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Gesucht wurde nach 'schwarz'
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10.04.2024 Ersatzfreiheitsstrafen abschaffen! Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
10. April Fredom Day Zum heutigen "Freedom Day" appelliert freiheitsfonds.de an die Kommunen und Länder die Strafverfolgung für das Schwarzfahren abzuschaffen. Erster ...
24.07.2023 Unglaubliche Zahl an Sklaven weltweit Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
50 Millionen moderne Sklaven und 100 Mio Flüchtlinge Diese Zahlen meldete die Zeitschrift ver.di Publik in der Juni Ausgabe. Über die Zunahme der Menschen, die auf der Flucht sind, ...
28.06.2023 Wohnungskonzerne enteignen ist möglich! Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Schwarz-rot will Volksentscheid weiter blockieren Eine Enteignungen großer Wohnungskonzerne in Berlin ist gesetzeskonform, stellt die Expertenkommission in ihrem Bericht fest, die ...
26.02.2023 Große Friedensdemo in Berlin Kategorie: themen/schule-ohne-militaer
50.000 für Verhandlungen Auch auf der 4. Friedensdemo in den letzten 3 Tagen haben die Menschen gezeigt, dass sie nach einem Jahr Krieg endlich echte Verhandlungsbereitschaft sehen wollen - ...
04.01.2023 Gesichtserkennung diskriminiert Farbige Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Gesichtserkennungsoftware "identifiziert" falsch Nur "wenige False Positives", also irrtümliche Treffer, findet Gesichtserkennungsoftware inzwischen bei weißen Männern. Mehr Fehler macht ...
15.09.2022 Rassistische Ansprache durch Polizisten Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Unverhältnismäßiger Einsatz in Berliner Wohnung Mindestens dies ist durch eine Videoaufnahme des Polizeieinsatzes in der Wohnung einer syrischen Familie in Berlin eindeutig erwiesen. Weiter ...
18.08.2022 Für die Abschaffung von "Ersatzfreiheitsstrafen" Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Richtigstellung vom Justizminister gefordert Das Grundrechtekomitee informiert uns in seinem aktuellen Newsletter über einen Offenen Brief an Justizminister Buschmann. Darin wird dieser ...
09.08.2022 Freie Meinungsäußerungen bedroht Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Politiker und Journalisten auf Schwarze Liste gesetzt Unter dem ukrainischen Präsidenten gibt es ein Zentrum zur Desinformationsbekämpfung (CCD). Man könnte denken, dass dieses Zentrum mit ...
06.01.2022 Handy-Ticket soll Standard werden Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Zwangsdigitaliserung bei der Bahn schreitet voran Was sich wie eine Erweiterung der Angebote der Bahn anhört, führt uns wieder einmal in Richtung Zwangsdigitalisierung . Als erste Maßnahme ...
08.12.2021 Aktivisten befreien 21 Berliner aus dem Gefängnis Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Straftatbestand von 1935 gehört abgeschafft Hinter dieser Geschichte steckt kein subversives Netzwerk sondern die Initiative "Freiheitsfonds", die mit ihrer Aktion auf die unsägliche Praxis ...
22.12.2018 Tablets, Taser und mehr Videoüberwachung Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Grüne Handschrift in Hessens Koalitionsvertrag fast unsichtbar So steht es im Koaltiionsvertrag von Schwarz-Grün in Hessen. In die Digitalisierung soll insgesamt eine Millarde Euro fließen. ...
06.06.2018 Keine Studiengebühren in NRW Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Heute Übergabe einer Petition der ASten Die Landes-ASTen von Nordrhein-Westfalen haben uns auf die Pläne der schwarz-gelben Landesregierung aufmerksam gemacht, dort wieder Studiengebühren ...
06.02.2018 Sind wir noch vernünftigen Argumenten zugänglich? Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Kostenlos mit der Tram fahren, damit die Stadt Geld spart Auf diese Idee sind die Berliner Verkehrsbetriebe leider noch nicht gekommen - in Melbourne ist das Standard. Dort fährt die Tram auf ...
11.05.2016 Bahn gibt Kundendaten an Auskunftei Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Bahn kooperiert mit umstrittenen Anbieter von Informationen zur Kreditwürdigkeit Schwarzfahrer, immerhin pro Jahr 1,3 Millionen Fälle, bekommen Post von der ...
19.04.2015 Überwachung in Frankreich total Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Französische Provider müssen Kisten zum Abhören installieren Mit dem neuen Abhörgesetz in Frankreich sollen Behörden direkt auf den Datenverkehr zugreifen können. Alle provider ...
27.12.2013 Schwarz-rot will Umkehrung der Beweislast Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Schwarz-Rot geht auf Nummer sicher Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung (VDS) ist nur ein Schlag gegen die Bürgerrechte. Mit der „Umkehrung der Beweislast“ sollen Verdächtige ...
14.11.2013 Rot-Schwarz: Kampfdrohnen "später" Kategorie: presse/newsletter
Koalitions-Einigung zu Kampfdrohnen: Scharfe Kriterien – aber kein Ausschluss und Schwarz-Rot verschiebt Kampfdrohnen-Kauf ... so hatten wir uns die Haltung der SPD nach ...
24.09.2013 Schwarzfahrerdaten gehortet Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
SBB verstösst gegen Datenschutz Schwarzfahrerdaten, die über zwei Jahre alt seien, müssen gelöscht werden. Das ist das Ergebnis nachdem die Schweizer Bahn von Datenschützern darauf ...
09.02.2013 "Schwarze Sheriffs" Teil 4 - Polizeigewalt Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Wenn die Vertreter des Rechtsstaats austicken Haben wir uns bisher unter dem Thema "Schwarze Sheriffs" mit zivilen Hilfspolizisten beschäftigt, so liegt uns inzwischen einiges an Material ...
18.11.2012 "Schwarze Sheriffs" als Hilfspolizisten Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Offene Fragen und Antworten Nachdem wir in Teil 1 die allgemeinen Fragen des staatlichen Gewaltmonopols angerissen hatten und in Teil 2 über einen konkreten Fall in Berlin berichtet ...
30.08.2012 "Schwarze Sheriffs" als Hilfspolizisten Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Sheriffs in Berlin Dies ist Teil 2 unserer Recherche über private Hilfspolizisten. Teil 1 gibt es hier . In diesem Bericht beschreibt ein Betroffener das Wirken von "Schwarzen ...
17.08.2012 "Schwarze Sheriffs" als Hilfspolizisten? Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Der Staat darf das Gewaltmonopol nicht privatiseren! Die Arbeitsgruppe Polizei, Geheimdienste & Militär in Aktion Freiheit statt Angst hat sich auf dem letzten Treffen mit dem ...
09.07.2012 Schwarz-Gelb macht unsere Daten zur Ware Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Protest und Petition gegen das neue Melderechtsrahmengesetz Wir protestieren energisch gegen die unverfrorene Dreistigkeit mit der diese Gesetzesänderung der Werbewirtschaft Tür und Tor ...
15.04.2012 Der Chef hört mit Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
SPD kritisiert Entwurf für Arbeitnehmer-Datenschutzgesetz Die Koalitionspläne zu einer Reform des Arbeitnehmer-Datenschutzes wurde von der Rechtsexpertin der SPD-Bundestagsfraktion, ...
13.01.2012 Wirklichen Arbeitnehmerdatenschutz durchsetzen! Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Aktion Freiheit statt Angst e.V. hat heute die Abgeordneten des Deutschen Bundestages aufgefordert dem schwarz-gelben Entwurf zum Beschäftigtendatenschutz nicht zuzustimmen.Wir haben ...
12.09.2011 Das schwarz-gelbe Verschlimmerungsgesetz Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
12.09.2011: Datenschutz im Betrieb wird heikler Ein Beschäftigtendatenschutzgesetz sollte es werden - das Ergebnis ist eine Katastrophe. Arbeitnehmer und ihre Gewerkschaften, die seit 1986 ...
07.04.2011 Aus für "Zensursula" und Websperren Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
07.04.2011: Zugangserschwerungsgesetz am Ende Internetprovider, Bürgerrechtler und Vertreter von Missbrauchsopfern haben erleichtert auf den Beschluss der Spitzen der schwarz-gelben ...
15.11.2009 Law-and-Order-Politik: Diesmal mit der FDP Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
15.11.2009: Law-and-Order-Politik: Diesmal mit der FDP Zur Regierungserklärung von Angela Merkel und dem Koalitionsvertrag im Bereich Innenpolitik hat Jan Korte im Bundestag ...
26.10.2009 Datenschutz Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
26.10.2009: Datenschutz, Überwachung, Innere Sicherheit bleiben der Tenor Streng genommen ändert sich mit der neuen Regierung: gar nichts. Die Vorratsdatenspeicherung wird bis zur ...
25.10.2009 Was die Koalition beschloss Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
25.10.2009: Was die Koalition beschloss Um 2.12 Uhr gestern früh einigten sich CDU, CSU und FDP in der Landesvertretung von Nordrhein-Westfalen auf ihr Regierungsprogramm. Zum Thema innere ...
12.10.2009 Schwarz-Gelb will mehr Arbeitnehmer-Datenschutz Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Schwarz-Gelb will mehr Arbeitnehmer-Datenschutz Die Koalitions-Arbeitsgruppe Innen und Justiz hat sich nach den Worten des FDP-Unterhändlers Max Stadler grundsätzlich auf Nachbesserungen ...
12.08.2009 Illegaler Handel mit Daten floriert Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Schwarzmarkt Internet - Datenmissbrauch blüht - Computer - sueddeutsche.de Datenmissbrauch blüht Schwarzmarkt Internet 12.08.2009, 07:02 Der illegale Datenhandel floriert wie eh ...
06.02.2009 Arbeitnehmerdatenschutz Kategorie: themen/verbraucher-a-arbeitnehmerinnen-datenschutz
Für ein Arbeitnehmerdatenschutzgesetz Die Datenskandale im Jahr 2008 haben gezeigt, dass auch in der Privatwirtschaft die Menschen überwacht und illegale Persönlichkeitsprofile ...
29.09.2008 Wo ist die gelbe Verteidigung der Bürgerrechte? Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
29.09.2009: Wo ist die gelbe Verteidigung der Bürgerrechte geblieben? Sachsens FDP-Chef Holger Zastrow hat die Kritik der Opposition am Koalitionsvertrag mit der CDU zurückgewiesen. ...
Kategorie: Events
Überdeutliche Versagen von ÖPP bei der A1 Di, 19. Sep 10:30 CET 2017
Dem Herrn der schwarzen NULL ein deutliches Zeichen setzen Anlass der Aktion ist das überdeutliche Versagen von ÖPP bei der A1. Es wird in fast allen Medien aufgedeckt. W ir wollen vor dem ...
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