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30.03.2017 Geschäfts- und Jahresbericht 2016

Geschäfts- und Jahresbericht 2016 "Aktion Freiheit statt Angst e.V."

Berlin, März 2017

Hinweis: Seit diesem Jahr werden die Jahresberichte, ebenso wie die Finanzdaten des Vereins öffentlich ins Web gestellt, denn wir sind zum Jahresanfang der Initiative Transparente Zivilgesellschaft von Transparency International beigetreten. Mehr dazu gibt es hier. Dieser Bericht ist z.Zt. noch ein Entwurf des Vorstands an die Jahresmitgliederversammlung.

Inhalt


Überblick

Dieser Jahresbericht 2015 wurde im 1. Quartal 2017 im Rahmen der Steuererklärung für das Finanzamt und zur Vorlage bei der Jahresmitgliederversammlung im Frühsommer 2017 erstellt. Außerdem ist der Verein im Frühjahr 2017 der Initiative Transparente Zivilgesellschaft beigetreten und hat sich damit verpflichtet seine Jahresberichte öffentlich ins Netz stellen.

Trotz einer auch im Jahr 2016 sehr dünnen Finanzdecke hat der Verein fast wöchentlich eine Aktivität initiiert oder an einer Aktivität anderer Organisationen teilgenommen. Weiterhin haben wir uns auf Bereiche konzentriert, wo keine oder nur geringe Kosten für den Verein anfallen. Deshalb möchten wir noch einmal darauf hinweisen, dass Spenden und Beiträge an den Verein steuerlich abzugsfähig sind, da der Verein vom Finanzamt im November 2010 nach §§ 52 1(2) Nr. 24 AO als steuerbegünstigten gemeinnützigen Zwecken dienend anerkannt wurde. Dies wurde uns 2012 und im September 2015 vom Finanzamt erneut bestätigt.

Die wichtigsten Aktivitäten 2016

Unsere wichtigsten Themen waren

  • gegen die neue Vorratsdatenspeicherung (VDS 2.0) und
  • die Speicherung von Flugreisedaten (NoPNR),
  • gegen Drohnen zur Überwachung und für den Kriegseinsatz,
  • die Unterstützung von Flüchtlingen durch unsere Aufklärungsarbeit zur EU-Grenzschutzagentur FRONTEX und
  • unsere Initiative für Flüchtlingsunterkünfte (Winter-Warm), sowie
  • unsere Initiative zur Verschlüsselung von Bestätigungsmails im Geschäftsverkehr.

Im Frühjahr 2016 haben wir erkannt, dass die Menge an Arbeit nicht mehr ehrenamtlich zu leisten ist. Deshalb haben wir beim Bundesministerium für Familie die Genehmigung einer Einsatzstelle für die Beschäftigung von Bundesfreiwilligen beantragt. Es wurde uns die Beschäftigung von drei Kräften genehmigt. Das Büro für die Einsatzstelle wurde im Juni 2016 in ehrenamtlicher Arbeit mit gespendeten Möbel eingerichtet. Zurm Anschluss an das Internet wurde ein Freifunk-Router bei berlin.freifunk.net angebunden. Dieser anonyme Netzzugang wird seit diesem Zeitpunkt auch den umliegenden Häusern und Passanten vor allem aus dem Flüchtlingsheim Klingsorstraße 119 zur Verfügung gestellt.

Seit dem 01.09.2016 unterstützt uns eine Bundesfreiwillige in dieser Einsatzstelle für die Dauer von einem Jahr.

Über das Jahr waren wir mit der Herausgabe von Presseerklärungen und Mitteilungen zu den oben genannten Themen, die Initiierung und Unterstützung von Petitionen und Aufrufen zu Datenschutzthemen, einigen Workshops und diversen Infoständen tätig. Die inhaltliche Arbeit zu unseren Themen hat ebenfalls Kräfte gebunden. Wie auch schon im letzten Jahresbericht wollen wir auf die tabellarische Aufzählung der Aktivitäten verzichten. Eine Liste aller Aktivitäten ist im Web unter https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/aktivitaeten.htm  jederzeit aufrufbar.

Presseerklärungen

Wir haben im Berichtszeitraum wiederum 18 Presseerklärungen herausgegeben und davon die meisten an jeweils über 1000 Adressaten verschickt. Darüber hinaus wurden viele weitere „einfache Mitteilungen“ auf unserer Webseite veröffentlicht.

Pressemitteilungen zu den Kampagnenschwerpunkten 2016 waren

Darüber hinaus haben wir regelmäßig wichtige Artikel in den Blogs von Diaspora veröffentlicht. Außerdem werden alle unsere Meldungen, die wir in unserem Web veröffentlichen, per Twitter verschickt. Die Reaktionen auf Meldungen in den sozialen Netzwerken sind durchweg positiv. Unsere Veranstaltungen kündigen wir neben unserem Web auch über MeetUp an https://www.meetup.com/de-DE/Aktion-Freiheit-statt-Angst/ .

Jeweils zur Monatsmitte wurde eine Zusammenfassung der Aktivitäten der letzten 4 Wochen und eine Liste mit aktuellen Termine an über 1000 Abonnenten unseres Newsletters verschickt. Die Newsletter sind auch auf unserer Webseite ( https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/newsletter.htm ) abrufbar.

Aktionen und Unterstützung von Petitionen zu unseren Themen

Wir haben diverse Petitionen an den Deutschen Bundestag zu Datenschutzthemen und Aktionen und Petitionen von anderen Bürgerrechtsorganisationen in Europa und weltweit durch Aufrufe in unseren Newslettern und im Web unterstützt.

Im Rahmen unserer Kampagnenschwerpunkte und mit relativer Wirkung in der Presse und Politik waren dabei die folgenden Aktionen

Durchschnittlich haben wir im letzten Jahr eine Aktion pro Woche auf die Beine gestellt und waren damit mindestens so aktiv wie im Vorjahr. Dieses „Tempo“ ließ sich aber nur durch die Unterstützung unserer Bundesfreiwilligen beibehalten. Es muss uns gelingen weitere Aktive in die Arbeit mit einzubeziehen.

Inhaltliche Arbeit

Seit Januar 2010 arbeiten wir in 5 Arbeitsgruppen zu unterschiedlichen Themen. Dies ermöglicht, dass sich jede/r ihren/seinen Interessen entsprechend einbringen kann.

Die Arbeitsgruppen (AGs) sind

  • Flucht & Migration
  • Polizei & Geheimdienste
  • SchülerInnen-Themen (ehemals Thema Schülerdatei, jetzt Schule ohne Militär und Drohnen-AG)
  • Verbraucher- und ArbeitnehmerInnen-Datenschutz
  • Zensur & Informationsfreiheit

Die AGs haben zu ihren Themen inhaltliche Flyer und Beiträge zu den Webseiten erstellt. Es stehen inzwischen 28 verschiedene Flyer im Design „Aktion Freiheit statt Angst e.V.“ zur Verfügung. Durch den AStA der Universität Potsdam wurde uns im letzten Frühjahr wieder der Druck eines Flyers ermöglicht.

Seit dem Jahr 2010 steht unser Bildungsangebot ( https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/2613-bildungsangebote.htm ) mit 9 Workshops auf Abruf bereit. Wir haben die verschiedenen Themen, die wir darin anbieten, über unser Newsletter und das Web propagiert. Es gab leider bisher nur wenige Anfragen für Workshops zu diesen Themen.

Zu unserem 7. Vereinsgeburtstag haben wir bereits eine Zusammenstellung über unsere Arbeit in den vergangenen sieben Jahren ins Internet gestellt (https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/5355-20160118-sieben-jahre-fuer-die-grundrechte.htm).

Am Safer Internet Day und im Rahmen der Engagementwoche im September konnten wir weitere Workshops zum Thema „Anonym und sicher im Internet“ für Jugendliche anbieten. Diese „Cryptopartys“ waren sehr erfolgreich. Die Rückmeldungen der Besucher sind stets positiv. Auch im Web haben wir den Bereich Selbstdatenschutz und Anonymität im Netz durch viele Beiträge erweitert. Durch kontinuierliche Sammlung von Zeitungsartikeln zu unseren Themen können auf unseren Webseiten inzwischen 6000 Artikel zum Thema Überwachung gefunden werden, die einerseits Skandale und Pannen beim Umgang mit persönlichen Daten darstellen aber auch Alternativen aufzeigen.

Animiert durch diese Workshops haben wir auch unser eigenes Verhalten an die durch Edward Snowden aufgedeckte Überwachungspraxis angepasst. So haben wir

  • sämtliche internen Links (über 6000) unserer Webseiten auf SSL-Verschlüsselung (https) umgestellt,
  • alle Java Scripts aus unseren Webseiten entfernt,
  • speichern weiterhin keine IP Adressen von unseren Besuchern (wir speichern nicht),
  • unsere eigenen Mail-Accounts mit Hilfe von Enigmail verschlüsselt,
  • nutzen zusätzlich das Metadaten-freie Mailprogramm Bitmessage.

Seit Dezember 2015 bieten wir unseren Webauftritt auch im verschlüsselten Tor-Netzwerk als Onion-Dienst an (nnksciarbrfsg3ud.onion).

Ende 2015 haben wir außerdem die ShortLink-Domain a-fsa.de in Betrieb genommen. Unser gesamter Webauftritt wird dort gespiegelt und mit kurzen Links der Form a-fsa.de/d/abc angeboten. „abc“ ist ein eindeutiger 3-stelliger Code mit dem wir unsere Seiten bei Twitter, in Flyern oder anderen Veröffentlichungen referenzieren können. Die jeweilig zugehörige englische Seite findet sich dann unter  a-fsa.de/e/abc.

Seit Juni 2013 ist unser Verein Mitglied der Fundamental Rights Platform (FRA) der EU. Wir arbeiten seitdem mit anderen europäischen NGOs an Themen des Schutzes von Bürgerrechten und haben bereits an einem Fundamental Rights Meeting in Wien teilgenommen. Meldungen der FRA zu den uns betreffenden Themen werden auch auf unseren Webseiten angeboten.

Wir haben der FRA auf dem Gebiet der Grundrechte zugearbeitet. So hatten wir 2015 an der umfangreichen Umfrage zu Smart Border teilgenommen (https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/5232-20151027-no-smart-border.htm). Die Ergebnisse flossen dann von der FRA in eine Meeting der Schengen Gruppe ein (https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/5525-20160427-smart-border-problematik-mit-schengen-gruppe-diskutiert.htm) und wurden auch bei Forschungen an der Uni Tübingen berücksichtigt (http://hdl.handle.net/10900/66898).

Auch wegen der internationalen Arbeit haben wir begonnen die Anzahl der englischen Seiten in unserem Webauftritt zu erhöhen. Allerdings stehen wir mit ca. 300 von 6000 Seiten bei dieser Arbeit noch am Anfang.

Die SchülerInnen AG hat auch im letzten Jahr weiter kontinuierlich am Bündnis Schule ohne Militär und in der Berliner Drohnen-AG mitgearbeitet. Die AG hat versucht Berliner Jugendliche mit folgenden Themen für uns zu interessieren:

  • Schule ohne Militär
  • Zivilklauseln an Universitäten
  • Schülerdatei und Zentrale Datenbanken
  • Umgang mit Migranten beim KFN Fragebogen

Im Rahmen der Initiative für verschlüsselte Bestätigungsmails ( https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/4515-20141022-yes-we-can-datenschutz.htm) hat die Arbeitsgruppe „Arbeitnehmer- und Verbraucherdatenschutz“ die Betreiber von Online-Shops aufgerufen, die Privatheit ihrer Kunden technisch besser zu unterstützen, indem sie die Übermittlung Open-PGP-verschlüsselter E-Mails an ihre Kunden anbieten. Auf mehreren Webseiten werden die juristischen, technischen und praktischen Probleme erörtert und Wege zu Lösung angeboten. Auf diese Initiative haben wir viel positive Rückmeldungen und Tipps zur Weiterentwicklung erhalten.

Um diese Kampagne voranzubringen haben wir beschlossen, dieses Produkt bei unserer Bewerbung für den deutschen Innovationspreis anlässlich der Cebit 2017 vorzustellen, was uns in der Kategorie IT-Security gleich in die Bestenliste geführt hat (https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/5960-20170319-aktion-fsa-stellt-verschluesselte-bestaetigungsmails-bei-onlinegeschaeften-vor.htm).

Für die von uns veranstalteten Cryptoparties und die Beratung der Besucher auf dem Linuxtag in Chemnitz haben wir uns selbst zu verschiedenen Programmen kundig gemacht und berichten auf unseren Webseiten über Tools zum Selbstschutz im Internet ( https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/4185-privatsphaere-schuetzen-was-kann-ich-tun.htm und https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/4238-technische-hinweise-um-der-ueberwachung-zu-entgehen.htm).

Workshops, Infostände und Redebeiträge auf Veranstaltungen befreundeter NGOs

Auf kulturellen und politischen Veranstaltungen in Berlin haben wir viele Male mit Infoständen teilgenommen. Wir haben den Veranstaltungsbesuchern Informationen über unseren Verein, seine Arbeit und unser Workshop-Programm gegeben. Wir konnten unsere selbst erstellten Flyer und oft auch Audio-Informationen zu den deutschen und europäischen Überwachungsgesetzen anbieten.

Wir haben im Berichtszeitraum einige eigene Workshops veranstaltet und waren zusätzlich auch 2016 bei den Linuxtagen in Chemnitz mit einem Infostand dabei (https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/5456-20160320-infostand-auf-dem-chemnitzer-linuxtag.htm).

Am 1. Mai (https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/5540-20160501-getanzt-gelacht-gefeiert-auf-dem-myfest.htm ), auf dem Marktplatz für Geflüchtete (https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/5409-20160216-fluechtlingsarbeit-vernetzen.htm), und im September zum Antikriegstag haben wir ebenfalls einen Infostand aufgestellt (Antikriegsmarkt auf dem Breidtscheidplatz, https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/5642-20160709-friedensaktionen-in-berlin.htm) und unsere Flyer verteilt.

Mit einem Vortrag bei der Grünen Jugend in Würzburg konnten wir mit dem Thema Massenüberwachung, Vorratsdatenspeicherung, und was ist mit Datenschutz? überzeugen (https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/5515-20160416-datenschutzseminar-der-gruenen-jugend.htm).

Im September, sowie im Dezember vergangenen Jahres wurden zwei Diskussionsveranstaltungen mit uns bei Uniwut - Freies Fernsehen aufgenommen und über den Offenen Kanal in Berlin ausgestrahlt. Für das Jahr 2017 sind weitere Fernsehsendungen geplant. (https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/4998-mediathek-unsere-beitraege.htm )

Vereinsleben

Im Berichtsjahr gab es nur zwei Vorstandsitzungen weil viele Entscheidungen im Konsens auf den 2-wöchentlichen Aktiventreffen beschlossen und im jeweiligen Protokoll niedergelegt wurden. Die Jahresmitgliederversammlung fand am 11.06.2016 statt. Auf dieser wurde der alte Vorstand bestätigt.

Außerdem hat die Mitgliederversammlung beschlossen zwei Ehrenmitglieder in den Verein aufzunehmen. Dies ist zum einen der Musiker Hansi Dreßler, der uns mit seinen Song" Freiheit statt Angst" begeisterte (https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/5779-20161023-das-freiheit-statt-angst-lied.htm).
Zum anderen haben wir dem Whistleblower Edward Snowden als Dank für seine Enthüllungen über die massenhafte Überwachung der Menschen in vielen Ländern eine Ehrenmitgliedschaft angeboten, die er im Juli vergangenen Jahres dankend annahm (https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/5705-ehrenmitglied.htm).

Über das gesamte Jahr fanden regelmäßig jeden zweiten Dienstag im Monat offene Vereinstreffen zu verschiedenen Themen im Café COOP statt. An den Dienstagen dazwischen fanden ebenfalls Treffen jeweils zu besonderen Themen statt, um die inhaltliche Arbeit von den organisatorischen Planungen trennen zu können.

Die Zahl der Vereinsmitglieder beträgt zum Jahresende 2016 nunmehr 20. Es wurde ein neues Mitglied aufgenommen. Trotzdem ist unsere 2014 geplante aber bisher nicht realisierte Kampagne zur Mitgliederwerbung weiterhin dringend notwendig.

Der Verein hat auch im Jahr 2016 monatlich ein Newsletter an inzwischen über 1000 Interessierte verschickt. Beim Kurznachrichtendienst Twitter haben wir bisher 6073 Tweets abgesetzt. Wir haben 3788 Follower und 400 Likes erhalten. In dem neuen sozialen Netzwerk „Diaspora“ haben wir jetzt 2753 „Bekannte“.

Zur Information über Filme und Radiosendungen zu unseren Themen haben wir für uns selbst aber vor allem für die Leser unserer Webseiten die Rubrik RFT (Radio-Fernseh-Tipps) eingerichtet und weisen dort auf wichtige aktuell laufende Sendungen hin.

Das Spendenaufkommen lag im letzten Jahr bei ca. 786 Euro. im letzten Jahr haben wir darauf verzichtet Briefe an die Berliner Richter zu verschicken, um sie zu bewegen, Bußgelder zu unseren Gunsten zu verhängen, denn es gab in den beiden zurückliegenden Jahren keine Resonanz auf unsere Schreiben.

Neben diesem Bericht liegt im Web eine Tabelle aller Aktivitäten mit jeweils einer kurzer Beschreibung vor. ( https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/aktivitaeten.htm )

Dieser Geschäftsbericht wurde an die Mitglieder verschickt, zusätzlich im Web veröffentlicht und wird auf der diesjährigen Mitgliederversammlung verlesen und diskutiert.

Berlin, den 07.03.2017


Kategorie[8]: Über uns Short-Link dieser Seite: a-fsa.de/d/2Lh
Tags: Geschäftsbericht, Jahresbericht, 2016, Aktion FsA, Verein, Über uns, Arbeitsbericht, Mitgliederversammlung,
Erstellt: 2017-03-30 10:35:42
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