banner sicherheit https-everywhere Zugriff im Tor-Netzwerk Sitemap | Impressum DE | EN
web2.0 Diaspora RSS Vimeo A-FsA Song MeetUp Twitter Youtube Flickr
11.09.2011 Kauder gegen Leutheusser-Schnarrenberger

11.09.2011:Justizministerin ein Problem für die Union?

Unionsfraktionschef Volker Kauder hat Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger ein "Problem" genannt und wieder bekräftigt, dass die Union an der Vorratsdatenspeicherung festhält.
Die CDU Planungen zur inneren Sicherheit von der innereuropäischen SWIFT-Überwachung über die Fluggastdatenspeicherung, daneben die vermutlich verfassungswidrigen Handydaten-Abfragen bei Demonstrationen und nun auch noch die von Kauder geforderte Vorratsdatenspeicherung zeigen einen sehr fragwürdiges Bild über die demokratischen Wurzeln dieser Partei.

Mehr dazu bei http://www.scharf-links.de/40.0.html?&tx_ttnews[tt_news]=18417&tx_ttnews[backPid]=56&cHash=38e51c819e

Alle Artikel zu


Kategorie[21]: Unsere Themen in der Presse Short-Link dieser Seite: a-fsa.de/d/1G6
Tags: Vorratsdatenspeicherung, Versammlungsrecht, CDU, Kauder, Video, Lauschangriff, Polizei, Geheimdienste, Swift-Abkommen, Fluggastdatenbank, Grundrechte
Erstellt: 2011-09-11 07:14:05
Aufrufe: 4189

Kommentar abgeben

Wer hat, der kann! Für eine verschlüsselte Rückantwort hier den eigenen Public Key reinkopieren.
(Natürlich optional)
Geben Sie bitte noch die im linken Bild dargestellte Zeichenfolge in das rechte Feld ein, um die Verwendung dieses Formulars durch Spam-Robots auszuschließen.
logos Mitglied bei European Civil Liberties Network Creative Commons Mitglied bei WorldBeyondWar Wir unterstützen den CCC Beim freiwilligen Engagement stets dabei Mitglied bei Schule ohne Militär Wir speichern nicht Wir verwenden kein JavaScript Mitglied bei Fundamental Right Platform Für Transparenz in der Zivilgesellschaft Nominiert für Deutschen Engagementpreis