20160606 Snowden: USA wissen alles über die Japaner

"Sie [die US-Geheimdienste] wissen, zu welchem Glaubensbekenntnis Sie gehören, wen Sie lieben, um wen Sie sich sorgen."

... sagte Edward Snowden per Videokonferenz auf dem Symposium zur "Überwachung in der gegenwärtigen Gesellschaft", das in der Universität Tokio stattfand.

Snowden hatte selbst von 2009 bis 2011 auf dem Stützpunkt der US-amerikanischen Luftwaffe im japanischen Yokota gelebt und offiziell für den Computerriesen „Dell Inc." (in Wirklichkeit für die NSA) gearbeitet.

Er nannte das 2014 in Kraft getretene japanische Gesetz über die Staatsgeheimnisse einen Grund für die totale Überwachung. Es erlaubt dem Staat Informationen aus den Bereichen Verteidigung, Terrorismusbekämpfung und Diplomatie als vertraulich zu erklären. Dem Gesetz entsprechend kann Geheimnisverrätern eine zehnjährige Haftstrafe drohen. Dieses Gesetz war von der US-Regierung beantragt und entworfen worden, um die nachrichtendienstlichen Aktivitäten der NSA in Japan zu ermöglichen. Dadurch gibt es kaum eine öffentliche Debatte zur Überwachung und ihren Nutznießern in Japan.

Anmerkung: In dieser Woche jährt sich Snowdens Auffenthalt in Russland zum dritten Mal. Edward Sowden bekam im Juni 2013 in Russland Asyl.
https://netzpolitik.org/2016/ueber-das-ethische-dilemma-von-edward-snowden/

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