DE | EN
Sitemap | Impressum
web2.0 Diaspora Vimeo Wir in der taz Wir bei Mastodon A-FsA Song RSS Twitter Youtube Unsere Artikel bei Tumblr Unsere Bilder bei Flickr Aktion FsA bei Wikipedia Spenden Facebook Bitmessage Spenden über Betterplace Zugriff im Tor-Netzwerk https-everywhere
06.05.2010 Wir sind weit entfernt von einer Kultur der Offenheit

06.05.2010: Behörden boykottieren Informationsfreiheit

Der Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit, Peter Schaar, brachte es gestern in Berlin auf den Nenner: „Wir sind weit entfernt von einer Kultur der Offenheit.“ Das öffentliche Interesse werde von Behörden trotz des Informationsfreiheitsgesetzes (IFG) unter ständigen Vorbehalt gestellt und „exzessiv“ mit Ausnahmetatbeständen behindert, so das Fazit des von der Bundesregierung eingesetzten Kontrolleurs.

Ganze Verbände nehmen für sich die Freiheit heraus, diesen Bürgeranspruch in toto zu ignorieren, so die aktuellen Forderungen der Bankenverbände, die BaFin und Bundesbank aus dem Anwendungsbereich des IFG herausnehmen wollen. "Nach den Erfahrungen der Finanzkrise bedarf es bei der Bankenaufsicht nicht weniger, sondern mehr Transparenz“, sagte der Bundesbeauftragte.

Mehr dazu bei http://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/informationsfreiheitsgesetz-behoerden-boykottieren-informationsfreiheit;2574773

Alle Artikel zu Informationsfreiheit

Kategorie[21]: Unsere Themen in der Presse Short-Link dieser Seite: a-fsa.de/d/1nQ
Link zu dieser Seite: https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/1309-20100506-wir-sind-weit-entfernt-von-einer-kultur-der-offenheit.html
Link im Tor-Netzwerk: http://a6pdp5vmmw4zm5tifrc3qo2pyz7mvnk4zzimpesnckvzinubzmioddad.onion/de/articles/1309-20100506-wir-sind-weit-entfernt-von-einer-kultur-der-offenheit.html
Tags: #Informationsfreiheit #Schaar #DSB #Banken #Bafin #Finanzkrise #Bankenaufsicht #Verbraucher
Erstellt: 2010-05-06 07:17:47 Aufrufe: 3349
Kommentar abgeben

Für eine weitere vertrauliche Kommunikation empfehlen wir, unter dem Kommentartext einen Verweis auf einen sicheren Messenger, wie Session, Bitmessage, o.ä. anzugeben.

Geben Sie bitte noch die im linken Bild dargestellte Zeichenfolge in das rechte Feld ein, um die Verwendung dieses Formulars durch Spam-Robots zu verhindern.

CC Lizenz   Mitglied im European Civil Liberties Network   Bundesfreiwilligendienst   Wir speichern nicht   World Beyond War   Tor nutzen   HTTPS nutzen   Kein Java   Transparenz in der Zivilgesellschaft

logos Mitglied im European Civil Liberties Network Creative Commons Bundesfreiwilligendienst Wir speichern nicht World Beyond War Tor - The onion router HTTPS - verschlüsselte Verbindungen nutzen Wir verwenden kein JavaScript Für Transparenz in der Zivilgesellschaft