banner sicherheit https-everywhere Zugriff im Tor-Netzwerk Sitemap | Impressum DE | EN
web2.0 Diaspora RSS Vimeo A-FsA Song MeetUp Twitter Youtube Flickr Spenden über Betterplace Bitmessage Facebook Wikipedia
24.07.2012 Sozis gegen Vorratsdatenspeicherung

SPD-Mitglieder begehren auf gegen Vorratsdatenspeicherung

Unter http://sozis-gegen-vds.de/ können SPD Mitglieder ihrer Partei schreiben, dass sie gegen die Vorratsdatenspeicherung (VDS) sind. SPD und CDU/CSU hatten die erste Version der VDS gemeinsam beschlossen, das BVerfG hat sie für verfassungswidrig und nichtig erklärt.

Noch im Dezember 2011 hatte sich der SPD-Bundesparteitag in Berlin für die Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung in Deutschland ausgesprochen. Dabei wollte die SPD aber auf europäischer Ebene eine Verkürzung der Speicherfristen auf deutlich unter sechs Monate durchsetzen.

Mehr dazu bei http://sozis-gegen-vds.de/
und http://www.golem.de/news/ueberwachung-spd-mitglieder-begehren-auf-gegen-vorratsdatenspeicherung-1207-93374.html

Alle Artikel zu

 


Kategorie[21]: Unsere Themen in der Presse Short-Link dieser Seite: a-fsa.de/d/1Ty
Tags: Vorratsdatenspeicherung, SPD, Polizei, Geheimdienste, Ueberwachung, Grundrechte
Erstellt: 2012-07-24 10:58:53
Aufrufe: 726

Kommentar abgeben

Wer hat, der kann! Für eine verschlüsselte Rückantwort hier den eigenen Public Key reinkopieren.
(Natürlich optional)
Geben Sie bitte noch die im linken Bild dargestellte Zeichenfolge in das rechte Feld ein, um die Verwendung dieses Formulars durch Spam-Robots auszuschließen.
logos Mitglied bei European Civil Liberties Network Creative Commons Mitglied bei WorldBeyondWar Wir unterstützen den CCC Beim freiwilligen Engagement stets dabei Mitglied bei Schule ohne Militär Wir speichern nicht Wir verwenden kein JavaScript Mitglied bei Fundamental Right Platform Für Transparenz in der Zivilgesellschaft Nominiert für Deutschen Engagementpreis