02.05.2010 Politiker spielen Dialog mit der Netzgemeinde

02.05.2010: Die Heuchelei der Netzversteher

Constanze Kurz schreibt in der FAZ über den neuen Trend in der schwarz-gelben Republik

Überall scheint derzeit der netzpolitische Diskurs zu blühen: Die Politik geht forsch auf die Internetgemeinde zu - eine hübsche Maskerade für Sicherheitsfanatiker, Lobbyisten und Kommerzbeförderer. Die Politik bläst zum großen Halali auf die sagenumwobene Netzgemeinde. Wer auch nur halbwegs den Eindruck erweckt, sich in Digitalien auszukennen oder sich nicht schnell genug hinter dem Bildschirm verschanzt, wird derzeit zu Vorder- und Hintergrundgesprächen, Konsultationen und Dialogen eingeladen.

Allerdings hat dieser Trend bei Innenminister de Maizière sein Ende gefunden. Diese Woche nun räumte er mit seinem Image des Netzgemeinde-Verstehers auf - ausgerechnet per Interview in der „taz“. Nicht zufällig warfen die sicherheitshysterischen Hardliner der eigenen Fraktion ihm zunehmend Weichei-Mentalität vor. Das nunmehr wieder offen zur Schau getragene Selbstverständnis als Staffelträger des Sicherheitsstaates in der Tradition von Schily und Schäuble ist allerdings wenig überraschend. Und die unverändert ahnungslos-aggressive Grundstimmung der Unionsfraktion bei netzpolitischen Themen passt ins Bild.

Mehr dazu bei http://www.faz.net/s/Rub475F682E3FC24868A8A5276D4FB916D7/Doc~EFFAEE25C77904268839A0D0E4B61B2E9~ATpl~Ecommon~Scontent.html