20170126 TTIP ist gescheitert

Unser Werk oder Trumps Beitrag?

Trump No. 9: Mit Landwirtschaftskommissar Phil Hogan hat in dieser Woche zum ersten Mal ein hochrangiges Mitglied der EU-Kommission eingestanden, dass TTIP gescheitert ist. Als Grund nannte er natürlich die Wende in der US-Handelspolitik unter Donald Trump.

Hat Trump also TTIP gestoppt? Sollen wir ihm jetzt danken? Nein! Trumps Politik wird unseren Kampf nicht leichter machen.

Unsere Europäische Bürgerinitiative (EBI) und die Demonstrationen von vielen Hundertausenden Menschen in vielen Städten Europas haben etwas bewegt. Das Umweltinstitut München schreibt dazu:

"Schon vor seiner Wahl hieß es hinter vorgehaltener Hand in Brüssel und Berlin,
dass TTIP kaum noch eine Chance habe. DER GRUND DAFÜR WAR UNSER
BEHARRLICHER WIDERSTAND. Und dieser Widerstand kommt aus einer ganz
anderen Richtung als Trumps Politik. Denn seine Politik zielt nicht auf eine
gerechte Weltordnung, sondern lediglich auf ein nationalistisches „America first!“.

Die Debatte um Freihandel hat sich seit Herbst letzten Jahres massiv
verändert. Beim europäisch-kanadischen Abkommen CETA wird immer
häufiger so getan, als ginge es dabei nicht um ein Handelsabkommen,
sondern um den Zusammenhalt der „freien Welt“ und die Zukunft der
Europäischen Union. Als wäre irrelevant, was in dem Abkommen steht
und wie es sich auswirkt. Doch das ist es nicht.

In den vergangenen drei Jahren haben wir eine riesige Bewegung
gegen die Handelsabkommen TTIP und CETA aufgebaut, die unsere
Rechte und unsere Umwelt bedrohen."

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