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Anonyme Abstimmungen und Umfragen Kategorie: themen/schule-ohne-militaer
Online Abstimmungen und Umfragen Inhalt Update 2021 Andere Alternativen Unsere Lösung Haftungsausschluss Zu den Skripten ...
Listing der Skripte für das Abstimmungstool Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Online Abstimmungen und Umfragen Listing der verwendeten Skripte Diese Dateien stehen unter Creative Commons Lizenz CC BY-NC-SA 3.0 , d.h. man/frau kann den Inhalt vervielfältigen, ...
23.05.2024 Grundrechte bewahren Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
75. Jahrestag des Grundgesetzes Rolf Gössner von der Internationalen Liga für Menschenrechte und Mitherausgeber des "Grundrechte-Reports" berichtet anlässlich des 75. Jahrestag des ...
24.04.2024 Frankreich gegen CETA Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Das Non des französischen Senats freut uns ... schreibt Mehr Demokratie e.V. in seinem aktuellen Newsletter und erinnert damit an einen fast vergessenen Dinosaurier. Vor mehr als 10 ...
06.11.2023 Kundgebung für Kuba Kategorie: aktivitaeten-a-news/aktivitaeten
187 : 2 gegen das Unrecht La Solidaridad es la Ternura de los Pueblos" Die Solidarität ist die Zärtlichkeit der Völker Ernesto Che Guevara Am 1. ...
28.03.2023 Mitbestimmung nicht genutzt Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
BerlinerInnen fehlt das "Schweizer GEN" 442.210, das waren 51 % die für den Klimavolksentscheid in Berlin stimmten. Mindestens 607.518 wahlberechtigte Berlinerinnen und Berliner hätten ...
24.03.2023 Klimaneutral so schnell wie möglich Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Umweltschutz per Gesetz damit Sekundenkleber überflüssig wird Das ist sicher eine Aussage, der niemand außer den nicht wenigen Trumps, Öl- und Gas-Oligarchen u.ä. widersprechen werden. Ob ...
19.11.2022 Volksentscheid über klimaneutrales Berlin Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Abstimmung zusammen mit der Wahl des Berliner Senats sinnvoll Im Februar 2023 können die Berlinerinnen und Berliner darüber abstimmen, ob die Stadt schon 2030 klimaneutral sein soll. Dem ...
24.05.2022 Gestern 73. Geburtstag des GRUNDGESETZES Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Nach 600km in Karlsruhe angekommen ... ist der Fußweg von Berlin zum Bundesverfassungsgericht am Wochenende. Gestern nun konnte gefeiert werden und dazu eingeladen war auch der Präsident des ...
27.04.2022 Freiheit für Osman Kavala Kategorie: presse/pressemitteilungen
Freiheit für die politischen Gefangenen in der Türkei Vor 6 Wochen zum "Welttag gegen Internetzensur" hatte Reporter ohne Grenzen (ROG) eine Liste der der Länder veröffentlicht, in denen ...
08.04.2022 Vier Vorlagen aber keine Mehrheit Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Protest vor dem Bundestag - Diskussion drinnen Endlich mal wieder eine Debatte und Abstimmung im Bundestag ohne Fraktionszwang - hätte es werden können. Doch die CDU/CSU hat ihre ...
04.02.2022 Irrweg PPP Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
PPP war in Hamburg nachweislich schlechter Immer wieder erklären uns Politiker, dass es doch besser sei "die Wirtschaft" mit ins Boot zu holen und öffentliche Aufgaben an private Firmen zu ...
12.09.2021 Volksentscheid Transparenz ist zulässig Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Berliner Verwaltung braucht 20 Monate für Prüfung Warum ist die Verwaltung so langsam? Weil die Politik es so wollte? 20 Monate prüfte der Berliner Senat, ob das von vielen Berliner NGOs ...
17.07.2021 Den Rüstungsbefürwortern die rote Karte! Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Gefahr erkannt - Gefahr gebannt? Nein, dem ist leider nicht so! Dreimal haben wir im Rahmen der Drohnen-Kampagne im letzten halben Jahr auf den Rüstungswahnsinn mit FCAS, dem Future Combar ...
23.06.2021 Heute entscheidende Abstimmungen zu FCAS Kategorie: themen/schule-ohne-militaer
Ja - Nein - Vielleicht ? Heute wird die SPD wieder vorgeführt und soll über das Stöckchen springen, welches ihr CDU/CSU hinhalten. Wird die SPD heute für das über mehrere Milliarden ...
13.06.2021 Welcher Artikel 20 GG gilt eigentlich? Kategorie: aktivitaeten-a-news/aktivitaeten
Werden Teile des Grundgesetzes zu Grabe getragen? Seit dem 23.5.2018 versucht der "Verein für die Erneuerung der Bundesrepublik Deutschland an ihren eigenen Idealen" dem Artikel 20 GG die ...
24.05.2021 Neue Artikel-20-Stele fast fertig Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Geburtstagsgeschenk für die Stelenreihe Seit der Beschlagnahme des aus Buchenholz geschnitzten Artikels 20 GG vor 2 Jahren wird erneut geschnitzt, diesmal aus Eichenholz. Auch gestern, ...
29.04.2021 Abstimmung 21 Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Die selbstorganisierte Volksabstimmung Im letzten Herbst hatten wir über das Projekt Abstimmung 21 schon einmal berichtet. Damals lief eine Testabstimmung, nun ist für die Abstimmung21, ...
23.03.2021 Das Grundgesetz zur Verfassung erheben Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Menschen sollen wieder zum Souverän werden Seit Jahren setzt sich der Verein Unsere Verfassung e.V. für bundesweite Volksabstimmungen ein. Ziel des Vereins ist es, die beim Anschluss der ...
03.11.2020 Keinen Zwangs-Fingerabdruck im Ausweis! Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Innenausschuss will Fingerabdruckpflicht beschließen Am nächsten Donnerstag, also in 2 Tagen, um 21:15 Uhr sollen die Abgeordneten im Bundestag endgültig über die Fingerabdruck-Pflicht in ...
15.10.2020 Mehr direkte Demokratie in Berlin Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Kleine Verbesserungen bei Volksabstimmungen Mit Freude haben wir zur Kenntnis genommen, dass es künftig in Berlin einige Verbesserungen für zivilgesellschaftliche Gruppen bei der ...
23.04.2020 Versammlungsrecht muss verteidigt werden Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Als Einzelner von Einzelnen distanzieren? Das Kommitee für Grundrechte und Demokratie hat uns wieder einmal von Polizeiwillkür berichtet. Diesmal kommt der Bericht nicht aus Berlin, sondern ...
07.04.2020 E-Voting oder lieber nicht? Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Gefahren und Risiken bei elektronischen Wahlen Nach unserer Kritik an der Corona App müssen wir uns nun einem ähnlichen Thema widmen. Wenn wir schon der "Digitalisierung" nicht vertrauen ...
01.01.2020 Auch 2020 gemeinsam aufstehen ... Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
... für kommunalen Wohnungsbau und bezahlbare Mieten ... und viele andere wichtige Veränderungen in unserem Leben, wie soziale Gerechtigkeit, Klima, Abrüstung und Frieden. ...
18.11.2019 Vermummungsverbot beschränkt Grundrechte Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Vermummungsverbot ist verfassungswidrig Das gilt leider nicht für die Bundesrepublik Deutschland - das Oberste Gericht in Hongkong hat das von Regierungschefin Carry Lam Anfang Oktober ...
09.11.2019 Schutzlos ohne Grundgesetz Kategorie: aktivitaeten-a-news/aktivitaeten
Einheitsfest ohne Artikel 20 Heute, am 9. November, wird unwidersprochen von allen* der Nazi-Progrome 1938 gedacht. Das Fest, das aus Anlass des 9. November 1989 rund um den Reichstag ...
09.10.2019 Prozess wegen Veränderung von Werbeplakaten Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
"Satirische Plakate gefährden die Grundordnung" Sogar im Verfassungsschutzbericht unter der Rubrik Linksextremismus werden Adbustingaktionen im Vorfeld des Berliner Polizeikongresses ...
07.10.2019 Vermummte Polizisten auf den G20-Demos Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
... and they are too Über das "unerhörte Vermummungsverbot" nach einer 100 Jahre alten Vorschrift aus britischer Besatzungszeit in Hongkong wird uns in den Medien fast stündlich in den ...
03.10.2019 Dem Deutschen Volke - To the German People Kategorie: aktivitaeten-a-news/aktivitaeten
Kunstaktion zum Artikel 20GG am Bundestag ... wurde heute zum 2. Mal die Stele aus massivem Buchenholz mit dem Artikel 20 Grundgesetz geschenkt. Die Stele durfte zum 70. Jahrestag des ...
11.09.2019 Artikel-20-Stele soll wieder aufgestellt werden Kategorie: themen/zensur-a-informationsfreiheit
Offener Brief an Bundestagspräsident Schäuble Eine Künstlergruppe die vom " Vereins zur Erneuerung der Bundesrepublik an ihren eigenen Idealen " unterstützt wird, hatte der Bundesrepublik ...
29.08.2019 Ein Transparenzgesetz ist dringend notwendig Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Ex-Betriebsrat wird unter Druck gesetzt Volker Gernhardt, ehemaliger Betriebsrat beim Berliner Klinikbetreiber Vivantes hat die Arbeitsbedingungen in der Pflege jahrelang aus nächster Nähe ...
03.08.2019 Volksbegehren für ein Berliner Transparenzgesetz Kategorie: themen/zensur-a-informationsfreiheit
20.000 gültige Unterschriften müssen nun gesammelt werden Jetzt geht es los! Gestern Vormittag haben sich die Bündnispartner für ein Berliner Transparenzgesetz vor dem Roten Rathaus der ...
11.07.2019 Für ein PRIVATE PRISON INFORMATION Gesetz Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Öffentliches Handeln muss transparent sein - auch in privaten Händen Eigentlich wollen wir natürlich viel mehr, nämlich ein Transparenzgesetz, welches jegliches Tun im Namen der ...
23.05.2019 Grundgesetz abgeräumt! Kategorie: themen/zensur-a-informationsfreiheit
Nächtliche Polizeiaktion vor dem Geburtstag des Grundgesetzes Am letzten Samstag hatten wir über das Geschenk einer Künstlergruppe die vom " Vereins zur Erneuerung der Bundesrepublik an ...
18.05.2019 Stelenreihe am Bundestag erweitert Kategorie: themen/zensur-a-informationsfreiheit
Stelenreihe: Artikel 20, der unbedingt dazu gehört, fehlte Bis heute fehlte der Artikel 20 in der Reihe der Stelen mit den Artikeln 1-19 am Deutschen Bundestag. Rechtzeitig zum 70.Geburtstag ...
20.03.2019 Mehr Demokratie wagen nicht weniger! Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Abstimmung gegen unsere Stimmen Es hatte viele Jahre gedauert, bis man auf unser aller Druck etwas direkte Demokratie in der EU engeführt hatte - die EBI, die Europäische Bürgerinitiative. ...
01.01.2019 Bella Ciao Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Historische Klänge im Mainstream Notenleser sind im Vorteil und werden erkannt haben, worum es geht. Das Lied Bella Ciao lief gestern auf den Silvesterparties sowohl in der ARD wie auch im ...
30.12.2018 Buchbesprechung "Game over" Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Wohlstand für Wenige, Demokratie für niemand, Nationalismus für Alle Genau das wollen wir nicht - deshalb wollen wir die Pause zum Jahresende nutzen, um auf das Buch "Gane over" von ...
21.03.2018 Facebook ließ sich "Daten abgreifen" Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Daten von 50 Millionen Facebook-Nutzer zu Wahlkampfzwecken missbraucht? Trump No 37 : Wie die New York Times und der britische Observer berichten, hat die britische Firma Cambridge ...
06.02.2018 Sind wir noch vernünftigen Argumenten zugänglich? Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Kostenlos mit der Tram fahren, damit die Stadt Geld spart Auf diese Idee sind die Berliner Verkehrsbetriebe leider noch nicht gekommen - in Melbourne ist das Standard. Dort fährt die Tram auf ...
13.01.2018 Autotyp macht Aussage über dein Wahlverhalten Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Google Street View weiß auch was du wählst Aus den Daten von Google Maps haben US Forscher das Wahlverhalten in einzelnen Stadtvierteln vorhergesagt. Dafür benötigten sie nur die Bilder, ...
03.01.2018 G20-Prozesse - die schwere Faust des Rechtsstaats Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Bericht einer Prozessbeobachtung in Hamburg Das Komitee für Grundrechte und Demokratie beobachtet die Prozesse gegen Demonstranten bei den G20 Protesten, wie sie auch mit Rechtsanwälten die ...
18.12.2017 Nehmt Volksabstimmungen endlich ernst! Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Unterschiedliche Wertungen von Referenden je nach politischem Gusto Nehmt Volksabstimmungen endlich ernst! ... hatten wir anlässlich des "Nee" beim Referendum in den Niederlanden über das ...
24.10.2017 "Hier lebe ich, hier wähle ich" Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Nur 0,7% für die AfD - das andere Wahlergebnis Gestern haben wir ein "schöneres" Wahlergebnis lesen können. Die Initiative Citizens for Europe hat uns über das Ergebnis ihrer symbolischen ...
30.09.2017 G20-Einsatz: Erstmals Urteil gegen Polizei Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Erst nackte Jugendliche wurden von der Polizei als friedlich erkannt Nach den "polizeilichen Maßnahmen" zum G20 Gipfel in Hamburg hat die Staatsanwaltschaft gegen die Polizei (mehrfach) ...
26.09.2017 Wie geht's jetzt weiter? Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Es gibt viel zu tun - packen wir's an Zum Abschneiden der Regierenden: Das Volk hat das Vertrauen der Regierung verscherzt. Wäre es da nicht doch einfacher, die ...
24.09.2017 Erste Antworten auf unsere Wahlprüfsteine Kategorie: themen/verbraucher-und-arbeitnehmerinnen-datenschutz
Fragen an die Kandiatinnen und Kandidaten zur Bundestagswahl Wie auch schon zur Europawahl hat Aktion Freiheit statt Angst e.V. heute mit dem Abschluss der Bewerbungsfrist die ...
11.09.2017 Bundestagswahl: Software ist extrem unsicher Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Auch ohne Wahlcomputer - Bundestagswahl kann manipuliert werden Viele dachten nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) über die Unzu(ver)lässigkeit von Wahlcomputern in ...
04.08.2017 STOPP AIR BASE RAMSTEIN 2017 Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
3.-10. September Aktionswoche in Ramstein Noch fünf Wochen trennen uns von den großen Ramstein Aktionen vom 3.-10. September , schreibt uns die Kampagne. Wir wünschen ihnen viel Erfolg und ...
25.06.2017 JEFTA stoppen: Kein TTIP mit Japan! Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Private Schiedsgerichte, Gentechnik und Hormonfleisch - jetzt aus Japan Was uns Campact schreibt ist, ein Leak des Grauens: Mit JEFTA, dem EU-Handelsabkommen mit Japan, drohen private ...
16.04.2017 USA testen neue Atombombe B61-12 Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
"USA werfen ausgeschaltete Atombombe ab" Trump No. 23 : Heißt die Überschrift in der Welt in der nächsten Woche "USA werfen angeschaltete Atombombe ab"? Abgesehen von der irrigen ...
23.03.2017 Monsanto: Gekaufte Studien statt Transparenz Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Wie käuflich ist die Wahrheit? Monsanto fliegt auf! Eine neue Studie offenbart einen Skandal: Monsanto finanziert die Wissenschaftler, die das Pestizid Glyphosat als harmlos einstufen. ...
17.03.2017 Rat der Mädchen ohne Mädchen Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Saudi-Arabien gründet Rat der Mädchen – ohne Mädchen Lauter bärtige Männer bilden in Saudi-Arabien den neuen Rat der Mädchen. Aber es ist wahr, unter den 13 Anwesenden im Rat der ...
12.03.2017 EU Kommission darf kein MIC erlauben! Kategorie: themen/zensur-a-informationsfreiheit
Schluss mit privaten Schiedsgerichten! MIC = Multilateral Investment Court ist der neue Name für private Schiedsgerichte Wieder zeigen zwei Beispiele, die von WeMoveEU und von ...
03.03.2017 Rechtem Gedankengut entschlossen entgegentreten Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Protesten gegen den AfD-Bundesparteitag Heute haben wir eine Mail des AStA der Universität Köln bekommen mit einem Aufruf gegen den AfD Parteitag in Köln zu protestieren. Diesen Aufruf geben ...
01.01.2017 UN wollen über Atomwaffenverbot verhandeln Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Hoffnungsvolles Weihnachtsgeschenk trotz Gegenstimme Deutschlands Es ist leider wahr: Noch vor wenigen Monaten hatte die deutsche Delegation gegen Abrüstungsverhandlungen über Atomwaffen ...
24.12.2016 Demonstrationsrecht auch bei uns bedroht Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Entsetzen über jetzt veröffentlichtes BVerfG-Urteil ist groß Rechtfertigt das Bundesverfassungsgericht die Einkesselung von unliebsamen Demonstrierenden? Aktion Freiheit ...
12.12.2016 Online-Manipulation von Wählern Kategorie: themen/verbraucher-a-arbeitnehmerinnen-datenschutz
Psychometrik als datengetriebener Nebenzweig der Psychologie Alexander Nix, Chef von Cambridge Analytica behauptet, Donald Trump habe die US-Präsidentschaftswahl dank Big-Data-Analysen ...
03.12.2016 Verkapptes Demoverbot für die Opposition Kategorie: themen/schule-ohne-militaer
Polen schränkt Demonstrationsfreiheit ein Nein, es soll natürlich kein Demonstrationsverbot sein, das würde ja Ärger mit der EU geben. Damit sollen nur Zusammenstöße verhindert ...
28.11.2016 Trump erklärt Millionen zu illegalen Wählern Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Trump Claims, With No Evidence, That ‘Millions of People’ Voted Illegally Trump No. 4 : Der (leider) gewählte Präsident Donald J. Trump sagte am Sonntag, dass er bei den ...
20.11.2016 Trump: keine Zeit mehr für normalen Betrug Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Former Trump University Workers Call the School a ‘Lie’ and a ‘Scheme’ Trump No.3 : Zum dritten Mal innerhalb von 3 Wochen bekommt der President-elect, Donald Trump, einen Artikel ...
16.10.2016 Berliner Senat sabotiert Volksentscheid Fahrrad Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Verschleppung statt Bürgernähe Als Unterstützer der beiden inzwischen erfolgreichen Volksentscheide " 100% Volksentscheid " und " Volksentscheid Fahrrad " müssen wir leider berichten, ...
05.10.2016 EU zwingt Griechenland zum Wasserverkauf Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Schuldenkolonie Griechenland startet finalen Ausverkauf des Staatseigentums Genau wie vor einigen Jahren in Berlin wird von der EU in Griechenland die Privatisierung, u.a. der ...
11.08.2016 Über 50.000 beim Weltsozialforum Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Kanada verweigert Einreisen zum Weltsozialforum 50.000 na und? Im letzten Jahr haben über 100.000 Menschen teilgenommen. In diesem Jahr findet es in Montreal, Kanada, statt. Damit sind wir ...
30.07.2016 CETA: EU Abgeordneten auf den Zahn fühlen Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
CETA CHECK! und "Let's grill Ministers!" Am 17.9. wollen wir alle in mindestens 7 Städten in Deutschland gegen CETA und TTIP auf die Straße gehen . Bis dahin wollen wir den EU ...
18.07.2016 Bayern gegen CETA Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
50.000 Unterschriften an einem Tag! CETA und TTIP gefährden die parlamentarische Demokratie. In Zukunft würden die Entscheidungsspielräume für Gemeinden, Länder und Bund eingeengt ...
16.07.2016 Legal Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Räumung in der Rigaer Straße war rechtswidrig, sagt das Berliner Landgericht 1 Handwerkerstunde 45€ - 300 Polizisten für 5 Stunden, inkl Zulagen 45.000€ - Verletzung ...
05.07.2016 Europa als Waffenschmiede? Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Wo ist der Unterschied zwischen Schäuble und Gabriel? ... vielleicht in den Worten - nicht in den Taten! immer wieder tönt Herr Gabriel, dass er, wie es auch seine Partei mal ...
10.06.2016 Volksentscheide: Freude und Enttäuschung Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Unterschiedliche Ergebnisse bei Berliner Volksentscheiden Am 28.04.2016 startete der Volksentscheid "Volksentscheid retten" . Dieser Titel war scheinbar nicht selbsterklärend, denn bis ...
06.06.2016 Für Direkte Demokratie und Transparenz Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Konferenz „Demokratie für Alle" der Bundestagsfraktion DIE LINKE Aktion Freiheit statt Angst hat heute an der interessanten Diskussion zu Gesetzesvorschlägen der Fraktion DIE LINKE im ...
31.05.2016 "Terrorverdacht" gegen Religionskritiker Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Das 11. Gebot: "Du sollst deinen Kirchentag selbst bezahlen" Eine Moses-Figur und eine Steintafel mit diesem Gebot wollten Kirchenkritiker der Giordano-Bruno-Stiftung zum ...
15.05.2016 Solidarisch finanzierter Nahverkehr Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Berliner sollen für höchstens 35 Euro/Monat Bus- und Bahnfahren ... so der Vorschl ag der Piraten zur Berliner Verkehrspolitik . Auch Grüne und Linke haben Vorschläge für ...
02.05.2016 Parteitag der Ostlandreiter Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Wirre Rechtsaußen-Partei: Gegen Islam, den Euro, für Fracking, CO2, AKWs und die Wehrpflicht Wir hatten das "vorläufige Parteiprogramm" schon im März kritisiert . Nun steht nach ...
28.04.2016 Ab heute: Volksentscheid retten Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
„Die Berliner wollen mitgestalten“ - 100% Volksentscheid retten Aktion Freiheit statt Angst unterstützt das Volksbegehren für eine Verankerung direkter Demokratie in der ...
22.04.2016 Gewerkschaften der EU und Kanadas gegen CETA Kategorie: themen/verbraucher-a-arbeitnehmerinnen-datenschutz
GEMEINSAME ERKLÄRUNG VON EGB und CLC - CETA: Wo wir sind und was geändert werden muss Diese gemeinsame Erklärung des European Trade Union Council und des kanadischen ...
21.04.2016 Freihandel schadet den Armen Kategorie: themen/verbraucher-a-arbeitnehmerinnen-datenschutz
"Handel ist nicht automatisch gut für alle" so die Aussage des Wirtschaftwissenschaftlers und Nobelpreisträgers Joseph Stiglitz, denn " Freihandel schadet den Armen in den ...
10.04.2016 Kein US-Bürger in den Panama-Papers? Kategorie: themen/zensur-a-informationsfreiheit
Völkerrecht - Die USA sind meist nicht dabei Verschwörungstheoretiker sehen in den Panama-Papers eine Intrige der USA weil bisher keine (prominenten) US-Bürger betroffen sind. Die ...
10.04.2016 EU blockiert Reform der EBI Kategorie: themen/schule-ohne-militaer
EU-Kommission blockiert demokratische Reform Aktion Freiheit statt Angst unterstützt die Unterschriftensammlung für eine Verbesserung des Gesetzes zur Europäischen Bürgerinitiative ...
07.04.2016 Niederländer gegen Ukraine-Assoziierung Kategorie: themen/zensur-a-informationsfreiheit
61% der Niederländer sagten "Nee" zum Abkommen der EU mit der Ukraine Mit dem Ergebnis des Referendum in den Niederlanden ist das Abkommen, welchem die anderen 27 EU-Mitglieder schon ...
21.11.2015 Kleiner Schritt Richtung direkter Demokratie Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Brandenburger Volksbegehren können auf Plakaten werben Brandenburger Bürgerinitiativen dürfen von der kommenden Woche an für ihre Anliegen mit Straßenplakaten werben. Diese ...
27.06.2015 Druck aus der Parteispitze bei VDS Abstimmung Kategorie: themen/zensur-a-informationsfreiheit
Kraft knöpfte sich die Abweichler in der SPD einzeln vor „Was in der Kabine besprochen wird, bleibt in der Kabine“ sagte Ministerpräsidentin Kraft auf Anfragen zu Vorwürfen, sie ...
20.06.2015 SPD an Grundrechte erinnern Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Mit Willy Brandt hätte es diese Politik nicht gegeben Freiheit statt Angst Tour vor dem Willy Brandt Haus Mit Campact, de m Ak Vorrat, Greenpeace und ver.di haben wir heute Vormittag ...
08.05.2015 Keine Überwachung durch Maut-Daten! Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
PKW-Maut: PIRATEN protestieren mit Banner an Mautbrücke gegen neue Überwachung Mit einer Protestaktion auf der A3 bei Nürnberg hat die Piratenpartei gestern Vormittag auf die für ...
25.11.2014 Heute Abstimmung über Flugreisedaten Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
EU-Parlament entscheidet über Fluggastdaten-Abkommen Update 17h: Mit einer klare Mehrheit von 383 Abgeordnete gegen 271 hat das EU-Parlament heute einen Entschließungsantrag ...
05.11.2013 NSA-Affäre erhöht Misstrauen in E-Voting Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Schweizer Nationalrat bekommt Gegenwind beim E-Voting Nachdem ein Genfer Hacker im Sommer demonstriert hatte, wie man aus einem elektronischen Ja ein Nein machen kann, ohne dass es der ...
28.09.2012 Internet-Abstimmung über Berliner Wasser Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Gegen den "goldenen Handschlag" nach 10 Jahren reicher Gewinne Die Arbeitsgruppe Zensur&Informationsfreiheit in Aktion Freiheit statt Angst e.V. hat im Jahr 2011 das erfolgreiche ...
12.11.2008 Kundgebung gegen BKA-Gesetz Kategorie: themen/verbraucher-a-arbeitnehmerinnen-datenschutz
12.11.08: Kundgebung am Reichstag zur Novellierung und Abstimmung des BKA Gesetz. Nach der Kundgebung besuchten wir die Plenarsitzung. Es kam seitens ...
Kategorie: Events
Informationsveranstaltung für eine Volksabstimmung Fr, 26. Mai 18:00 CEST 2023
Zur Heilung der gegenwärtigen Verfassungskrise durch eine Erneuerung der Bundesrepublik an ihren eigenen Idealen Eine Informationsveranstaltung für eine Volksabstimmung am 26.Mai 2023 um ...
Sehen wir uns am 23.4. um 15 Uhr am Brandenburger Tor? So, 23. Apr 15:00 CEST 2023
Kundgebung am Brandenburger Tor am 23.4 Wir fordern von der Bundesregierung, dass sie alles tut, um den Klimakollaps zu verhindern und unsere Grundrechte zu schützen. Wir laden dich ein, das mit ...
Aktionstage #MobilitätswendeJetzt Sa, 22. Apr 00:00 CEST 2023
Katastrophen-Minister Wissing verfehlt die Klimaziele Liebe Attacies und Verkehrsbewegte, Katastrophen-Minister Wissing verfehlt die Klimaziele im Verkehr um Längen. Die Ampel ...
Wie geht es Dir mit dem Thema Volksabstimmung? Mo, 05. Apr 19:00 CEST 2023
Am nächsten Mittwoch (05.04.), von 19.00 bis ca. 20.15 Uhr. Wo? Im Online-Gesprächsraum](https://www.mehr-demokratie.de/service-beratung/sprechen-und-zuhoeren): Melden Sie sich jetzt ...
Klimabewegung vs. FDP Fr, 31. Mar 14:00 CET 2023
Klimaziele verraten Gestern Abend ist das Undenkbare passiert. Nach einer Marathonsitzung im Kanzleramt haben die Ampel-Parteien nicht etwa endlich mehr Klimaschutz auf den Weg gebracht – ...
Fahrrad-Demo am Wahltag So, 26. Mar 11:00 CET 2023
Wir stehen hinter dem Volksentscheid Auf zwei Routen fahren wir von 11 bis 15 Uhr durch die Stadt für volle Aufmerksamkeit am Wahlsonntag. Danach treffen wir uns alle zur gemeinsamen ...
Gegen 100 Milliarden für die Bundeswehr Fr, 03. Jun 11:30 CEST 2022
100 Milliarden Euro müssen in nachhaltige Friedenspolitik investiert werden! Ab 11.30 Uhr organisiert die Fraktion "Die Linke" dann eine Demo vor dem Brandenburger ...
Gegen 100 Milliarden für die Bundeswehr Fr, 03. Jun 11:00 CEST 2022
"Sondervermögen" sind Schulden! Liebe Friedensfreundinnen und Friedensfreunde, am Freitag nun soll über das "Sondervermögen", die dafür vorgesehene Änderung des Grundgesetzes und die ...
Schnitzen an der Artikel-20-Stele So, 23. Mai 11:00 CEST 2021
Artikel 20 GG wird neu geschnitzt Das Grundgesetz hat demnächst wieder einmal Geburtstag und es wird weiter damit begonnen, für die Stelenreihe am Bundestag den Artikel 20 GG, diesmal aus einer ...
Direkte Demokratie wird gestärkt Do, 11. Jun 19:00 CEST 2020
Webinar zum Abstimmungsgesetz Der Berliner Entwurf geht viele Probleme an, die ohne Änderung der Landesverfassung lösbar sind: - Volksentscheide werden zukünftig auf Wahltermine gelegt. Das ...
#KeinFussbreit - Antisemitismus und Rassismus töten So, 13. Okt 13:00 CEST 2019
Rechter Terror bedroht unsere Gesellschaft! Wann: Sonntag, 13.10.2019, 13 Uhr Wo: Bebelplatz, Berlin-Mitte Der rechtsterroristische Anschlag in Halle macht uns fassungslos und wütend. Wir ...
Wiedererrichtung der Artikel-20-Stele Do, 03. Okt 11:00 CEST 2019
Bundestagspräsident Schäuble ist eingeladen Do., 3.10. ab 11h Reichstagsufer 2 hinter dem Bundestag am Spreeufer Eine Künstlergruppe, die vom "Vereins zur Erneuerung der Bundesrepublik ...
Stelenbergfest für den Artikel 20 GG Sa, 15. Dez 15:00 CET 2018
Schnitzen mit Glühwein Im Rahmen von 70 Jahre Erklärung der Menschenrechte wollen wir feiern, dass die Stele zum Artikel 20 GG zur Hälfte geschafft ist. Siehe auch hier ...
Direct-Action-Training Sa, 27. Okt 10:00 CEST 2018
Kurs-Wochenende zum Thema mit praktischen Übungen - mit Jörg Bergstedt am Samstag und Sonntag den 27. und 28.10.2018 ab 10:00 Uhr im Kulturraum Mainzer7 Mainzer Straße 7, 12053 Berlin ...
Das Widerstandsrecht als Staats-Struktur-Prinzip Di, 04. Sep 19:30 CEST 2018
Prinzipien und Möglichkeiten des kreativen Widerstands "Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung [gemeint ist die Ordnung des GG] zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum ...
3.177 Verkehrstote 2017 sind 3.177 Menschen zu viel! Sa, 16. Jun 11:00 CEST 2018
Protestiere mit uns vor dem Verkehrsministerium am 16. Juni Wir haben es satt! Die Verantwortlichen im Verkehrsministerium wissen seit Jahren um die vielen Toten und Verletzten auf deutschen ...
„Stoppt den Hass“ So, 27. Mai 11:00 CEST 2018
Bündnis „Stoppt den Hass“ – Kundgebung ab 11.30 Uhr Platz der Republik Die AfD ist demokratiefeindlich und strebt einen autoritären Systemwechsel an. Sie bietet keine Antwort auf die ...
Stele für Artikel 20GG Mi, 23. Mai 12:00 CEST 2018
Initiative "Verfassung vom Volk" Der Verein zur Erneuerung der BRD an ihren eigenen Idealen e.V. ruft auf: Vor dem Hintergrund einer rasanten Entwicklung unserer Politik, die immer mehr dazu ...
Großdemonstration gegen die NATO-Kriegstagung Sa, 17. Feb 13:00 CET 2018
Proteste gegen die SIKO Aktion Freiheit statt Angst ist Unterstützer der Demo gegen die SIKO und ruft hiermit zur Teilnahme auf. Vom 17. bis 19. Februar 2017 versammeln sich in München die ...
Der Agrarindustrie die Stirn bieten! Sa, 20. Jan 11:00 CET 2018
Demo gegen sogenannte "Freihandels"abkommen „Essen ist politisch“ ist das diesjährige Motto des Massenprotests Auftakt Sa., 20. Januar 2018, 11 Uhr Hauptbahnhof Berlin ...
Für einen sozialverträglichen Kohleausstieg Mi, 16. Jan 08:15 CET 2018
Jetzt kommen die Hochstapler Am Mittwoch wollen wir eine Fehlentscheidung aufhalten - mit einer Protestmauer! Hintergrund: Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) trifft sich in Berlin. Zur ...
Volksinitiative „Unsere Schulen“ gestartet Mi, 10. Jan 19:00 CET 2018
Volksinitiative gestartet - es kann losgehen!!!! Wir müssen also jetzt in 6 Monaten 20 000 gültige Unterschriften bekommen, damit wir dann in den Ausschüssen wenigstens angehört werden. ...
Global gerecht statt G20! Mo, 20. Mar 19:00 CET 2017
Auftakt zur G20-Reihe von attac Berlin „Wer sich nicht bewegt, der spürt seine Fesseln nicht.“ (Rosa Luxemburg) Vortrag und Diskussion mit Alexis Passadakis (attac-Aktivist, ...
TiSA contra öffentliche Daseinsvorsorge? Mo, 13. Mar 19:00 CET 2017
Berliner Netzwerk TTIP | CETA | TiSA stoppen! Mögliche Auswirkungen des plurilateralen Dienstleistungshandelsabkommens auf öffentliche Dienste und demokratische Regulierung mit Michael ...
Mehr Volksentscheide - Bessere Demokratie? Do, 23. Feb 19:00 CET 2017
Vesper „Menschenrechte aktuell“ Die Internationale Liga für Menschenrechte lädt ein zur Vesper „Menschenrechte aktuell“ Mehr Volksentscheide - Bessere Demokratie? Donnerstag, ...
Kinderdemo: für Fahrrad- und Spielstraßen So, 11. Sep 14:00 CEST 2016
Zum neuen Schuljahres demonstrieren wir mit Fahrrädern und Luftballons für das Recht der Kleinsten Unsere Radwege sind erst dann sicher, wenn Eltern ihre Kinder darauf alleine radfahren lassen ...
Wahlprüfsteine zum Atomreaktor BER II Mi, 07. Sep 19:00 CEST 2016
Wahlen in Berlin Das Anti-Atom-Bündnis Berlin Potsdam und die Berliner Regionalgruppe der IPPNW (Internationale Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges, Ärzte in sozialer Verantwortung ...
Konzert in Berlin gegen Rassismus und AfD-Hetze Sa, 03. Sep 17:00 CEST 2016
Aufstehen gegen Rassismus und die rechte Hetze von AfD & Co. 3. September: Demo und Konzert in Berlin Aufstehen gegen Rassismus und die rechte Hetze von AfD & Co. Die schrecklichen ...
Demo in Berlin gegen Rassismus und AfD-Hetze Sa, 03. Sep 14:00 CEST 2016
Aufstehen gegen Rassismus und die rechte Hetze von AfD & Co. 3. September: Demo und Konzert in Berlin Aufstehen gegen Rassismus und die rechte Hetze von AfD & Co. Die schrecklichen ...
Kundgebung gegen den AfD-Landesparteitag Do, 11. Aug 18:00 CEST 2016
Berliner Bündnis gegen Rechts Liebe Freundinnen und Freunde, das Berliner Bündnis gegen Rechts hat für MORGEN Donnerstag, den 11. August eine Kundgebung gegen den AfD-Landesparteitag ...
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