banner sicherheit https-everywhere Zugriff im Tor-Netzwerk Sitemap | Impressum DE | EN
web2.0 Diaspora RSS Vimeo A-FsA Song MeetUp Twitter Youtube Flickr Spenden über Betterplace Bitmessage Facebook
02.04.2011 Vorratsdatenspeicherung in Tschechien verfassungswidrig

02.04.2011: Verfassungsrichter in Tschechien einstimmig gegen Vorratsdatenspeicherung

Mit dem Urteil des tschechischen Verfassungsgerichts hat ein weiterer EU-Staat die Vorratsdatenspeicherung für verfassungswidrig erklärt. Ebenso hatten bereits die höchsten Gerichte entsprechende Urteile in Zypern, Bulgarien, Rumänien und Deutschland verkündet. Es stehen noch die die Klagen von Irland vor dem EuGH, sowie eine Klage in Ungarn an.


Mehr dazu bei http://www.ceskenoviny.cz/news/zpravy/czech-const-court-cancels-storage-of-data-on-all-e-mails-calls/617125
und http://nachbarnkennen.eu/de/politik/europa/1386-vorratsdatenspeicherung.html
und http://www.czechtrade.at/neuheiten/vorratsdatenspeicherung-in-tschechien-18956/

Alle Artikel zu


Kategorie[21]: Unsere Themen in der Presse Short-Link dieser Seite: a-fsa.de/d/1zH
Tags: Vorratsdatenspeicherung, Polizei, Geheimdienste, Ueberwachung, Grundrecht, Privatsphaere
Erstellt: 2011-04-02 07:17:45
Aufrufe: 7411

Kommentar abgeben

Wer hat, der kann! Für eine verschlüsselte Rückantwort hier den eigenen Public Key reinkopieren.
(Natürlich optional)
Geben Sie bitte noch die im linken Bild dargestellte Zeichenfolge in das rechte Feld ein, um die Verwendung dieses Formulars durch Spam-Robots auszuschließen.
logos Mitglied bei European Civil Liberties Network Creative Commons Mitglied bei WorldBeyondWar Wir unterstützen den CCC Beim freiwilligen Engagement stets dabei Mitglied bei Schule ohne Militär Wir speichern nicht Wir verwenden kein JavaScript Mitglied bei Fundamental Right Platform Für Transparenz in der Zivilgesellschaft Nominiert für Deutschen Engagementpreis