20170325 XMPP unter der Lupe der Bundesnetzagentur

Bundesnetzagentur will Jabber-Clients regulieren

Die Bundesnetzagentur hat in der letzten Zeit in großem Stil Entwickler von XMPP-Clients angeschrieben. Man will nach eigenen Angaben klären, ob "die Software im Rahmen des Telekommunikationsgesetzes einer Meldepflicht unterliegt" oder nicht.

Die Entwickler des Xabber-Clients, Redsolution hatten auf ihrem Twitteraccount das entsprechende Schreiben der Bundesnetzagentur veröffentlicht. Darin heißt es:

"Bei Xabber handelt es sich nicht lediglich um eine Software, sondern um einen Kommunikationsdienst, der auf der Grundlage des 'Client-Server-Prinzips' erbracht wird. Damit findet eine zumindest überwiegende Signalübertragung über Telekommunikationsnetze statt, wie es die Legaldefinition des § 3 Nr. 24 Telekommunikationsgesetz verlangt."

Zwar ist der Brief noch keine Feststellung der Meldepflicht nach dem TKG sondern soll den Unternehmen nur "die Möglichkeit zur Stellungnahme" bieten. Allerdings hat das Amt die Firmen aufgefordert die Meldeformular bis zum 2. Mai 2017 zurückzusenden.

Was genau die Bundesnetzagentur dann bei Jabber "regulieren" will wird dann eine spannende Frage, denn das zugrunde liegende Protokoll XMPP erfreut sich in der Open Source Gemeinde großer Beliebtheit ...

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Kommentar: RE: 20170325 XMPP unter der Lupe der Bundesnetzagentur

Als nächstes folgen Social Media Clients / Webseiten, denn bei denen "handelt es sich nicht lediglich um eine Software, sondern um einen Kommunikationsdienst, der auf der Grundlage des ‘Client-Server-Prinzips’ erbracht wird. Damit findet eine zumindest überwiegende Signalübertragung über Telekommunikationsnetze statt, wie es die Legaldefinition des § 3 Nr. 24 Telekommunikationsgesetz verlangt."
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H., 26.03.207 13:40

RE: 20170325 XMPP unter der Lupe der Bundesnetzagentur

Demnächst: Darknets gewinnen an Popularität.
Später: Bundesnetzagentur reguliert IEEE.
Freuen wir uns, wenn wir mehr regulieren.

C., 26.03.2017 14:16

RE: 20170325 XMPP unter der Lupe der Bundesnetzagentur

Jezt werden die Entwikler und Betreiber von #freien und #sicheren Diensten angegriffen!
Danach kann man auf Facebook zurückgreifen, das kann man wenigstens Kontrolieren :P
#i2p #tor !!
Was kommt als nächstes, tox wird verboten, diaspora ist meldepflichtig und email-server müssen legitimiert werden!?!

M., 26.03.2017 16:30

RE: 20170325 XMPP unter der Lupe der Bundesnetzagentur

Mich überrascht und beunruhigt, dass die von XMPP überhaupt gehört haben… Ich wittere Schlechtes

C., 26.03.2017 23:00

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