banner sicherheit https-everywhere Zugriff im Tor-Netzwerk Sitemap | Impressum DE | EN
web2.0 Diaspora RSS Vimeo A-FsA Song MeetUp Twitter Youtube Flickr Facebook Bitmessage
BKA-Gesetz Großer Lauschangriff

Großer Lauschangriff

Als „Großer Lauschangriff” werden in Deutschland, Österreich und der Schweiz umgangssprachlich akustische und optische Überwachungsmaßnahmen der Strafverfolgungsbehörden und Nachrichtendienste bezeichnet.

Die Grundlagen für den „Großen Lauschangriff” wurden am 16. Januar 1998 vom Bundestag und am 6. März 1998 vom Bundesrat durch Einfügung der Absätze 3 bis 6 des Art. 13 Grundgesetz (GG)[1], wodurch die so genannte akustische Wohnraumüberwachung zu Zwecken der Strafverfolgung ermöglicht wurde (Abs. 3), gelegt.

Das Bundesverfassungsgericht schränkte die Ausführungsbestimmungen zu dem Gesetz am 3. März 2004 erheblich ein.

Mit dem „Gesetz zur Umsetzung des Urteils des Bundesverfassungsgerichts zur akustischen Wohnraumüberwachung”, das der Bundestag am 12. Mai 2005 mit den Stimmen der SPD und der Grünen verabschiedete, erhielt der Große Lauschangriff seine bis heute gültige Form.

Auch in der Novelle zum BKA Gesetz vom November 2008 sind erweiterte " akustische und optische Überwachungsmaßnahmen"  vorgesehen. Gegen das BKA Gesetz läuft z.Zt. eine Verfassungsbeschwerde.

Wiki meint:
http://de.wikipedia.org/wiki/Gro%C3%9Fer_Lauschangriff


Kategorie[28]: Begriffserklärungen Short-Link dieser Seite: a-fsa.de/d/1kY
Tags: Lauschangriff, akustisch, optisch, Ueberwachung, BKA, BVG, Klage, Grundgesetz
Erstellt: 2010-03-24 08:37:09
Aufrufe: 7329

Kommentar abgeben

Wer hat, der kann! Für eine verschlüsselte Rückantwort hier den eigenen Public Key reinkopieren.
(Natürlich optional)
Geben Sie bitte noch die im linken Bild dargestellte Zeichenfolge in das rechte Feld ein, um die Verwendung dieses Formulars durch Spam-Robots auszuschließen.
logos Mitglied bei European Civil Liberties Network Creative Commons Mitglied bei WorldBeyondWar Wir unterstützen den CCC Beim freiwilligen Engagement stets dabei Mitglied bei Schule ohne Militär Wir speichern nicht Wir verwenden kein JavaScript Mitglied bei Fundamental Right Platform Für Transparenz in der Zivilgesellschaft Nominiert für Deutschen Engagementpreis