banner sicherheit https-everywhere Zugriff im Tor-Netzwerk Sitemap | Impressum DE | EN
web2.0 Diaspora RSS Vimeo A-FsA Song MeetUp Twitter Youtube Flickr Spenden über Betterplace Bitmessage Facebook Wikipedia
12.10.2011 Stümperhafter Trojaner als Verkaufsschlager

12.10.2011: Trojaner infiziert Schwarz-Gelb

Nachdem immer mehr Details über den/die Staatstrojaner herauskommen, versucht die FDP sich als Hüter der Bürgerrechte aufzuspielen. Demonstrativ trafen sich am Dienstag führende Liberale mit Vertretern des Chaos Computer Clubs (CCC). Die Justizministerin forderte offen auf Konfrontationskurs zum Koalitionspartner vom Innenminister Vorschläge zur Änderung des BKA-Gesetzes.

Doch der Teufel liegt eigentlich woanders. Die Firma DigiTask, die mit "viele Jahre Erfahrung mit gesetzlich zugelassener Telekommunikationsüberwachung" wirbt, hat ihre Software für einige Millionen Euro an die Länder und das Zollkriminalamt verkauft.

Das BKA, wo die BKA-Gesetz Novelle von 2007 die Online Durchsuchung regelt,  ist im Grunde nicht betroffen. Andere Behörden haben ohne rechtliche Genehmigung Online Durchsuchungen durchgeführt, die noch weit über die Regelungen des BKA Gesetzes hinausgehen. Rollende Köpfe von Verantwortlichen in diesen Behörden und der die durchgeführten Maßnahmen genehmigenden Richter sind gefragt.

Mehr dazu bei http://www.welt.de/print/welt_kompakt/print_politik/article13655541/Trojaner-als-Verkaufsschlager.html
http://www.pnn.de/brandenburg-berlin/585376/
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,791234,00.html
http://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/0,1518,791112,00.html
http://www.sueddeutsche.de/digital/staatliche-daten-spionage-trojaner-fressen-grundrecht-auf-1.1158728

Alle Artikel zu


Kategorie[21]: Unsere Themen in der Presse Short-Link dieser Seite: a-fsa.de/d/1GY
Tags: #Grundrechte #Trojaner #Ueberwachung #BKAGesetz #Polizei #Geheimdienste
Erstellt: 2011-10-12 08:03:07
Aufrufe: 3182

Kommentar abgeben

Wer hat, der kann! Für eine verschlüsselte Rückantwort hier den eigenen Public Key reinkopieren.
(Natürlich optional)
Geben Sie bitte noch die im linken Bild dargestellte Zeichenfolge in das rechte Feld ein, um die Verwendung dieses Formulars durch Spam-Robots auszuschließen.
logos Mitglied bei European Civil Liberties Network Creative Commons Mitglied bei WorldBeyondWar Wir unterstützen den CCC Beim freiwilligen Engagement stets dabei Mitglied bei Schule ohne Militär Wir speichern nicht Wir verwenden kein JavaScript Mitglied bei Fundamental Right Platform Für Transparenz in der Zivilgesellschaft Nominiert für Deutschen Engagementpreis