DE | EN
Sitemap | Impressum
web2.0 Diaspora Vimeo Wir in der taz Wir bei Mastodon A-FsA Song RSS Twitter Youtube Unsere Artikel bei Tumblr Unsere Bilder bei Flickr Aktion FsA bei Wikipedia Spenden Facebook Bitmessage Spenden über Betterplace Zugriff im Tor-Netzwerk https-everywhere
21.01.2011 Jan Korte: FDP knickt bei Vorratsdatenspeicherung ein

21.01.2011: Linke kritisiert Haltung der FDP bei Vorratsdatenspeicherung

"Mit der geplanten anlasslosen Speicherung, auch wenn sie nur für sieben Tage ist, hat Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger das Prinzip der Vorratsdatenspeicherung akzeptiert. Wie viele Wochen oder Monate die Unionsparteien nun auch draufsatteln werden, die FDP hat ihren Widerstand gegen die Vorratsdatenspeicherung faktisch aufgegeben", erklärt Jan Korte, Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE, zur heute anstehenden Debatte um die Vorratsdatenspeicherung im Koalitionsausschuss.

Mehr dazu bei http://www.finanznachrichten.de/nachrichten-2011-01/19132421-jan-korte-fdp-knickt-bei-vorratsdatenspeicherung-ein-007.htm

Alle Artikel zu

Kategorie[21]: Unsere Themen in der Presse Short-Link dieser Seite: a-fsa.de/d/1wJ
Link zu dieser Seite: https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/1825-20110121-jan-korte-fdp-knickt-bei-vorratsdatenspeicherung-ein.html
Link im Tor-Netzwerk: http://a6pdp5vmmw4zm5tifrc3qo2pyz7mvnk4zzimpesnckvzinubzmioddad.onion/de/articles/1825-20110121-jan-korte-fdp-knickt-bei-vorratsdatenspeicherung-ein.html
Tags: #FDP #Linke #Vorratsdatenspeicherung #Ueberwachung #Polizei #Geheimdienste #Datenschutz #Grundrecht
Erstellt: 2011-01-21 08:23:27 Aufrufe: 6208
Kommentar abgeben

Für eine weitere vertrauliche Kommunikation empfehlen wir, unter dem Kommentartext einen Verweis auf einen sicheren Messenger, wie Session, Bitmessage, o.ä. anzugeben.

Geben Sie bitte noch die im linken Bild dargestellte Zeichenfolge in das rechte Feld ein, um die Verwendung dieses Formulars durch Spam-Robots zu verhindern.

CC Lizenz   Mitglied im European Civil Liberties Network   Bundesfreiwilligendienst   Wir speichern nicht   World Beyond War   Tor nutzen   HTTPS nutzen   Kein Java   Transparenz in der Zivilgesellschaft

logos Mitglied im European Civil Liberties Network Creative Commons Bundesfreiwilligendienst Wir speichern nicht World Beyond War Tor - The onion router HTTPS - verschlüsselte Verbindungen nutzen Wir verwenden kein JavaScript Für Transparenz in der Zivilgesellschaft