banner sicherheit https-everywhere Zugriff im Tor-Netzwerk Sitemap | Impressum DE | EN
web2.0 Diaspora RSS Vimeo A-FsA Song MeetUp Twitter Youtube Flickr Spenden über Betterplace Bitmessage Facebook Wikipedia
31.01.2011 Unliebsame Gutachten erhalten "Urheberrechtsschutz"

31.01.2011: Politische Einflussnahme bei Vorratsdatenspeicherung auf unliebsame Forscher?

Das Bundesjustizministerium verlangte 2007 "Nachbesserungen" an einem unliebsamen Forschungsbericht zur Vorratsdatenspeicherung - doch welche Änderungen verlangt wurden, soll auch heute noch unter Verschluss bleiben.
Selbst der daraufhin eingeschaltete Bundesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit fand dazu deutliche Worte: Die Befürchtung einer Urheberrechtsverletzung "kann ohne Belege von mir nicht akzeptiert werden." Es müsse näher geprüft werden, "ob hier tatsächlich ein vom Gesetz anerkannter Hinderungsgrund besteht". Auch dass die Unterlagen "dem Kern exekutiver Eigenverantwortung zuzuordnen und deshalb nicht zugänglich zu machen sind, wird von mir nicht geteilt."

Mehr dazu bei http://www.vorratsdatenspeicherung.de/content/view/428/79/lang,de/

Alle Artikel zu


Kategorie[21]: Unsere Themen in der Presse Short-Link dieser Seite: a-fsa.de/d/1xb
Tags: MPI, Gutachten, Urheberrecht, Vorratsdatenspeicherung, Ueberwachung, Polizei, Geheimdienste, Datenschutz, Grundrecht
Erstellt: 2011-01-31 08:50:12
Aufrufe: 4042

Kommentar abgeben

Wer hat, der kann! Für eine verschlüsselte Rückantwort hier den eigenen Public Key reinkopieren.
(Natürlich optional)
Geben Sie bitte noch die im linken Bild dargestellte Zeichenfolge in das rechte Feld ein, um die Verwendung dieses Formulars durch Spam-Robots auszuschließen.
logos Mitglied bei European Civil Liberties Network Creative Commons Mitglied bei WorldBeyondWar Wir unterstützen den CCC Beim freiwilligen Engagement stets dabei Mitglied bei Schule ohne Militär Wir speichern nicht Wir verwenden kein JavaScript Mitglied bei Fundamental Right Platform Für Transparenz in der Zivilgesellschaft Nominiert für Deutschen Engagementpreis