DE | EN
Sitemap | Impressum
web2.0 Diaspora RSS Vimeo A-FsA Song MeetUp Twitter Youtube Flickr Spenden über Betterplace Bitmessage Facebook Wikipedia Zugriff im Tor-Netzwerk https-everywhere
20.01.2012 Der "heimliche Ortungsimpuls"

Hamburger Behörden nutzten  "stille SMS" 134.700 mal

Über 134.706 mal wurden 2010 in Hamburg Handyortungen wegen "Gefahr im Verzug" ohne richterliche Überprüfung wegen "Gefahr im Verzug" von Polizei und Geheimdienst genutzt. Beim Verfassungsschutz stiegen die stillen SMS von 71 im Jahre 2007 auf 25.658 im Jahre 2011.

Rechtliche Grundlage der Überwachungen sind §1 und 3 des Hamburgischen Verfassungsschutzgesetzes und bei der Polizei die §10a und 10 b des Gesetzes über die Datenverarbeitung der Polizei zur Gefahrenabwehr und §100a der Strafprozessordnung.

Mehr dazu bei http://www.golem.de/1201/89160.html

Alle Artikel zu


Kategorie[21]: Unsere Themen in der Presse Short-Link dieser Seite: a-fsa.de/d/1LQ
Link zu dieser Seite: https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/2643-20120120-der-qheimliche-ortungsimpulsq.htm
Link im Tor-Netzwerk: nnksciarbrfsg3ud.onion/de/articles/2643-20120120-der-qheimliche-ortungsimpulsq.htm
Tags: #Ueberwachung #Handy #SMS #Polizei #Geheimdienste #Verfolgung #Datenpannen #skandale
Erstellt: 2012-01-20 08:39:14
Aufrufe: 861

Kommentar abgeben

Wer hat, der kann! Für eine verschlüsselte Rückantwort hier den eigenen Public Key reinkopieren.
(Natürlich optional)
Geben Sie bitte noch die im linken Bild dargestellte Zeichenfolge in das rechte Feld ein, um die Verwendung dieses Formulars durch Spam-Robots auszuschließen.
logos Mitglied bei European Civil Liberties Network Creative Commons Mitglied bei WorldBeyondWar Wir unterstützen den CCC Beim freiwilligen Engagement stets dabei Mitglied bei Schule ohne Militär Wir speichern nicht Wir verwenden kein JavaScript Mitglied bei Fundamental Right Platform Für Transparenz in der Zivilgesellschaft Nominiert für Deutschen Engagementpreis