlament Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Datenschutz vs Kampf gegen Nazis Frag den Staat klagt gegen das EU Parlament und die verweisen auf den Datenschutz. Worum geht es? Seit Oktober 2020 gilt die griechische Nazi-Partei ...
21.05.2022 Interne Chats entlarven die AfD Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
"Die Wähler haben keine Ahnung, was sie erwartet, wenn sie AfD wählen" Das ist nur einer von 40.000 Sprüchen, die auf den internen Chats der AfD hin und her gingen. Diese Chats wurden ...
25.04.2022 Kampf gegen Aufrüstung geht weiter Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Nachlese zu den Ostermärschen Nachdem wir auch das orthodoxe Osterfest hinter uns haben, können wir nun auch die Ostermärsche in anderen Städten würdigen, an denen keine Aktive aus ...
17.03.2022 Digitalisierungsvorhaben eingeschlafen Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Nur warme Luft im Koalitionsvertrag? Insbesondere die FDP hatte sich im Koalitionsvertrag für "die Digitalisierung" stark gemacht und es standen sogar einige sinnvolle Projekte im ...
14.03.2022 Wer ist QAnon? Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Verschwörung um den "Deep State" QAnon verbreitet die wohl verrücktesten aber auch erfolgreichsten Verschwörungstheorien der Welt. Nach Ansicht von QAnon wird die Welt von einer geheimen ...
02.03.2022 Google und Apple liefern die Daten ... Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- und so sind 50 Accounts "am Stück" abhörbar PenLink, ein Unternehmen aus Nebraska ist glücklich über die Möglichkeiten, die Google und Apple bieten, um Accounts auf (a-) sozialen ...
12.02.2022 Telegram jetzt mit Werbung Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Telegram Gründer will nicht weiter draufzahlen Die Großzügigkeit des Telegram Gründers Pavel Durov und 17-fachen Milliardärs ist scheinbar endlich. Nachdem er mit seiner in Dubai ...
08.02.2022 Europa darf sich US Druck nicht beugen Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Wege zu einer neuen Sicherheitsarchitektur Seit gestern bestimmt scheinbar der US Präsident die deutsche Außenpolitik. Über die Absprache von "konsequenten teuren Schritten" gegen ...
18.01.2022 "Wertegeleitete" deutsche Außenpolitik? Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Schlimmer als zu Merkels Zeiten? Bereits nach ihren Antrittsbesuchen in Polen und Großbritannien hatten wir die angeblich "wertegeleitete" Außenpolitik der neuen Außenministerin kritisiert ...
12.01.2022 Klage soll Facebook zerschlagen Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Lohnt es sich WhatsApp "zu befreien"? Die US Kartellbehörde ist einen großen Schritt weitergekommen. Ihre Wettbewerbsklage, mit der sie Facebook zerschlagen will, ist von einem Gericht in ...
30.12.2021 Rechte Morde aufklären! Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Ein Gedenkort für Burak Bektaş Seit Jahren häufen sich in Deutschland rassistische Morde, die nicht aufgeklärt werden. Selbst bei den NSU-Morden wurde erst und viel zu spät in Richtung ...
26.12.2021 Widerstand gegen Aufrüstung und Krieg Kategorie: themen/schule-ohne-militaer
Aufbruch für Abrüstung und Frieden Wieder ist ein Jahr vergangen in dem der Rüstungswahn weiter Hunderte von Milliarden für das Militär verschwendet hat - Milliarden, die für sozialen ...
06.12.2021 Welche Daten kann das FBI mitlesen? Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Eine erfolgreiche Informationsfreiheitsanfrage Durch eine Informationsfreiheitsanfrage ist es (endlich) öffentlich geworden, welche Daten das FBI bei verschiedenen Messengerdiensten erfahren ...
15.10.2021 Diskussion zum NSU-Komplex Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Vieles bleibt unaufgeklärt Auf einer Veranstaltung des Mediendienstes Integration stellte sich am Donnerstag der Präsident des Bundesamts für den Verfassungsschutz der Diskussion zur ...
02.10.2021 EU wegen Neo-Kolonialismus abgestraft Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Polisario bekommt wiederholt Recht vor EuG und EuGH Nun steht die EU ganz schön nackt da - das Gericht der Europäischen Union (EuG) in Luxemburg hat sich in der Rechtssache T-279/19 "Front ...
02.06.2021 Rassismus tötet Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Einhundert Jahre nach dem Massaker von Tulsa ... und wenn man rassistisches Gedankengut gewähren lässt, dann wird auch schnell ein ganzer Stadtteil Opfer rechter Gewalt. So geschah es auch ...
22.05.2021 Kettenbrief warnt WhatsApp Nutzer Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Frist abgelaufen: Hat es Facebook gewagt? ... die AGBs für WhatsApp Nutzer, wie im Januar angekündigt, zu deren Lasten zu ändern ? "Facebook verärgert Fans mit neuen AGB - Das freut ...
15.05.2021 Das "Rechte Reich" wächst Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Die Immobilien rechter Gruppen in Sachsen Nicht nur im Netz werden die Hass-Nachrichten der Rechten häufiger, auch der Immobilienbesitz dieser Hetzer nimmt zu. So berichtet die taz , dass ...
22.03.2021 Wenn uns die (a)sozialen Netze ausperren Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Sie können uns die Lebensadern abschneiden " Ich werde mein Konto wohl nie zurückerhalten. " Das wird immer häufiger der Ausruf eines Nutzers von Google, Facebook oder WhatsApp. Von ...
15.03.2021 Es ist an der Zeit zu wechseln! Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Ansturm auf alternative Messenger (Teil 2) Vor 2 Monaten hatten viele Millionen Menschen Angst vor der Änderung der Geschäftsbedingungen von Facebooks WhatsApp und einige Zehntausend ...
02.03.2021 US-Amerikanische Zustände? Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
1 Million Menschen in Deutschland besitzen legal Waffen Allein damit ist die Wahrscheinlichkeit weitaus größer in Bus oder Bahn auf einen Besitzer einer tödlichen Waffe zu treffen als auf ...
23.02.2021 Anforderungen an die Parteien zur Bundestagswahl Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Ver.di veröffentlicht Forderungen In gut einem halben Jahr ist Bundestagswahl - aber eigentlich haben alle nur Corona im Kopf. Das ist erstens nicht gesund und zweitens auch nicht gut für ...
02.02.2021 Tausende Einzeltäter und Waffennarren Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Nur Jäger und Sportschützen ... Die Verbreitung von teilweise sogar automatischen Waffen unter Rechtsextremisten geht schneller als das Einsammeln. So wurden allein im vergangenen Jahr weit ...
10.01.2021 Ansturm auf alternative Messenger Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Facebook verärgert Fans mit neuen AGB Das freut uns sehr: Endlich wenden sich größere Mengen an WhatsApp Nutzern anderen Messengern zu. Facebook möchte noch mehr Geld verdienen und hat zum ...
06.01.2021 Psychosoziale Probleme nicht übersehen Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
"Kein hundertfacher Anstieg an Selbstmordversuchen" Das ist ja beruhigend aber trotzdem wäre es wichtig, die materiellen und psychosozialen Folgen der "Lockdowns" zur Eindämmung der Pandemie ...
26.12.2020 Veränderungen bei häuslicher Gewalt in Berlin Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Gefühle von Einsamkeit und Eingesperrtsein Zweimal waren wir in unseren Artikel zu Corona bereits auf die befürchtete Zunahme von Selbstmorden durch die verordnete Einsamkeit insbesondere ...
17.12.2020 Nun gilt es die Euro-Drohne zu verhindern Kategorie: presse/pressemitteilungen
Nein zur Kampfdrohnenbeschaffung ist ein Erfolg der Friedensbewegung Wir feiern unseren Erfolg, wissen aber auch, dass dies nur ein kleiner Schritt war und der Kampf gegen einen Einstieg in ...
16.12.2020 SPD nun doch gegen Drohnenbewaffnung! Kategorie: themen/schule-ohne-militaer
Erdogan sei Dank ... ... dass die SPD sich gegen eine Bewaffnung der Bundeswehr Drohnen in Israel ausspricht. Na ja, ein wenig dürfte auch die Mobilisierung und Aufklärung durch die ...
02.12.2020 Datenschutz bei Berliner Polizei keine Stärke Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Demo-Anmeldungen und Führungszeugnisse bei Polizei auf "Abwegen" Die Namen und Vorstrafen der Anmelderinnen und Anmelder von Protesten gegen den "Tag der Freiheit" genannten Aufmarsch am 1. ...
29.11.2020 SPD Parteitag: 80% gegen Drohnenbewaffnung Kategorie: themen/schule-ohne-militaer
Vorpreschen der Verteidigungsministerin kommt nicht gut an Bei unserer Aktion am 5. Oktober auf der Marschallbrücke hatten wir vor allem an die SPD Abgeordneten im Verteidigungsausschuss ...
22.11.2020 Telegram keine Alternative zu WhatsApp Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Vom Regen in die Traufe Jürgen Schmidt hat bei Heise.de den Messenger Telegram mal genauer untersucht, auch weil er bei einigen immer beliebter wird, als angeblich sicherere Alternative zu ...
26.09.2020 Oktoberfestattentat - heute vor 40 Jahren Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Einzeltäter - Einzeltäter - Einzeltäter - Einzeltäter - ... Nein, ein verwirrte Einzeltäter war Gundolf Köhler nicht, der am Haupteingang der Wiesn in München am 26. September 1980 um ...
18.08.2020 Polizei verweigert Aufklärung Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Berlins Datenschutzbeauftragte gegen Mauer des Schweigens Eigentlich dachten wir immer die Polizei ist für das Ermitteln und Aufklären von Straftaten zuständig. Doch wenn es sich um die ...
11.07.2020 Kein Profit aus unseren Daten Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Meine Daten sollen keine Ware sein Unsere Flyersammlung ist größer geworden, vor wenigen Tagen haben wir die Druckausgabe unseres "Datewertflyers" erhalten. Darin wollen wir aufklären, dass ...
10.06.2020 Systemischer Rassismus? Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Beim Blick auf die USA auch mal ins eigene Land schauen Ein CDU Politiker hat heute morgen im Inforadio bestritten, dass die Behauptung des demokratischen Präsidentschaftsbewerbers Joe Biden ...
07.06.2020 Black Lives Matter Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Weltweit Großdemos gegen Rassismus Zwei Wochen nach der Ermordung von George Floyd durch 4 Polizisten bei seiner Festnahme gab es gestern weltweit riesige Demonstrationen gegen Rassismus. ...
05.06.2020 Gefängnis-Aufruhrtruppen auf der Straße? Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
"Bundesbeamte" ohne Abzeichen oder einheitliche Uniformen? Trump No 61 : Nein, so "zivil" sehen die Ordnungskräfte in den USA selten aus - die Demonstranten sahen ...
29.05.2020 Mehr Engagement gegen rechts! Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Orte von Naziverbrechen werden zur Zielscheibe von Rechten Ob Bomben legen, Gedenksteine umstürzen oder "nur" mal Hakenkreuze malen - Hunderte Anschläge von Rechtsradikalen gegen die ...
26.04.2020 Gericht auf dem rechten Auge blind Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Bewährungsstrafe bei rechtem Nordkreuz-Prepper Nach jedem Anschlag rechter Terroristen, sei es in Kassel oder Weimar, entschuldigt sich "der Staat" mal kurz für seine ...
21.04.2020 KI soll über unsere Gesundheit wachen Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Rüstungsfirmen wittern neues Geschäftsfeld Nach diversen Vorschlägen für Corona-Apps kommen auch aus anderen Entwicklungsrichtungen "Ideen" zur Seuchenbekämpfung. Selbst die aus ...
15.03.2020 Wehrbeauftragter Barthel im Interview Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Ein "internationales Chaos wurde über Afghanistan ausgekippt" sagte der Wehrbeauftragte der Bundeswehr, Klaus Barthel, in der Sendung 12.22 bei uns im Radio Berlin Brandenburg gestern. Er ...
09.03.2020 Generalstreik gegen Rechts vor 100 Jahren Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
100 Jahre erfolgreicher Widerstand gegen Rechts Vor 100 Jahren stand die noch junge Demokratie der Weimarer Republik vor dem Aus, als die „Brigade Ehrhardt” am 13. März 1920 in Berlin ...
21.02.2020 Rechtsterroristen sind keine Einzeltäter Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
"Wir müssen das Gift bekämpfen, das die AfD in die Gesellschaft trägt" Wieder ist das der (wichtigste) Satz, der nach dem Terrorakt von Hanau gesagt wird. Ausgesprochen hat ihn diesmal der ...
10.02.2020 Niemals und nirgendwo! Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Mit der AfD darf es keine Zusammenarbeit geben Faschismus ist keine Meinung - sondern ein Verbrechen! Es ist erschütternd: In Thüringen lässt sich FDP-Mann ...
05.02.2020 Polizei gerät unter einen riesigen Datenberg Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
"... können wir die riesigen Datenmengen nicht mehr auswerten" Jahrelang hat die Politik dem Volk und dem Bundestag das Mantra vorgebetet: "Wir können Verbrechen nur verhindern, wenn wir mehr ...
22.01.2020 Mit Fahndungsfotos zur Demo Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Ging Polizei mit "Fotoalbum" zur Demo? Die Abgeordnete Juliane Nagel, Fraktion DIE LINKE, hat dazu eine Anfrage gestellt, denn es gibt den Verdacht, dass von der Polizei auf der ...
21.01.2020 Geheime Wahlkampfunterstützung verbieten Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
AfD liess sich Wahlwerbung durch anonyme Geldgeber finanzieren Bei zehn Landtagswahlen und der Bundestagswahl profitierte die AfD von anonymer Wahlkampfunterstützung in zweistelliger ...
14.12.2019 AfD gegen Grundgesetz Artikel 3 Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Respekt! Kein Platz für Rassismus Das steht auf einem Schild am Frankfurter Rathaus - und das ist auch gut und richtig! Die AfD mag dieses Schild nicht und will es verbieten lassen. Sie ...
22.11.2019 Aufwachsen in überwachten Umgebungen Kategorie: themen/verbraucher-und-arbeitnehmerinnen-datenschutz
Für ein "Recht auf offene Zukunft" "Aufwachsen in überwachten Umgebungen – Wie lässt sich Datenschutz in Schule und Kinderzimmer umsetzen?" Das war der Titel der heute zu Ende ...
28.10.2019 Gesundheitsminister Spahn hebelt Datenschutz aus Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Vor Fürsorge den Datenschutz unter den Teppich gekehrt " Gesundheitsminister Spahn sorgt sich um die kranken Menschen im Land." So will uns die CDU aber auch die Medien den in letzter Zeit sehr ...
21.10.2019 Hintertüren sind gefährlich Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Ruf nach mehr Überwachung hilft nie Der Bundesdatenschutzbeauftragte Ulrich Kelber wendet sich gegen Bestrebungen des Innenministeriums die Überwachung von Handys durch das Ausnutzen von ...
13.10.2019 Hitler und die 35 Millionen Einzeltäter Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
"Täter hat sich offenbar im Internet radikalisiert" - Böses Netz? Wieder wird uns die Mär vom Einzeltäter in Halle vorgesetzt. Auch wenn der Festgenommene B. allein unterwegs gewesen sein ...
28.09.2019 Petition für Aufklärung rechter Gewalt Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Solidarität mit den Betroffenen rechtsextremer Anschläge in Berlin-Neukölln Vor einigen Tagen hatten wir geschrieben: "Immer, wenn es sich um Täter aus dem rechtsextremen Spektrum handelt, ...
20.09.2019 Ermittlungen gegen Rechte verlaufen im Sande Kategorie: presse/pressemiteilungen
Selbst Mordermittlungen nach Jahren ohne Ergebnis Immer, wenn es sich um Täter aus dem rechtsextremen Spektrum handelt, verlaufen die Ermittlungen zäh und es werden im Höchstfall mal ...
25.07.2019 Rechter Terror wird in den Medien ignoriert Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Rechtsextremistische Tendenzen im Beamtenapparat treten offen zutage Auch wenn der Bericht von Heise schon einen Monat alt ist und der Mord an Regierungsrat Lübcke aus den Schlagzeilen ...
11.07.2019 Für ein PRIVATE PRISON INFORMATION Gesetz Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Öffentliches Handeln muss transparent sein - auch in privaten Händen Eigentlich wollen wir natürlich viel mehr, nämlich ein Transparenzgesetz, welches jegliches Tun im Namen der ...
27.05.2019 Gefälschte Facebook-Konten unterstützen die AfD Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Tunesier vergibt "likes" an AfD Kreisverbände Glücklicherweise hat auch das den Demagogen nicht zum Durchbruch verholfen. Erschüttert hat uns da mehr das Wahlverhalten in Österreich. Da ...
24.05.2019 Wenn der Großvater erzählt - Teil III Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
EGOWiG das Versteck für den ungeheuerlichsten Paragrafen der bundesdeutschen Nachkriegsgeschichte Das Gesetz hört sich doch völlig harmlos an: Das Einführungsgesetz zum Gesetz über ...
08.05.2019 Wie macht man Fake News? Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Klima Quiz der AfD zeigt wie man manipuliert Bei den #FridaysForFuture Demos in Berlin hat der Bundestagsabgeordnete Karsten Hilse von der AfD einen Klima-Quiz verteilt. Darin versuchte die ...
22.03.2019 Hunderte Millionen Passwörter im Klartext Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Facebook hat mal wieder nicht aufgepasst Na, wer war's? Natürlich ist dieses Datenleck wieder mal bei Facebook und schon seit 2012 zu finden. Damals war das vielleicht noch "Stand des ...
04.01.2019 Krankschreibung per Selbstdiagnose Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
AU-Bescheinigung per WhatsApp für 9 Euro Soll und darf ich einem Datenammler wie WhatsApp ein Foto meiner Krankenkassenkarte (eGK) samt einer Selbstdiagnose meiner Erkrankung übergeben? ...
12.11.2018 "Geheimdienstifizierung" des BKA Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Die Arroganz der Macht greift um sich Was hilft ein Informationsfreiheitsgesetz (IFG), wenn sich immer mehr Behörden aus den Verpflichtungen des Gesetzes heraus mogeln. Schon bei unseren ...
12.10.2018 Vorsicht bei WhatsApp! Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Milliarden WhatsApp-Nutzer durch Sicherheitslücke bedroht Ein Angreifer könnte mit einem einzigen Videoanruf eine Sicherheitslücke in der Android Version von WhatsApp ausnutzen. Das hat ...
13.06.2018 CDU - CSU und SPD setzen auf Aufrüstung Kategorie: themen/schule-ohne-militaer
Protestkundgebung vor der Bundestagsentscheidung zur Drohnenbeschaffung Wie angekündigt haben sich Gruppen der Friedensbewegung vor dem Bundestag zu einer Protestkundgebung gegen die ...
11.06.2018 Kampfdrohnen-Beschaffung verhindern! Kategorie: themen/schule-ohne-militaer
Mitte der Woche wird der Bundestag über Rüstungsspirale entscheiden Am Donnertag, den 14.6. von 17:40 - 18:25 Uhr steht die Beschaffung bewaffneter Drohnen im Plenum des Bundestags auf der ...
10.03.2018 Totalüberwachung wird mit GroKo weitergehen Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
"Wir lieben Überwachung - Ihre Bundesregierung" Der aktuelle Newsletter der Rechtsanwälte gegen Totalüberwachung hat uns nach der fast halbjährigen "regierungslosen Zeit" wieder auf den ...
04.03.2018 99% aller WhatsApp Nutzer sind Datenhehler Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Nutzung von WhatsApp ist in der Regel rechtswidrig Eine "traurige" Nachricht für einige Millionen Deutsche und viele weitere Menschen in Europa: Thüringens Datenschutzbeauftragter Lutz Hasse ...
23.02.2018 Was macht anfällig für Fake News? Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Fake News - die Scheuklappen der Stammeszugehörigkeit des Menschen Selbstzensur - ich glaube nicht was ich durch einfaches Nachdenken wissen müsste. Fake News, also eindeutige ...
06.11.2017 Der Anti-Anti-Amerikanismus ist "in"? Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Wer Amerika kritisiert, soll die Rechten stärken? Uns ist der Vorwurf bisher nicht gemacht worden, doch Andere haben uns häufiger berichtet, dass sie bei Forderungen nach einer friedlicheren ...
24.10.2017 "Hier lebe ich, hier wähle ich" Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Nur 0,7% für die AfD - das andere Wahlergebnis Gestern haben wir ein "schöneres" Wahlergebnis lesen können. Die Initiative Citizens for Europe hat uns über das Ergebnis ihrer symbolischen ...
22.10.2017 Demo gegen Hass und Rassismus Kategorie: themen/flucht-und-migration
Keine Festung Europa - für Menschenwürde und Vielfalt "Die Ereignisse von 1933 bis 1945 hätten spätestens 1928 bekämpft werden müssen. Später war es zu spät. Man darf nicht ...
28.06.2017 CDU besteht auf Raketen für Kampfdrohnen Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Koalitionskrach über Drohnenbeschaffung Am letzten Mittwoch hat der Haushaltsausschuss des Bundestages die 1 Milliarde Euro teure Beschaffung von 5 israelischen bewaffnungsfähigen ...
15.03.2017 Jobcenter als "Steuerfahnder" Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
2016 haben Jobcenter über eine Milliarde Euro Privatvermögen sichergestellt Nanu? Arbeiten die Beschäftigten der Jobcenter nebenbei für die Steuerfahndung und schröpfen unsere ...
14.01.2017 Verschlüsselungslücke in WhatsApp? Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Sind verschlüsselte WhatsApp Nachrichten doch für Unberechtigte lesbar? Eine solche Sicherheitslücke, die verwendet werden kann, um Facebook und anderen zu erlauben, ...
06.09.2016 Whatsapp-AGB unwirksam? Kategorie: themen/verbraucher-a-arbeitnehmerinnen-datenschutz
WhatsApp teilt künftig Daten mit Facebook ... na klar, hat jemand etwa was anderes vermutet? Nun steht es aber auch in den AGBs. Wer nicht in den nächsten Tagen widerspricht (was ...
07.08.2016 Rechte wollen Danmarks Radio platt machen Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Rechte Parteien wollen dänischem öffentlich-rechtlichen Rundfunk radikal das Budget kürzen Der öffentlich-rechtlicher Rundfunk Dänemarks, Danmarks Radio (DR), soll auf 0 schrumpfen. ...
31.07.2016 Whatsapp vergisst nicht gut genug Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Nachträgliche Wiederherstellung gelöschter Nachrichten möglich Schön, Whatsapp bietet Ende-zu-Ende-Verschlüsselung - aber der Sicherheitsexperte Jonathan Zdiarski hat bei einer ...
02.05.2016 Parteitag der Ostlandreiter Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Wirre Rechtsaußen-Partei: Gegen Islam, den Euro, für Fracking, CO2, AKWs und die Wehrpflicht Wir hatten das "vorläufige Parteiprogramm" schon im März kritisiert . Nun steht nach ...
24.04.2016 Vorratsdatenspeicherung für WhatsApp-Daten? Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
WhatsApp, Skype und Co. droht Vorratsdatenspeicherung Menschen, die sich gegenseitig selbst überwachen, der Traum jedes Rechtspolitikers kann wahr werden. Auf Antrag Hessens fordert der ...
29.03.2016 WhatsApp soll mitgelesen werden Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Werden in Zukunft WhatsApp Nachrichten überwacht? In der Schweiz ist der Staatstrojaner kürzlich mit dem BÜPF zum Gesetz geworden. Jetzt denkt man auch in Österreich über ähnliches ...
11.03.2016 Apple warnt vor gezielter Überwachung Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
"Demnächst wollen Strafverfolger auch den Zugriff auf die Kamera oder das Mikrofon des iPhones" ... warnt Apples Cloud- und Dienste-Chef Eddy Cue in einem Interview mit dem ...
24.01.2016 Namentliche Erfassung Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Staatsschutzgesetz hat weitreichende Konsequenzen für Journalisten und Rechtsanwälte Auch in Deutschland hat man diesen Spagat zwischen Überwachung und Freibrief vergeblich versucht. In ...
24.12.2015 Militärpfarrer lässt grüßen Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
... grüße ich die Soldatinnen und Soldaten ... im gefährlichen Kampf gegen die Wurzeln des Terrors In der Weihnachtsansprache hat Bundespräsident Gauck auch "die Soldatinnen und ...
15.10.2015 Klagen gegen Speicherpraxis bei Providern Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Illegale Datensammlung: AK Vorrat zeigt sechs deutsche Telekommunikationsunternehmen an In einer Mitteilung von 22.9.15 hatte der AK Vorrat berichtet, dass Datenschützer, Bürgerrechtler ...
13.10.2015 VDS-Gesetz noch diese Woche Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Trotz EU-Bedenken ist heimlich erneut ein (verfassungswidriger) Schnellschuss geplant Update : Der Rechtsausschuss des Bundestags hat schon am Mittwoch den Gesetzentwurf zur verdachtslose ...
10.09.2015 Akute WhatsApp Sicherheitslücke Kategorie: themen/schule-ohne-militaer
Mit WhatsApp Web-Funktion kann beliebiger Codes Endgeräten plaziert werden Sicherheitsforscher von Check Point haben kürzlich eine massive Schwachstelle entdeckt, bei der man die WhatsApp ...
26.04.2015 BKA: Bundestrojaner im Herbst einsatzbereit Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
"Wir entwickeln ein Instrument, mit dem wir - nach richterlicher Genehmigung - an den Computer des mutmaßlichen Täters gehen, bevor er seine Kommunikation verschlüsselt" ... sagte ...
11.04.2015 DSB erklärt WhatsApp-Nutzung für unzulässig Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
"Die Nutzung von WhatsApp in der derzeitigen Ausgestaltung des Dienstes ist unzulässig" ... hat der Berliner Landesdatenschutzbeauftragte Dr. Alexander Dix für die interne ...
23.03.2015 Orwells Neusprech staatlich verordnet Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Maulkorb für Staatsangestellte: Worte wie "Klimawandel" und "Klimaerwärmung" verboten Nachdem der rechte Republikaner Rick Scott Chef des staatlichen Department of Environmental ...
20.02.2015 Privacy-Leck bei WhatsApp Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
„WhatsSpy Public“ sagt dir alles Mit dem Programm „WhatsSpy Public“, das sogar auf einem kleinen Raspberry-Pi-Minicomputer läuft kann man die "Privatsphäre-Einstellungen" von ...
10.12.2014 Whatsapp als Superwanze Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Studie bestätigt den Ruf von Whatsapp als Superwanze Fehlende Datenschutz-Optionen und eine mangelhafte Sicherheitsarchitektur machen Whatsapp einer Studie von Forschern der Universität ...
04.12.2014 Killer-News bringt WhatsApp zum Absturz Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Killer-Nachricht bringt WhatsApp zum Absturz Wenn man eine spezielle 2000 Zeichen lange Nachricht in chinesischen Schriftzeichen an einen anderen Whats-App-Kontakt schickt, bringt man ...
17.05.2014 Freiheit statt Angst Demo in Hamburg Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Pressemitteilung des Hamburger Bündnisses gegen Überwachung vom 14.Mai 2014 Das Hamburger Bündnis gegen Überwachung, ein Zusammenschluss mehrerer Parteien und ...
21.02.2014 Besser ohne Facebook und WhatsApp Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Datenschutzbeauftragter rät zum Verzicht auf Facebook und WhatsApp Das Unabhängige Landeszentrums für Datenschutz in Schleswig-Holstein warnt vor dem Zusammenschluss der beiden ...
03.12.2013 Anwälte für Schutz vor digitaler Ausspähung Kategorie: themen/schule-ohne-militaer
Erklärung der Rechtsanwaltskammer Berlin, des Berliner Anwaltsvereins und der Steuerberaterkammer Berlin vom 02.12.2013 Aktion Freiheit statt Angst begrüßt die Erklärung der ...
14.11.2013 Internetüberwachung von Hartz IV- Empfängern? Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Internetüberwachung von Hartz IV- Empfängern? Einem Medienbericht zufolge plant die Bundesagentur für Arbeit (BA) die Online-Aktivitäten von Hartz-IV-Empfänger zu überwachen - um ...
14.11.2013 Britische Regierung setzt Presse unter Druck Kategorie: themen/schule-ohne-militaer
Spionage gegen Pressefreiheit Der Chefredakteur des Guardian musste vor dem Parlament über seine Veröffentlichungen zur NSA Affaire aussagen. Statt die illegalen Abhörmaßnahmen ...
07.10.2013 Anwalt unter Beobachtung Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Verfassungsschutz in Niedersachsen bespitzelt Rechtsanwalt Niedersachsens Verfassungsschutz führte Akten über den Anwalt Sven Adam, der Reporter vertritt , die sich gegen Überwachung ...
15.09.2013 Urteil für GEZ-Eintreiber Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Datenschutz ausgehebelt: GEZ-Eintreiber dürfen sich bei Meldeämtern bedienen Ein Bürger aus Niedersachsen hatte gegen den NDR geklagt, dass die gesetzliche Regelung auf Datenweitergabe ...
22.08.2013 Whatsapp unsicher Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Whatsapp nach wie vor eher unsicher Zwei Probleme hat WhatsApp inzwischen behoben. So werden die Daten inzwischen verschlüsselt übertragen, damit das Mitlesen von Gesprächen im gleichen ...
27.06.2013 Rechtlich fragwürdige Übersichtsaufnahmen Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Ergebnis einer Kleinen Anfrage zu Übersichtsaufnahmen am 1. Mai 2013 Stellungnahme der Arbeitsgruppe Polizei, Geheimdienste & Militär in Aktion Freiheit statt Angst Update ...
04.06.2013 Alternative zu Whatsapp? Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Threema – die sichere Whatsapp Alternative Whatsapp ist wie eine "Datenkrake", nichts wird verschlüsselt, auch werden die Kontaktdaten von Nicht-Nutzern aus dem privaten Telefonbuch ...
25.05.2013 Jobcenter und Facebook? Kategorie: themen/zensur-a-informationsfreiheit
Jobcenter dürfen Facebook nicht nach "Kunden" durchsuchen Der Bundesbeauftragte für Datenschutz, Peter Schaar, hat auf Anfragen verschiedener Jobcenter, die Facebook zur Überprüfung der ...
07.05.2013 Neue Transparenz bei ARD und ZDF Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Was kostet eine Minute Jauch oder ein Tatort? „Open ARD ZDF“ will mehr Transparenz in das komplizierte Finanzwesen der öffentlich-rechtlichen Sender bringen nach dem Motto ...
11.03.2013 Nach "GEZ-Vereinfachung" 250 neue Stellen Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Kein Haustürbesuch, keine Vorratsdatenspeicherung ... verspricht die "neue GEZ". Durch den Abgleich der Daten mit den Meldeämtern wird alles einfacher und transparenter. Trotzdem hat man ...
27.02.2013 GEZ macht größte Rasterfahnung aller Zeiten Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Schwarzseher gesucht: GEZ führt die größte Rasterfahndung aller Zeiten durch „Von Datensparsamkeit - wie Politik und Rundfunkanstalten sie zuvor versprochen haben - kann keine Rede ...
30.01.2013 WhatsApp speichert Telefonbuch Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
WhatsApp verletzt Datenschutz-Gesetze Kanada und die Niederlande wollen gegen den Nachrichtendienst WhatsApp vorgehen, da er bestehende Gesetze verletzt. Bei der Installation der Software ...
24.12.2011 Sechs Jahre gegen Überwachungswahn Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Weihnachtspause verdient ... Wir wünschen allen eine kleine Pause mit ein paar ruhigen Tagen bis zum Jahreswechsel Einige von uns sind seit 6 Jahren dabei gegen den ...
01.12.2010 Proteste gegen Nacktscanner Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
01.12.2010: Nackt durch den Nacktscanner Die Proteste gegen Nacktscanner und entwürdigende Untersuchungen bei der Fluggastkontrolle in den USA gehen weiter. In zwei Fällen haben sich die ...
04.11.2010 Nacktscanner durch Terrorangst auf dem Vormarsch Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
04.11.2010: When will full-body scans become mandatory? Obwohl Bomben in Frachtmaschinen nicht weniger werden durch die Nutzung von Nacktscannern für Passagiere, wird genau dieses Argument von ...
20.06.2010 Onlineanbindung bei der eGK doch verpflichtend Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
20.06.2010: FDP und Union ebnen klammheimlich den Weg für die elektronische Gesundheitskarte Die stellvertretende Vorsitzende des Gesundheitsausschusses Kathrin Vogler (DIE LINKE) zeigt ...
26.02.2010 EU will Frontex massiv ausbauen und aufrüsten Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
"Interne Sicherheitsstrategie" der EU soll nachhaltig werden Morgen treffen sich die Innen- und Justizminister der 27 EU-Mitgliedsstaaten zur zweitägigen Ratssitzung in Brüssel Ganz ...
15.02.2010 US-Flugsicherheit zwingt 4-Jährigen Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Another case of TSA overkill By Daniel Rubin Inquirer Columnist Just when I thought I was out of the Transportation Security Administration business for a few columns, they pull me back ...
09.01.2010 Workshop beim 15. Antifa-Jugendtreffen Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Update: Audio-Mitschnitt und Vortragsfolie hinzugefügt. Audio-Mitschnitt: {enclose 20100109_WS-Mitschnitt_Antifa-Jugendtreffen.mp3} (Audio-Mitschnitt des ...
12.11.2009 Streikvorlesung an Uni Potsdam Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Streikvorlesung an Uni Potsdam: Der Ausbau der Sicherheitsagenda als Gefahr für politische Partizipation Am Donnerstag, den 12.11.09 um 15:15 Uhr, hält der Vorsitzende der Aktion Freiheit ...
20.10.2009 Datenklau bei SchülerVZ Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
20.10.2009: Datenklau bei SchülerVZ Mindestens zwei Hacker haben bis zu einer Million Profile der Online-Plattform SchülerVZ kopiert. Gegen einen 20-Jährigen ist Haftbefehl ...
18.10.2009 Löschen statt Hinweisen Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
18.10.2009: Löschen statt Hinweisen Freiburger Polizei lässt eigenmächtig linke Webseite abschalten Letzten Dienstag hatte die Firma Heinlein Professional Linux Support GmbH ...
23.09.2009 Innere Sicherheit und Datenschutz Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
23.09.2009: Innere Sicherheit und Datenschutz Angeblich glaubt, so eine ältere Umfrage, mehr als die Hälfte der Bevölkerung, Wolfgang Schäuble wolle einen Überwachungsstaat ...
12.08.2009 Bilanz von Schäubles Sicherheitsagenda Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Wolfgang Schäuble: Provokante Positionen - SPIEGEL ONLINE - Nachrichten - Politik Provokante Positionen Von Marcel Rosenbach Für Bürgerrechtler ist seine Bilanz ein Katalog des ...
15.06.2009 EU-Komission: Vorschlag für Stockholm-Programm Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
15.06.2009: EU-Komission: Vorschlag für Stockholm-Programm Statewatch hat aktuelle Papiere zum sogenannten “Stockholm-Programm” veröffentlicht. In einer Mitteilung der EU-Kommission an ...
09.05.2007 Flughafen-Mitarbeiterdaten verschwunden Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
US-Flughafenschutzbehörde vermisst Datenträger mit heiklen Mitarbeiterdaten Die Transportation Security Administration (TSA) soll für Sicherheit an US-Flughäfen sorgen, mit ihren ...
Kategorie: Events
Rettet das Mahnmal! Fr, 02. Aug 18:00 CEST 2024
Gemeinsame Kundgebung gegen die Zerstörung unseres Denkmals! Gemeinsame Kundgebung am 2. August, dem Roma Holocaust Gedenktag, um 18:00 Uhr Simsonweg, 10117 Berlin vor dem Eingang des ...
Gegendemo: Martin Sellner in Lichterfelde Ost Fr, 12. Jul 17:00 CEST 2024
Sellner abschieben 12. Juli 2024 17:00 Uhr Ort: Jungfernstieg 4B, 12207 Berlin Am 12. Juli inszenieren die Faschisten A. Wild (AfD) und M. Sellner (Identitäre Bewegung) die Wiederholung des ...
Das Nein zur AfD ist kein Ja zur Politik der Ampel Fr, 28. Jun 17:30 CEST 2024
Diskussionsveranstaltung der VVN-VdA Die AfD im Bundestag — das sind Brandreden und der ständige Versuch, das gesellschaftspolitische Klima anzuheizen. Die Partei nutzt die parlamentari- ...
Siegessäule Großer Stern: Rechte stoppen! Sa, 08. Jun 14:00 CEST 2024
Demo in Berlin Ein breites Bündnis fordert: Auch in der Hauptstadt sagen wir laut und deutlich: Rechtsextremismus stoppen – Demokratie verteidigen! Am 08. Juni um 14:00 gehen wir ...
Community-Picknick am Tempelhofer Feld So, 21. Apr 12:00 CEST 2024
Picknick an der frischen Luft Sei dabei am 21. April, ab 12 Uhr, für ein gemeinschaftliches Picknick voller Kreativität und Austausch. Ein Tag zum Verbinden, Spielen und die Vielfalt unseres ...
Dein Zeichen gegen die AfD So, 25. Feb 16:30 CET 2024
Demo in Potsdam Unser Protest gegen die AfD hat es auf die Titelseiten geschafft – doch politisch ist noch nicht genug passiert. Damit sich das ändert, wollen wir noch einmal in die ...
4 Jahre Hanau - Hanau ist kein Einzelfall Mo, 19. Feb 17:00 CET 2024
Gedenkkundgebung am Oranienplatz Oranienplatz, Kreuzberg am 19.02.2024, 17-19 Uhr #saytheirnames Gökhan Gültekin, Sedat Gürbüz, Said Nesar Hashemi, Mercedes Kierpacz, Hamza Kurtović, ...
Für Solidarität und Respekt, gegen Hass und Hetze! Sa, 03. Feb 13:00 CET 2024
Wir Sind Die Brandmauer Für Solidarität und Respekt, gegen Hass und Hetze! Kundgebung mit Reden, Musik & Menschenkette um den Bundestag https://gemeinsam-hand-in-hand.org ...
Berlin vs. AfD So, 21. Jan 16:00 CET 2024
Zusammen gegen Rechtsextremismus Sei dabei gegen Nazis: Die Proteste der letzten Tage gegen die Umsturz- und Deportationspläne von AfD-Politikern sind nur der Anfang. Am Wochenende ...
Rostock-Lichtenhagen - Gespräch mit Zeitzeug*innen Sa, 26. Aug 11:00 CEST 2023
Hauptzeug*innen des Pogroms in Rostock-Lichtenhagen Gespräch mit Zeitzeug*innen Samstag, 26.08.2023, 11 Uhr, Rathaus Rostock Zu den im August 1992 angegriffenen Menschen gehörten viele ...
Kein Herz für Höcke Sa, 29. Jul 13:00 CEST 2023
Ort: Jerichower Platz, 39114 Magdeburg (Stadtplanlink) Zeit: Samstag, 29. Juli 2023, ab 13 Uhr Neonazis als Wahlkampfhelfer und Hitlergrüße bei Treffen mit der Parteispitze: Die ...
Hufeisern gegen Rechts lädt ein Mi, 12. Okt 16:00 CEST 2022
Stolperstein für die sozialistische Pädagogin und antifaschistische Widerstands- kämpferin Frida Winckelmann Am Mittwoch, den 12. Oktober, um 16 Uhr wird vor dem Haus Malchiner Str. 47 in ...
AStA-„festival contre le racisme 2022“ Mo, 20. Jun 00:00 CEST 2022
Großes Open-Air-Konzert am 23.6. Sehr geehrte Damen und Herren, der AStA der Universität zu Köln startet heute mit dem diesjährigen festival contre le racisme, welches vom 20.6.-26.6. am ...
2 Jahre Hanau Sa, 19. Feb 00:00 CET 2022
Zwei Jahre Hanau Kommenden Samstag jährt sich der rassistische Anschlag in Hanau zum zweiten Mal. An diesem Tag werden wir mit vielen anderen auf der Straße sein, um den Opfern zu gedenken und ...
"Die neue Rechte" Do, 18. Nov 19:00 CET 2021
"Wege zu einer Kultur des Friedens" Thema: "Die neue Rechte" Referentin: Natascha Strobl Donnerstag, 18.November 2021 - 19.00 Uhr Link: ...
AfD - die neue NAZI.Partei ? Do, 26. Aug 19:00 CEST 2021
Vortrag und Diskussion Actung! Ort: gegenüber Karl Liebknecht Haus Rosa Luxemburg Saal, Kl. Alexander Str. ...
Gedenken an Erich Mühsam Sa, 17. Jul 15:00 CEST 2021
Hufeisern gegen Rechts Hufeisern gegen Rechts lädt ein zum Gedenken an Erich Mühsam Samstag, den 17. Juli 2021, an der Hufeisentreppe, Fritz-Reuter-Allee 46 - 48 (Nähe U-Bhf. ...
Umverteilung – ab jetzt in die richtige Richtung! So, 16. Mai 19:00 CEST 2021
Debattenphase der Bürgertagswahl Als Höhepunkt der Debattenphase der Bürgertagswahl naht der DIGITALE BÜRGERTAG. Hier kannst Du live mit anderen Aktiven diskutieren, welche Vorschläge in den ...
Stolperstein-Putzaktion zum 8. Mai 2021 Sa, 08. Mai 13:00 CEST 2021
Tag der Befreiung vom Hitler-Faschismus Bitte Adressen unten beachten!! Stolperstein-Putzaktion! Aus Anlass des 8. Mai 1945, dem Tag der Befreiung vom Hitler-Faschismus und dem erneuten ...
Kundgebung: Gedenken für Georg Elser Fr, 09. Apr 17:00 CEST 2021
Todestag des Antifaschisten und NaturFreundes Georg Elser Freitag, 09.04.2021 Zeit: 17:00 Uhrbis 18:00 Uhr Treffpunkt: Denkmal für Georg Elser, Wilhelmstraße 93, 10117 Berlin Am 9. ...
Romaday Parade Do, 08. Apr 15:00 CEST 2021
50. Jahrestag des 1. Welt Roma-Kongresses 15h Kundgebung am Denkmal für die ermordeten Sinti und Roma 17h Abschlusskundgebung an der Senatverwaltung für Umwelt, Verkehr und ...
Erinnern heißt kämpfen Fr, 19. Feb 16:00 CET 2021
STADT VON UNTEN am 19. Februar, jährt sich der rassistische Anschlag von Hanau. Kommt zu den Gedenkorten und lasst uns gemeinsam die Leben von Fatih Saraçoğlu, Ferhat Unvar, Gökhan Gültekin, ...
Friedens- und Entspannungspolitik jetzt! Sa, 05. Dez 13:30 CET 2020
Rüstung runter! Geld für Soziales, Gesundheit, Bildung, Kultur und Umweltschutz rauf! Als Abschluss des dezentralen Aktionstags der deutschen Friedensbewegung treffen sich dann alle am 5.12. um ...
Friedens-Aktionen in Berlin Sa, 05. Dez 13:30 CET 2020
Aktionstag der deutschen Friedensbewegung Rüstung runter! Geld für Soziales, Gesundheit, Bildung, Kultur und Umweltschutz rauf! Friedens- und Entspannungspolitik jetzt! Im Vorfeld des ...
Friedens- und Entspannungspolitik jetzt! Mo, 28. Nov 10:30 CET 2020
Rüstung runter! Geld für Soziales, Gesundheit, Bildung, Kultur und Umweltschutz rauf! Im Vorfeld des dezentralen Aktionstags der deutschen Friedensbewegung am 5.12. wird ein kleiner Autokorso ...
NSU 2.0 Di, 17. Nov 18:00 CET 2020
NSU 2.0 – geht es in den Sicherheitsbehörden mit RECHTEN Dingen zu? Dienstag, 17. November 2020, 18 bis 20 Uhr Onlineveranstaltung »NSU 2.0«, »Nordkreuz«, »Gruppe S.« – nur drei ...
Elektronische Patientenakte - Top oder Flop? Mo, 14. Sep 19:00 CEST 2020
Online Diskussionsveranstaltung im Rahmen der Engagementwoche Am 14.9. ab 19h wollen wir in einer Online Diskussionsveranstaltung im Rahmen der Engagementwoche über die Elektronische ...
Kein Raum der AfD So, 14. Jun 15:00 CEST 2020
#noafd #keinFußbreit Am 14. Juni, 15 Uhr kommt die AfD zum zweiten Mal in die Kreisstadt Luckenwalde (Teltow-Fläming) und wird Hass und Hetze auf dem Markt verbreiten. Wir rufen gemeinsam ...
"Flashmob" zum Kapp-Putsch Sa, 14. Mar 11:00 CET 2020
100 Jahre Kapp-Putsch „Auf zum Generalstreik!“ Flashmob mit szenischem Theaterspiel 14. März 2020 , 11.00 Uhr · Pariser Platz, Berlin Im Anschluss lädt der DGB Berlin-Brandenburg in ...
100 JAHRE KAPP-PUTSCH Mo, 09. Mar 18:00 CET 2020
Aufruf zum Generalstreik! Veranstaltung zur Erinnerung an den kapp Putsch am 13.3.1920 am 9.3.2020 von 18-20:30h in der ver.di Bundesverwaltung Paula Thiede Ufer 10, 10179 Berlin Am ...
Nichtmituns: Kein Pakt mit Faschist*innen Sa, 15. Feb 13:00 CET 2020
BUNDESWEITE GROSSDEMONSTRATION Wir rufen euch alle auf zur bundesweiten Großdemonstration in Erfurt: #NICHTMITUNS: KEIN PAKT MIT FASCHIST*INNEN – NIEMALS UND NIRGENDWO! BUNDESWEITE ...
„Spuren - Die Opfer des NSU" Sa, 15. Feb 18:00 CET 2020
Dokumentarfilm zum NSU Komplex Am Samstag, den 15. Februar, präsentieren wir um 18.00 Uhr im Lichtblick-Kino den Dokumentarfilm „Spuren - Die Opfer des NSU". Regisseurin Aysun Bademsoy wird ...
Film "Z – Anatomie eines politischen Mordes" Do, 09. Jan 19:30 CET 2020
Bündnis Griechenlandsolidarität Berlin Wir laden euch herzlich ein zu unserem ersten Griechischen Salon im Neuen Jahr. Das Bündnis Griechenlandsolidarität Berlin präsentiert den 18. ...
Was ist Antisemitismus? Mo, 25. Nov 11:00 CET 2019
Vortrag&Diskussion Montag, dem 25.11.2019, 11:00 Uhr, ver.di-Landesbezirk, Köpenicker Straße 30, Raum 6.06 Antisemitismus ist ein ernstes Problem und eine Gefahr für jüdische Menschen. ...
Protest und Gedenken Sa, 09. Nov 11:00 CET 2019
81. Jahrestag der Pogromnacht von 1938 Liebe Partnerinnen und Partner von Berlin gegen Nazis, am 9. November 2019, dem 81. Jahrestag der Pogromnacht von 1938, hat eine Gruppierung aus dem ...
#KeinFussbreit - Antisemitismus und Rassismus töten So, 13. Okt 13:00 CEST 2019
Rechter Terror bedroht unsere Gesellschaft! Wann: Sonntag, 13.10.2019, 13 Uhr Wo: Bebelplatz, Berlin-Mitte Der rechtsterroristische Anschlag in Halle macht uns fassungslos und wütend. Wir ...
"Die Erfindung der bedrohten Republik" Do, 12. Sep 19:00 CEST 2019
Wie Flüchtlinge und Demokratie entsorgt werden Buchvorstellung von David Goeßmann, Autor und Journalist Do., 12.9.19 | 19 Uhr | RegenbogenKino Scheindebatte ...
Paper Borders Fr, 06. Sep 00:00 CEST 2019
FATIHA ZEMMOURI stellt aus Keithstraße 5, D-10787 Berlin Achtung! neben dem DGB Haus With a large-scale installation by Fatiha Zemmouri, we are thrilled to have been shortlisted for the ...
Festival gegen Rassismus 2019 Fr, 06. Sep 17:00 CET 2019
Stark durch Widerstand – We are not alone! 4. Festival gegen Rassismus 06.-07.09.2019 | Blücherplatz, Berlin hallo Rassismus ist unsere Realität und erschwert unseren Alltag, ob in ...
Was tun gegen den Rechtsruck Sa, 18. Mai 16:00 CEST 2019
Ein Europa für Alle – Deine Stimme gegen Nationalismus Was tun gegen den Rechtsruck? Samstag, den 18.05.2019 von 16:00 bis 19:00 Regenbogenkino, Lausitzerstraße 22, 10999 Berlin Wer ...
Im Gedenken an Ufuk Şahin So, 12. Mai 13:00 CEST 2019
Vor 30 Jahren, am 12. Mai 1989, von einem Rassisten im Märkischen Viertel ermordet Gedenk-Kundgebung: So, 12.05.2019 | 13:00 Uhr | Wilhelmsruher Damm 224-228 (Reinickendorf) ...
Bewaffnungsfähige Drohnen für Deutschland? Mi, 13. Jun 12:00 CEST 2018
Pressemeldung und Einladung Wir werden am kommenden Mittwoch, den 13. Juni, vom 12 bis 13 Uhr eine Mahnwache abhalten. Zudem wäre es sehr wichtig, dass zumindest Einige von Euch schon ab ...
DIE NSU-MONOLOGE - NSU-MONOLOGLARI Di, 31. Nov 19:30 CET 2017
Der Kampf der Hinterbliebenen um die Wahrheit Heimathafen Neukölln Karl-Marx-Straße 141, 12043 Berlin Preis: 15€/10€ Während im Münchner NSU-Prozess gerade die Plädoyers gegen ...
DIE NSU-MONOLOGE - NSU-MONOLOGLARI Di, 31. Okt 19:30 CET 2017
Der Kampf der Hinterbliebenen um die Wahrheit Heimathafen Neukölln Karl-Marx-Straße 141, 12043 Berlin Preis: 15€/10€ Während im Münchner NSU-Prozess gerade die Plädoyers gegen ...
Energiewende-Demo Sa, 22. Mär 13:00 CET 2014
Energiewende: In Potsdam brauchen wir Sie! In den Chefetagen der Energiekonzerne dürfte der Sekt für den April schon kalt stehen: Dann will Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel seine Reform des ...
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