Die unterirdische Überheblichkeit des Sicherheitsapparates

Wir sollen alle auf dem "Boden des Grundgesetzes" stehen, aber was geht darunter vor sich? Nun wird bekannt, dass unter dem Boden des Grundgesetzes US-Geheimdienste zusammen mit unseren eigenen arbeiten, die sich um die deutschen Grundrechte nicht scheren. Alles worauf wir lange stolz waren, wird von diesen Diensten ignoriert: Privat- und Intimsphäre der Bundesbürger;  das Recht der Menschen auf informationelle Selbstbestimmung, das Computer-Grundrecht, also das vom Verfassungsgericht geschaffene Recht auf Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme, der gesamte Datenschutz, den Gesetzgeber und Bundesverfassungsgericht in Jahrzehnten geschaffen haben, wird ignoriert.

Mehr dazu bei http://www.sueddeutsche.de/politik/ueberwachungs-durch-us-geheimdienste-unterirdisch-1.1726074

Alle Artikel zu

• Überwachung
• Polizei und Geheimdienste
• Grundrechte

Kommentar

Für eine weitere vertrauliche Kommunikation empfehlen wir, unter dem Kommentartext einen Verweis auf einen sicheren Messenger, wie Session, Bitmessage, o.ä. anzugeben.

Geben Sie bitte noch die im linken Bild dargestellte Zeichenfolge in das rechte Feld ein, um die Verwendung dieses Formulars durch Spam-Robots zu verhindern.

CC Lizenz   Mitglied im European Civil Liberties Network   Bundesfreiwilligendienst   Wir speichern nicht   World Beyond War   Tor nutzen   HTTPS nutzen   Kein Java   Transparenz in der Zivilgesellschaft