| |
De Maizière will E-Fußfessel für potenzielle Randalierer  Gewaltbereiten Aktivisten müssten Sicherheitsbehörden "notfalls Fußfesseln anlegen", meint Bundesinnenminister Thomas de Maizière.
Dazu müsste er sie ja erstmal kennen ...
... und dann müßte wahrscheinlich an den Fußfesseln ein schweres Gewicht hängen und schon haben wir wieder mittelalterliche Zustände.
Hinzu kommen soll die Auflage, sich in bestimmten zeitlichen Abständen bei der Polizei zu melden. Er im letzten April wurde eine Gesetzesreform verabschiedet, wonach das Bundeskriminalamt (BKA) fortan Hausarrest mit Fußfessel für terroristische "Gefährder" verhängen kann. Kaum hat man das eine durchgebracht, wird sofort die nächste Gesetzesverschärfung gefordert.
Mehr dazu bei https://www.heise.de/newsticker/meldung/G20-Nachlese-de-Maiziere-will-E-Fussfessel-fuer-potenzielle-Randalierer-3772398.html
Alle Artikel zu
- Polizei,
- Geheimdienste,
- Hacking,
- Geodaten,
- Kfz Kennzeichenerfassung,
- Fingerabdruck,
- Überwachung,
- Vorratsdatenspeicherung,
- Videoüberwachung,
- Rasterfahndung,
- Zentrale Datenbanken,
- Entry-Exit System,
- eBorder,
- Freizügigkeit,
- Unschuldsvermutung,
- Verhaltensänderung,
Kategorie[21]: Unsere Themen in der Presse Short-Link dieser Seite: a-fsa.de/d/2NG
Link zu dieser Seite: https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/6115-20170719-innenminister-will-randalierer-wie-islamistische-gefaehrder-behandeln.html
Link im Tor-Netzwerk: http://a6pdp5vmmw4zm5tifrc3qo2pyz7mvnk4zzimpesnckvzinubzmioddad.onion/de/articles/6115-20170719-innenminister-will-randalierer-wie-islamistische-gefaehrder-behandeln.html
Tags: #Fußfessel #Meldeauflagen #Gewalttäter #Polizei #Geheimdienste #Hacking #Geodaten #KfzKennzeichenerfassung #Fingerabdruck #Überwachung #Vorratsdatenspeicherung #Videoüberwachung #Rasterfahndung #ZentraleDatenbanken #Entry-ExitSystem #eBorder #Freizügigkeit #Unschuldsvermutung #Verhaltensänderung
Erstellt: 2017-07-19 17:53:06
Aufrufe: 1390
Kommentar abgeben
|
|
