banner sicherheit https-everywhere Zugriff im Tor-Netzwerk Sitemap | Impressum DE | EN
web2.0 Diaspora RSS Vimeo A-FsA Song MeetUp Twitter Youtube Flickr Facebook Bitmessage
Versammlungsrecht

Versammlungsrecht

Versammlungsfreiheit bezeichnet ein Grundrecht. Es wird unter anderem durch Artikel 8 des deutschen Grundgesetzes, Artikel 11 der Europäischen Menschenrechtskonvention gewährleistet.

Der Artikel 8 beinhaltet folgenden Text:

(1) Alle Deutschen haben das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln.
(2) Für Versammlungen unter freiem Himmel kann dieses Recht durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes beschränkt werden.

Das Versammlungsrecht regelt wie dieses Grundrecht genutzt werden kann.

In den letzten beiden Jahren gab es verschiedene Versuche das Versammlungsrecht erheblich einzuschränken. Der gravierenste Versuch im Jahr 2008 in Bayern wurde nach einer Klage von ver.di und vielen Bürgerrechtlern nach der Landtagswahl auf Druck der FDP, des neuen Koalitionspartners der CSU, zurückgenommen.

Wiki meint:
http://de.wikipedia.org/wiki/Versammlungsrecht


Kategorie[28]: Begriffserklärungen Short-Link dieser Seite: a-fsa.de/d/1m4
Tags: Versammlungsrecht, Versammlungsfreiheit, defintion, Grundrecht, Einschraenkung, Bayern
Erstellt: 2010-03-24 10:22:05
Aufrufe: 6036

Kommentar abgeben

Wer hat, der kann! Für eine verschlüsselte Rückantwort hier den eigenen Public Key reinkopieren.
(Natürlich optional)
Geben Sie bitte noch die im linken Bild dargestellte Zeichenfolge in das rechte Feld ein, um die Verwendung dieses Formulars durch Spam-Robots auszuschließen.
logos Mitglied bei European Civil Liberties Network Creative Commons Mitglied bei WorldBeyondWar Wir unterstützen den CCC Beim freiwilligen Engagement stets dabei Mitglied bei Schule ohne Militär Wir speichern nicht Wir verwenden kein JavaScript Mitglied bei Fundamental Right Platform Für Transparenz in der Zivilgesellschaft Nominiert für Deutschen Engagementpreis