20110218 Berliner Polizeikongress: Innenminister gegen gemeinsame Asylquote

18.02.2011 Berliner Polizeikongress: Innenminister gegen gemeinsame Asylquote

18.02.2011: FRONTEX und die Operation "Nautilus" *)

Auf dem Kongress kündigte Ilkka Laitinnen, der Leiter der umstrittenen Grenzagentur Frontex an, dass er in den nächsten Tagen eine 30 bis 50 Personen starke Truppe mit mehreren Schiffen und Flugzeugen in Richtung tunesischer Küste entsenden würde. Berlins Innensenator Körting (SPD) meinte dazu, die Idee, dass man mit Frontex die Flüchtlinge dazu bringen könne umzukehren, sei schon immer eine Illusion gewesen.
Die Forderung der EU-Kommissarin nach einer Angleichung der Flüchtlingspolitik weisen die Innenminister jedoch weit von sich.

*) Operation "Nautilus" heißt das Codewort für die Überwachung des Mittelmeeres zwischen Nordafrika und Süd-Italien,
"Poseidon" deckt den Bereich östliches Mittelmeer ab,
"Hera" ist die Operation rund um die Kanarischen Inseln,
"Amazon" heißt die FROMTEX Operation, dieversucht, die illegale Einwanderung über Flughäfen zu verhindern

Mehr dazu bei http://www.freitag.de/politik/1107-minister-zweifeln-an-frontex
und http://nachrichten.rp-online.de/politik/frontex-soll-europas-grenzen-schuetzen-1.334636

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