banner sicherheit https-everywhere Zugriff im Tor-Netzwerk Sitemap | Impressum DE | EN
web2.0 Diaspora RSS Vimeo A-FsA Song MeetUp Twitter Youtube Flickr Spenden über Betterplace Bitmessage Facebook Wikipedia
27.10.2011 TKG Novelle birgt Risiken

27.10.2011: Vorratsdatenspeicherung durch die Hintertür?

Seit Dienstag liegt die Novelle des Telekommunikationsgesetzes (TKG), 95 Seiten Vorlage, 22 Seiten Begründung vor und schon am Donnerstag soll das TKG in den Bundestag. In dem Papier beschreibt die Regierungskoalition den rechtlichen Rahmen von Internet- und Telefondiensten in Deutschland. Die Opposition bemängelt neben dem "Schweinsgalopp" mit dem die Regierung das Vorhaben durchbringen will vor allem die Inhalte:

  • Eine Passage zur Netzneutralität sei "Wischiwaschi", nichts weiter als ein "Placebo, um Kritik an der fehlenden Festschreibung zu begegnen", schreibt Halina Wawzyniak, Abgeordnete der Linkspartei.
  • "Weder gibt es schnelles Internet für alle, noch angemessenen Datenschutz", urteilen die Grünen-Abgeordneten Konstantin von Notz und Tabea Rößner.
  • Alle fürchten eine Vorratsdatenspeicherung durch die Hintertür. In dem Entwurf werde es Anbietern ermöglicht, Daten zu Abrechnungszwecken unbegrenzt aufzubewahren - auf diese könnten Ermittler dann zugreifen.

Mehr dazu bei http://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/0,1518,794218,00.html

Alle Artikel zu


Kategorie[21]: Unsere Themen in der Presse Short-Link dieser Seite: a-fsa.de/d/1Hz
Link im Tor-Netzwerk: nnksciarbrfsg3ud.onion/de/articles/2454-20111027-tkg-novelle-birgt-risiken.htm
Tags: #Vorratsdatenspeicherung #Ueberwachung #TKG #Informationsfreiheit #Netzneutralitaet
Erstellt: 2011-10-27 07:21:28
Aufrufe: 3765

Kommentar abgeben

Wer hat, der kann! Für eine verschlüsselte Rückantwort hier den eigenen Public Key reinkopieren.
(Natürlich optional)
Geben Sie bitte noch die im linken Bild dargestellte Zeichenfolge in das rechte Feld ein, um die Verwendung dieses Formulars durch Spam-Robots auszuschließen.
logos Mitglied bei European Civil Liberties Network Creative Commons Mitglied bei WorldBeyondWar Wir unterstützen den CCC Beim freiwilligen Engagement stets dabei Mitglied bei Schule ohne Militär Wir speichern nicht Wir verwenden kein JavaScript Mitglied bei Fundamental Right Platform Für Transparenz in der Zivilgesellschaft Nominiert für Deutschen Engagementpreis