banner sicherheit https-everywhere Zugriff im Tor-Netzwerk Sitemap | Impressum DE | EN
web2.0 Diaspora RSS Vimeo A-FsA Song MeetUp Twitter Youtube Flickr Spenden über Betterplace Bitmessage Facebook
18.02.2012 Schaar verurteilt Staatstrojaner

"Keine oder nur eine mangelnde Rechtsgrundlage"

Auf Indymedia Linksunten wurde gestern ein Dokument geleakt, bei dem es sich um den Prüfbericht vom Bundesdatenschutzbeauftragten Peter Schaar zum Staatstrojaner handelt. Darin verurteilt er Nutzung der Software aus folgenden Gründen:

  • Die Behörden kannten/kennen den Quellcode nicht,
  •  es existiert keine/nur eine mangelnde Rechtsgrundlage für den Einsatz,
  • der Schutz des Kernbereichs privater Lebensgestaltung wurde nicht durchgesetzt,
  • die Software kann keine Ausschnitte von Aufzeichnungen löschen,
  • unzureichende Verschlüsselung beim Upload der Daten,
  • mangelhafte Authentisierung

Im letzten Kapitel bedauert der Datenschützer, dass ihm eine Begutachtung nur bei den Polizeibehörden möglich war, aber der Zugang zum Verfassungsschutz nach BDSG §24.2.3verwehrt blieb.

Den gesamten 66 Seiten langen Bericht gibt es bei indymedia
Mehr dazu bei https://linksunten.indymedia.org/de/node/54960

Alle Artikel zu


Kategorie[21]: Unsere Themen in der Presse Short-Link dieser Seite: a-fsa.de/d/1N4
Tags: Video- und Lauschangriff, Trojaner, Schaar, DSB, Gutachten, Polizei, Geheimdienste, Datenpannen, skandale
Erstellt: 2012-02-18 09:04:01
Aufrufe: 979

Kommentar abgeben

Wer hat, der kann! Für eine verschlüsselte Rückantwort hier den eigenen Public Key reinkopieren.
(Natürlich optional)
Geben Sie bitte noch die im linken Bild dargestellte Zeichenfolge in das rechte Feld ein, um die Verwendung dieses Formulars durch Spam-Robots auszuschließen.
logos Mitglied bei European Civil Liberties Network Creative Commons Mitglied bei WorldBeyondWar Wir unterstützen den CCC Beim freiwilligen Engagement stets dabei Mitglied bei Schule ohne Militär Wir speichern nicht Wir verwenden kein JavaScript Mitglied bei Fundamental Right Platform Für Transparenz in der Zivilgesellschaft Nominiert für Deutschen Engagementpreis