20170827 Meint es Martin Schulz mit seinen Abrüstungsforderungen ernst?

Abzug der US-Atomwaffen aus Deutschland!

Seit Jahren kämpft die Friedensbewegung gegen die Stationierung von US-Atomwaffen in Deutschland, jetzt kommt endlich Bewegung in die Sache: Der SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz fordert den Abzug der Massenvernichtungswaffen!

Damit erhalten Atomwaffen im Bundestagswahlkampf endlich den Stellenwert, den sie in diesen Zeiten verdienen, wo der US Präsident mit dem "flammenden Inferno" droht.

Rund 20 nukleare Sprengköpfe lagern derzeit in Büchel in der Eifel. Bundeswehr-Soldaten trainieren regelmäßig den Abwurf. Das gefährdet die internationale Sicherheit und muss ein Ende haben! Bereits im Jahr 2010 haben alle im Bundestag vertretenen Parteien den Abzug der US-Atomwaffen gefordert, passiert ist bis heute leider nichts.

Auch die SPD-Außenminister Frank-Walter Steinmeier und Sigmar Gabriel haben nichts unternommen. Daher ist es gut, wenn jetzt Spitzenkandidat Martin Schulz das Thema aufgreift. Damit steigen die Chancen, dass sich nach der Wahl etwas ändert - oder es war wieder mal eine Luftnummer, wie wir sie von der SPD von anderen Themen her schon kennen.

Es heißt also nachfragen und Druck machen, damit daraus auch Politik wird.

Wenn Schulz es ernst meint mit der nuklearen Abrüstung, muss er sich auch für das internationale Atomwaffenverbot einsetzen, das die Vereinten Nationen im Juli mit den Stimmen von 122 Staaten beschlossen haben. Die Bundesregierung boykottiert dieses historische Abkommen bislang und hat an den Verhandlungen nicht teilgenommen.

Ein ähnliches Thema ist das sogenannte 2%-Ziel der NATO, also die Verdopplung des Kriegshaushalts für die Bundeswehr.

Auch dies lehnt Martin Schulz ab. Er will nicht zwischen „20 und 30 Milliarden Euro“ pro Jahr mehr auszugeben. „Wir würden aus der Bundeswehr die größte Armee Europas machen“, sagt er und fordert stattdessen Abrüstung. Beide Forderungen hat er sich bei der Linken abgeguckt, die seit Jahren eine friedlichere Außenpolitik für Deutschland und die NATO fordert. Ohne die Präsenz der Linken wäre es nie zu diesem Schwenk der SPD gekommen.

Verhindern wir, dass es ein Wahlkampf-Strohfeuer wird. Dazu ist eine starke außerparlamentarische Friedensbewegung notwendig.

Alle Artikel zu

Kommentar: RE: 20170827 Meint es Martin Schulz mit seinen Abrüstungsforderungen ernst?

Was ist aus deiner Sicht davon zu halten, dass Atomwaffen vor atomaren Angriffen schützen? Stichwort "Kräftegleichgewicht". Ich weiß, dahinter steckt Angst, aber die Frage ist m. E. nicht unberechtigt.

G., 28.08.2017 16:14

Aufrufe: 1314

Kommentar abgeben