DE | EN
Sitemap | Impressum
web2.0 Diaspora Vimeo Wir in der taz Wir bei Mastodon A-FsA Song RSS Twitter Youtube Unsere Artikel bei Tumblr Unsere Bilder bei Flickr Aktion FsA bei Wikipedia Spenden Facebook Bitmessage Spenden über Betterplace Zugriff im Tor-Netzwerk https-everywhere
02.01.2012 Weniger Überwachung im Saarland?

Weniger scharfes Polizeigesetz im Saarland?

Vielleicht hat die Jamaika-Koalition im Saarland wenigstens auf dem Gebiet der staatlichen Überwachung ihr Gutes. Die 2007 eingeführte automatisierte Überwachung von Kfz-Kennzeichen und zur vorbeugenden TKÜ sollen der Polizei gestrichen werden und auch auf eine Online-Durchsuchung soll verzichtet werden. Verfassungsschutz und Polizei im Saarland sollen aber künftig den IMSI-Catcher "zur Funkzellenanalyse" anwenden dürfen.

Mehr dazu bei http://www.saarbruecker-zeitung.de/aufmacher/Saarbruecken-polizei-gesetz-polizeigesetz-novelllierung-2007-2012-Jamaika-koalition;art27856,4115231

Alle Artikel zu

Kategorie[21]: Unsere Themen in der Presse Short-Link dieser Seite: a-fsa.de/d/1L8
Link zu dieser Seite: https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/2602-20120102-weniger-ueberwachung-im-saarland.html
Link im Tor-Netzwerk: http://a6pdp5vmmw4zm5tifrc3qo2pyz7mvnk4zzimpesnckvzinubzmioddad.onion/de/articles/2602-20120102-weniger-ueberwachung-im-saarland.html
Tags: #Polizei #Geheimdienste #Lauschangriff #KfzKennzeichenerfassung #Ueberwachung
Erstellt: 2012-01-02 10:18:38 Aufrufe: 1949
Kommentar abgeben

Für eine weitere vertrauliche Kommunikation empfehlen wir, unter dem Kommentartext einen Verweis auf einen sicheren Messenger, wie Session, Bitmessage, o.ä. anzugeben.

Geben Sie bitte noch die im linken Bild dargestellte Zeichenfolge in das rechte Feld ein, um die Verwendung dieses Formulars durch Spam-Robots zu verhindern.

CC Lizenz   Mitglied im European Civil Liberties Network   Bundesfreiwilligendienst   Wir speichern nicht   World Beyond War   Tor nutzen   HTTPS nutzen   Kein Java   Transparenz in der Zivilgesellschaft

logos Mitglied im European Civil Liberties Network Creative Commons Bundesfreiwilligendienst Wir speichern nicht World Beyond War Tor - The onion router HTTPS - verschlüsselte Verbindungen nutzen Wir verwenden kein JavaScript Für Transparenz in der Zivilgesellschaft