20150526 Ärzte gegen TTIP

Ärzte gegen TTIP: Gesundheit darf nicht von Kapital-Interessen bestimmt werden

Eine Gruppe von Ärzteverbänden fordert die Ausklammerung des Gesundheitsbereichs aus dem Freihandelsabkommen TTIP. In Deutschland wurde das Papier unterzeichnet von Prof. Dr. med. Frank Ulrich Montgomery,
Präsident der Bundesärztekammer und des Deutschen Ärztetages, Dr. med. dent. Peter Engel, Präsident der Bundeszahnärztekammer, Friedemann Schmidt,
Präsident der ABDA – Bundesvereinigung Deutscher Apothekerverbände, Dr. med. Andreas Gassen Vorsitzender des Vorstandes der Kassenärztlichen Bundesvereinigung, Dr. med. dent. Wolfgang Eßer, Vorsitzender des Vorstandes
der Kassenzahnärztlichen Bundesvereinigung

Die geplanten Freihandelsabkommen dürfen die Behandlungsqualität, den schnellen Zugang zur Gesundheitsversorgung und das hohe Patientenschutzniveau in Deutschland und der EU nicht beeinträchtigen.

Kapitalinteressen dürfen medizinische Entscheidungen nicht beeinflussen. In Deutschland existiert ein weitgehend selbstverwaltetes, am Gemeinwohl orientiertes Gesundheitswesen. Das US-amerikanische Gesundheitssystem ist im Gegensatz dazu stark marktwirtschaftlich geprägt und weist deutlich weniger solidarische Elemente auf.

TTIP wie auch CETA sehen einen mit Experten besetzten Regulierungsrat vor, der sich über Regulierungsansätze etwa in den Bereichen Medizinprodukte und Arzneimittel austauschen soll. ... Keinesfalls darf dieses Gremium über die Köpfe demokratisch legitimierter Regierungen hinweg Fakten schaffen.

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