30.11.2010: "Koalitionsverhandlungen werden nicht in Talkshows geführt"
Leutheusser-Schnarrenberger hatte als Kompromiss ein so genanntes Schockfrost-Verfahren (Quick Freeze) vorgeschlagen, bei dem die Telefon- und Internet-Daten bei konkreten Verdachtsmomenten eingefroren und nicht routinemäßig gelöscht werden. De Maizière hatte dies in einer Talkshow abgelehnt.Daraufhin stellte sie fest "Koalitionsverhandlungen werden nicht in Talkshows geführt" und eine Koalition funktioniere nicht nach dem Motto "Alles oder nichts". "Wenn jeder sagt, er geht aufs Ganze, ist das keine Art der Zusammenarbeit."
Mehr dazu bei http://www.itespresso.de/2010/11/29/neuer-streit-um-vorratsdatenspeicherung/
Alle Artikel zu
Kategorie[21]: Unsere Themen in der Presse Short-Link dieser Seite: a-fsa.de/d/1uX
Link zu dieser Seite: https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/1722-20101130-leutheusser-schnarrenberger-ruegt-de-maiziere.htm
Link im Tor-Netzwerk: http://a6pdp5vmmw4zm5tifrc3qo2pyz7mvnk4zzimpesnckvzinubzmioddad.onion/de/articles/1722-20101130-leutheusser-schnarrenberger-ruegt-de-maiziere.htm
Tags: #Leutheusser-Schnarrenberger #DeMaiziere #Vorratsdatenspeicherung #Polizei #Geheimdienste
Erstellt: 2010-11-30 09:23:23 Aufrufe: 3436
Kommentar abgeben
