DE | EN
Sitemap | Impressum
web2.0 Diaspora Vimeo Wir in der taz Wir bei Mastodon A-FsA Song RSS Twitter Youtube Unsere Artikel bei Tumblr Unsere Bilder bei Flickr Aktion FsA bei Wikipedia Spenden Facebook Bitmessage Spenden über Betterplace Zugriff im Tor-Netzwerk https-everywhere
22.02.2011 BKA bestätigt europaweite Einsätze verdeckter Ermittler

»sexuelle Beziehung taktischer Natur« zur Legendenbildung

Der Chef des Bundeskriminalamtes, Jörg Ziercke, hat nach einem dem Nachrichtenmagazin Spiegel vorliegenden Protokoll des Bundestagsinnenausschusses eingeräumt verdeckte, auch ausländische Ermittler einzusetzen.
Den Status des »verdeckten Ermittlers« erhalten eigentlich nur deutsche Polizeibeamte. Der BKA Chef räumte hier eine gesetzliche »Lücke« ein, da die Dienstanweisungen über die Inanspruchnahme von Informanten und Vertrauenspersonen bei der Strafverfolgung keine Aussagen zum verdeckten Einsatz ausländischer Polizisten in Deutschland enthalten.
Bei der »sexuellen Beziehung taktischer Natur« des britischen Spitzels Kennedy zu einer linken Aktivistin habe es sich nicht um einen Einsatz mit dem Ziel der Erkenntnisgewinnung gehandelt, sondern um eine »legendenstützende Operation«.

Quelle: Junge Welt vom 22.01.11
Mehr dazu bei http://syndikalismus.wordpress.com/2011/02/21/konspirativ-gegen-%E2%80%9Eeuroanarchisten%E2%80%9C-bka-chef-bestatigt-im-innenausschus-europaweite-einsatze-verdeckter-ermittler/
und http://www.jungewelt.de/2011/01-28/054.php

Alle Artikel zu

Kategorie[21]: Unsere Themen in der Presse Short-Link dieser Seite: a-fsa.de/d/1y5
Link zu dieser Seite: https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/1903-20110222-bka-bestaetigt-europaweite-einsaetze-verdeckter-ermittler.html
Link im Tor-Netzwerk: http://a6pdp5vmmw4zm5tifrc3qo2pyz7mvnk4zzimpesnckvzinubzmioddad.onion/de/articles/1903-20110222-bka-bestaetigt-europaweite-einsaetze-verdeckter-ermittler.html
Tags: #BKA #Spitzel #G8 #heiligendamm #Polizei #Geheimdienste #Ueberwachung #Grundrecht
Erstellt: 2011-02-22 08:28:54 Aufrufe: 4281
Kommentar abgeben

Für eine weitere vertrauliche Kommunikation empfehlen wir, unter dem Kommentartext einen Verweis auf einen sicheren Messenger, wie Session, Bitmessage, o.ä. anzugeben.

Geben Sie bitte noch die im linken Bild dargestellte Zeichenfolge in das rechte Feld ein, um die Verwendung dieses Formulars durch Spam-Robots zu verhindern.

CC Lizenz   Mitglied im European Civil Liberties Network   Bundesfreiwilligendienst   Wir speichern nicht   World Beyond War   Tor nutzen   HTTPS nutzen   Kein Java   Transparenz in der Zivilgesellschaft

logos Mitglied im European Civil Liberties Network Creative Commons Bundesfreiwilligendienst Wir speichern nicht World Beyond War Tor - The onion router HTTPS - verschlüsselte Verbindungen nutzen Wir verwenden kein JavaScript Für Transparenz in der Zivilgesellschaft