| |
Der “Initiativantrag gegen Internet-Sperren” von Bjoern Boehing, Franziska Drohsel und Jan Moenikes für den SPD-Bundespartei morgen in Berlin, wurde heute vom SPD-Parteivorstand diskutiert und in der ursprünglich Form abgelehnt. Stattdessen hat der Parteivorstand einen eigenen Beschluss (PDF) gefasst. Dieser basiert im Wesentlichen auf dem schon bekannten Paper der SPD-Fraktion vom 28.05., das, wenn ich das richtig sehe, in der letzten Woche zumindest teilweise bereits den Verhandlungen im federführenden Wirtschaftsausschuss zum Opfer gefallen war.
Der Orginal-Antrag liegt hier http://www.moenikes.de/index.php?nr=26083
Kategorie[21]: Unsere Themen in der Presse Short-Link dieser Seite: a-fsa.de/d/15X
Link zu dieser Seite: https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/330-20090614-antrag-der-spd-linken-gegen-internetsperren-wurde-auf-dem-spd-pt-abgelehnt.html
Link im Tor-Netzwerk: http://a6pdp5vmmw4zm5tifrc3qo2pyz7mvnk4zzimpesnckvzinubzmioddad.onion/de/articles/330-20090614-antrag-der-spd-linken-gegen-internetsperren-wurde-auf-dem-spd-pt-abgelehnt.html
Tags: #Antrag #SPDLinken #Internetsperren
Erstellt: 2009-06-14 08:36:59
Aufrufe: 2779
Kommentar abgeben
|
|
