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30.11.2010 Leutheusser-Schnarrenberger rügt De Maiziere

30.11.2010: "Koalitionsverhandlungen werden nicht in Talkshows geführt"

Leutheusser-Schnarrenberger hatte als Kompromiss ein so genanntes Schockfrost-Verfahren (Quick Freeze) vorgeschlagen, bei dem die Telefon- und Internet-Daten bei konkreten Verdachtsmomenten eingefroren und nicht routinemäßig gelöscht werden. De Maizière hatte dies in einer Talkshow  abgelehnt.
Daraufhin stellte sie fest "Koalitionsverhandlungen werden nicht in Talkshows geführt" und eine Koalition funktioniere nicht nach dem Motto "Alles oder nichts". "Wenn jeder sagt, er geht aufs Ganze, ist das keine Art der Zusammenarbeit."

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Tags: #Leutheusser-Schnarrenberger #DeMaiziere #Vorratsdatenspeicherung #Polizei #Geheimdienste
Erstellt: 2010-11-30 09:23:23 Aufrufe: 3436
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