Aktion Freiheit statt Angst und die tödliche Festung Europa

Auf dem Marktplatz Engagement für - von - mit Geflüchtete(n) hat die Arbeitsgruppe Flucht&Migration in Aktion FsA ihre Arbeit vorgestellt. Wir haben selbst gestaunt, wie viele Aktionen wir in den letzten Jahren auf die Beine gestellt haben oder bei denen wir dabei waren.

Deshalb wollen wir dies auch hier im Web dokumentieren.

Was beobachten wir?

• Asylrecht wird missachtet
• Dublin-II-Abkommen, sichere Drittstaaten
• Mangelnder Rechtsschutz, Aburteilung in Schnellverfahren
• Exterritoriale Lager in Afrika
• Unzählige Todesopfer bei den Versuchen EU-Gebiet zu erreichen

Unmenschliche Grenzsicherung:

• Entry-Exit-System,
• FRONTEX (100 Mio.€/Jahr + für Eurosur z.B. 900 Mio.€)
• Militärischer Grenzschutz, Rückführungsaktionen

Vernetzte Datenbanken machen alle zu gläsernen Menschen:

• Visa Waiver,
• EuroDAC, (Unschuldsvermutung abgeschafft; Generalverdacht)
• Automated Fingerprint Identification System (AFIS)
• Schengen Informationssystem SIS-II  
• Visa-Warndatei (erkennt „Vieleinlader“)
• Passenger Name Records (PNR, Reisedatenbank)

Unsere Forderungen:

• Asylrecht wiederherstellen
• UN Kriterien erfüllen
• Dublin II abschaffen
• Keine Schnellverfahren, Rechtsweg einhalten
• Familienzusammenführung garantieren
• Fähren statt FRONTEX
• Unterstützung einer Petition gegen das Asylpaket II
• Kostenloses Internet für Flüchtlinge
• Flüchtlingserzeugungssteuer
• von Waffenherstellern
• von Klimasündern

Mißstände anprangern:

• Iris-Scanner bei der Flüchtlingsverfolgung
• Fingerabdrücke in SIS-II
• Pressemitteilung: Freiheit statt Frontex
• Frontex mit Drohne mit Fangnetz
• … (bisher über 300 Artikel zum Thema Flüchtlinge in unserem Web

Aktionen:

• FsA Demo 2009 „Keine die Festung Europa“
• Presserklärung 5 Jahre Frontex
• Rede auf Frontex-Workshop auf dem Antikriegskongress an der TU Berlin
• Frontex Flyer
• Frontex Abend zur Engagementwoche
• Frontex Workshop auf dem Friedensfestival
• Demo 10 Jahre FRONTEX – Kein Grund zum Feiern
• Protestaktion vor dem Bundestag gegen EUNAVOR
• Petition gegen das Asylpaket II
• Winter-Warm (Initiative für Flüchtlingsunterkünfte mit der Internationalen Liga für Menschenrechte)

Flüchtlingsarbeit bei FRA kritisch begleiten:

• FRA Umfrage zu Smart Border
• FRA zur Rettung von Flüchtlingen

Filme:

• It's Europe or death, die Gedanken eines Afrikaners, 8min
• FRONT-ex Fort Europe, Analyse und Dokumentation des Unrechts, 20min

Insgesamt gibt es auf unseren Webseiten über 300 Seiten zu den Themen Flucht und Migration.

Alle Artikel zu

• Grundrechte,
• Menschenrechte,
• Asyl,
• Flucht,
• Folter,
• Abschiebung,
• Migration,
• Frontex,
• Fluggastdatenbank,
• EuroDAC,
• Europol,
• Schengen,
• Visa Waiver,
• Verfolgung,

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